Potenzial nach unten

Die Union in der Identitätskrise Die Wahlschlappe wird erst nach der Regierungsbildung bilanziert. Aber unter der Oberfläche gärt es gewaltig

Nach dem Rückzugsangebot Gerhard Schröders scheint derzeit vieles für Angela Merkel als künftige Kanzlerin zu sprechen. Aber mindestens ebensoviel spricht dafür, dass damit die wirklichen Probleme der Union erst anfangen. Denn mit dem Ausgang der Bundestagswahl steckt die Union in einer ernsten Identitätskrise, sie muss um ihre Eigenschaft als Volkspartei fürchten.

"Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber", hatte Edmund Stoiber vor der Wahl prophezeit. Und er sollte Recht behalten, wenn auch mit völlig anderem Ausgang als geplant. Gemeint war die Linkspartei, doch getroffen wurde die Union. Ihr gelang es, einen schier uneinholbaren Vorsprung innerhalb von vier Monaten zu verspielen. 35,2 Prozent bedeuten ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1949 und, was die Dramatik noch drastischer zum Ausdruck bringt, das Ergebnis liegt nur 0,1 Prozent über jenem Ergebnis, das ein verbrauchter Helmut Kohl nach 16 Jahren Regierung erzielte. Die Union fängt damit heute, sieben Jahre nach dem Abtritt Kohls und dem Gang in die Opposition, exakt dort wieder an, wo sie 1998 aufgehört hatte. Anders ausgedrückt: Die Wahl Angela Merkels kommt einer präventiven Abwahl gleich.

Wie aber konnte es zu diesem Desaster kommen? Die Erklärung ist banal: So groß, um im Stoiberschen Bilde zu bleiben, um nicht zu erkennen, dass der eigentliche Metzger die Union sein würde, konnte die Dummheit der Wähler am Ende gar nicht sein. Anders als seitens der SPD wurde gerade den viel bemühten kleinen Leuten von der Union außer Zumutungen nichts geboten, von Mehrwertsteuererhöhung bis Kirchhofs Flat Tax. Am Ende von Merkels "Ehrlichkeitswahlkampfs" erschien die Union als neoliberale Ein-Punkt-Partei.

Nicht einmal ein ideeles Kompensationsgeschäft in Form intensivierter Beschwörung patriotischen Kitts, zum Beispiel durch deutliche Abgrenzung von der Türkei, wurde den vermeintlichen Unionswählern im Wahlkampf verheißen. Nichts, außer dem schmallippigen Bekenntnis von Angela Merkel: "Ich will Deutschland dienen." Das war entschieden zu wenig.

Dabei hätte die Partei schon vor dem 18. September durchaus wissen können, dass der politische Sado-Masochismus fortgesetzter Zumutungen jedenfalls bei denen nicht verfängt, bei denen es unmittelbar ans Eingemachte geht. Wie die letzten Jahre gezeigt haben, garantieren Zumutungen um der bloßen Zumutung willen weder Arbeitsplätze noch die Zustimmung der Bürger.

Jetzt ist der Katzenjammer in der Union groß. Alles ruft nach der neuen Balance zwischen wirtschaftlicher Kompetenz und sozialer Gerechtigkeit. Plötzlich hat sogar die katholische Soziallehre wieder Konjunktur, obwohl die Blüms und Geißlers in den letzten Jahren stets als Herz-Jesu-Sozialisten verspottet wurden. "Hin und wieder", so dagegen heute ein sichtlich weichgespülter Günther Beckstein auf Ministerpräsidenten-Bewerbungstour, "dürfen Christsoziale ruhig mal fragen, was Jesus dazu sagen würde, und nicht immer nur, was Friedrich Hayek davon hielte".

Keine Frage: Seit der Wahlschlappe liegt die gefühlte Parteiführerschaft eher bei Horst Seehofer als bei Friedrich Merz. Neoliberal will heute in der Union niemand nie gewesen sein. Dabei sind weite Teile der Partei in ihrem Wunsch nach "Entsozialdemokratisierung der Union" (Merz) der neoliberalen Illusion aufgesessen. Gerhard Schröder hatte zumindest noch das Gespür dafür, dass er die Bürger nicht völlig überfordern darf - jedenfalls nicht im Wahlkampf. Die Union als die eigentliche Volkspartei der Bundesrepublik hat dagegen die Mitte preisgegeben. Das jedoch kann sich keine Volkspartei ungestraft leisten.

Nun herrscht in der Union die Verunsicherung, es grassiert die Angst vor weiterem Absturz. Und in der Tat existiert noch "Potenzial nach unten": Die Partei hat ersichtlich das Gespür für die Bevölkerung in ganz Deutschland verloren. Hier liegt der Kern ihrer Identitätskrise.

Vor der Wahl wurde die Nominierung Angela Merkels noch als eine Form der Zugewinngemeinschaft begriffen. Zu den angestammten West-Wählern sollten sich durch die moderne unverheiratete "Frau aus dem Osten" die eher unionsfernen Felder Frauen, Osten und Großstädte gesellen. Doch das Gegenteil ist eingetreten: Weder im Osten, noch bei den Frauen, noch in den Großstädten konnte die Partei in der erhofften Weise punkten. Angela Merkel gelang es glänzend, alle ihre positiven Eigenschaften im Wahlkampf erfolgreich zu neutralisieren. Insofern steckt in der spöttischen Beschreibung ihrer Person als "das Merkel" tatsächlich ein wahrer Kern.

Wie Forsa-Chef Manfred Güllner ermittelte, erschien Angela Merkel den Menschen im Osten als Westdeutsche und im Westen als Ostdeutsche. Auf diese Weise wurde die Nominierung Merkels für die Union zum doppelten Verlustgeschäft, im Osten wie im Westen. Angela Merkel verfehlte damit völlig das alte heimelige Westgefühl der Kohl-Partei. Dabei muss der Union als der eigentlichen Volkspartei der alten Bundesrepublik stets primär am Erhalt ihrer Kernkompetenz wie -klientel im Westen gelegen sein. Am stärksten erfuhr dies die CSU, die den Verlust der absoluten Mehrheit bereits als persönlichen GAU erlebt.

Noch wird derzeit, von einzelnen Stimmen wie Volker Rühe abgesehen, vor allem hinter verschlossenen Türen kritisiert. Die Richtlinie der Partei ist klar: Bilanziert wird nach der Regierungsbildung. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Unter der Oberfläche gärt es gewaltig. Man kann sich sicher sein, dass mit der Vereidigung Angela Merkels die Geschlossenheit der Union ein Ende haben wird und die Überlegungen und Positionierungen für die Zeit nach ihrer Kanzlerschaft beginnen. Der Ehrgeiz ihrer innerparteilichen Gegenspieler ist noch lange nicht befriedigt.

Schon deshalb war es eine strategische Dummheit der SPD, primär auf die Beseitigung Angela Merkels zu setzen - und ihr Glück, dass ihr dies wohl nicht gelingen wird. Denn eines steht heute schon fest: Eine Kanzlerin Angela Merkel dürfte die größte Hypothek einer unionsgeführten Regierung sein.


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