15. Jahrestag des Völkermords

Zeitgeschichte Der 15. Jahrestag des Völkermordes von Srebrenica. Ein Mahnmal soll an das Versagen der Internationalen ­Staatengemeinschaft erinnern

Srebrenica ist eine kleine Stadt im Nordosten von Bosnien und Herzegowina, nahe der Grenze zu Serbien, die während des Jugoslawien-Krieges zu einer UN-Sicherheitszone erklärt wurde. Solche Sicherheitszonen waren Gebiete, die von den Vereinten Nationen geschützt und versorgt werden sollten, bis wieder Frieden in der Region herrschte. Ziel dieser UN-Zone war es, eine sichere Enklave für die muslimischen Bosniaken innerhalb der von Serben eroberten Territorien in Ostbosnien zu schaffen.

Doch das Konzept für Srebrenica blieb Theo­rie. Nachdem die Enklave demilitarisiert und die Waffen der muslimischen Bosniaken von den UN-Truppen eingesammelt worden waren, kam es zur Großoffensive der bosnisch-serbischen Einheiten. Auf Anweisung des Serbenführers Radovan Karadžić eroberten am 11. Juli 1995 die Streitkräfte unter Führung von Ratko Mladić die Stadt Srebrenica. In den da­rauffolgenden Tagen kam es zum größten Massaker in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.

Männer, Greise und Jungen wurden, unter den Augen der niederländischen Blauhelmtruppen, von den Frauen und Kindern getrennt und im Anschluss durch Mladić Truppen verschleppt und abtransportiert.

Danach begann das systematische Morden. In Lagerhäusern, auf Fußballfeldern, in Grundschulen und in den Wäldern rund um Srebrenica erschossen die „ethnischen Säuberer“ mit ihren Handfeuerwaffen und Maschinengewehren mehr als 8.000 muslimisch-bosniakische Zivilisten. In seinem Urteil gegen General Radislav Krstić, einer der Hauptverantwortlichen bei den Hinrichtungen in Srebrenica, hat der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) die Bezeichnung für das Massaker präzisiert: Genozid.

15 Jahre danach stellt sich immer noch die Frage nach der Mitschuld der Vereinten Nationen an den furchtbaren Ereignissen. Die Nachricht über eine bevorstehende Offensive der Serben lag dem UNO-Hauptquartier vor. Doch das spärliche Kontingent von 350 niederländischen Blauhelmsoldaten zum Schutz von Srebrenica wurde nicht verstärkt. Ebenso stieß die verzweifelte Bitte des Kommdeurs Tom Karremanns nach Luftunterstützung durch Nato-Flugzeuge auf taube Ohren. Wa­rum wurde seine Anfrage abgelehnt?

Eine Antwort auf diese Frage gab kürzlich auf einer Tagung der Böll-Stiftung die Grüne Marieluise Beck, die auch Vorsitzende der Deutsch-Bosnisch-Herzegowinischen Parlamentariergruppe des Bundestages ist. Die machtpolitischen Interessen hätten dies, so Beck, einfach nicht zugelassen. Insbesondere Frankreich und Großbritannien wollten sich aus historischen und geostrategischen Inte­ressen während des Jugoslawien-Krieges nicht gegen Serbien stellen. Paris und London fürchteten bei einem Zerfall des Vielvölkerstaates die zunehmende machtpolitische Einflusssphäre eines wiedervereinigten Deutschlands auf dem Balkan. Erst nach dem Massaker von Srebrenica und der Belagerung von Sarajevo durch bosnisch-serbische Scharfschützen sowie unter dem politischen Druck der USA fand man eine gemeinsame Linie, die schließlich Ende 1995 zum Friedensabkommen von Dayton führte.

Aber auch die UNO trägt zumindest einen Teil der Verantwortung für die Ereignisse. Denn die Weltorganisation sorgte nicht, anders als in der Resolution 819 vom 16. April 1993 zugesagt, für die Sicherheit der Einwohner in der Enklave. Vor allem deshalb reichte die Vereinigung „Die Mütter von Srebrenica“ vor einem niederländischen Gericht eine Klage gegen die Vereinten Nationen sowie den niederländischen Staat ein. Nach Auffassung der Hinterbliebenen hatten die Vereinten Nationen keine ausreichenden Maßnahmen für den Schutz der Menschen von Srebrenica getroffen. Im Gegenteil, die holländischen Truppen halfen den bosnischen Serben sogar dabei, die Menschen zu separieren und überließen die unbewaffneten und somit wehrlosen Männer den Truppen von Ratko Mladić. Die Klage wurde jedoch abgewiesen, weil die Vereinten Nationen nach der internationalen Rechtspraxis als interantionale Organisation Immunität genießen.

Der Anwalt der rund 6.000 Hinterbliebenen, Axel Hagedorn, hat gegen dieses Urteil am Oberlandesgericht in Den Haag Berufung eingelegt. Er sagt: „Dieser Prozess geht weit über die Frage hinaus, ob es Völkermord war. Es geht darum, ob die UNO überhaupt noch eine glaubwürdige Verfechterin der Menschenrechte sein kann“.

Doch die Aussicht auf Erfolg ist gering. Und möglicherweise wäre so eine Aufhebung der Immunität sogar kontraproduktiv, weil dies ein Präzendenzfall wäre. Wenn jeder die UNO verklagen könnte, würden ihre ohnehin eingeschränkten Spielräume noch kleiner werden. Schließlich sind derzeit weltweit Blauhelmtruppen von der Elfenbeinküste über Haiti bis zum Kosovo im Einsatz. Eine Prozesswelle würde all diese Friedensmaßnahmen gefährden.

Ungeachtet dieser rechtlichen Belange geht es im Fall Srebrenica auch um Moral und Ethik. Die Vereinten Nationen haben gegenüber den Hinterbliebenen von Srebrenica nie ihre Mitverantwortung eingestanden. „Die Mütter von Srebrenica“, „Die Gesellschaft für bedrohte Völker“ und „Das Zentrum für Politische Schönheit“ haben nun anlässlich des 15. Jahrestages mit einem gemeinsamen Projekt auf dieses Schweigen reagiert. In den vergangenen Monaten sammelten die Initiatoren Geld und Schuhe für ihre Skulptur Säule der Schande. Aus 16.744 Schuhen (für die 8.372 Opfer) sollen zwei Buchstaben mit einer Höhe von über acht Metern in leuchtendem Weiß in der Umgebung von Srebrenica errichtet werden. Durchbrochen werden die Buchstaben (ein „U“ und ein „N“ für United Nations) von drei gewaltigen Einschusslöchern, in denen Schuhe von Opfern fest verankert sind. Schuhe sind oft das einzig Erkennbare, das noch aus Massengräbern geborgen wird. Natürlich knüpft diese monumentale Ansammlung von Schuhen an die Ikonographie von Auschwitz an – eine historisch-assoziative Verbindung, die vielen problematisch erscheinen dürfte, da mit solch einer Bildersprache die furchtbare Einmaligkeit des Holocausts relativiert wird. Nichtsdestoweniger soll die Säule der Schande dauerhaft an die Schuld der westlichen Politiker und Militärs am Genozid von Srebrenica erinnern. Die Mütter der Hinterbliebenen entscheiden sowohl über den endgültigen Aufstellungsort des Mahnmals in Srebrenica als auch über eine Liste von Namen westlicher Politiker und Generäle, die in die Säule eingraviert werden sollen. Die Initiatoren wollen laut Projektbeschreibung endlich „eine Diskussion über die Verantwortung der UNO anstoßen, die seit 15 Jahren im Westen kaum geführt wird.“

Gewiss fehlte der UNO damals das politische Mandat, um militärisch einzugreifen. Und sicherlich sind die jungen niederländischen Soldaten nicht für das Massaker von Srebrenica verantwortlich. Dennoch muss sich die UNO und die internationale Staatengemeinschaft den Vorwurf gefallen lassen, dass sie aus dem kollektiven Versagen vor 15 Jahren nur sehr wenig gelernt haben. Längst überfällige Reformen sind immer noch nicht umgesetzt worden. Nach wie vor dominieren die fünf Vetomächte alle Entscheidungsprozesse. Das eigentliche Ziel der UNO, die Einhaltung des Völkerrechts und der Schutz der Menschenrechte, kann sie nicht erfüllen, solange ihre Strukturen nicht umfassend demokratisiert werden. Der Ex UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Srebrenica als größte Schande in der Geschichte der Vereinten Nationen bezeichnet. Aber angesichts der dramatischen Lage in der sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur mit mehr als 300.000 Toten ist nicht erkennbar, dass die Weltorganisation ihre Lehren aus dem Genozid von Srebrenica gezogen hat.

Alem Grabovac ist Soziologe und Schriftsteller (Der 53. Brief, Perlenverlag 2009)

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12:00 13.07.2010
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