Alexander Fischer

Alexander Fischer. Mensch. Historiker. Vater.

Alexander Fischer

B | Zwei gebotene Erhöhungen

Kindergeld Die Erhöhung des Kinderfreibetrags ist keine fixe Idee des Finanzministers sondern tatsächlich geboten. Eine Erhöhung des Kindergelds aber auch.


B | Keine Erhöhung trotz höherer Kinderfreibeträge?

Kindergeld Der Finanzminister will auf eine Kindergelderhöhung verzichten, obwohl die Grundfreibeträge steigen. Das widerspricht eklatant einem Beschluss des Deutschen Bundestags.


B | Eine Milliarde Euro?

Bürgergeld Christian Lindner kündigt nun sogar Einsparungen von 1 Milliarde Euro pro Jahr durch verschärfte Sanktionen an. Eine Luftbuchung, die nichts mit der tatsächlichen Größenordnung der potenziell betroffenen Menschen zu tun hat.


B | Das Bürgergeld und die Ewigkeitsklausel

Bürgergeld Jens Spahn will notfalls das Grundgesetz ändern, um härtere Sanktionen im Bürgergeld zu verhängen. Dies beträfe allerdings Artikel der Verfassung, die durch die Ewigskeitsklausel geschützt sind. Verfassungswidriger wird es nun nicht mehr.


B | Luftbuchung mit Lindner und Heil

Bürgergeld 170 Millionen Euro will die Bundesregierung laut Gesetzentwurf mit einer verschärften Sanktionsregelung im Bürgergeld einsparen. Eine völlige Luftbuchung, wie schon der erste Blick auf die Zahlen zeigt.


B | Inflation überschätzt?

Bürgergeld Eine "Überschätzung" der Inflation will der Bundesfinanzminister bei künftigen Bürgergeldanpassungen vermeiden. Aber geschätzt wird hier gar nichts. Es geht Christian Lindner um etwas ganz anderes.


B | Keine Raketenwissenschaft

Böllerverbot Die rechtliche Umsetzung eines Böllerverbots ist keine Raketenwissenschaft. Es würde reichen, zwei Paragrafen einer Verordnung zu ändern. Aber solange CDU, CSU und FDP dagegen sind, können sie die Änderung über den Bundesrat blockieren.


B | Knallhart verfassungswidrig

Bürgergeld Im Tagestakt werden nach dem Vorstoß von Hubertus Heil aus der Union neue "Knallhart-Pläne" für den Entzug von Bürgergeld für bestimmte Personengruppen präsentiert. Bei näherem Hinsehen sind sie vor allem eins: knallhart verfassungswidrig.


B | Kein Bürgergeld für "Total-Verweigerer"?

Bürgergeld Ist ein hundertprozentiger Entzug der Regelleistung mit den Vorgaben aus Karlsruhe vereinbar? Nur in sehr theoretischen Einzelfällen, für die ein Gesetz den Aufwand kaum lohnt.


B | Risiken und Nebenwirkungen - Die Folgen einer Aussetzung der Bürgergeld-Erhöhung

Bürgergeld Union und FDP fordern eine Aussetzung der Bürgergeld-Erhöhung. Damit wäre auch der schon beschlossenen Erhöhung der Grundfreibeträge die Grundlage entzogen. Das würde mittelbar zu einer Steuererhöhung für viele Arbeitnehmer*innen führen.