Klimaschutz könnte der Wirtschaft auch guttun

Klimapolitik Klimaschutz schadet dem Wirtschaftswachstum, diesen Kritikpunkt hört man häufig. Ich könnte mir vorstellen, dass genau das Gegenteil der Fall sein könnte.
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Der meist genannte Kritikpunkt am Klimaschutz bezieht sich auf die Wirtschaftspolitik. Beides sei, laut Kritikern der Fridays-for-Future-Bewegung, einfach nicht miteinander vereinbar. Entweder die Umwelt werde geschützt und gleichzeitig die Wirtschaft geschädigt oder das Wirtschaftswachstum bleibe bestehen, der Klimawandel schreite aber weiter voran. Doch ist Deutschlands Wirtschaftspolitik nicht sowieso schon angeschlagen und der Klimaschutz ist vielleicht der einzige Weg aus der Krise?

Diskussionsfeld im Klimaschutz

"Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!". Laut wird dieser Satz während der Demonstrationen an Freitagen von jungen Menschen über die Straßen gebrüllt. Ihr Anspruch: "WIR müssen länger als ihr auf diesem Planeten leben! Wieso nehmt IHR euch dann das Recht raus, ihn weiterhin zu zerstören statt dagegen vorzugehen?" Dieses Szenario ist Wirtschaftsstudenten unter der "Tragödie der Gemeinschaftsgüter" vertraut. Wer hat das Eigentumsrecht an Natur und Umwelt? Die junge Generation, was ihre Forderung nach dem Einschreiten der Bundesregierung unterstützt, oder die ältere Generation, was die weitere Zerstörung der Umwelt rechtfertigt. Viele würden wohl Ersteres sagen, ökonomisch vertretbar sind aber beide Meinungen.

Widersprechen sich Klimaschutz und soziale Marktwirtschaft?

Es ist wohl das erste Argument, das bei einem Gespräch mit Kritikern des Umweltschutzes zu hören ist: Der Schutz der Umwelt ist nicht mit Wirtschaftswachstum zu vereinbaren. Und auf den ersten Blick scheint das auch ganz plausibel. Beim Kohleausstieg würden vorerst viele Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, die CO2-Bepreisung bedeutet zunächst mehr Kosten für Privatpersonen und Firmen und auch für den kompletten Umstieg auf Elektromobilität müsste die Regierung zuerst viel Geld in die Aufstellung zusätzlicher Ladesäulen und die Produktion neuer Elektroautos investieren. Was aber meistens nicht beachtet wird, ist die Frage, ob Deutschlands Wirtschaftspolitik im Moment wirklich funktioniert.

Und da ist die Antwort ganz klar: Nein! Auch wenn vom DAX ausschließlich positive Nachrichten kommen, stehen hinter dem Begriff Wirtschaftswachstum ebenso Facetten, die bei Zahlen nicht berücksichtigt werden können. Und dazu gehören auch Schäden, die durch den Klimawandel entstehen, sowie Gefühle der Menschen: gelebter Wohlstand, Glück, Lebenszufriedenheit und Stabilität. Können Wohlstand und Stabilität erreicht werden, wenn unser Planet immer weiter dem Abgrund entgegen geschoben wird? Sind die Menschen wirklich glücklich und zufrieden mit ihrem Leben, wenn zum globalen Klimastreik alleine in Berlin und Brandenburg Hunderttausende auf die Straßen gehen? Diese Situation kann erst erreicht werden, wenn langanhaltend in Klimaschutz investiert wird.

Klimaschutzpaket der Bundesregierung

Das Klimaschutzpaket enthält eine Reihe von Anreizen für Firmen und Bevölkerung, sich umweltschützender zu verhalten. Herzstück der Beschlüsse ist die ab 2021 geltende Bepreisung von CO2, die anfänglich auf 10 Euro pro Tonne festgelegt wurde - nachzulesen in kürzlich veröffentlichten umfangreichen Ausarbeiten der EZB zum Thema, dank finanzieller Übersetzungen nun auch auf Deutsch abrufbar. Die dadurch entstandenen Einnahmen sollen in Klimaschutzmaßnahmen fließen oder in anderer Form an die Bevölkerung zurückgegeben werden. Verbote sind währenddessen in dem Mitte November beschlossenen Paket nicht zu finden, dabei wären diese unbedingt nötig, um funktionierenden Klimaschutz voranzutreiben und gleichzeitig mit der Wirtschaftspolitik zu vereinbaren.

Schließlich gibt es viele Verbote und Gebote in Deutschland und gerade diese zeigen doch Freiräume und Grenzen der sozialen Marktwirtschaft auf und schaffen gleiche Bedingungen für alle. Wenn also etwas an dem Klimaschutzpaket der Bundesregierung kritisiert werden kann, dann nicht, dass dadurch unökonomisch gehandelt wird, sondern eher das Gegenteil: das Paket geht nicht weit genug, um ein langanhaltendes Wirtschaftswachstum zu garantieren.

18:15 28.11.2019
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Geschrieben von

Alexander S. Klingenberg

Mit einem abgeschlossenen Studium in Sportwissenschaften liegen meine Interessenschwerpunkte in den Bereichen Sport & Gesundheit sowie Politik &Kultur
Alexander S. Klingenberg

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