Neue Leiterin bei der EZB

Wirtschaftspolitik Bringt die neue Chefin Hoffnung mit oder bleibt die Finanzpolitik beim Alten? Eher Letzteres wird wohl der Fall sein.
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„Der Euro ist vergleichbar mit einer Hummel – ein Wunder der Natur. Sie sollte nicht fliegen können, jedoch tut sie es trotzdem. Aus der Hummel, welche den Euro symbolisiert, muss eine Biene werden, denn ihre Flugfähigkeit ist kein Wunder.“ Dieses Zitat stammt aus einer Rede von Mario Draghi, mit dem er seine Aufgabe als EZB-Präsident bildlich darstellte. Er sah seine wichtigste Aufgabe darin, den Euro vor einem potentiellen Zusammenbruch zu bewahren und an diesem Maßstab misst man ihn noch heute.

Nun, nach acht Jahren in der Position des Präsidenten der europäischen Zentralbank wurde sein Amt im November 2019 an Christine Lagarde übergeben – eine Französin, welche ehemals in der Politik tätig war. Allerdings wurde schon im September die offizielle EZB Webseite mit frischen hochglanz Fotostudio Portraits der immer sehr stilsicheren Lagarde aufpoliert.

Im Hinblick auf den Maßstab, den sich Mario Draghi selbst auferlegt hat, hat er seine Arbeit gut gemacht, denn der Euro steht noch heute und ein Zusammenbruch konnte bislang verhindert werden. Dieser Verdienst kommt allein dem ehemaligen EZB-Präsidenten zu gute und neben dieser Tatsache ist ihm noch etwas anderes gelungen. Mario Draghi hat aus der unscheinbaren Europäischen Zentralbank, eine der einflussreichsten Notenbanken der Welt gemacht. Auch das Gebäude, in dem die EZB nun ihren Sitz hat, ist kolossal und symbolisiert diesen immensen Einfluss. Zudem erlangte die weltweit mächtigste Notenbank eine weitere wichtige Aufgabe, denn sie beaufsichtigt nun die Großbanken Europas.

Dies gelang Mario Draghi jedoch nur, da es zu seinem Amtsantritt vor acht Jahren, welcher mitten in der Euro-Krise stattfand, weder eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik noch eine europäische Finanzpolitik gab. Die Euro-Krise forderte zu diesem Zeitpunkt eine politische und europäische Antwort und dies war Mario Draghi bewusst. Aus der EZB wurde eine europäische Wirtschaftsregierung. Dies geschah, da die EZB eine Organisation war, die europäisch konsequent und entschlossen handelte.

Im Hinblick dessen war der ehemalige EZB-Präsident Mario Draghi äußerst erfolgreich und konnte einen potentiellen Zusammenbruch des Euro durch Worte und Taten verhindern. Bei den Taten handelte es sich zumeist um den Kauf von Staatsanleihen sowie um größere Mengen günstiges Geld. Mario Draghi gelang es, die europäische Wirtschaft erfolgreich durch die Krise zu manövrieren. Er nahm den jeweiligen Regierungen ihre Arbeit ab und überschüttet die vorhandenen Probleme mit Geld.

Die verhängnisvolle Wirtschaftsregierung

Die, von Mario Draghi, etablierte Wirtschaftsregierung war sehr erfolgreich, jedoch war es genau diese, die das größte Problem für den EZB-Präsidenten darstellte.

Die Europäische Zentralbank übernahm Aufgaben für die sie gar nicht zuständig war. So werden die Präsidenten der EZB nicht gewählt, sondern als Experten von der Politik eingesetzt. Eine demokratische Legitimation ist somit nicht gegeben. Die Hauptaufgabe der EZB besteht darin, für die Stabilität der Preise Sorge zu tragen. Zudem benötigt Europas Wirtschaft neben dem Geld auch Politik, dazu zählen auch Aufgaben wie die Staatsfinanzen wieder auf Kurs zu bringen, zu investieren und die Reformen der Sozialsysteme. Anstatt des großen Erfolges der EZB, traten Nebenwirkungen auf. Die Länder wurden abhängig vom günstigen Geld – der Ausstieg wurde erschwert und Sparern entfiel eine Anlagekasse. Die Folgen sind Unmut bei der Bevölkerung, Begünstigungen der Preisblasen und diese führen wiederum zu erneuten Krisen. Des Weiteren wird vermutet, dass die Null- und Negativzinsen nicht mehr wirken und stattdessen die Wirtschaft ausbremsen.

Trotz alle dem versuchte Mario Draghi der Retter der Wirtschaft zu sein. Nun muss die EZB ihre Grenzen neu kennenlernen und die Verantwortung an Wirtschaftspolitiker zurückgeben.

18:33 07.11.2019
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Geschrieben von

Alexander S. Klingenberg

Mit einem abgeschlossenen Studium in Sportwissenschaften liegen meine Interessenschwerpunkte in den Bereichen Sport & Gesundheit sowie Politik &Kultur
Alexander S. Klingenberg

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