Olaf Scholz und die Finanztransaktionssteuer

Finanzpolitik Eine Finanztransaktionssteuer hört sich für den Laien erstmal gut an, doch es gibt auch viel Kritik von "Wirtschaftsweisen". Ich denke jedoch, sie ist eine gute Idee.
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Der deutsche Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Diese soll unter anderem zur Finanzierung der Grundrente eingesetzt werden, obgleich noch nicht fest steht, dass die Steuer kommt. Detlev von Larcher, ein ehemaliger SPD-Politiker, hatte bereits seit Jahren für die Idee einer Finanztransaktionssteuer gekämpft. Einige Kritiker sehen in Scholz nun eine Art Robin Hood, der den Reichen Geld aus der Tasche zieht, um es den Armen, die von der niedrigen Grundrente leben, zu geben. Daher erhält die geplante Steuer den Spitznamen „Robin-Hood-Steuer“. Wolfgang Schäuble war es während seiner Amtszeit als Bundesfinanzminister nicht gelungen, die Steuer im Gesetz zu verankern. So wird heute Olaf Scholz zum Helden des Berliner Sherwood Forest.

Über den Namen „Robin-Hood-Steuer“ kann Detlev von Larcher sich nur amüsieren, denn er weiß, dass er längst nicht am Ziel seiner Bemühungen ist. Er ärgert sich sogar über Olaf Scholz und meint, die Steuer sei nur Camouflage. Von Larcher war von 1990 bis 2002 Mitglied der SPD-Fraktion im deutschen Bundestag. Die Globalisierungskritiker der ATTAC Gruppe forderten schon damals eine Finanztransaktionssteuer. Auch Von Larcher war ATTAC Mitglied und unterstützte die Forderung. Sogar die diversen Parteien des Bundestages stimmten der Einführung der Steuer zu. Aber trotz Verankerung im Koalitionsvertrag, wurde sie nicht praktisch umgesetzt.

Bereits in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts kam die Idee einer Finanztransaktionssteuer auf. Der Ökonom John Maynard Keynes äußerte bereits 1936, dass Spielkasinos und Börsen für Besucher nur schwer zugänglich und kostspielig sein sollten. Er stütze diese Forderung darauf, dass die Verluste der Börse in London kleiner waren, als die in New York, denn der Zugang zur Londoner Börse und vielen Kryptowährungsbrokern sei sehr schwierig und überdies teuer, so ein Experte von Krypto-App Hersteller "Bitcoin Robot". So entstand der Vorschlag einer Finanztransaktionssteuer. Von Larcher ist jedoch von der deutschen Variante wenig angetan, jedoch hält er weiterhin viel von der Idee. Seiner Meinung nach ist die Art der Umsetzung nicht richtig, denn es geht der Politik primär um die Eindämmung von Spekulation.

Im Jahr 2011 setzten sich Wirtschaftsexperten der G20-Staaten für eine Finanztransaktionssteuer ein. Auch der amerikanische Wissenschaftler Jeffrey Sachs war dabei. Auf deutscher Seite unterstützten Achim Truger und AfD-Politiker Bernd Lucke die Pläne. Ökonom Achim Truger ist inzwischen Vertreter des Sachverständigenrats für Wirtschaft. Aber bereits in den 70er Jahren wurde die Idee von Keynes aufgegriffen, denn Wirtschaftsexperte James Tobin plante eine Steuer auf Devisengeschäfte und Spekulationen. Befürwortet wurde das Vorhaben durch Politiker des linken Flügels. Damals wurde die Steuer als Tobin-Steuer bezeichnet.

Bernd Lucke, der Gründer der AfD (Alternative für Deutschland) Partei, geht inzwischen wieder seiner Arbeit als Professor für Wirtschaft nach. Die eher linke Haltung beim Thema Finanztransaktionssteuer verteidigt er auch heute und ist noch immer von der Richtigkeit überzeugt. Sogar im derzeitigen Wahlprogramm der AfD ist die Finanztransaktionssteuer noch zu finden. Und das, obwohl Lucke bereits 2015 als AfD Mitglied ausstieg.

Lucke geht es jedoch im Gegensatz zu Tobin und Keynes nicht um Spekulationen, sondern vielmehr um Gerechtigkeit den Bürgern gegenüber. Denn generell werden marode Banken durch Gelder der Steuerzahler gerettet. Durch die Steuer, möchte Lucke die Banken an dem Rettungsschirm der Regierung beteiligen.

21:57 22.01.2020
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Geschrieben von

Alexander S. Klingenberg

Mit einem abgeschlossenen Studium in Sportwissenschaften liegen meine Interessenschwerpunkte in den Bereichen Sport & Gesundheit sowie Politik &Kultur
Alexander S. Klingenberg

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