Pflegevollversicherung als Ziel der SPD

Politik Das Thema Pflege wird auf den unterschiedlichsten Ebenen aktuell teils kontrovers diskutiert.
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Die Parteien sind sich in Deutschland einig, dass etwas getan werden muss, jedoch sind die Vorschläge zur Lösung der vorhandenen Problematik durchaus sehr verschieden. Für die SPD kann es nur eine Pflegevollversicherung geben, welche durch die Zusammenführung der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung erreicht werden soll. Nach den erfolgreichen Anpassungen bei Familienkrankenkassen sieht sich die SPD in guter Position um weitere Änderungen durchzuboxen.

In der bundesdeutschen Hauptstadt Berlin kam der Parteivorstand der SPD zusammen, um über die künftige Ausrichtung der Partie zu diskutieren. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war dabei die Pflegeversicherung. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsident Malu Dreyer, welche aktuell als Interims-Parteichefin agiert, brachte dabei zum Ausdruck, dass die SPD für die Zukunft die Lösung der aktuellen Probleme in einer Pflegevollversicherung sieht. Bekannt wurde diesbezüglich, dass gemäß der internen Pläne der SPD hierfür die gesetzliche und die private Pflegeversicherung zusammengeführt werden soll, so dass hieraus eine Bürgerversicherung entstehen kann.

Die nun getroffene Entscheidung rund um eine mögliche Pflegevollversicherung soll erneut im Dezember thematisiert werden. Dann findet der nächste Parteitag der SPD statt, auf dem die Pläne durch die Parteispitze in einem Leitantrag vorgestellt werden. Rund um die SPD Klausur wurde außerdem bekannt, dass innerhalb der Partei die Bestrebung vorhanden ist, die Pflege von Menschen angemessen zu gestalten, um die aktuell vorhandenen Probleme lösen zu können. Malu Dreyer brachte hierbei zum Ausdruck, dass es nicht sein kann, dass verschiedene Leistungen der Pflege begrenzt würden durch die vorhandenen Pflegeversicherungen, obgleich immer mehr Menschen von einer guten Pflege im Alter abhängig sind. Im Zuge der ins Gespräch gebrachten Pflegevollversicherung will die SPD dafür sorgen, dass zukünftig alle Leistungen mit einer solchen Versicherung abgedeckt und bezahlt werden, um den Pflegenotstand entschieden entgegentreten zu können.

Möglich machen soll die Finanzierung einer solchen Idee die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung. Alleine 34 Milliarden Euro betragen aktuell die Rücklagen der privaten Pflegeversicherung. Dieses Geld soll im Rahmen der Pflegevollversicherung zur Verfügung stehen, um betroffene Behandlungen und Unterstützungen gewährleisten zu können. Ein durchaus positives Echo, hatte Anfang 2019 die Neuerungen für Familienkrankenkassen gesorgt. Ob die Finanzierungspläne der neuen geplanten Änderungen genauso reibungslos mit der CDU durchgebracht werden bleibt abzuwarten.

Im Rahmen der SPD Klausur in Berlin wurde zudem ein weiterer Vorstoß aus Parteikreisen bekannt. Neben der Pflegevollversicherung möchte die SPD-Spitze zudem ein Familienpflegegeld einführen. Hiermit sollen Personen unterstützt werden, welche sich eine Auszeit vom eigenen Job nehmen, um die Pflege Angehöriger übernehmen und unterstützen zu können. Geht es nach den Plänen der Parteispitze, so soll mit dem Familienpflegegeld ein ähnliches Modell eingeführt werden, wie es aktuell bereits beim Elterngeld besteht. Damit soll dafür gesorgt werden, dass niemand aufgrund finanzieller Beschränkungen eine Pflege eines Angehörigen nicht übernehmen kann.

18:10 01.10.2019
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Geschrieben von

Alexander S. Klingenberg

Mit einem abgeschlossenen Studium in Sportwissenschaften liegen meine Interessenschwerpunkte in den Bereichen Sport & Gesundheit sowie Politik &Kultur
Alexander S. Klingenberg

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