Der Grenzgänger

Er traut sich was, dieser Abgeordnete: Während einer Debatte in der Knesset stellte sich Ayman Odeh vor Benjamin Netanjahu und filmte ihn mit seinem Handy, als wollte er sagen: So fühlt sich das an, wenn man ohne Erlaubnis aufgenommen wird! Große Aufregung, wütende Abgeordnete. Es ging gerade um ein Gesetz, das im September Filmaufnahmen an Wahllokalen legalisieren sollte. Der Entwurf zielte vor allem auf palästinensische Israelis, um sie vom Wählen abzuhalten. Jeder fünfte Bewohner dieses Landes ist palästinensischer Herkunft und stigmatisiert als Bürger zweiter Klasse. Seit 2018 ist das sogar in einem Nationalstaatsgesetz verankert, das ein nationales Selbstbestimmungsrecht nur jüdischen Israelis zugesteht.

Ayman Odeh gehört zur dritten Generation dieser diskriminierten Bevölkerungsgruppe. Er kam 1975 als Sohn eines Bauarbeiters in Haifa zur Welt. Seit 2015 ist er Vorsitzender von Hadash, der Demokratischen Front für Frieden und Gleichberechtigung, einer Allianz sozialistischer Parteien. Derzeit führt er die Vereinte Liste (VL), ein Wahlbündnis aus vier Parteien, die überwiegend arabische, aber auch jüdische Israelis vertreten. Beim Votum am 17. September holte diese Liste mit 10,6 Prozent 13 Mandate und übertraf damit alle Erwartungen.

Ayman Odehs politisches Engagement reicht weit zurück. Als 13-Jähriger organisierte der begabte Schüler, der als einziger Muslim eine christliche Lehranstalt besuchte, Solidaritätsdemonstrationen für die Palästinenser in den besetzten Gebieten. Er trat stets für die Zweistaatenlösung ein, weshalb er auch von Palästinensern zuweilen Prügel bezog. Als er 15 Jahre alt war, nahm sich der Inlandsgeheimdienst Shin Bet den Aktivisten vor, der unter dem psychischen Druck der Verhöre fast zerbrach. Sein Jurastudium, das er in Rumänien begann und 2001 in Israel abschloss, richtete ihn wieder auf. Schon mit 23 Jahren vertrat er die Hadash im Stadtrat von Haifa, und das bis 2003.

Für viele Israelis ist Odeh eine Provokation, der Inbegriff eines Feindes. Dafür sorgt schon sein Nachname, der auf Arabisch „Rückkehr“ bedeutet. Das Rückkehrrecht ist nur Juden vorbehalten. Die Vorstellung, dass noch mehr Palästinenser Israel bevölkern könnten, ist den Nationalreligiösen und Rechten ein Graus. Sie betrachten Israel als rein jüdischen Staat, ihr Demokratieverständnis schließt Palästinenser aus. Da stellt für sie ein selbstbewusster, gebildeter, dynamischer und mit allen sozialen Medien vertrauter Politiker wie Ayman Odeh einen Albtraum dar: Immer häufiger und immer offener wird heute in Israel verlangt, die palästinensische Bevölkerung zu vertreiben.

Odeh ist der Stachel im Fleisch. Nach den Aprilwahlen zog er Netanjahu wegen dessen verzweifelter Versuche, Parteien für eine Regierung zu gewinnen, medienwirksam auf: „Vor sieben Minuten hat er mir signalisiert, zum Abzug aus den besetzten palästinensischen Gebieten bereit zu sein, das Nationalstaatsgesetz zu annullieren, allen Bürgern dieses Landes gleiche Rechte einzuräumen und die Nakba (die Vertreibung der Palästinenser im Jahr 1948 – A. S.) als historisches Unrecht anzuerkennen“, frotzelte der Vollblutpolitiker in der Knesset, der die jüdische Mehrheit in ihrer eigenen Sprache und Rhetorik herausfordert. Er berührt die wunden Punkte der Nation, erinnert an die Besatzung und besteht auf einem Friedensprozess. Das tut heute kaum noch eine israelische Partei.

So aufrührerisch er wirkt, so konziliant kann Odeh sein, was manchem Hadash-Mitglied zu weit geht. Er ist ein Grenzgänger, der sich in mehreren Sprachen zwischen den gesellschaftlichen Gruppen bewegt, ihre Narrative gut kennt und deshalb gut vermitteln kann. Er will nicht spalten, sondern vereinen, und er sagt: Es gibt eben doch einen palästinensischen Partner. „Es ist unsere moralische Verantwortung, uns hinter alle marginalisierten Teile der Bevölkerung zu stellen“, hieß es in seiner Antrittsrede vor der Knesset. „Ungerechtigkeit irgendwo ist eine Bedrohung der Gerechtigkeit überall“, zitierte er sein Vorbild Martin Luther King. Zugleich adressierte er den Holocaust und die für Juden daraus resultierenden Ängste. „Ich bin ebenso wenig eine Bedrohung, wie unsere Wähler es sind. Lasst uns für das Leben entscheiden.“

Zuletzt konnte Odeh seinen politischen Rückhalt merklich stärken, dem Vater dreier Kinder halfen Charisma und soziale Kompetenz. Nachgesagt wird ihm, ein intellektueller Politiker mit emotionaler Intelligenz zu sein, der hart arbeitet und sich voller Zuwendung um die Menschen in seiner Gemeinde kümmert. Selbst eingefleischte Feministinnen fühlen sich von ihm vertreten. Das will etwas heißen in einer hoch militarisierten Gesellschaft, in der häusliche Gewalt und die Verbreitung von Kleinwaffen ein massives Problem darstellen, besonders in den unterprivilegierten palästinensischen Gemeinschaften.

Die Vereinte Liste war am 17. September so erfolgreich, weil 60 Prozent aller Palästinenser Israels zur Wahl gingen und auch jüdische Bürger für Odehs Bündnis stimmten. Sie haben erkannt, dass kein Weg daran vorbeiführt, die palästinensischen Bürger in den politischen Prozess einzubinden, wenn die Demokratie überleben soll. „Wir Palästinenser sind jetzt die Einzigen, die einen Wandel herbeiführen könnten, in Israel wie auch in den besetzten Gebieten“, meint die palästinensische Feministin Fida Nara, Mitglied des Generalsekretariats von Hadash. „Wenn wir die Hoffnung verlieren, ändert sich nichts.“ Ayman Odeh, ein authentischer, multikultureller, moderner Politiker, wäre Oppositionsführer, sollten die Parteien von Benny Gantz und Benjamin Netanjahu koalieren. Die Erwartungen an ihn sind hoch.