Corona und das Ende des Populismus?

Ausgehetzt Corona wird die Welt noch Jahrzehnte mit Spätfolgen konfrontieren. Wie immer im Leben eröffnen Krisen aber auch Chancen: Vielleicht ist das Ende des Populismus ganz nah.
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Die Bilder aus Kliniken in Italien, Spanien oder China werden uns noch jahrelang begleiten. Ebenso wie die wirtschaftlichen Folgen der Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, deren Tragweite weltweit noch überhaupt nicht abzusehen ist. Und bisher noch kaum diskutiert werden politische Folgen – was bedeuten hohe Infektionszahlen für instabile Staaten wie Syrien, Ägypten oder von extremer Armut befallene Gegend Indiens oder in brasilianischen Favelas?

Neben all den verständlichen Sorgen zeigt die Krise aber auch eins: Die angeblichen politischen Macher und Anpacker scheitern im Krisenmanagement.

So werden Donald Trumps Pressekonferenzen immer wirrer und gipfelten kürzlich in der, wie er beteuert, rein sarkastischen Aussage, Desinfektionsmittel zu injizieren, um das Virus im Körperinneren zu töten. Die Grenze zum Verschwörungstheoretiker hat Donald Trump bekanntlich längst überschritten. Und er war, zur Verblüffung der Meisten, damit auch lange extrem erfolgreich. Bis vor wenigen Wochen war er auch noch der Favorit in der anstehenden Präsidentschaftswahl. Je länger die Coronakrise geht, je höher die Infektions- und Totenzahlen in den USA, desto klarer wird allerdings: Trump kann keine Realpolitik. Als er konstruieren konnte, wer wem die Arbeit wegnimmt (mal die Chinesen, mal der Mexikaner, mal die Klimalüge), hatte er auf so eine absurd simple These gleich eine simple Antwort parat. Jetzt, wo er in den USA, nicht zuletzt aufgrund eines vollkommen aus der Zeit gefallenen Gesundheitssystems, Massen an Opfern zu beklagen hat, wirkt er immer dünnhäutiger und vollkommen orientierungslos in den Pressekonferenzen. Feindkonstruktionen helfen Donald Trump nun nicht mehr bei der Bewältigung seines politischen Alltags, da dem Feind – Corona – Mauern, Grenzschließungen und Verschwörungstheorien komplett egal sind.

Im Gegensatz zu Trump ist die AfD fast gänzlich aus den deutschen Schlagzeilen verschwunden und verdankt ihre jüngste mediale Aufmerksamkeit der Verteidigung von Verwirrten. Bei der sogenannten Hygienedemonstration, bei denen Maßnahmen zum „Social Distancing“ mit Vorgehen im Vernichtungslager Auschwitz verglichen wurden oder unser Leben mit Kontakteinschränkungen mit der Errichtung einer neuen, uns alle versklavenden Weltordnung begründet werden, waren - natürlich - auch AfD-Politiker zugegen. Die Rechtspopulisten befinden sich im Sinkflug, in den Medien ohne Gehör, nachdem sie jahrelang in sämtlichen Talkshows zur besten Sendezeit ihre Thesen verbreitet haben, man dürfe in Deutschland nicht mehr alles sagen, was man möchte. Eine konstruktive Oppositionsarbeit ist der AfD nun aber offenbar nicht möglich, weil sie mit der Komplexität der aktuellen Lage intellektuell überfordert scheint und sich nun diesmal endgültig auf Stimmenfang bei den bizarrsten Verschwörungstheoretikern macht.

Auch Boris Johnson hat es derzeit nicht leicht. Das Vertrauen von Parteikollegen und der konservativen Presse in den britischen Regierungschef sinkt. Johnson, der selbst an Covid-19 erkrankt war, hat lange die Gefahren einer Infektion heruntergespielt hat. Mittlerweile erfährt er innenpolitischen Gegenwind aus der eigenen Partei. Ihnen scheint fraglich, ob er den politischen Aufgaben einer Realpolitik gewachsen ist, in der mit Wortphrasen und Stimmungsmache eben keine Politik mehr betrieben werden kann. So war in der konservativen britischen Times zu lesen, dass eine politische Führung gebraucht werde, die begreift und reagiert - womit sie Johnson diese Qualitäten absprechen . Heute verzeichnet Großbritannien eine extrem hohe Sterberate, Johnson selbst hat noch Anfang März der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass er auch Corona-Infizierten noch die Hand gab. Knapp drei Wochen später wurde er positiv auf Covid-19 getestet.

Der Niesetikette so fern wie der Realpolitik gerät Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro innenpolitisch mehr und mehr unter Druck. Sein politischer Kurs wird von den Lokalregierungen konterkariert, weil sie nicht glauben, dass er die Krise unter Kontrolle hat, geschweige denn je hatte. Entgegen seinen Wünschen gelten in Brasilien landesweit mittlerweile Ausgangsperren. Davon scheinbar unbeeindruckt schüttelt der rechte Staatschef Brasiliens weiter Hände, macht Selfies und hustet auf Demonstranten. Dabei meldete Brasilien diese Woche mehr Corona-Tote als China. Dass nun auch einer der beliebtesten Politiker Brasiliens aus freien Stücken aus der Regierung ausscheidet, dürfte Bolsonaro zusätzlich schaden. Der nun ehemalige Justizminister Sergio Moro trat zurück, weil er Bolsonaros Wunsch nicht nachkam, den Chef der Bundespolizei auszutauschen. Den Chef jener Behörde also, die im Umfeld Bolsonaros wegen Korruption ermittelt.

Den nun sichtbaren Anfang vom Ende des Populismus liegt an den Anforderungen an Politik in der Coronakrise. Ironischerweise ist das rechtspopulistische Credo vom „anpackenden Politiker“ im Inbegriff, in sich zusammenzufallen, weil offensichtlich ist, dass es bloß Gerede war. Denn ihre einstige Beliebtheit und ihren politischen Aufstieg verdanken alle genannten Beispiele ihrer Rhetorik und nicht ihrer Politik. Eine Rhetorik, die sich nicht gegen reelle, sondern konstruierte Probleme richtete. Konstruierte Probleme, die dann mit einer eigens ausgedachten Antwort „gelöst“ werden, womit man den Eindruck erweckt, politisch endlich durchzugreifen. So werden aus Herausforderungen der Globalisierung und Migration einfach der vergewaltigende Mexikaner, die geldgierige EU, eine angebliche Islamisierung unserer Gesellschaft oder schlicht eine Klimalüge konstruiert. Die grotesken Überziehungen, klischeehaften Zuschreibungen und Perversionen sind pure Provokation, um die dann erhitzten Gemüter mit angeblichen Lösungen für nicht vorhandene Probleme zu besänftigen. Das Problem der Populisten nun? Corona fordert umgehend politische Entscheidung mit Weitsicht und Vernunft in extrem kurzer Zeit wie keine Krise der jüngeren Vergangenheit. Und überfordert damit Populisten.

10:51 01.05.2020
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