Papa Staat - Reiseverbot der BRD?

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Jemand will verreisen - und ihr Pass wird eingezogen. Gibt es das noch im heutigen Deutschland? Ich denke, wenn man eine Umfrage machen würde, gingen 95 % von "Nein" aus. Die anderen 5 % würden vielleicht an Ausreiseverbote für Menschen denken, denen man terroristische Umtriebe unterstellt (gab es kürzlich), oder Mahler, den man nicht nach Teheran lassen wollte.

Über diese Fälle kann man füglich streiten.

Der Fall jedoch, über den die FR heute berichtet, lässt mich aber doch leicht sprachlos zurück:

"



Grund für das Reiseverbot ist das hohe Risiko für Europäer, in der Zielregion, die von der radikal-islamischen Miliz Al-Shabaab dominiert wird, einer Entführung zum Opfer zu fallen. Die Richter sprechen von einer "nahezu 100-prozentigen Entführungswahrscheinlichkeit". Dadurch, so das Gericht, "stünde die Bundesrepublik ersichtlich in der Gefahr, entweder Lösegeldzahlungen leisten oder anderweitig Erpressungen nachgeben zu müssen". Um einer solchen "Nötigung" deutscher Verfassungsorgane vorzubeugen, sei ein Eingriff in die individuelle Reisefreiheit hinzunehmen."

www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2458257_Reiseverbot-fuer-Deutsche.html

Klar, nach diversen Entführungsfällen konnte man vor allem im Kommentarbereich der Online-Artikel ähnliche Forderungen lesen. Übel war es bei Susanne Osthoff. Ich hielt das damals für das übliche Stammtischgeblubber. Aber wenn jetzt Behörden darauf kommen, Einzelpersonen das Reisen untersagen zu wollen, frage ich mich, wer da bestimmt, was für uns arme Unmündige zu gefährlich ist.

Somalia - gut darzustellen. Dem Artikel kann ich nicht entnehmen, warum sie dorthin wollte. Aber nehmen wir doch mal an, ich wollte, sagen wir mal, nach Pakistan? Oder, nicht heute, aber vielleicht zu einem Zeitpunkt, an dem es weniger scheinbar ruhig ist, nach Gaza?

Mir fallen da noch ein Dutzend unschöner Beispielsfälle ein, wenn ich mir überlege, wo solche Behördenmacht hinführen kann. Hoffen wir, dass das Urteil des VG nicht so bestehen bleibt.

12:24 24.03.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Alien59

Nächster Versuch. Statt PN: alien59(at)live.at
Alien59

Kommentare 12

Avatar
hibou | Community
Avatar
rahab | Community
Avatar
Avatar
Avatar
Avatar
sachichma | Community
Avatar
rahab | Community