Wahl in NRW - jenseits des etablierten Parteienspektrums: BIG - Partei

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Beim Lesen der Berichterstattung über den Wahlkampf in NRW habe ich so überlegt, wen ich wohl wählen würde, wäre ich noch dort. Hier beim Freitag läuft die Diskussion ja vor allem über SPD und LINKE. Das ist auch gut so, und die Frage stellte sich mir im Zweifelsfalle auch so. Dachte ich. Doch nun machte mich ein SPIEGEL-Artikel darauf aufmerksam, dass in NRW die schlimmste Befürchtung des rechten Randes leibhaftig geworden ist: DIE haben jetzt eine eigene Partei gegründet und nehmen an der LANDTAGSWAHL teil!

Zwar hatte es eine solche Kleinpartei schon geschafft, bei den Kommunalwahlen in den Bonner Stadtrat einzuziehen, aber das ist ja wegen des Wegfalls der 5%-Hürde nicht so sehr schwer. Trotzdem hatte ich das sehr begrüßt.

Heute habe ich mir dann auch die Website der BIG-Partei noch einmal besichtigt, das Grundsatzprogramm, so wie dort verlinkt, ist für meinen Geschmack etwas zu dünn. Darüber könnte man gut meckern.

Was macht nun der Spiegel? Das wichtigste ist, man findet eine Kandidatin mit Kopftuch. Die kommt natürlich auch mit Bild in den Artikel – den ich ansonsten nicht so sehr schlecht finde.

Ansonsten kämpft wohl auch dieser Neuankömmling im Parteienspektrum damit, dass sich erst mal keine Zeitung für ihn interessiert. Die Pressearbeit, soweit sie auf der Website dokumentiert ist, spricht aber dafür, dass man dort, wo potentielle Wähler sich informieren, recht gut vertreten war – wobei mir die türkischen Zeitungen fehlen.

Mich interessiert dieses Phänomen auch deshalb, weil ich vor ca. 10 Jahren an ein paar Sitzungen teilgenommen habe, wo genau über die Gründung einer solchen Partei beraten wurde. Es wäre möglich gewesen, jedoch fiel die Entscheidung dagegen aus. Einerseits hätte das zu viele personelle und finanzielle Ressourcen von anderen Projekten abgezogen, andererseits war die Mehrheit der Meinung, es sei besser, sich in bestehenden Parteien zu engagieren. Letzteres tun ja schon viele Migranten, nicht immer zur Freude der etablierten Parteigenossen. Nach dem letzten Streit um eine Frau Özkan als Ministerin hat aber möglicherweise diese Einstellung einen weiteren Rückschlag erlitten – so wie schon öfter, wie z.B. bei der fehlgeschlagenen Aufstellung Bülent Arslans.

Das könnte der BIG mehr Stimmen bringen – ob sie es geschafft haben, diesen Vorfall wahlkampftechnisch für sich zu nutzen, konnte ich nicht feststellen. Brauchen sie vielleicht nicht selbst zu machen, in den türkischen Zeitungen wurde darüber breit berichtet.

Die Kandidaten finde ich interessant. Gemischter Herkunft, arabisch, türkisch, bosnisch, soweit ich den Namen entnehmen konnte, auch deutsch. Migranten wohl hauptsächlich der zweiten Generation, durchweg gut gebildet, auch viele, die heute als Selbständige arbeiten. Unter ihnen dürfte der Prozentsatz von Kindern aus Arbeiterfamilien wohl über dem Durchschnitt liegen - eigentlich Vorzeigekandidaten für jede bestehende Partei. Doch von diesen fühlen sie sich offensichtlich so wenig vertreten, dass sie beschlossen haben, von ihren demokratischen Rechten Gebrauch zu machen und das selbst in die Hand zu nehmen. Spannend, finde ich das.

Wieder alle Wahrscheinlichkeit wünsche ich mir, dass sie in den Landtag kommen. Wäre ich wahlberechtigt, hätten sie meine Stimme.

15:42 07.05.2010
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Geschrieben von

Alien59

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Alien59

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