Von wegen Piraten: Lasst uns Europa kapern!

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Warum gerade einmal 43% der bundesdeutschen Wahlbevölkerung ihr Kreuz auf den ellenlangen Zettel zur Wahl des Europaparlaments abgaben hat viele Gründe. Die Tatsache, dass weder die SPD, noch die Grünen oder gar die Linke Europäische Politik wirklich Ernst nehmen, ist einer der ausschlaggebendsten Faktoren. Jedenfalls dann, wenn wir davon ausgehen, dass die Konservativen und Neoliberalen die wenigsten Probleme haben, ihre Klientel zur Stimmabgabe bei Wahlen zu mobilisieren.

Warum sollten potentielle SPD, Grüne und Linke-Wähler zur Europawahl ihre Stimmen abgeben? Grüne dürften innerhalb des hier beschriebenen Potentials noch die fleissigsten Wähler haben. Schließlich gehört es zum "Grünen Lebensgefühl" dazu, sich besser in europäischen Metropolen auszukennen, als im eigenen Wahlkreis. Ist zwar überspitzt - trifft aber den Kern.

Die Linke hat für Europa, wie für fast alle anderen Politikbereiche, vor allem Empörung übrig. Ganz grundsätzlich werden die Möglichkeiten des Lissabonner Vertrages als Herrschaftsinstrument neoliberaler Politik abgekanzelt. Aus sich durch den Vertrag ergebenden Spielräumen und zusätzlichen demokratischen Aktivposten, wie beispielsweise der Tatsache, dass mit dem Vertrag erstmals eine Grundrechtscharta europaweit gelten würde oder dem Parlament elementare Rechte zuerkannt würden, ist diese Linke nicht in der Lage dialektisch Fortschritte zu erkennen, geschweige denn, sie zu nutzen. Gegenüber Europäischen Möglichkeiten gibt sich die Linke nicht nur ignorant, sondern auch diffamatorisch.

Die SPD trägt die Europäische Dimension in ihrem Programm, lebt Europapolitik aber immer nur drei Monate vor der gerade anstehenden Wahl - quasi immitierend. Wen wundert es dann, dass die eigene Wählerschaft, plus die auch bei anderen Wahlen sich abstinend zeigenden Wählerinnen- und Wählerpontentiale, keine Lust verspüren, sich an einer "Comedia europea" als so etwas wie einen "Bewegungschor" oder - schlimmer noch - als Staffage zu beteiligen.

Die einzige Rettung daraus kann nur aus den Parteien selbst kommen: Kapert Europa! Nehmt es Euren Kapitänen weg und organisiert von unten, mit den Basisorganisationen der jeweiligen Schwesterparteien, europäische Politik. Innerhalb der Sozialistischen Partei Europas tut sich in dieser Richtung schon etwas. Neben Initiativen aus der deutschen Sozialdemokratie tut sich vor allem eine italienische Initiative hervor, die vor zwei Jahren in Orvieto gegründet wurde und die den schönen Namen trägt "Le Rose rosse d´Europa" (Die roten Rosen Europas) und deren Aufgabe nichts anderes ist, als Networking zwischen Basisorganisationen der Mitgliedsparteien der SPE zu organsieren. Weniger um der touristischen Dimension, als vielmehr um von unten eine sozialistische Partei Europas aufzubauen.

Link: www.roserossedeuropa.eu

16:29 16.06.2009
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Geschrieben von

andreaarcais

Andrea Arcais lebt in Münster und arbeitet als freiberuflicher Autor und Berater.
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