Koch macht den Noske: "Jetzt kommt es nicht auf Popularität an"

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Interview mit Koch im Hamburger Abendblatt (11.05.2010):

Koch: "Jetzt kommt es nicht darauf an, mit jedem einzelnen Schritt Popularität zu gewinnen. Jetzt kommt es darauf an, Entschlossenheit zu demonstrieren"

HA: "Konkret?"

Koch: "Wir haben uns hier und da zu Projekten entschlossen, die möglicherweise sehr viel teurer werden als zunächst gedacht: etwa die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren. Wir müssen prüfen, ob das noch finanzierbar ist. Ein weiteres Feld ist die Bildungspolitik."

Die NRW-Wahl ist vorbei. Es ist klar, dass die Bundesregierung kürzen will. Wo und wieviel ist nicht klar, sondern nur, dass die Kürzungspläne mit einem Sozialabbau einhergehen. Schäuble aber ist krank. Dabei obläge es ihm, den Sparplan der Öffentlichkeit vorzustellen.

Als Nachfolger Schäubles wird Koch gehandelt. Dieser will zwar lieber Ministerpräsident von Hessen bleiben. Aber er macht schon mal den Noske beim Fordern von Kürzungen, einer muss es ja machen. Unter der verdächtigen Überschrift "Jetzt kommt es nicht auf Popularität an" zeigt er, dass ihm die Pool-Position als "Rampensau" im Sozialabbau zurecht gebührt.

Noch sind nur vage Kürzungen benannt. Es muss ein markiges "Blaming the Poor", eine Schuldzuschreibung an die von Kürzungen Betroffenen hinzukommen. Dies garantiert erst die mitgefühlbefreite "Demonstration der Entschlossenheit" jenseits von Empathie und sozialem Gewissen. Also kommt da noch was nach, Herr Koch, oder wird das Schüren von Statusangst und das Ventil Armen-Bashing den Sarrazins überlassen? Wahrscheinlich.

Also Arbeitsteilung beim Bluthund-Machen. Es werden noch Wetten angenommen: Wer wird Sozialabbau-Rampensau?

17:02 11.05.2010
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Geschrieben von

Andreas Kemper

Ich arbeite als Soziologe kritisch zu Klassismus, Organisiertem Antifeminismus und die AfD
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Andreas Kemper

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