Wie viele der Wahlberechtigten am Sonntag zur Bundestagswahl gehen werden, wissen wir nicht – 2017 betrug die Wahlbeteiligung 76,2 Prozent. Franz Schultheis hat danach mit über 80 Langzeitarbeitslosen über ihre Entscheidung gesprochen, nicht dazuzugehören.
der Freitag: Herr Schultheis, warum spielt Erwerbsarbeit eine Rolle bei Wahlen?
Franz Schultheis: Teilhabe am Erwerbsleben ist überhaupt Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: an Kollegenschaft, an Anerkennung, an Einkommen, somit auch an Konsum und einer „normalen“ Lebensführung des Durchschnittsbürgers. Über die Ausgrenzung aus der Erwerbsgesellschaft werden Biografien ganz schön an den Rand gedrängt. Man lebt mit einem ganz minimalen Einkommen, dem sogenannten Hartz IV, man k
#228;ngt. Man lebt mit einem ganz minimalen Einkommen, dem sogenannten Hartz IV, man kommt mehr schlecht als recht über die Runden. Schließlich zieht man sich immer weiter in einen engen privaten Kreis zurück.Die Armut sorgt für den Rückzug aus dem politischen Leben?Bei der Gruppe der Langzeitarbeitslosen kann man wirklich schon von Verarmten sprechen, womit eine gewisse Form der Verschämung einhergeht – nicht mehr mitmachen zu können, nicht mehr mit Freunden in die Wirtschaft, ins Café oder ins Kino gehen zu können. Das führt zur Isolation, aus der entwickeln sich dann eine große Frustration und das Gefühl, abgehängt zu sein und ausgegrenzt zu werden. Der Satz, in dem sich das bei den von uns Befragten resümiert, ist: „Was soll ich da dann überhaupt noch zur Wahl gehen, wenn mich sowieso keiner sieht, keiner hört und keiner auf mich achtet?“Wie nehmen langzeitarbeitslose Nichtwähler:innen Demokratie in Deutschland wahr?Die Äußerungen in unseren Interviews waren sehr radikal. Da hieß es: Man kann den Politikern nicht trauen, sie erzählen vor den Wahlen das Blaue vom Himmel herunter, und nach der Wahl ist dann business as usual. Man wird mich weiterhin nicht wahrnehmen. Ich habe keinerlei Bürgerrechte oder werde darin nicht ernst genommen. Es gibt also keinen Grund, dass ich diesen Politikern in irgendeiner Weise Legitimität gebe. Die Wahlabstinenz ist auch ein symbolischer Akt der Verweigerung, mit dem man sagt: In diesem abgekarteten Spiel spiele ich nicht mit.Das Verständnis für Nichtwähler:innen ist oft gering. Da wird argumentiert, der Gang zur Wahl tue niemandem weh, das dauere nicht besonders lang ...In den Interviews wurde uns immer wieder gesagt: Ich wüsste gar nicht, welche Partei ich wählen soll. Die sind ja doch alle gleich, da wird sich nichts ändern. Da herrscht ein Fatalismus: Egal, wo ich das Kreuz mache, ich werde mein Kreuz weiter selber tragen müssen. Dazu kommt die Haltung: Ich gehe doch nicht noch zur Wahlurne und tue so, als ob ich diesem System traue. Ich weiß, es hat keinerlei Konsequenzen für mein Leben, wenn ich da mitmache.Placeholder infobox-1Sie sprechen in Ihrer Studie von einer „symbolischen Gewalt“, die auf Langzeitarbeitslose wirke. Worin besteht diese Gewalt?Symbolische Gewalt ist ein Konzept des französischen Soziologen Pierre Bourdieu: Stigmatisierte Personen nehmen das von außen kommende verletzende Urteil auf sich, sehen sich als Versager, weisen sich die Schuld an ihrer Lage zu. Solche Personen leiden doppelt an ihrem Zustand: auf materielle Art, also von der Lebensführung her, und auf seelische Art und Weise.Was kann man dagegen tun?Individuelle Antworten darauf gibt es kaum. Wenn ich jetzt einem Arbeitslosen sage: Sei stolz und achte nicht darauf, was die anderen sagen, dann ist das eine paradoxe Handlungsanweisung. Als würde ich jemandem sagen: Du hast zwar Schmerzen, aber tu so, als hättest du keine, und vergiss sie. Wahrscheinlich gibt es nur die Möglichkeit einer kollektiven Manifestation als Gruppe sozial Ausgegrenzter, die auf ihre Rechte pochen. In den 1990ern hat es ja eine Arbeitslosenbewegung gegeben. Das war so ein Moment, wo Langzeitarbeitslose aus der versteckten Armut und ihrer Situation herausgetreten sind und auf der Straße gesagt haben: Wir existieren, und auch wir haben Rechte.Können die Parteien hier nicht politisch Abhilfe schaffen?Langzeitarbeitslose sind bei keiner Partei wirklich auf dem Radar, am ehesten wäre wahrscheinlich noch die AfD geeignet, die ja von Ressentiments lebt, um diese Gruppe dann wie Rattenfänger für sich einzunehmen. Die Linke verlangt zwar minimale Rechte für alle. Langzeitarbeitslose sind allerdings schon immer die Vergessenen der Arbeiterbewegung, weil sie eben selten organisiert waren und auch kaum organisierbar sind. Man weiß ohnehin, dass sie die höchste Wahlabstinenz überhaupt haben, deshalb verwendet man keine große Energie darauf, zu Orten zu gehen, an denen sie besonders stark vertreten sind.Bei der Bundestagswahl 2017 konnte die AfD dennoch insgesamt 1,2 Millionen Nichtwähler:innen mobilisieren, die meisten im Vergleich zu allen anderen Parteien. Woran liegt das?In unseren Interviews haben die Langzeitarbeitslosen immer Abstand von der AfD genommen. Aber eine Partei, die von sozialen Ressentiments lebt und vielleicht auch noch sagt: Schau dir mal die Asylsuchenden an, wie die bedient werden und wie die mit euch deutschen Bürgern umgehen, hat vielleicht Potenzial. Wenn man allerdings davon ausgeht, dass die Langzeitarbeitslosen als sozial Ausgegrenzte systematisch gepolt sind, solchen Parteien hinterherzulaufen, irrt man sich. Man könnte sogar sagen, die Wahlabstinenz ist eine noch radikalere Absage an die Demokratie und an die Idee der Staatsbürgerschaft, als es das Wählen einer rechten Partei ist. Da wäre man ja noch im System drin.Ist diese Situation von Langzeitarbeitslosen eine spezifisch deutsche? Wie sieht es in anderen Staaten aus?Wir haben unterschiedliche Wohlfahrtsregime in Europa, die mehr oder minder stark an einer Integration aller Bürger interessiert sind. Die skandinavischen Staaten sind da vorbildlich. Auch Deutschland hat ein relativ gut ausgebautes soziales Sicherungssystem, allerdings sind ausgerechnet die Sozialdemokraten und die Grünen mit der Agenda 2010 für eine massive Schlechterstellung der Arbeitslosen verantwortlich. Bei der Einführung von Hartz IV wurden die legitimen Ansprüche auf die aus der Sozialversicherung stammenden, selbst eingezahlten Mittel für eine relativ menschenwürdige Daseinsvorsorge plötzlich mit der Gruppe der Sozialhilfeempfänger in einen Topf geworfen, nach einem Jahr Erwerbslosigkeit sind die Menschen dann finanziell recht schlecht gestellt. Dieser Umbau der sozialen Sicherung war ein großer Rückschritt gegenüber den vorher gegebenen sozialen Grundrechten. Dieses System wird von vielen der Befragten immer wieder angeklagt.Es gibt ja durchaus Pläne, Hartz IV abzuschaffen. Ist das kein Anreiz, wählen zu gehen?Vielleicht waren die Befragten darüber nicht wirklich gut informiert, das wurde in den Gesprächen leider nie thematisiert.