Es war einmal eine Partei, die hatte sich den Umweltschutz auf ihre Fahnen geschrieben. Vor allem die Atomkraftwerke waren ihnen ein Dorn im Auge, und sie unterstützten alle Gegner und wurden nicht müde, auf die Gefahren hinzuweisen, die von diesen Werken ausgingen.
Das brachte ihnen viele Stimmen, und die Grünen, so nannte sich die Partei, konnten blühen und gedeihen. Manchmal ein bisschen mehr, manchmal weniger.
Nun gab es in einer großen deutschen Stadt einen Bürgermeister, der wollte gern wiedergewählt werden, aber seine Partei, die sich CDU nannte, hatte nicht mehr genug Zustimmung unter den Einwohnern dieser Stadt. Da kam der Bürgermeister auf die Idee, sich mit den Grünen zusammen zu tun; das war neu und aufregend, und auch deshalb gefiel es ihm. Ob er, wie damals in Bethlehem, Geschenke überbrachte, als er sich zu Verhandlungen mit den Grünen traf, ist nicht überliefert. Die Bürger der Stadt am großen Fluss aber munkelten von Schulreform und Kraftwerksverhinderung, die den Grünen versprochen worden sei.
Schließlich geschah es, wie es der Bürgermeister wollte, die Grünen und Schwarzen durften gemeinsam die prächtige, reiche Stadt regieren.
Bald aber stellte sich heraus, daß das Versprechen, ein geplantes Kohlekraftwerk zu verhindern,sich nicht halten ließ. Wieder wurde gemunkelt, vom Lug und Trug der Schwarzen, aber der Bürgermeister goss Öl auf die Wogen, indem er den Grünen das Geschenk der Schulreform auf einem großen Silbertablett servierte. Und so war fast alles wieder eitel Frieden und Freude im norddeutschen Reich an der Elbe.
Nun war es aber über die Jahre zu einigen hässlichen Störfällen in den beiden Atomkraftwerken gekommen, die nicht weit entfernt lagen von der großen Stadt. Und weil viele Menschen im ganzen Land inzwischen Angst davor hatten, beschlossen sie, an einem Tag im April eine Menschenkette zu bilden, über die ganzen 120 Kilometer hinweg, die diese Atomkraftwerke trennten; um auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die davon ausgingen, und um längere Laufzeiten dieser Werke zu verhindern.
Dabei erinnerten sie sich an die Partei der Grünen, die immer gegen Atomkraftwerke gewesen war, und die auch deshalb von vielen unter ihnen gewählt worden war, und sie wünschten sich ihre Unterstützung.
Und auch eine andere Partei in der Stadt an der Elbe, die SPD, erinnerte sich daran, und bat deshalb in der Bürgerschaft, einer Versammlung, die über die Geschicke der Stadt entscheidet, darum, dass das Landesparlament zur Beteiligung an der Menschenkette aufrufen möge. Doch dieser Antrag wurde von der schwarz-grünen Mehrheit abgelehnt. Die Umweltsenatorin hüllte sich wieder einmal in Schweigen, und nur eine andere Grüne nannte die Aktion "großartig", aber man sei ja "weder die genehmigende Behörde, noch entscheiden wir über Laufzeitverlängerungen". Und so wurde nichts aus der Unterstützung der Anti-AKW-Aktion durch die Grünen, die einmal von deren Abschaffung geträumt hatten.
So konnte man nur wieder einmal etwas lernen; darüber, was übergroße Anpassung aus Träumen, Zielen und Versprechen machen kann. Die Einwohner der großen Stadt rätseln noch, ob es bei den Hamburger Grünen sehr große Liebe oder Angst war, die sie dazu brachte, ihre ureigenste Idee zu verraten.
Wenn es doch nur ein Märchen wäre.
Kommentare 65
"Wenn es doch nur ein Märchen wäre." - Ist es etwa keins?! Schade, ich mag Gruselmärchen. :-(
:)) Tja, klingt ja auch fast zu schrecklich, um wahr zu sein... Das eigentlich Schlimme ist, dass die Hamburger sich schon an "ihre" Grünen gewöhnt haben, dass es hier keinen mehr (ver)-wundert...
Um in Anlehnung an einen anderen Blog hier zu sprechen: Wir werden uns daran gewöhnen, dass die Grünen ... ziemlich korrupt sind.
Auf Deine Vorliebe für Gruselmärchen komme ich bei Gelegenheit mal zurück...^^
(Apropos Grusel: Wer ist eigentlich der Herr auf Deinem neuen Avatar-Bild?!)
Nee, sag jetzt nicht, dassde mich jetzt gruselig findest!!
Ich hab schon gedacht, ich hätte einen neuen Leser - bis ich bemerkte, dass du dich gekämmt und den Bart getrimmt hast... ;-)
Das bist doch nicht DUU??
liebe anette, mir gehts wie den an sowas schon gewöhnten hamburgern.
und die moral von der geschicht?
es gibt ein gesetz, nach dem die parteien in zwei teile zerfallen: die programmtreuen und die pragmatiker. bei den grünen war lange von fundis und realos die rede.
diese fraktionen sind aber gesetzmäßig in allen parteien zu finden. zum (mit)regieren taugen nur die realos. die fundis sind ganz praktisch für programmatisches und reden.
man kann auch boshaft sagen, die parteien trügen jede ein farbiges mäntelchen, woran man sie schon von weitem erkennen kann. was darunter ist, kriegt nicht jede/r zu sehen. märchenhaft ist nicht, was bei gelegenheiten wie der von dir beschriebenen entmantelung zum vorschein kömmt.
Aaaaaber, lieber h.yuren: (Danke für Deinen Kommentar!)
Notorisch Programmtreue können anstrengend sein, Pragmatiker braucht jeder Partei dringend. Soweit bin ich d'accord mit Dir :)
Nur: Gibt es da nicht Grenzen, nicht nur des guten Geschmacks? Die AKW-Bewegung hat die Grünen getragen und groß gemacht. Ihre Ziele sind nicht überholt und verstaubt, sondern, s. Krümmel und Brunsbüttel, aktueller denn je.
Was ist von einer Partei zu halten, die nur aus Machtkalkül ihre Wähler, und die Anhänger der AKW-Bewegung, für die sie offiziell ja immer noch steht, verrät? Denn ein Verrat ist es.
Und hier in Hamburg haben sie es gar nicht nötig! Sie fahren, im Gegensatz zur CDU, satte Ergebnisse ein bei Umfragen und profitieren von der Koalition. Wenn die bei der nächsten Wahl platzt, was sehr wahrscheinlich ist, wird sich immer ein neuer Partner finden.
Vielleicht ist es aber auch ein Deal mit der CDU: Ihr unterstützt unsere Schulreform weiterhin, dafür sind wir sonst brav... Fände ich genauso verachtenswert. Nein, das kann ich auch mit Pragmatismus nicht mehr entschuldigen.
"Was ist von einer Partei zu halten, die nur aus Machtkalkül ihre Wähler, und die Anhänger der AKW-Bewegung, für die sie offiziell ja immer noch steht, verrät?"
früher nannten wir sowas "volkspartei", heute "neue mitte".
mfg
mh
Ganz Deiner Meinung. (Hatte ich auch schon bei Sachichma geschrieben, der sich in seinem Blog heute ja auch mit der Taktiererei und Rumlaviererei der Grünen beschäftigt).
Sind Sie nicht inzwischen genauso solche Umfaller wie die FDP? Das Grün ist nur noch Anstrich. Aber die Wähler von früher wählen sie munter weiter, aus Sentimentalität, vielleicht aus Nostalgie, die eigene Jugend, Erinnerung an "Hopp, hopp, hopp, Gorleben stopp!" und so...
Es wird Zeit, die Grünen zu demaskieren, oder, wie man hier sagt, sie "auf den Pott" zu setzen: Was wollt Ihr eigentlich heute? Wo sortiert Ihr Euch selber ein? Wie links seid Ihr noch? Was sind Eure Ziele, auch hinsichtlich des Sozialstaats?
nicht umsonst gelten die grünen spätestens seit der geschichte im saarland als alternativ-CDU :)
mfg
mh
Ja, aber wird es nicht Zeit, auch da eine neue Farbenlehre zu vermitteln, bzw. ein neues Ranking aufzustellen? Die Parteien von gestern sind nicht mehr die Parteien von heute...
Was ich meine: Ist die FDP nicht inzwischen rechts von der CDU? Dann kämen, da bin ich ganz mit Dir, die Grünen gleichauf mit der CDU. denn fragen müsste man sich ja auch: Wie viele Wähler des neuen und alten Prekariats haben die Grünen noch? Sind sie nicht, klammheimlich, inzwischen ebenfalls zu einer Partei der Besserverdienenden geworden? Und sich dessen durchaus bewusst?
Dann kommt die SPD, und die Linken... Würde es für die Linken ein Stimmenzuwachs bedeuten, wenn sie den Umweltschutz ebenfalls als Ziel benennen würden? Wieso sind die anderen Parteien so dumm, dass immer noch den Grünen allein zu überlassen? Macht der Gewohnheit?
Der Umweltschutz, einst das Lieblingsspielzeug der Grünen, ist inzwischen längst zum Logo geschrumpft. Lass es eine andere Partei ebenfalls damit versuchen, und die Grünen haben ausgedient. I swear...
Ich habe die Grünen 1992 verlassen, Da übernahmen die Apparatschiks und Realos das grüne Raumschiff, setzten es auf Grund und setzten ihr zweidimensionales Machtgedenke durch. Die dritte Dimension, die für Perspektiven zuständig war und nach vorne schaute, wurde rausgeekelt.
Spannend ist, wie lange die linke Partei braucht, um ihr Raumschiff auf Grund zu setzen. Ich gebe noch 5-8 Jahre, dann wiedeholt sich der Erosionsprozeß in fatal ähnlichen Parallelen zu SPD und Grüne.
Au weia: Angst und Verrat….
In Wahrheit kann da mal wieder nur jemand nicht Regierung und Partei auseinanderhalten.
Dass ein Aufruf zu Anti-Atom-Aktionen in einer schwarz-grünen Landesregierung nicht mehrheitsfähig ist, wen wundert’s.
Aber kommt alle zur Menschenkette morgen, dann werdet Ihr sehen, wer da das Gros stellt. Nicht Linke oder SozialdemokratInnen sondern Grüne werden zu Tausenden auf den Straßen sein. Weil ihnen der Atomausstieg ein Herzensthema ist.
In Wahrheit kann da mal wieder nur jemand nicht Regierung und Partei auseinanderhalten.
Dass ein Aufruf zu Anti-Atom-Aktionen in einer schwarz-grünen Landesregierung nicht mehrheitsfähig ist, wen wundert’s.
Aber kommt alle zur Menschenkette morgen, dann werdet Ihr sehen, wer da das Gros stellt. Nicht Linke oder SozialdemokratInnen sondern Grüne werden zu Tausenden auf den Straßen sein. Weil ihnen der Atomausstieg ein Herzensthema ist.
Dann wäre die Linke ja durchaus wählbar...
Es sind nicht Grüne Menschenketten, sondern Sympathisanten der Ausstiegs Idee. Das diese Idee von einem mittlerweile betagten hessischen Umweltminister verraten wurde ist jedem bekannt. In diesem Sinne wurden die Erwartungen nicht erfüllt, oder mit anderen Worten: die Grünen haben als Partei versagt, das heisst nicht das die grüne Bewegung gescheitert ist. Ich denke die Linken wollen einfach nicht populistisch auf diesem Thema herum hacken. Die Grünen haben genau wie die FDP an ihren Wählern vorbeiregiert.
vielleicht ist ja in diesem zusammenhang von interesse:
gestern gabs im wdr5 ein tischgespräch mit ludger volmer.
es ging um seine sicht auf die grünen, in ihren anfängen und heute.
wer's nachhören möchte, kann es als podcast herunterladen.
(bin leider noch nicht in der lage, den entsprechenden link hier reinzusetzen. schnüff.)
Jutta Ditfurth hat bereits 1999 in ihrer Artikelserie „Zahltag, Junker Joschka“ die Entwicklung der Grünen von der linken Ökö-Partei hin zur Öko-FPD beschrieben. Sie nannte Namen und Methoden. Die Artikelserie ist im Netz verfügbar. Lesen und nicht mehr wundern!
Eine kleine Anekdote, passend zur Hamburger Menschenkette. Sie spielte in einer westfälischen Großstadt, kurz vor dem letzten US-Überfall auf den Irak. Bei einer von vielen Gruppen organisierten Anti-Kriegsdemo standen die örtlichen Grünen-Häuptlinge unter den Zuschauern! Man war nicht gegen diesen Krieg, Fischer hatte ihn längst durch gewunken, Pazifismus ade.
Mit der Anti-AKW-Bewegung hatte von denen, die in Fischers Gefolge die Partei übernahmen, ohnehin niemand etwas am Hute. Für den KBW, die wichtigste Vorläuferorganisation der heutigen Grünen, war die Ökölogiebewegung lediglich eine Ansammlung verängstigter Kleinbürger.
'Tausende Grüne auf den Straßen' lassen ihr Herzblut verströmen und ihre Vertreter im Senat (siehe oben)? - Na, feine Arbeitsteilung.
Wie sagte dieser nunmehr 80jährige Angehörige der Partei des Koalitionspartners gerne: Entscheidend ist, was hinten raus kommt...
ahaber, liebe anette, wie kannst du mich soo verdeuten!?
nirgendwo habe ich die realos gepriesen. der sinn meiner sätze ist lediglich zu konstatieren, dass die grünen längst in der normalität angekommen sind. da, wo die andern parteien schon immer waren.
Wenn niemand bombardiert wird, sind die Grünen nicht dabei.
Ich bin Hamburger (heute SH) und mich macht diese mutlose und machtorientierte Politik der GAL-Führung wütend. Als alter Brokdorfkämpfer habe ich seinerzeit auch sehr engagiert die Gründung einer grünen Partei (damals Bunte Liste) unterstützt. Die Grünen verdanken ihre Existenz der Anti-AKW und der Friedens-Bewegung Und nun höre ich, dass die GALier noch nicht einmal den Mut besitzen sich in der Bürgerschaft als Volksvertreter für eine Sache zu engagieren, die mehrheitlicher Wille ist: AKWs abschalten.
Ja, wie würden sie denn reagieren, wenn wir wieder an den Brokdorf-Zäunen rüttelten um dem Mehrheitswunsch der Bürger zum Recht zu verhelfen – und wie würden sie reagieren, wenn wir wieder vor den Kasernen oder auf den Flughäfen säßen um den Abmarsch der Truppen nach Afghanistan zu verhindern???
Kommt zu Besinnung Grüne und verpasst eurer Partei eine Erfrischungskur – wählt eure Führung ab – lasst sie Basisarbeit machen, damit sie einmal mitbekommen, was die aufgeklärten engagierten Bürger von der aktuellen Grünen Politik halten.
Es darf nicht um Wähler-Stimmen und Pöstchen gehen, sondern um eine grundlegend andere Politik: Demokratisch, ökologisch, sozial und friedensfördernd - nicht lau, sondern radikal im besten Sinne des Wortes. Das ist allgemeiner Bürgerwille!
Na, immerhin hat der FC St.Pauli 6:1 gegen Koblenz gewonnen und ist auf dem besten Wege in die Bundesliga.... kleiner Trost für die aufgeklärten Norddeutschen...
Vielleicht ist diese Entwicklung der Grünen auch nur konsequent. In ihrem Gründungsjahrzehnt waren viele linke Grüne aktiv, die ökologische Themen als Teil der kapitalistischen Wirtschaftsweise gesehen haben und entsprechend agiert haben.
Dieser Anteil der Grünen scheint mir marginalisiert, da er im Zuge der Kriegsbeteiligung der Grünen ausgetreten ist.
am 23.04.2010 um 19:35 notierte ich schon folgendes, was ich jetzt, sozusagen von f-haus-zu f-haus hier beisteuern kann:
lausemädchen erwähnt oben ludger volmer, aber NICHT mich. hiermit der redaktion gemeldet!
ich verbitte mir die unterschlagung meines mit dem sehr verehrten herrn professor thiel vom dampfboot im münsteraner hafenbecken durchgeführten co-lektorats des buches DIE GRÜNEN UND DIE AUSSENPOLITIK - ein schwieriges verhältnis. leider haben egbert und thomas hinterher
den umschlag mittels grafik + sog. klappen::text versaut, so daß die verkaufszahlen unter null gingen.
wie inzwischen bekannt, wurde ich daraufhin mit einer roten karte im hafenbecken versenkt, nach Dreizehn (wo bist du?) jahren wurde ich aber aus der versenkung erhoben. und diese erhebung - um hier mal deutlich zu werden - unterschlagen sie, lausemädchen. - ludger volmer hat übrigens 648 seiten vollgemacht, einmal, um themenadäquat auf den westfälischen frieden anzuspielen, zum andern, um joschka fischer zu
jahrelangem lesen zu zwingen, damit kriege zum wohle des volkes an ihm vorbeigehen.
fischer liebte aber mehr den ihm gut bekannten putz und legte das buch früh aus der nach südost weisenden hand.
also merken: herr kühn hats gemacht.
wer hats gemacht?
heerschar kühn.
(brav ab)
emsdetten?
Lieber Tobias Herrmann;
aber wenn eine Partei sich anders verhalten darf, sobald sie an der Regierung ist - ist das nicht unglaubwürdig? Auf was sollten sich die Wähler dann noch verlassen?
Lieber h.yuren;
es tut mir Leid, wenn es so wirkt, als hätte ich DICH da missdeutet. Ganz und gar nicht!
Nein, vielmehr habe ich mich wohl in einem inneren Monolog befragt, ob es eine Rechtfertigung gibt - und festgestellt, ich finde keine.
Bitte entschuldige also die etwas doppeldeutige Formulierung!
Anette
@sachichma
"Dann wäre die Linke ja durchaus wählbar..."
:)
@ hermanitou
Tja, aber muss es zwangsläufig so kommen? Sagen wir, die SPD hat relativ lange gebraucht, um sich auf Sand zu setzen... Sagen wir, manche Parteien setzen sich immer wieder auf Sand und erholen sich auch wieder...
Danke für den Link!
Lieber Graureiher;
danke und: Sie haben Recht! Nur, damals wurde es Ditfurth als "Frust" ausgelegt, weil, so sagte man, sie ja von der eigenen Partei kaltgestellt worden sei...
Heute finde ich, dass sie in großen Teilen recht hat.
Danke für die Anekdote, ich revanchiere mich mit einem kleinen Anhang zu meinem Blog: Die Grünen hier in HH wollten also die Kette nicht unterstützen, baten aber die Redaktion einer Hamburger Tageszeitung, die einheimischen Grünen, die sich in die Kette mischen würden, bitte groß ins Bild zu setzen...
Toi, toi, toi, lieber Fro - was St. Pauli betrifft. Noch zwei Spieltage. Wobei, Paderborn dürfte zu wuppen sein.... :)
Mir geht es ähnlich wie Ihnen, ich erinnere mich noch an die Anfänge der Partei, und ohne die AKW-Bewegung wären sie nicht in den Bundestag eingezogen.
Ja, Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Lau ist die Politik, die sie machen. Was sie z.Zt. hier in HH veranstalten, erinnert mich so ein bisschen an die FDP unter Genscher in den Siebzigern, erinnern Sie sich noch? So ein Fähnlein in den Wind hängen...
Lieber born2bmild;
"Na, wenn's denn wurscht ist, ob sie ihre Wähler und Anhänger verraten, sie dennoch satte Ergebnisse bei Umfagen einfahren und sich nach der nächsten Wahl ihren Regierungspartner aussuchen können - warum sollten die Grünen also ihre Haltung in der Bürgerschaft ändern?"
Ja, es ist ein Phänomen. Abgestraft wird die CDU, sie liegt seit gestern hier in HH hinter der SPD. Olaf Scholz, der die SPD hier nach der Bundestagswahl übernommen hat, gibt aber auch sein Bestes...
Erstaunlich, oder? Ein grosses Wahlversprechen ("Moorburg - ohne uns!") gebrochen, bei wichtigen Fragen (Elbvertiefung) nur den Mund gehalten, und das letzte ehrgeizige Vorhaben, die Schulreform, mehr durchgeprügelt, so löblich die Absicht auch sein mag... und sie liegen unverändert bei 10 Prozent. Ich habe keine Erklärung dafür.
Lieber born2bmild;
"Na, wenn's denn wurscht ist, ob sie ihre Wähler und Anhänger verraten, sie dennoch satte Ergebnisse bei Umfagen einfahren und sich nach der nächsten Wahl ihren Regierungspartner aussuchen können - warum sollten die Grünen also ihre Haltung in der Bürgerschaft ändern?"
Ja, es ist ein Phänomen. Abgestraft wird die CDU, sie liegt seit gestern hier in HH hinter der SPD. Olaf Scholz, der die SPD hier nach der Bundestagswahl übernommen hat, gibt aber auch sein Bestes...
Erstaunlich, oder? Ein grosses Wahlversprechen ("Moorburg - ohne uns!") gebrochen, bei wichtigen Fragen (Elbvertiefung) nur den Mund gehalten, und das letzte ehrgeizige Vorhaben, die Schulreform, mehr durchgeprügelt, so löblich die Absicht auch sein mag... und sie liegen unverändert bei 10 Prozent. Ich habe keine Erklärung dafür.
"Dieser Anteil der Grünen scheint mir marginalisiert, da er im Zuge der Kriegsbeteiligung der Grünen ausgetreten ist."
Ja, so könnte es sein. Oder zu den Linken gegangen? Es ist eben die Frage, wie grün die Grünen wirklich noch sind. Oder ob es eben nur noch Teil ihres Logos ist.
Ich antworte hier als GALier, den zwei Dinge schmerzen: Erstens, was die Partei in letzter Zeit mitmachen musste, zweitens, wie über die Partei geredet wird.
In Hamburg ist Anfang 2008 etwas passiert, was zuvor niemand für möglich hielt, eine Koalition aus CDU und GAL. Dass es so kam, ist keiner Machtsucht geschuldet, sondern dem Zustand, dass die FDP nicht in der Bürgerschaft ist und die SPD Koalitionen mit DIE LINKE. und CDU quasi ausgeschlossen hatte. Für Rot-Grün reichte es nicht, es blieb nur Schwarz-Grün. Dass in Moorburg ein Kohlekraftwerk gebaut wird, haben nicht wir entschieden, sondern ein Gericht. Und Gewaltenteilung ist unumgänglich. Und wir haben gute Dinge vorran gebracht: Wir haben eine kostenlose Altpapiertonne für alle Haushalte eingeführt, Volksentscheide erstmals verbindlich gemacht, in der Innenstadt ein Fahrrad-Leihsystem etabliert und erkämpfen derzeit erbittert unsere Schulreform, die hefrigen Gegenwind aushalten muss.
Doch warum stimmt die GAL gegen ihr Fundament? Ich möchte hierzu einfach eine Pressemitteilung weitergeben: >>Die Koalition hatte am Donnerstagabend in der Bürgerschaft einen SPD-Antrag zum Thema Atomkraft abgelehnt. Anlässlich der Kritik am Stimmverhalten der GAL-Fraktion erklärte Jens Kerstan, der Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion:
>Diesen Antrag abzulehnen, fiel uns sehr schwer. Aber wir haben einen Koalitionsvertrag geschlossen, der unterschiedliches Abstimmungsverhalten unmöglich macht. An diesen sind wir gebunden - auch wenn das manchmal schmerzt. Wir haben in der Debatte und zu jeder Gelegenheit deutlich gemacht, dass wir und die CDU in dieser Frage uneinig sind - weil wir weiter für den schnellstmöglichen Atomausstieg sind. Deshalb haben wir auch in der Bürgerschaftsdebatte zur Teilnahme an der Menschenkette aufgerufen. Wir wissen, dass wir mit unserem Stimmverhalten einige Menschen enttäuscht haben. Das bedauern wir.
Der Antrag der SPD-Fraktion hatte an erster Stelle den Einsatz für die sofortige Stilllegung der Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel gefordert. Erst an zweiter Stelle stand der Aufruf zur Teilnahme an der Menschenkette. Nur Berlin und Kiel können aber darüber entscheiden, ob Krümmel und Brunsbüttel stillgelegt werden. Hamburg hat in dieser Frage keine Handhabe. Trotz unterschiedlicher Auffassungen ist die GAL beim Thema Atomkraft auch in der Koalition aktiv: Bereits im Herbst 2009 hatte sie den Koalitionspartner überzeugt, einem Antrag zuzustimmen, der die Abschaltung von Krümmel für den Fall forderte, dass die schleswig-holsteinische Untersuchung der jüngsten Störfälle berechtigte Zweifel an der Sicherheit der Meiler nicht ausräumen können. Dieser Bericht liegt noch nicht vor.
Dieser Umstand tut sehr weh, stärker als es und Außenstehende vielleicht glauben wollen. Aber wir können ihn nicht ändern.
GAL/B'90/Grüne hat eine schlichte Tatsache erkannt, die der Linkspartei und anderen radikalen offensichtlich verschlossen bleibt: Nur wer regiert, kann die Welt zum besseren verändern! Wer in der Opposition sitzt, kann nur träumen, davon wird die Welt aber niemals besser! Radikale Parteien (was wir laut Fro wieder werden sollen) werden aber immer in der Opposition bleiben. Und wenn sie doch in die Regierung kommen, werden sie ganz schnell ganz pragmatisch (siehe DIE LINKE.-Fraktion in Berlin unter Wowereit). Des weiteren sind radikale Parteien definitiv nicht >>allgemeiner Bürgerwille (Fro) was auch gut so ist, denn Dogmatismus ist verantwortungslos! Darum haben wir erklärt, grundsätzlich mit allen Parteien koalieren zu wollen, solange die Koalitionsverträge einen echten grünen Stempel tragen und wir nicht als Mehrheitsbeschaffer dienen. Ich stelle fest: Das ist sowohl in Hamburg als auch im Saarland gewährleistet.
Dass es im Saarland nicht zu Rot-Rot-Grün kam, sollte nicht wundern, wenn man sich anschaut, dass der ganze DIE LINKE.-Wahlkampf auf Diffamierungen gegen uns beruhte. Die Kernkraftfrage ist im Saarland übrigens genau geklärt: CDU und FDP mussten sich im dortigen Koalitionsvertrag zum Atom-Konsens bekennen. Wir hätten uns ernsthaft gewünscht, Heiko Maas zum Ministerpräsidenten zu küren, daraus wurde leider nichts.
Die Koalitionen mit der CDU haben nur einen richtig positiven Effekt für uns: Die SPD merkt, dass wir nicht von ihr abhängig sein wollen!
Eine Antwort bin ich schuldig geblieben, nämlich in der Tempo-Frage. Hierzu zitiere ich Helmut Schmidt: >>Das Schneckentempo ist das normale Tempo jeder Demokratie. Ich möchte hiermit darauf hinweisen, dass es sich nicht um ein Parteiproblem handelt, sondern dass es ein demokratisches Grundgesetz ist. Und vermutlich ist es auch ganz gut so, schließlich ist die Wahrscheinlichkeit, dass gravierende Fehler gemacht werden nach intensiven, langwierigen Debatten und der Beleuchtung verschiedener Positionen geringer als nach der Sichtung eines ideologischen Programms, das vorgibt die Weltrettung herbeizuführen. Wir sind nicht heilig und werden es nie sein!
GAL/B'90/Grüne ist nicht >>lau geworden. Die Partei ist einfach nur demokratischer geworden; scheinbar demokratischer als es viele sich wünschen.
Wenn Demokratie bedeutet "sich den Machtverhältnissen anpassen", dann sind die Grünen demokratischer geworden.
Lieber Progressist;
ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihren differenzierten, ausführlichen Kommentar - dafür, dass Sie sich die Zeit genommen haben, und dankbar für den Inhalt. Auch wenn ich - naturgemäss, dem Blog entsprechend - nicht allem zustimme.
Ich bin Journalistin in Hamburg, war lange Tageszeitungsredakteurin und beobachte die politischen Verhältnisse sehr genau. Was Moorburg angeht, haben Sie z.T. Recht, was das "danach" betrifft. Nach der Wahl. Aber was war davor? Ich bin selber mitgelaufen auf der Demo gegen Moorburg, in voller Überzeugung, dass die Grünen dies verhindern werden. Ich habe oft Grün gewählt, besonders hier in Hamburg.
Ernüchterung und Enttäuschung, besonders über Anja Hajduk, müssen sie mir aber nach der Halbzeit Schwarz-Grün schon zubilligen. Wenn wenigstens einmal Selbstkritik geübt würde, so wie Sie es oben tun. Statt dessen wird auf das Fahrradleihsystem verwiesen, was auf den Weg gebracht wurde, es werden überaus hässliche Plätze abgesegnet (der Domplatz!), und in entscheidenden Momenten geschwiegen.
Letzlich ist es immer eine Frage, wieviel Integrität man opfern will, um weiter mitregieren zu können. Schauen Sie sich die Grünen in Altona an! Da wurde das Bismarckbad abgerissen, gegen alle demokratischen Spielregeln, da wird das Elbufer wild bebaut, da darf Warmke-Rose ungehindert den Elefanten im (Schanzen)-Porzellanladen spielen, Ottensen wird fast ungehindert gentrifiziert. Für mich sind die Grenzen überschritten, das geht weit über die Zugeständnisse hinaus, die man einer Regierungsbeteiligung zuliebe machen kann. Weil das Profil der GAL hier in Hamburg nicht mehr erkennbar ist. Warum nicht mutiger sein, angesichts der stabilen Umfrageergebnisse? Wenn im Sommer über die Schulreform abgestimmt wird, ist es vielleicht zu spät.
Glauben Sie mir, nicht nur für Sie ist es schmerzhaft, was mit der GAL geschieht. Aber wie drüber geredet wird - das hat sie sich auch selber eingebrockt. Wir reden hier oft und viel darüber. Meine Tochter hält ihr nämlich nach wie vor treu die Stange...
Mit herzlichem Gruß
Anette Lack
Ich möchte einmal von dem schon geschehenen wegkommen und auf die NRW-Wahl in wenigen Tagen eingehen, um einen Blick in unsere künftige Geschichte zu werfen. Rot-Grün ist zuletzt hinter Schwarz-Gelb zurückgefallen, obwohl auch Schwarz-Gelb derzeit nicht ausreichend Stimmen hat. Eine Koalition mit DIE LINKE. hat Frau Kraft ausgeschlossen, daran wird sie nichts ändern (--> Ypsilanti). Ich weiß zu wenig über den DIE LINKE.-NRW-Verband, alsdass ich darüber urteilen könnte.
Nehmen wir einmal an, das aktuelle Umfrageergebnis von Forsa tritt ein: CDU 39%, SPD 33%, B'90/GRÜNE 10%, FDP 7%, DIE LINKE. 6%, sonstige 5%. Schwarz-Gelb und Rot-Grün gehen nicht. Übrig bleiben: Große Koalition, Schwarz-Grün, Ampel-Koalition.
Da Christian Lindner noch bis vor kurzem als Spitzenpolitiker in NRW tätig war, halte ich die Ampel, auch wenn ich sie für die beste Alternative zu Rot-Grün halte, für schwierig; ein Generalsekretär soll attackieren, gerade bei der FDP. Es ist für ihn und damit für die gesamte Bundes-FDP ungünstig, wenn er darauf angesprochen werden kann, weshalb seine NRW-FDP z.B. das dreigliedrige Schulsystem, Kernkraft oder Kohlekraftwerke gemeinsam mit Rot-Grün bekämpft. Wenn sich die FDP einen anderen Generalsekretär gesucht hätte, ginge das wohl, so halte ich das aber für sehr unwahrscheinlich.
Eine Große Koalition - juhu, nichts zu verantworten, keine Prinzipien zu verraten! SPD und CDU sind sich in NRW nur in wenigen Punkten einig, aber in einem sind sie es komplett: Reihenweise neue Kohlekraftwerke müssen her! Mit Mindestlaufzeiten von circa 40 Jahren.
Frage: kann man es verantworten, in heutiger Zeit eine solche Regierung zuzulassen, indem man sich selbst einer Koalition verweigert? Wir müssten unter Schwarz-Grün sicher genau wie in Hamburg oder im Saarland einiges mitmachen, was uns eigentlich widerstrebt, aber wir könnten den Kohlekraft-Wahnsinn aufhalten oder zumindest entscheidend eindämmen. Ehrlich gesagt weiß ich selbst kaum mehr, was ich mir davon eher wünschen soll.
Daher wünsche ich mir nur eins; Rot-Grün für NRW. Volle KRAFT vorraus!
Sie haben - nochmal - Recht, und mich nachdenklich gemacht: Es hat auch etwas mit Verantwortung zu tun. Also höre ich mit dem Abwatsch'n auf und mache mir, mit Ihnen, Gedanken.
Rot-Grün wünschte ich mir auch. Auch Rot-Rot-Grün, obwohl ich über die Linke in NRW auch nicht viel weiss. Hier in HH finde ich sie, in der Bürgerschaft, tüchtig und kompetent. Sie tun sich nicht durch Parolen, sondern durch Sacharbeit hervor. Pragmatisch, Hamburger eben :) Und Jan von Aken, den Sie sicher auch kennen, ist ein sehr fähiger, talentierter Politiker. Ihn hätte ich mir auch gut bei den Grünen vorstellen können, er hat ja auch wiederholt für Greenpeace gearbeitet...
OK. Wir wünschen uns das beide, und dann so gute Politik machen, dass es auch auf Bundesebene wieder dazu kommt... Aber ich befürchte, nach den vergangenen Tagen und dem TV-Duell Rüttgers/ Kraft, dass es auf eine Große Koalition hinauslaufen wird: Weil beide zumindest ein gemeinsames Interesse haben, beide wollen an die Macht bzw. dran bleiben.
Für NRW wird das ungünstig, fürchte ich - von den Kohlekraftwerken mal abgesehen.
Wobei es ja z.Zt. noch nicht sicher ist, wie weit das mit Moorburg kommt... meinen wackeren Mit-Altonaern resp. unerschrockenen Bäume-Kletterern sei Dank... :)
I
Progressiv,
wahrscheinlich hat die GAL in meinem Kommentar auch meine Enttäuschung über die Bundespartei abbekommen. Stichwort: Afghanistan – die Mehrheit will diesen Krieg nicht und die Grünen schicken Truppen nach Afghanistan..... Auch die Frage der Angleichung der ungerechten Einkommens-und Vermögensverhältnisse von oben nach unten wird von den Bundes-Grünen nur mutlos thematisiert.
Sorry, wenn ich gegenüber der GAL ungerecht war.
Was die GAL macht, bekomme ich hier in SH nur etwas verschwommen mit – es stimmt, dass einiges an Verbesserungen erreicht wurde – ich finde aber es war zu wenig.
Radikal heißt für mich übrigens nicht, dogmatisch oder gewalttätig zu sein. Radikal ist für mich ehrlich und gründlich. Ein Beispiel: Ein Großteil unserer Probleme rührt von der ungleichen Einkommens und Vermögensverteilung her. Die Mehrheit der Bevölkerung sieht das Problem und möchte, dass es von den Volksvertretern gelöst wird.
Wir haben nach der Wahl die Situation, dass die finanziellen Lasten die aus dieser Krise erwachsen sind, verteilt werden sollen. Und es steht zu befürchten, dass diese auf die mittleren und unteren Einkommensbezieher verteilt werden. Mehrwertsteuer, Ökosteuer, Maut Kürzungen im Sozialbereich und was man sich sonst noch so einfallen lässt.
Ich erwarte als Bürger von allen Parteien, dass sie dafür arbeiten, die Lasten überwiegend den Gut und Bestverdienenden aufzudrücken. Und von den Grünen, Linken und der SPD erwarte ich es besonders.
Wie würden sich die Grünen in NRW, in einer Koalition mit der CDU, bezüglich der Krisenkostenfinanzierungsfrage im Bundesrat verhalten?
Die Kritik an eurem Verhalten im Parlament bleibt aber. Es sah sehr mutlos und prinzipienlos aus und da fragt man sich schon, ob eure Leute es nicht auch sind. War natürlich auch ein „fieser“ Trick von der SPD....
"Ein Großteil unserer Probleme rührt von der ungleichen Einkommens und Vermögensverteilung her. Die Mehrheit der Bevölkerung sieht das Problem und möchte, dass es von den Volksvertretern gelöst wird."
-> Einspruch: Die "Mehrheit" hat sich da anders entschieden; vermeindliche "Leistungsträger" (=Wohlhabende) entlasten hat oberste Priorität, vier Jahre lang. Das hat die Mehrheit Ende September nicht aus Versehen gemacht, sondern mit voller Absicht!
"Afghanistan – die Mehrheit will diesen Krieg nicht und die Grünen schicken Truppen nach Afghanistan."
-> richtig. Aber wie auch das obere Beispiel zeigt; die Mehrheit hat nicht automatisch recht. Und dieser Krieg läuft in letzter Zeit aus dem Ruder, gar keine Frage, aber das liegt an der Kriegsführung. Wir haben immer wieder erklärt, dass wir den zivilen Aufbau massiv stärken müssen, keiner hat auf uns gehört. Die Bundeswehr hat außerdem willkürliches Abschlachten verfeindeter Gruppen erheblich eingedämmt. Ohne den Einsatz der Vereinten Nationen wären in Afghanistan weit mehr Menschen in den letzten Jahren ums Leben gekommen. Das Leid, das durch die Bundeswehr bedauerlicher Weise geschaffen wurde, steht also in keinem Verhältnis zu dem Leid, das erfolgreich abgewendet werden konnte.
Zum Kosovo-Krieg kann ich nichts sagen, dafür bin ich zu jung; davon hatte ich noch nichts mitgekriegt. "Stabilisierungseinsätze", wie der in Afghanistan einer sein sollte, werden aber auch in Zukunft unvermeidbar sein. Das zählt für die große Mehrheit der Bündnisgrünen von heute zur internationalen Verantwortung Deutschlands.
Progressist,
"-> Einspruch: Die "Mehrheit" hat sich da anders entschieden; vermeindliche "Leistungsträger" (=Wohlhabende) entlasten hat oberste Priorität, vier Jahre lang. Das hat die Mehrheit Ende September nicht aus Versehen gemacht, sondern mit voller Absicht! "
Soweit ich weiß, wird das Grundgesetz nach einer Wahl nicht außer Kraft gesetzt.
Diese Wahlen haben nicht so sehr viel mit Demokratie zu tun. Es werden im Wahlkampf Themen unterschlagen, Ziele verheimlicht, leere Versprechungen gemacht und die Kandidaten werden von den Parteien ausgesucht und auf Landeslisten platziert.
Das Grundgesetz gilt trotzdem und gerade wegen dieser verkommenen demokratischen Kultur muss der Abgeordnete sich an die Vorgaben des GG, die Demokratie einfordern, halten.
Artikel 20 GG "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und Rechtssprechung ausgeübt."
Artikel 38 GG "Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes,...
Da steht nicht, dass die Abgeordneten machen können, was sie oder ihre Sponsoren wollen!
Ja, Annette, das frage ich mich auch. Ich war mal in HD GAL-Vorsitzender und empfand mich damals als eher pragmatisch - außer in der Anti-AKW-Frage. Die meisten waren damals in HD extrem links, sehr radikal, extrem aufregungsbereit bei dem AKW-Thema..
Aber was Du da aus Hamburg schreibst, ist für mich unvorstellbar aus der Kenntnis des tiefsten Gefühls eines grünen Herzens aus HD.
Weißt Du vielleicht, ob die, die den Vorschlag der SPD in Hamburg auf Grüner Seite abgelehnt haben, wenigstens komplett auf der DEMO waren?
(Danke für den Artikel, den ich erst richtig in der Printausgabe wahrgenommen habe, warum auch immer)
natürlich steht das da nicht, aber tun sie es denn? ich denke nämlich nicht!
Zunächsteinmal ist der Satz "Sie sind Vertreter des ganzen Volkes" sehr relativ; dem Linkspartei-Wähler von der Kommunistischen Plattform ebenso gerecht zu werden wie dem latenten Sozialdarwinisten der die FDP liebt, braucht man garnicht erst zu versuchen. Genauso wenig wie einen Kompromiss zu finden zwischen einem Anhänger der CDU-internen Initiative "Aktion Linkstrend stoppen" (ist die CDU "links"? ich glaube ja nicht...) und einem ex-grünen Ökofundamentalisten.
Ferner ist es absoluter Unfug, den Parteien Hinterhältigkeit im Wahlkampf vorzuwerfen. Jede Partei wirbt mit dem, was ihre Klientel will (jede Partei hat eine Klientel; in meinem Bekanntenkreis würden mir viele den Kopf abreißen, wenn ich es wagte die Forderung nach einem 120km/h Tempolimit anzusprechen) und das ist ihr gutes Recht. Nie zuvor konnte man sich so gut selbst informieren wie heute, nie war Politik transparenter: abgeordnetenwatch.de, ZDFparlameter, Wahl-o-Mat, bpb.de.
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" - ja klar, dafür gibt es schließlich Wahlen; ich kann keinerlei Grundgesetz-Verletzung feststellen!
Man sollte außerdem bedenken, dass Medien, insbesondere Zeitungen, so meine These, mehrheitlich weitaus linker sind als der deutsche Durchschnitt. Ich erlebe zum Beispiel häufig, dass "Alltagsrassismus" ein weit verbreitetes und nach wie vor weitgehend akzeptiertes, teils auch unterstütztes Phänomen ist. Dadran trägt insbesondere die BILD (die ich zur "Medien-Minderheit" zähle) einen entscheidenden Anteil.
Seltsam, dass du als GRÜNER die m.E. vollkommen undemokratischen Zustände hier in Deutschland verteidigst. Du kannst doch nicht allen Ernstes behaupten, dass es ok ist, wenn den Wählern ein irreführendes Wahlkampftheater präsentiert wird – voller geschönter Bilanzberichte und leerer Versprechungen.
Und: Es gibt so etwas wie einen allgemeinen Bürgerwillen – dessen politische Verwirklichung von der Mehrheit erwünscht ist. Und es ist Aufgabe der Volksvertreter, dies zu leisten. Wessen Willen sollten sie denn sonst realisieren?????
Und zur Erinnerung:
Eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wünscht:
.................... dass die Verursacher der Finanzkrise die Kosten der Krisenbewältigung 100%ig selber tragen.
................... dass sich Parteien und Abgeordnete in ihrer Arbeit nicht mehr von den Lobbyverbänden der Groß - und Finanzindustrie bestimmen lassen, sondern Politik zum Wohle des gesamten Volkes betrieben wird.
...................die Beendigung des Afghanistan-Krieges.
...................wirklich demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Politik - wie zum Beispiel die Möglichkeit des Volksentscheides auf Bundesebene.
................... ein intelligentes Bildungssystem, das den Schülern und Studenten zeitgemäßes Wissen stressfrei vermittelt und 100%ige Chancengleichheit gewährt.
................... die Privatisierung gemeinschaftlicher Errungenschaften wie Bahn, Gesundheitswesen, Rentensystem, Grundversorgung mit Energie und Wasser zu stoppen und falls schon geschehen, auch wieder rückgängig zu machen.
................... die Milliarden Steuergelder verschlingende und gefährliche Kernkrafttechnologie eingestellt wird.
.................... dass Arbeit sich wieder lohnen muss und daher, die Einführung eines Mindestlohns, von dem ein menschenwürdiges Leben bestritten werden kann. (Auch um ein Abrutschen der mittleren Einkommen zu verhindern.)
.................... dass die Möglichkeiten des Staates und der Privatfirmen auf unsere Privatsphäre zuzugreifen, massiv zurückgedrängt werden.
.................... Wohlstand für alle und möchten daher, dass die Vermögens-und Einkommensunterschiede verringert werden. Aus Gründen der Gerechtigkeit und zur Stärkung der Binnenkonjunktur.
................... dass soziale Dienstleister wie: Krankenschwestern, Altenpfleger, Erzieher, Polizisten, Feuerwehrleute usw besser entlohnt werden.
.....................dass die Industrie verpflichtet wird, ihre Produktion und ihre Produkte, so schnell wie möglich auf das ökologisch höchste Niveau zu bringen.
................... ein gerechtes und für jeden verstehbares Steuerrecht eingeführt wird.
Und vieles mehr.
Aus meinem Blog: Die aufgeklärte Linke – Impulsgeber der politischen Erneuerung.
Lieber SiebzehnterJuni;
danke für den Kommentar - ich fühle mich verstanden! Tja, hier in HH hat sich fast keiner mehr drüber aufgeregt. Ich vermute, die meisten wissen, wo GAL draufsteht, ist nicht mehr immer GAL drin.... Aber Progressist hat hier schon echte Aufklärungs- und Kärntnerarbeit geleistet (s.o). und solange es noch SOLCHE Grünen gibt, habe ich Hoffnung...
Bitte sag mir, vielleicht stehe ich gerade auf der Leitung, wo oder was ist HD??
Ob alle da waren, ist nirgends genau aufgetaucht. Dagegen lancierte die Tageszeitung, bei der ich hier lange gearbeitet habe, die nette Tatsache, dass die GAL dort angefragt habe: Man möge doch bitte die Bürgerschaftsgrünen, die in der Menschenkette auftauchen, besonders sichtbar ins Bild heben...
Danke, Annette!!
Heidelberg - die Heimat von Reinhard Bütikofer. Da sieht man, dass es nicht reicht, mit Autokennzeichen zu operieren.
Den Artikel von Toralf Staud werde ich noch detailliert kommentieren. Er ist mir zu locker, flockig..
"...Dagegen lancierte die Tageszeitung, bei der ich hier lange gearbeitet habe, die nette Tatsache, dass die GAL dort angefragt habe: Man möge doch bitte die Bürgerschaftsgrünen, die in der Menschenkette auftauchen, besonders sichtbar ins Bild heben..."
ich lach mich krank!!
"Heidelberg ... dass es nicht reicht, mit Autokennzeichen zu operieren."
Erwischt! Früher im Auto - vielleicht kennst Du das noch - haben wir Kinder immer gern Autokennzeichenraten gespielt... und ich mach das heute noch, wenn ich mit meiner Tochter an der Elbe langgehe, da, wo die ganzen Wohnmobile der Touris parken. Mit der Wende sind da ja ganz neue Herausforderungen auf mich zugekommen... Aber HD, das hätte ich nich identifiziert!
"ich lach mich krank!!"
Ja, aber es offenbart ja ihr Dilemma und das, was Progressist oben schrieb: Sie krümmen sich unter der Anpassung. Es ist zuviel. Wenn man sehr gemein wäre - bitte, ich spreche im Konjunktiv - müsste man der GAL hier in HH wünschen, dass die Schulreform im Sommer nicht von den Hamburgern abgesegnet wird. Weil dann die Koalition platzt. Ich könnte mir denken, dass sich einige das fast wünschen. Im Moment sieht es übrigens stark danach aus.
Viele Grüße nach Heidelberg, falls Du dort noch bist! Ich habe da mal einen unvergesslich schönen Sommertag verbracht (und nach der Doktorarbeit von Helmut Kohl gefahndet, Du weisst ja, sie ist verschwunden...)
nein, wusste ich nicht, dachte sie liegt in der CDU-Geschäftsstelle in Heidelberg :)), wo Kohl fast jedes Wochenende eine Flasche Pfälzer Riesling spendiert hat...
Aber es mussten auch schon damals mehrere Exemplare an die Uni abgegeben werden, wenn man nicht seine Dissertation in einer wiss.Zeitschrift veröffentlicht hatte.
Bin in der Nähe von Darmstadt, Grüße auch nach Hamburg..
wenn das der Wille der Mehrheit ist; sage mir, weshalb Parteien an die Regierung gewählt werden, die mit dem Gegenteil Wahlwerbung machen (Energieversorgung mit Kernkraft sichern, Mindestlöhne sind Vorstufe zum Kommunismus, weniger Verbraucherschutz um Industrie zu stärken, "wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten", der Staat ist immer der schlechtere Unternehmer, Klimawandel ist eine Erfindung der Linken (so einige Kommunalpolitiker der CDU), jegliche Volksentscheide öffnen Tür und Tor für Populismus von links und rechts (Ole von Beust im Wahlkampf), und noch vieles mehr.
Für solche Aussagen kriegen sie tosenden Beifall und werden von 48,4% gewählt!
was will also die "Mehrheit"?
(laut einigen Umfragen z.B. Minarettverbot und kein Geld für Griechenland)
Die Umfragen beziehen sich auf einzelne Sachfragen und nicht auf Parteien und Personen.
Zum Beispiel wissen über 80% nicht, was sie in den Kommunalwahlen wirklich wählen.
Dass der/die Bürgermeister/in den/ie Chef/in des Gewerbeaufsichtsamtes bestimmt, ebenso des Umweltamtes usw.
@Progressist
Ersteinmal ist es so, dass nur 2/3 der Wähler gewählt haben - die Ursache ist ein schon lange verloren gegangenes Vertrauen in die Politiker.
Dann gibt es immer noch sehr viele, die wenig an Politik interessiert sind aber trotzdem Wählen und sich von den Wahlkampfauftritten, Versprechungen, traditionellem Wählerverhalten, Umfeld usw beeinflussen lassen. Ca 1/3.
Die bewussten Wähler, die sich auch in verschiedenen Abstufungen mit Hintergründen der Politik beschäftigen, sind auch ca 1/3.
Die Bundestagswahl ist eine Personalwahl – obwohl für den Wähler keine wirkliche freie Wahl möglich ist (Vorauswahl in Landeslisten). Viel läuft über Sympathie und Vertrauen - Imageberater und Werbeagenturen sind ein echter Machtfaktor geworden.
M.E. müsste es zusätzlich zur Personalwahl noch eine inhaltliche Beauftragung der Abgeordneten geben. Der Wähler müsste ihnen sagen können, was sie zu tun haben – unabhängig, welcher Partei sie angehören - ihnen Leitlinien der Politik mit auf den Weg geben. Es soll da nicht um kurzfristige Stimmungen gehen – die obigen Mehrheitswünsche an die Politik gibt es seit etlichen Jahren und haben sämtliche Antikampagnen interessierter Kreise überstanden.
Mehr Mut zur Demokratie – oder wie es Willy Brandt so schön formulierte:
Mehr Demokratie wagen. Das ist nötiger denn je, meine ich.
Hallo Anette,
habe erst jetzt Dein facettenreiches Hamburger Lokalkolorit über die Freitags Printausgabe entdeckt.
irgendwie ist Dir da ganz ungezwungen, eine Schreibe aus einem Guss gelungen.
Lob! Lob! Lob!
Interessant ist, dass die Hamburger SPD von 2010 mit ihrem Antrag in der Hamburger Bürgerschaft n. m. E. die SPD von 1978 in Hamburg vergessen machen will.
Damals 1978, Helmut Schmidt war nach dem Bundeskanzler Willy Brandt, beide waren die weltweit hervorragend strahlenden SPD- Atomkanzler nach dem Ernst Bloch Systemanbieter Grundsatz
"Prinzip Hoffnung"
auf eine radioaktiv strahlende Zukunft.
Doch, ein Ach unter dem Dach der Hamburger SPD von 1978 in Gestalt des amtierenden Regierenden Bürgermeisters Hans- Ulrich Klose als AKW Gegner.
Die HEW Werke waren noch nicht an Vattenfall veräußert.
Hans Ulrich Klose wurde 1978 innerhalb der SPD die AKW- Hölle; per Mobbing unter PARTEIFREUNDEN; so heiss gemacht, dass er nur einen Ausweg für sich sah, den Rücktritt als Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (siehe dazu Manfred Bissingers Einlassungen).
Hans- Ulrich Klose als AKW Gegner folgte strammm als Bürgermeister Hamburgs der schneidig pfiffige SPD- Parteisoldat von Atomkanzler a. D. Willy Brandts Gnaden, der AKW Befürworter und IFO- INSM Freak Botschafter vom Feinsten, Klaus von Dohnanyi:
"Noch sind wir Freunde.
Das muss aber nicht so bleiben"
ist Klaus von Dohnanyi verbale Duftnote.
Dieses Ach unterm Dach der Hamburger SPD seit 1978 würde die SPD von 2010 gerne unbemerkt in den Medien mit Olaf Scholzens berherztem wie guten Willen reparieren.
Mit Dir und Deinem Artikel ist es der Hamburger SPD vielleicht wünschenwert im Ansatz heilend gelungen?
tschüss
JP
siehe dazu:
www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/wer-traegt-die-lasten-und-kosten-einer-atomwaffenfreien-welt
28.04.2010 | 03:14
Wer trägt die Lasten und Kosten einer atomwaffenfreien Welt?
Wer trägt die Lasten und Kosten einer atomwaffenfreien Welt?
Ziviler und militärischer Atom- Müll als gesellschaftlicher Lasten- und Kostenfaktor, lokal und global, im Endlager ewig vereint?
Gerne wird in bestimmten interessierten Kreisen seit den Ostermärschen des Kalten Krieges der Blocksysteme in Ost und West der Fünfziger Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts, gleichermaßen, im Hüben wie Drüben, die strikte Unterscheidung der zivilen und militärischen Nutzung der Atomkraft als politisch korrekte Errungenschaft, als Nonplusultra des Fortschritts, gepriesen.
Für Iljitsch Wladimir Lenin war der Sozialismus die gelungene Verbindung vom Massenorganisation und Elektrizität.
Da war es klar, dass der revolutionstheoretische Philosoph Ernst Bloch sein „Prinzip Hoffnung“ mit der erfolgreich weltweiten Verbreitung der Entwicklung der friedlichen Nutzung Kernenergie verband, die es allen Menschen weltweit, in Land, Dorf, Städten ermöglichen sollte, billig Strom zu beziehen....................
....................................
siehe dazu Link:
www.freitag.de/community/blogs/joachim-petrick/240410-menschen--ketten--aktion-gegen-akw--meiler
22.04.2010 | 02:34
24.04.10 Menschen- Ketten- Aktion gegen AKW- Meiler
atomkraft
24.04.10 Menschen- Ketten- Aktion gegen AKW- Meiler
Werden Verbraucher in atomaren Ablasshandel gezwungen
Finanzieren Verbraucher Entsorgung von atomarem Raketenschrott?
Herr Schmidt!, wie schaffen Sie diesen atomaren Spagat?
(ein fiktiv geführtes Gespräch mit Helmut Schmidt)
............................"
Joachim Petrick schrieb am 25.04.2010 um 01:12
Link zur Menschenkette in Hamburg Altona:
www.altona.info/2010/04/anti-atomkraft-demo-kettenreaktion-in-hamburg-altona-erfolgreich/
Ich stehe da, siehe da im Video Bild mit meiner Frau als Anti- AKW- Kämpfer/in im vorgerückten Alter der Fülle meiner jungen Jahre Rede und Antwort.
tschüss
JP
oh....St.Pauli.....
(aber erinnert ihr euch noch an die "Frechen Frauen"?
Hans Ulrich Klose ist ein in der Wolle gefaerbter Rechter (unbewiesen).
Die Grünen gehören ordentlich gestieft, allen voran Joschka. Verrat. Und Verrat an sich selbst. Und das für Massanzüge?
Hallo hibou,
Du schreibst:
"Hans Ulrich Klose ist ein in der Wolle gefaerbter Rechter (unbewiesen)".
ich vrmute das trifft voll und ganz auf das Plesier des Hans Ulrich Klose die Außenpolitik und hier insbesondere auf die Sicherheitspolitik als hochtrabend daherkommender vernetzter Sicherheit zu.
Was einmal mehr belegt, dass die Frage "Rechts und Links?" in ein und derselben Person verdichtet, hier und da links, dort und irgenwo im Nirgendwo unabdinglich rechts daherkommt.
tschüss
JP
Lieber hibou;
Verrat - ich stimme Dir (Ihnen?) zu. Abernicht alle, s. Progressists Kommentare in diesem Thread, dem es wirklich ernst ist mit allem, der Demokratie und der Wahrheit und dem grünen Anliegen. Solange es noch solche gibt - ist nicht alles verloren, noch lange nicht.
Aber einen Denkzettel brauchen sie, finde ich auch.
Das mit den Massanzügen - war das nicht der Brioni-Kanzler Schröder :) Und ist das nicht doch ein, m.V., ein bisschen angestaubtes Feindbild? Ich meine, mir wäre ein massanzugtragender Grüner, der mit sich und seinem Leben zufrieden ist, und dadurch Kraft hat für die "Sache", 1000mal lieber als ein demagogischer, sich und anderen nichts gönnender Parkaträger. Aber das ist auch so ein Schwarz-Weiss-Denke und dazwischen gibts ein Menge. Zum Glück :))
Ich wurde vor Jahren von meinen beiden besten Freundinnen bezichtigt, ich habe die Frauenbewegung verraten. Weil ich schon immer gern Lippenstift trug und dann auch noch geheiratet habe. Seitdem bin ich etwas allergisch gegen schnelle Zuordnungen, bitte da um Verständnis.
Herzliche, Ihre Anette Lack
korrig.: ich HÄTTE die Frauenbewegung verraten.
korrig.: ich HÄTTE die Frauenbewegung verraten.
Anette, es gab mal Maßanzugträger, die schützten ihr teures Stück, indem sie einen Parka drüber zogen, beim Vespa-Fahren.
Einen schönen Mai-Sontagabend, es ist Parka-Wetter...
:))
Danke, goedzak. SO kann man´s auch sehen, das entzöge sich auch aller Zuordnung. Und es wäre praktisch UND schön, wir Hamburger mögen das.
Parka-Wetter? Hier auch. Sonnig, klar, aber kalt. Dir noch einen schönen Maien-Abend... :)