Obamas Internet-Beauftragte: This is the "Why not?" generation

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Schon wieder eine Woche her, dass meine Air France-Maschine heile in Berlin gelandet ist. Ich war fünf Tage in Washington - ökologisch und physiologisch eine Katastrophe, aber eine ungeheuer interessante Konferenz. Von der ich vorher noch nie gehört hatte. CFP 2009, oder Computers, Freedom and Privacy Conference 2009, war eine wirklich interessante Mischung aus Datenschutz, Web2.0, Freiheit vs. Sicherheit und mehr.

Mit sehr netten Leuten, aber vor allem auch wirklich interessanten Leuten. Bruce Schneier, der Sicherheit/Terrorismus/Tech-Guru der USA, war nicht nur da, sondern an diversen Podien und Workshops beteiligt. (Und folgt jetzt meinem Twitterfeed - das *musste* ich einfach mal sagen).

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Schon der Auftakt nahm mir kurzfristig den Atem. In Washington ist die Nähe zum Weißen Haus ja quasi natürlich. Ich fand allein die Tatsache, dass Obama eine extra "Beauftragte für Wissenschaft, Technologie und Innovation", vulgo Internetbeauftragte hat, nicht völlig selbstverständlich. Dass die dann bei so einer Konferenz auftaucht und kurz mal erläutert, wie Amerika das mit dem Internet jetzt anders machen wird, gefiel mir.

Es gibt eine Aufnahme von diesem ersten Panel Computers, Freedom and the Obama Administration mit Susan Crawford, auch gewesene ICANN-Kodirektorin und erklärtermaßen Vertreterin von Netzneutralität. Ziemlich lang: ab Minute 0:40 geht's los mit Obamas Internet (bis ca. 1:04). Sie sagte Sätze wie:

"Tech policy is at the heart of this administrations plans for the future."

"The president understands the vital role technology will play in our short term economic recovery. ... He's not the first president to understand the importance of technology to the nation. But he has the kind of mind that sees the connections between technology, freedom, democracy, economic growth and a long-term prosperous future for the country."

"His reluctance to engage in overstated and unreasoned rhetoric is deeply appealing to us"

"To be principled doesn't mean that you assume that there is an easy answer to every question or that there is one right answer, or that you substitute a decree for the rule of law."

"You need to talk to everybody involved."

"Let's resist isolation, overstatement, the notion that there is only one right answer."

"This is not about American pride, this is about restoring Americas competitiveness for the future".

"There is no doubt that a networked public can meaningfully shape international politics."

"This is the 'Yes we can' generation.This is the generation that doesn't ask 'Why', but asks 'Why not?'"

Sie stellte verschiedene Initiativen vor, die die Schwerpunkte der Technologiepolitik darstellen werden. Einer davon Sicherheit, insb. für Jugendliche, im Netz. Ein weiterer Datenschutz. Auseinandersetzung mit Cybersecurity, explizit ohne Datenschutz zu gefährden. data.gov ist das neue Transparenzprojekt der Administration.

Wahrscheinlich würde jede westliche Regierung in etwa sagen, dass Technologie wichtig gerade für die Wirtschaft ist. Trotzdem hatte das Ganze einen Ton, der mich um den Finger gewickelt hat, das gebe ich zu. Allein die deutliche Aussage, dass es darum geht, ganz klar die Richtung zu wechseln, hätte ich vor einem Jahr für völlig unmöglich gehalten.

Sie stellte die Verbindung zwischen Informationsasymmetrie, Intransparenz und repressiven Regimes her und stellte sich auf die Seite des gleichberechtigen Austauschs von Informationen, im Kontext Außenpolitik und Diplomatie.

Ich kann nicht beurteilen, was davon halbwegs ernst gemeint ist. Meine Lebenserfahrung sagt mir, dass RegierungsvertreterInnen dazu neigen, die Dinge etwas zu beschönigen.

Aber selbst wenn es reine Rhetorik war, wäre es neu und ich ertappe mich dabei, im Kontext mit Obama'scher Rhetorik die Vokabel "revolutionär" in den Mund zu nehmen.

Um meinen uninformierten Enthusiasmus ein bisschen ins Verhältnis zu setzen, hier noch ein paar andere Reaktionen:

01:49 13.06.2009
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Geschrieben von

Anne Roth

Anne Roth schreibt ins Netz seit 1999 / beruflich Referentin für Netzpolitik der Linksfraktion im Bundestag / parteilos / Fokus: DigitaleGewalt
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