Gedanken zum deutschen Demokratieverständnis

Demokratie Wie stabil ist unsere Demokratie? Wie können wir sie stärken, vor radikalen Einflüssen schützen? Was lehrt uns die Geschichte? Ein Text über das dt. Demokratieverständnis
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Parteipolitik, wie sie regelmäßig im Bundestag ihre Bühne findet, ist nicht der Quell der Demokratie.
Parteipolitik, wie sie regelmäßig im Bundestag ihre Bühne findet, ist nicht der Quell der Demokratie.

Foto: ODD ANDERSEN/AFP/Getty Images

Beitrag der Themenreihe "Was sich ändern muss" des Weltanschauung-Blogs!

“Wir sind das Volk” – Unter diesem Slogan zogen 1989/90 hundertausende Menschen durch die Straßen der damals noch bestehenden DDR. Sie kämpften für Meinungs-, Reise- und Pressefreiheit, für freie Wahlen und demokratische Verhältnisse, entwickelten eine gesellschaftliche Einheit, fragten nicht nach individuellen Unterschieden und brachten mit ihrem Einsatz sowie ihrer Geschlossenheit die DDR zu Fall. Aus einer individuellen Notlage heraus, welche sich in hundertausendfacher Ausführung zu einem kollektiven Missstand transformierte, stellten sich diese Menschen der undemokratischen Staatsführung entgegen und blieben, bis ihre Forderungen umgesetzt wurden. Ein eindrucksvolles Lehrbeispiel der Demokratie.

Heute, rund 25 Jahre später, hallt der Slogan "Wir sind das Volk" erneut durch die, inzwischen wiedervereinten Straßen Deutschlands. Es sind weniger Menschen als damals, in keinem Fall repräsentieren sie tatsächlich "das Volk". Viel schwerer wiegt jedoch, dass sie sich, anders als die Mütter und Väter des Slogans, nicht für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen, sondern sich viel mehr gegen Werte wie Toleranz, Weltoffenheit, Freiheit und Menschlichkeit aussprechen.

Doch ist nicht nur dieser Umstand ein Beleg dafür, dass wir unser Demokratieverständnis alle einmal hinterfragen und durchdenken sollten. Während auf Seiten der PEGIDA-Bewegung klar erkennbar ist, dass diese Menschen scheinbar ein falsches Bild von der Demokratie, der Herrschaft des (Staats-)Volkes haben, zeigt sich auch abseits dieser Demonstrationen, im Alltag unserer Gesellschaft, immer wieder ein zwar nicht so stark verzerrtes, aber dennoch fragwürdiges Demokratieverständnis. Spreche ich hierbei von "Gesellschaft", meine ich damit nicht nur all jene, die Medien konsumieren und die Politik wählen, sondern auch alle, die Medien und Politik gestalten und machen. "Gesellschaft" ist mehr, als die wählende und konsumierende Masse. Sie ist der Begriff, der uns alle umfasst und vereint, wie es "das Volk" in der Definition der Demokratie ebenfalls tut.

Demokratie als fragiles Gebilde

Eine Demokratie ist ein sensibles und wackeliges Gerüst, welches dem Staat einen Rahmen gibt und uns alle benötigt, um stabil und sicher zu bleiben. Ohne Menschen, die an einer Demokratie arbeiten und ohne den Dialog, auch mit jenen, die kritikwürdige Positionen verbreiten, kann ein solches System nicht bestehen. Die Weimarer Republik zeigte dies in bedrückender Art und Weise. Geprägt durch Kriege, Niederlagen und einer, von den herrschenden Kräften propagierte Pflicht zur Rache und nationalen Liebe waren die Deutschen zu damaliger Zeit nicht in der Lage, die Demokratie aufrecht zu erhalten. Die Folgen dieser demokratiefeindlichen Umstände zu Zeiten der ersten deutschen Republik führten das Land in die dunkelste Geschichte Deutschlands, Europas und der Welt. Eben deshalb ist es besonders bei dem Thema Demokratie so wichtig, aus der Geschichte zu lernen und konstant an ihr zu arbeiten.

Denn auch wenn unsere Gesellschaft heute nicht an einem vergleichbaren Punkt steht, kann man durchaus davon sprechen, dass sich in Deutschland aktuell zehntausende Menschen hinter Parolen und Forderungen vereinen, die als rassistisch, fremdenfeindlich, intolerant und undemokratisch bezeichnet werden können. Neonazis und andere Rechtsextreme haben mit ihrer Propaganda Erfolg. Ihre Antworten stoßen auf offene Fragen. Dies wiederum zeigt auf, dass der demokratische Teil der Gesellschaft Fehler macht. Ein Urteil, was nahezu alle Menschen von uns betrifft und einschließt, denn macht eine Gesellschaft Fehler, sind wir alle in der Haftung.

Demokratie heisst Dialog

Erfolge von rechten, aber auch anderen radikalen Gruppen basieren grundsätzlich darauf, dass Menschen orientierungslos auf der Suche nach Antworten sind. Dabei erleben sie, dass Teile der Gesellschaft, bspw. die Politik, sie mit ihren Problemen nicht ernst- und wahrnehmen. Darauf hin verschließen sie sich der Realität, klinken sich aus dem demokratischen Prozess aus und folgen statt wissenschaftlichen Inhalten populistischen Parolen. Eben hier liegt der Fehler der Gesellschaft. Kommen kritische Fragen auf, werden diese schnell ausgegrenzt, statt sachlich behandelt und beantwortet zu werden. Dabei ist jede Frage berechtigt. Sie zu stellen, ist kein Verbrechen. Entscheidend ist, wer die Antworten gibt und welcher Antwort man folgt! Dies gilt nicht nur dann, wenn Menschen sich Fragen, warum ihre Löhne nicht steigen oder warum das Geld des Staates in Bankenrettungen, statt in soziale und kulturelle Projekte fließt, sondern auch dann, wenn Menschen Fragen, warum ein Flüchtlingsheim in ihre Nähe kommt, wie die steigende Zahl der Asylbewerber finanziert werden soll oder weshalb so genannte "Wirtschaftsflüchtlinge" in Deutschland bleiben sollten. Denn in diesen Fragen sitzt noch nicht der Hass, der sich aktuell auf den Straßen entlädt.

Problematisch ist viel mehr, dass Politik und übrige demokratische Gesellschaft häufig keine passenden Antworten finden oder mit ideologischen Argumenten arbeiten, statt sich grundsätzlich an den demokratischen Werten und wissenschaftlichen Erkenntnissen zu bedienen, welche parteiübergreifend auf Zustimmung treffen und unsere gesellschaftliche Basis bilden. Parteipolitik ist jedoch nicht der Quell unserer Demokratie. Viel mehr ist sie bei Fragen der Zuwanderung und Integration ein Hemmnis, da sich alle Parteien auf andere Informationen berufen und so ein Durcheinander an Meinungen entsteht. Diese sind oftmals nur schwer nachzuvollziehen und wirken auf die Menschen nicht, wie aus dem Leben gegriffen. Es sind diese Antworten, die Wut, Ablehnung und Enttäuschung, aber auch Hass entstehen lassen.

Ebenso die Medien, die teilweise Ängste schüren, Vorurteile bedienen und sich selbst der wissenschaftlichen Wahrheit verschließen. Hass und Wut bildet sich aber auch dann, wenn Menschen sich in ihrem Inneren zwar zur Demokratie bekennen, es nach Außen aber nicht leben. Eben dann, wenn eine Gesellschaft im Alltag die Demokratie als selbstverständlich ansieht, meint, man hätten den Dienst vollbracht und könnte sich nun darauf ausruhen. Genau dies darf eine Gesellschaft jedoch nicht tun. Stellt man fest, dass immer mehr Menschen den falschen Antworten folgen, muss der Dialog gesucht werden.

Natürlich macht es keinen Sinn, sich mit all jenen zu unterhalten, die Parolen zu erst schreien, doch ist der darauf folgende Chor oftmals nicht in seiner undemokratischen Haltung gefestigt. Reden und Antworten geben ist deshalb auch dann der einzig richtige Weg, wenn sich 30 000 Menschen und mehr in Deutschland gegen den Islam und Zuwanderung aussprechen. Es gibt besonders beim Thema Zuwanderung und Asyl ausreichend Antworten, die demokratische Inhalte haben und uns auf einen sicheren Weg bringen.

Anders werden wir die Parolen und Ideen sowieso nicht aus den Köpfen herausbekommen, die Gesellschaft nicht von solchen diskriminierenden Gedanken befreien können. Aktuell ziele ich hiermit besonders auf PEGIDA ab, mit deren Anhängerschaft viele nicht reden wollen. Doch, wie beschrieben wäre das Ergebnis einer solchen schweigenden Vorgehensweise, eine Gesellschaft, die sich mit den internen Problemen nicht auseinandersetzt und ihnen so einen immer größeren Nährboden gibt. Die Führungspersonen dieser Bewegung können so weiter aufzeigen, dass Politik und übrige Gesellschaft nicht an einer Problemlösung interessiert zu sein scheinen und produzieren sich so ihren Nachwuchs.

Demokratie heisst Engagement

Eben hier liegt jedoch die große Gefahr. Auch dies ist eine Lehre aus der Weimarer Republik, wo die Bevölkerung sich der Tatenlosigkeit der Politik ergab und die Demokratie, auch aufgrund fehlenden Wissens, verkommen ließ. Zu wenige Menschen boten sich an und gaben die richtigen, die demokratischen Antworten. Zu wenig Menschen wussten, wie wichtig Dialog und Engagement sind. Eine Demokratie leidet darunter jedoch sehr, denn Demokratie bedeutet nicht, zur Wahl zu gehen und sich darauf zu verlassen, dass die Politik es schon richtet. Demokratie bedeutet, dass "das Volk", die Gesellschaft als Basis der Herrschaft, sich engagiert.

Natürlich arbeiten zahlreiche Menschen ehrenamtlich und hauptberuflich Tag für Tag an unserer Demokratie. Integrationsprojekte, Begegnungsstätten, soziale Einrichtungen, Vereine, Verbände und Organisationen machen dies deutlich und sind die Stützen unserer Gesellschaft und Demokratie. Wer aber glaubt, dass dieses ausreicht? Wer aber glaubt, dass es genug ist, wenn sich ein Bruchteil der Gesamtbevölkerung im Alltag mit der Erhaltung der Demokratie, der Förderung des gesellschaftlichen Friedens, der Begegnung verschiedener Kulturen und Menschen befasst? Es wäre ein Irrglaube, dieser Aussage zu folgen. Dies soll nicht heißen, dass diese Arbeit umsonst sei. Sie ist enorm wichtig und ohne sie würde unsere Gesellschaft ganz anders, wesentlich schlechter, aussehen. Von besonderer Bedeutung ist jedoch, dass es eben nicht ein kleiner Teil der Menschen tut, sondern die Masse. Die Arbeit all derer, die sich in irgendeiner Art und Weise Tag für Tag für die Demokratie einsetzen, leidet unter der Macht der tatenlosen Mehrheit. Nur wenn sich ein jeder Mensch im Alltag die Wichtigkeit des Individuums für die Demokratie bewusst macht, können wir unser demokratisches System langfristig festigen.

Für all das benötigt es kein zeitaufwendiges Engagement, wenn gleich auch Demonstrationen und Kundgebungen, wie sie aktuell überall stattfinden, sehr wichtig und eine positive Entwicklung sind. Doch viel mehr sind es in diesem Kontext die kleinen Dinge, die von großer Bedeutung sind und darüber hinaus noch längerfristige Wirkungen haben. Die Stimme erheben, wenn man irgendwo Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder andere Formen der Diskriminierung erlebt. Ob im Job, wenn bspw. eine ausgeschriebene Stelle "in keinem Fall an eine Dame mit Kopftuch" vergeben werden soll, im Bus, wenn sich jemand offen gegen "Asylanten" oder "Ausländer" ausspricht oder in der Kneipe, wenn der Stammtischführer nebenan wieder seine Parolen schwingt; einmischen und die "Argumente" der Hetzer und Hasser widerlegen, demokratische Antworten geben und undemokratischen, diskriminierenden Äußerungen den Nährboden nehmen. Ebenso wichtig ist Offenheit gegenüber allen Menschen, losgelöst von Vorurteilen und Ängsten. Ein normaler und alltäglicher Umgang, auch mit all jenen, die "anders" zu sein scheinen, einen anderen Gott anbeten, andere sexuelle Vorlieben haben oder aus anderen Gründen "anders" sind als wir. So binden wir diese Menschen in die Gesellschaft ein und zeigen jenen, die gegen "Andersartigkeit" vorgehen wollen, dass unsere Gesellschaft dies nicht toleriert.

Dies bedeutet jedoch auch, sich mit all jenen auseinander zu setzen, die diese fragwürdige Positionen vertreten bzw. sich diesen Meinungen anschließen. Denn auch bereits radikalisierte Gruppen, deren Mitglieder man zwar kaum überzeugen kann, benötigen Nachwuchs. Geben wir diesem potenziellen Nachwuchs aber positive und erfolgreiche Beispiele für kulturelle Vielfalt, bevor die Radikalen ihre Ängste in den Köpfen dieser Menschen festsetzen, können wir sie und die gesamte Gesellschaft vor der Gefahr des Radikalen schützen.

Demokratie heisst Respekt

In Deutschland sind wir jedoch noch nicht an einem Punkt, in dem alle Menschen, egal welche individuellen Merkmale sie zum Teil einer gesellschaftlichen Minderheit machen, respektiert werden. Ist man in unserem Land anders als die Masse, hat man mit Diskriminierung zu kämpfen. Respekt fehlt vielerorts. Egal ob es sich hierbei um Hautfarbe, Religion, sexuelle Orientierung, Herkunft oder andere Eigenschaften handelt. Der Alltagsrassismus ist, wie der Name sagt, im Alltag gegenwärtig. Racial Profiling bei der Polizei, die herkunftsorientierte Auswahl von Auszubildenden oder Mietern, rassistische Einlass-Ordnungen von Discos, monokulturelles Denken in den Köpfen diverser Schützen- und teilweise auch Kleingartenvereinen und viele weitere alltägliche Diskriminierungen belegen dies.

Jedoch muss dieser Alltagsrassismus nicht fester Bestandteil einer Gesellschaft sein. Eine demokratische Gesellschaft ist nicht per se dazu verdammt, rassistische Tendenzen im alltäglichen Leben sein Eigen nennen zu müssen. Wir Menschen, über 80 Millionen in Deutschland, sind selbst dafür verantwortlich, ob Alltagsrassismus vorhanden ist oder ob die Diskriminierung von Minderheiten ein Alleinstellungsmerkmal rechter Bewegungen sein soll. Engagieren wir uns, ob im Großen oder im Kleinen, haben wir die Macht darüber, wie respektvoll und freiheitlich unsere Gesellschaft sein soll. Akzeptieren wir beispielsweise, dass die eine Gruppe kein Schweinefleisch isst, andere Menschen gar kein Fleisch essen wollen oder unser Gegenüber ein Fleischfan ist, beseitigen wir Konflikte und Respektlosigkeit. Gleiches gilt für viele andere Lebensbereiche. Gestehen wir anderen Menschen ihre individuellen Vorlieben zu, werden wir merken, dass auch unsere Individualität in stärkerer Weise respektiert und akzeptiert wird. Der Gewinn ist eine größere individuelle, aber auch kollektive Freiheit sowie eine Demokratie, in der tatsächlich demokratische Verhältnisse gelebt werden.

Demokratie heisst Vielfalt

Natürlich spielt hierbei auch die Politik als Teil der Gesellschaft eine entscheidende Rolle, welcher sie aktuell ebenso wenig gerecht wird, wie viele andere Teile der Gesellschaft. Sie ist es, die den vielen suchenden Menschen eigentlich die Antworten geben sollte. Doch erfüllt die Politik ihre Pflicht eher schlecht als recht. Homosexuelle Menschen sind noch lange nicht gleichgestellt, ebenso wenig Menschen mit Migrationshintergrund oder auch Frauen, welche nicht mal eine Minderheit darstellen, aber dennoch immer wieder unter Benachteiligungen zu leiden haben. Weitere Beispiele fallen sicher jedem von euch ein. Auch das Kanzlerin Merkel erst vor wenigen Wochen öffentlich sagte, dass der Islam ein Teil von Deutschland ist sowie die darauf folgenden Reaktionen zeigen, wie sehr das Demokratieverständnis in den vergangenen Jahren gelitten hat.

Denn, was zu Deutschland gehört, ist in der Demokratie keine Frage des individuellen Gefühls, sondern eine Sache der gegenwärtigen Zustände. Wenn also mehrere Millionen Muslime in Deutschland leben und viele von diesen Menschen auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, gibt es nichts daran zu diskutieren, ob der Islam zu Deutschland gehört. Was millionenfache Wurzeln hat, ist ganz selbstverständlich Bestandteil unseres Landes. Ein über Jahrzehnte hinweg gewachsener Baum mit tiefen Wurzeln ist auch Teil des Waldes. Ganz gleich, ob er nachträglich gepflanzt oder schon lange dort beheimatet ist. Erkennt man dies nicht an, arbeitet man in doppelter Art gegen die Demokratie. Nicht nur, dass man den Alltagsrassismus in Form von einem “Die-und-Wir”-Denken fördert. Man untergräbt mit der Verneinung einer Zugehörigkeitsfrage darüber hinaus auch die Demokratie, die Herrschaft des Volkes. Denn, wer Teil eines Landes ist, ist unbestreitbar auch Teil des Volkes, Teil der Gesellschaft und wichtiger Akteur im Hinblick auf die Demokratie. Den Islam nicht zu Deutschland zu rechnen, war ein jahrelang andauernder Fehler, der in den Köpfen vieler noch immer Bestand hat und ein fehlerhaftes Demokratieverständnis belegt. Denn Demokratie heisst auch, alle Bestandteile des Volkes, der Gesellschaft wahrzunehmen, anzusprechen und zu integrieren.

“Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.”

Ein falsches Demokratieverständnis zu ändern liegt in unser aller Händen. Denn, auch wenn in diesem Text nur einzelne Beispiele genannt wurden, ist dieser Text an jeden Menschen gerichtet. Wir alle haben die Aufgabe, die Demokratie zu schützen und sie zu pflegen. Denn wollen wir auch langfristig in demokratischen Verhältnissen leben, müssen wir aktiv sein und im Alltag darauf achten der Diskriminierung keinen Raum zu geben. Offene Fragen dürfen nicht länger auf undemokratische Antworten treffen, sondern müssen von Politik und übriger Gesellschaft mit demokratischen Lösungen beantwortet werden. Sind dennoch Menschen den leichten Phrasen der Radikalen verfallen, müssen wir sie zurück in die demokratischen Bahnen holen und mit ihnen sprechen, kritische Meinungen aushalten und sie widerlegen. Tun wir das nicht, verliert die Gesellschaft diese Personen vollkommen im Sog des Extremen. Ebenfalls eine Lehre unserer Geschichte.

Deutlich wird bei alle dem, wie zerbrechlich unsere Demokratie ist und wie wichtig unser Engagement für sie ist. Die Demokratie ist bei gefestigter Basis das sicherste Mittel für die Menschenrechte. Überlässt man sie jedoch all jenen, die sie ablehnen und abschaffen wollen, vernachlässigt die Pflege der zentralen Werte der Demokratie, dann ist man sie schneller wieder los, als man Demokratie sagen kann.

Wollen wir die Demokratie also auch in den kommenden Jahrzehnten als übergeordnetes Staatssystem erhalten, müssen wir uns engagieren und aktiv an ihr arbeiten. Unsere Gesellschaft muss sich einig darin sein, dass die höchsten Werte unseres Staates die Menschenrechte sind; nicht wirtschaftliche Kennzahlen oder radikale Ideologien. Wir müssen uns für andere einsetzen und auch um die Rechte anderer Menschen kämpfen. Nicht nur, weil auch wir einmal, aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe, die Zielscheibe werden können.

Tun wir all das nicht, können wir nur hoffen, dass die Folgen nicht wieder so grausam und schrecklich sind, wie 1933. Denn, wer auch immer der Urheber des folgenden Zitats ist; er hat Recht: “Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.”

Beitrag der Themenreihe "Was sich ändern muss" des Weltanschauung-Blogs!

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