Jürgen Trittin – der Fuchs

Zugegeben, dass Auftreten von Jürgen Trittin bei Anne Will ist in Hinblick auf Verkehrsformen sicherlich stark verbesserungswürdig, aber Trittin ist dort wie Trittin aufgetreten.

Laut, männerbündlerisch und durchsetzungsstark. Außerdem mit dieser Attitüde: „ich erkläre euch jetzt einmal die Welt“. Das ist ist nicht jedermanns und erst recht nicht jedersfrau Sache. Muss es auch nicht, denn wenn wir uns nicht zu sehr auf Unterhaltung und Programmkritik verlegen wollen, so sollten wir uns inhaltlich der Sache annähren und dabei im wesentlichen auf die Regierungsbildung in SH beschränken.

Hier hatte Trittin eine klare Haltung: Ampel, was sonst. Schon, weil dann die Kleinen – Grüne und FDP – mehr Bekämen, als wenn sie es mit der gerade erst durch den Wähler gestärkten CDU versuchen würden. Das Ganze hat er aber nicht als machtpolitische Sicht an sich, sondern als die natürliche Position von Kubicki dargestellt und damit erhebliche Gegenwehr bei diesem ausgelöst. Letzteres nicht verwunderlich, denn Wolfgang Kubicki als Person verdankt die FDP ihren Wahlerfolg Mit 1,8 auf der +5/-5-Skala hat er einen außerordentlich guten Wert. Solche Werte erreicht man natürlich nicht mit der Außendarstellung als Techniker der Macht, sondern als authentischer Figur die Sein und Handeln in nahezu perfekte Übereinstimmung gebracht hat.

Was bei der trittinschen Darstellung völlig untergegangen ist, ob sie denn überhaupt taugt, die Situation der Koalitionsverhandlungen zu erfassen? Mir scheint nämlich, dass die Analyse viel zu kurz greift. Die CDU hat in SH eher überraschend gewonnen. Der Spitzenkandidat ist fast unbekannt und viel politische- gar Regierungserfahrung hat er nicht. Will er den Wahlerfolg stabilisieren, so muss er Ministerpräsident werden. Er wird also bereit sein, hierfür einen hohen Obolus an Grüne und FDP zu entrichten.

Ganz anders die Situation bei der SPD. Hier ist der Spitzenkandidat schon politisch beerdigt und somit der Laden auf sich selbst konzentriert. Das macht alles andere als flexibel. Ein hoher Preis kann schon deswegen nicht erwartet werden, weil dies als Fortsetzung der Demontage dieser Partei gewertet würde. So nach dem Motto: erst die Wahlen und nun auch noch die Würde verloren.

Das alles weiß Jürgen Trittin natürlich, der nach wie vor als einer der wenigen politischen Schwergewichte der Grünen gelten darf. Deswegen ist zu vermuten, dass er die Ampel bewusst hintertrieben hat, als er sie als Ausbund machtpolitischer Klugheit der kleineren Koalitionspartner dargestellt hat.

Die Ampel wäre ja auch bundespolitisch das völlig falsche Signal. Zwar tat Trittin so, als wäre er mittlerweile kein Freund mehr von r2g, aber das ist wenig glaubwürdig, weil die Dinge mit denen die Grünen sich bundespolitisch stabilisieren könnten, fast ausschließlich in linken Bündnisoptionen realisierbar wären. Angefangen bei Eurobonds, dem kommunalen Wahlrecht für Ausländer, moderner Mobilitätspolitik bis hin zur Bürgerversicherung und dem sich Verweigern, dass demnächst gleich zwei Prozent in die Fähigkeit zur Kriegsführung fließen.

Trittin setzt auf die Dynamik des Wahlkampfes und vor allem darauf, dass der Druck auf die Kanzlerin steigt, sich mit Angeboten an die eigene – rechts von ihr stehende Basis – zu wenden. Dieser Druck nimmt natürlich mit jedem Bündnis mit seiner Partei zu und jeder Ampel tendenziell ab, weswegen Trittin Jamaika schon deswegen viel abgewinnen kann.

Machtpolitisch kann er dieser Konstellation gleich noch mehr abgewinnen, denn mehr grüne Handschrift wird es in SH nicht geben können, als unter einer konservativen Führung der Landesregierung. Dabei kommt es hierbei weniger auf den Wortlaut des Koalitionsvertrages, als auf die Rezeptionsbedingungen für die potentiellen grünen WählerInnen an, wie Trittin wohl weiß.

Zwar wird es in SH ein sich zieren und öffentlich zelebriertes Ringen mit sich selbst geben, schon weil die Grünen-WählerInnen ein ausgeprägtes Stimmensplitting zu Gunsten der SPD vorgenommen hatten. Von den Grünen-ZweitstimmenwählerInnen haben nur 42 Prozent mit der Erststimme die Grünen gewählt, aber am Ende wird mit Hilfe der Basis ein überwältigendes Votum stehen, es mit FDP und CDU zu versuchen.

Dabei wird der SPD die baldige Reorganisation in der Opposition gewünscht – dabei wird übrigens leicht übersehen, dass diese in absoluten WählerInnen-Zahlen gegenüber der vorherigen Wahl stabil geblieben ist (minus 3 Tsd. Stimmen) – und der erfolgte Schritt – Jamaika - mit Fortschritten in den Sachthemen begründet. Etwas, dass die grünen WählerInnen zu goutieren wissen, da sie nach eigenem Dafürhalten sich bei ihren Wahlentscheidungen überdurchschnittlich an Sachthemen als Hauptmotiv ihrer Wahl orientieren.

Dabei geht es ihnen vor allen Dingen um Umwelt- und Energiepolitik und Fragen der sozialen Gerechtigkeit. In einem Bündnis mit FDP und CDU wird es daher den Grünen nicht schwer fallen, diesen Part mit Ausdauer und Hingabe zu spielen und dafür auch den einen oder anderen Konflikt in Kauf zu nehmen, ggf. – aber das ist jetzt reine Spekulation - auch um Neuwahlen zu evozieren.

Zurück zu Anne Will und Trittin. Man muss den Jürgen T. ja nicht mögen, aber blöd ist er bestimmt nicht. Das Mittel der paradoxen Intervention ist ihm ebenso geläufig, wie die Befriedigung von Eitelkeiten durch scheinbar uneitles Handeln, also die Aufsetzung eines Planes, der als solcher gar nicht erkannt wird.

Ich lege mich hiermit fest. JT möchte Jamaika in SH, weil er – und mit großem Recht – an einem linken Bündnis und entsprechender Ausrichtung der Grünen im Bund festhält.