Servus Ibiza

So gab es für ihn, der bis dahin mit der FPÖ erfolgreich regiert hatte, nun kaum noch Gründe nicht unmittelbar in die Offensive zu gehen und sich von Strache und dem FPÖ - Innenminister Kickl (vergl. hierzu Zu kurz gesprungen) zu trennen, der ja für die Aufklärung der “Besoffene G’schicht” die Federführung gehabt hätte.

Sollte man meinen, aber selbst die Macht der Bilder vermochte es nicht, dass Kurz kurzfristig die richtigen Schlüsse zog. Erst nach Verhandlungen mit Van der Bellen, dem österreichischen Bundespräsidenten, kam es zur Entlassung von Kickl und damit dem Auszug aller FPÖ-Minister aus dem Kabinett.

Mehr als fraglich ist, ob es diese Entwicklung in der Kürze der Zeit auch gegeben hätte, wenn nur die Informationen veröffentlicht worden wären, ohne dass die Öffentlichkeit O-Töne und Bilder hätte sehen können? Zu vermuten ist eher, dass es von interessierter Seite stärker zu Verharmlosungen, wie auf der anderen Seite zu noch negativeren Projektionen gekommen wäre. Meist sind ja die Bücher besser als Filme, weil die eigene Fantasie, die beim Lesen des Buches entsteht, durch den Film nicht abgebildet werden kann.
Dass Bilder nicht vorhanden sind, verhindert nicht, dass sie trotzdem entstehen.

Insofern wäre Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragten Stefan Brink nicht zuzustimmen, der im Kern seiner Kritik, nicht auf die Offenbarung der Information abhebt, sondern auf die Veröffentlichung des aus seiner Sicht illegal aufgenommenen Videos, die zeitgleich mit der ersten Berichterstattung erfolgt ist.

Im Sinne der Aufklärung wäre allerdings die Selbstbeschränkung auf den Inhalt des Videos, ohne hiervon Ausschnitte der Öffentlichkeit zugängig zu machen, weit besser gewesen. Insbesondere die Reaktionen der direkt und vor allem indirekt Beteiligten, wären von allergrößten Interesse gewesen. Und auch die Stakeholder hätten sich in Unkenntnis der Bilder und O-Töne viel mehr selbst offenbaren müssen, als es so der Fall war.

Klar dürfte sein, dass eine solche Aktion, die Strache verständlicherweise als Attentat bezeichnet, nicht nur vom vorerst erfreulichen Ergebnis zu diskutieren ist. Zweifellos ist die Kenntlichmachung von bestimmten FPÖ-Politikern als Aktivisten zum Nachteil der Demokratie und der Republik Österreich gut, ob sie verdienstvoll war, muss noch geklärt werden.

Momentan wissen wir zwar schon, dass ein Wiener Rechtsanwalt und ein Münchner Detektiv an der Falle für Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus beteiligt waren, aber wir kennen nicht die genauen Rollen die sie hatten, noch wissen wir um die Motive, die zur Produktion dieses Ibiza-Hits führten. Mag sein, dass es sich ausschließlich um das edle Motiv handelte, der Wahrheit auf die Sprünge zu helfen. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass hier die Vorgeführten erpresst werden sollten. Schließlich fand das Treffen auf Ibiza am 24. Juli 2017 statt, also knapp drei Monate vor den Nationalratswahlen in Österreich, die am 15. Oktober 2017 stattfanden.

Im August 2017 soll ein Vertrauter der falschen Nichte, wahrscheinlich Julian Hessenthaler alias „Julian Thaler“ - der Detektiv aus München - ein Zeichen gefordert haben, dass Strache und Gudenus sich weiterhin an die Absprachen von Ibiza gebunden fühlten. Dies geschah dann auch in Form einer Pressemitteilung von Toni Mahdalik, Leiter der Pressestelle der FPÖ Wien. Darin ging es um die Strabag und seinen Eigentümer, dem Milliardär Hans-Peter Haselsteiner. Auch der nachfolgende Satz steht drin: „‚Es ist eine alarmierende Entwicklung, wenn sich milliardenschwere Großindustrielle offenbar in die österreichische Parteipolitik einkaufen‘, warnt Mahdalik“. Das ist schon ganz großes Kino und straft vor allen Dingen die Rückzugsposition von Strache und Gudenus Lügen, sie seien halt auf Ibiza nicht Herr ihrer Sinne gewesen.

Apropos Ibiza. Das AirBNB-Anwesen, scheint nicht extra für die FPÖ-Sause hergerichtet worden zu sein. Die EU-Infothek von der zahlreiche Informationen in dieser Causa stammen, glaubt nicht, dass es großen Aufwandes bedurfte, um die Aktion durchzuführen. Ihre Recherchen mithilfe der Wiener Omnia-Detektei ergaben, „dass die Villa mit zahlreichen Kameras ausgestattet war und ist, eine ergänzende Vertiefung der Videoüberwachung (…) somit technisch rasch zu erstellen (war). Alle wichtigen Ingredienzien wie WLAN für Fern-Liveübertagung sind an Ort und Stelle vorhanden gewesen und noch vorhanden“.

Insofern darf man davon ausgehen, dass es nicht zwingend Geheimdienste oder Organisationen mit sehr viel Geld waren, die hinter der „Horch und Guck“-Aktion auf Ibiza standen.

Ein Wort noch zur Rollen von Gudenus. Dieser hat den Kontakt angebahnt. Angefüttert wurde er mit der Aussicht, den Verkauf eines großen Waldgrundstückes im niederösterreichischen Kremstal, das er von seinem Vater, FPÖ-Veteran und Holocaust-Leugner John Gudenus geerbt hatte, erfolgreich und gut verkaufen zu können. Zu diesem Zweck sprach der Wiener Anwalt Dr. Ramin Mirfakhrai die von der Familie Gudenus beauftragte Maklerin an und es kam am 24. März 2017 zu einem Treffen im Restaurant Le Ciel im 7. Stock im Grand Hotel Wien. Bei diesem Treffen trat nun erstmalig die falsche Nichte „Alyona Makarova“ auf. Zünftig mit Maybach, Chauffeur und Bodygards und so konnte sie offenbar erfolgreich den Eindruck vermitteln, schwerreich zu sein und großes Interesse am liegenschaftlichen Nachlass des verstorbenen John Gudenus im niederösterreichischen Kremstal zu haben. Der ebenfalls anwesende Anwalt bestätigte die Identität und Zahlungsfähigkeit der vermeintlichen Nichte von Milliardär Makarov und fortan gab es für den künftigen Klubobmann der FPÖ handfeste Gründe, an die Echtheit der Russin Makarova mit dem lettischen Pass zu glauben.

So führte die reine Gier den „Joschi“ Gudenus dazu, letztendlich sein Vorbild und engsten Vertrauten zu verraten. Bereits in der Burschenschaft Vandalia war Strache „Joschis“ Leibvater und dieser sein Leibbursche oder Leibfuchs. Kennengelernt hat Joschi den Heinz-Christian daheim bei seinem Vater, als er 15 Jahre alt war. Seitdem verbindet beide eine enge Freundschaft. Diese wurde ihm nun zum Verhängnis. Immer wenn es beim Juli-Treffen auf Ibiza Zweifel, entweder von Strache oder Gudenus Ehefrau Tajana an der Echtheit der Situation gab, war es Johann Gudenus, der die Authentizität von Makarova bestätigte. Seine Gier hat letztendlich verhindert, über seine guten Kontakte nach Russland - er hat Russisch durch regelmäßige Sommerkurse an der Lomonossow-Universität in Moskau gelernt – Informationen über die falsche Nichte einzuholen.

Insofern darf man schon von einer sehr kunstvollen Inszenierung sprechen. Der Russlandkenner wurde gelockt mit einem sehr hohen Gewinn beim Grundstücksverkauf und das Treffen auf Ibiza wurde dadurch eingefädelt, das bei einem zweiten Treffen nach der Besichtigung des Anwesens im Kremstal, Makarova ins Schwärmen über Ibiza geriet. Wie der Zufall es will auch ein bevorzugter Urlaubsort von Gudenus und von Strache. Also vereinbarte man ganz locker, dass, sollte man sich zeitgleich auf der Insel befinden, man sich vielleicht treffen könne. Strache war dabei scheinbar gar nicht das Ziel und auch beim Treffen selbst kamen im vertrauten Gespräch zwischen Gudenus und der falschen Nichte, von dieser immer wieder Zweifel an der Ernsthaftigkeit von Straches Interesse, so jedenfalls erzählt es Florian Klenk, Chefredakteur des Falter, der als einer von Wenigen bislang das ganze Video gesehen hat.

Wie bereits erwähnt, wurde das Video nicht eingesetzt, um die Regierungsbeteiligung der FPÖ nach den Nationalratswahlen im Oktober zu vereiteln. Die Idee, dass es gezielt für die fast zwei Jahre später stattfindende EP-Wahl produziert wurde, ist denkbar aber sehr unwahrscheinlich. Am ehesten ist davon auszugehen, dass es produziert wurde, um eine gewisse Willfährigkeit gegenüber den Produzenten bzw. Auftraggeber herzustellen. Offenbar ist dann etwas schiefgelaufen und es wird sehr interessant werden, was schiefgelaufen ist und vor allem, was vielleicht auch planmäßig lief. Aber natürlich ist auch denkbar, dass das Video von Leuten beauftragt wurde, die ihre Kreise durch Strache und die FPÖ gestört fühlten und nun diese Energie umkehren wollten. Man wird es demnächst erfahren.

Eine politische Aktion wird es eher nicht gewesen sein und das ist auch gut so. Die politische Auseinandersetzung erfolgt bereits jetzt schon sehr holzschnittartig und zum Teil mit unversöhnlicher Härte. Nun mag man mit Recht einwenden, dass dies die Methode der Rechten ist und die anderen sich nur wehren würden. Das stimmt. Aber es ist trotzdem falsch. Diese Methode muss man weitgehend der radikalen Rechten überlassen, weil sie auf diesem Gebiet am Ende nicht zu schlagen sein werden.

Es ist eine der Lehren aus der Weimarer Zeit, dass die Brutalisierung der Auseinandersetzung die Nazis nicht gestoppt, sondern an die Macht gebracht hat. Das ist auch nicht verwunderlich. Während die Linken eher eine instrumentelle Beziehung zur Gewalt hatten, entsprach die Brutalität bei den Rechten viel eher dem Ideal vom Lebenskampf, aus dem die Rücksichtslosesten und Brutalsten als strahlende Sieger hervorzugehen hatten.

Mit gutem Recht kann hiergegen eingewendet werden, dass Rücksichtslosigkeit und Brutalität auch innerhalb der Linken weit verbreitet waren und dass der erste sozialistische Staat keineswegs zimperlich im Umgang mit denen war, die als politische Feinde adressiert wurden. Der Unterschied liegt im Wesentlichen in der Idealisierung der Gewalt als konstitutiv zur Hierarchisierung der Gesellschaft, versus notwendiges Übel, um dem Ideal der Freiheit und ökonomischen Gleichheit auf die Sprünge zu helfen. Wer drunter zu leiden hatte, wird dieser Unterschied zurecht nicht interessiert haben.

Zurück in die Gegenwart. So sehr zu begrüßen ist, dass nun zumindest zwei prägende Figuren der FPÖ und der europäischen Rechten als politisch und wirtschaftlich korrupt dastehen, stände man jetzt vor der Wahl die Methode „Ibiza“ zu perpetuieren und gegen weitere sog. Rechtspopulisten in Gang zu setzen, so würde man sich nicht ohne erhebliche Bedenken dafür, oder wenn die Bedenken obsiegen, dagegen entscheiden. Aus gutem Grund. Neben der Rohheit der Methode, der Verachtung von Privatsphäre und einer völligen Gefühlslosigkeit gegenüber den Folgen für die Individuen, spricht vor allem dagegen, dass die hier aufgedeckte Korruptheit nicht nur bei „Rechtspopulisten“ zu vermuten ist und dass geneigte Publikum sehr schnell verallgemeinern wird, indem es kurzerhand alle Politiker potentiell für korrupt erklärt.

Die durch das Video, wenn die Namen Strache und Gudenus verblasst sein werden, erzeugte Eindrücklichkeit ist die zweifellos vorhandene Verbindung von Politik und Geld und ihr illegales Interagieren, dass man normalerweise nicht erfährt. Ob die Video-Veröffentlichung sich bei der jetzt kommenden EP-Wahl negativ für die europäische Rechte auswirken wird (für die FPÖ sicherlich), wird man sehen. Mittelfristig ist eher zu befürchten, dass es die simplifizierenden Sichtweisen auf gesellschaftliche Zusammenhänge befördert und auch die Schlussfolgerung, dass die da oben - in Deutschland zum Beispiel - eine Partei wie die AfD verdient hätten. Die Anforderungen an Protestparteien sind nämlich nicht besonders hoch. Offensichtliches Ärgern der Parteien, von dem sich abgewendet wurde, reicht meist schon, wenn die Grundausrichtung im allerweitesten Sinne als richtig empfunden wird.

Insofern könnte man denken, dass es bei der Auseinandersetzung nicht so darauf ankäme. Primitive Partei, primitive Auseinandersetzung. Passt schon. Das aber ist ein Irrtum. Erstens ist der rechte Gegner nicht so blöd, wie man selber glauben möchte. Zweitens gibt es auch für die falschen Position gute Argumente und drittens sollte man den Gegner immer sehr gut kennen, wenn man ihn ernsthaft bekämpfen möchte. Das wichtigste Argument aber ist, dass es keine Abkürzung zum richtigen Ergebnis gibt. Der Kampf im politischen Raum kann nur mit Argumenten richtig geführt werden. Tabusierungen und die Diskreditierung des politischen Gegners als außerhalb der Diskurswürdigkeit haben tendenziell etwas Totalitäres.

Wie gesagt, dass muss einen nicht daran hindern, sich über den Ibiza-Hit dieses Frühsommers zu freuen, aber es sollte einen eben auch nicht dazu verleiten, anzunehmen, dass der Zweck die Mittel heiligen würde.