In Griechenland ist eine humanitäre Krise zu konstatieren. Die sogenannte Griechenland-Rettungspolitik hat zu Elend, Massenarbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Rezession geführt. Die vor sechs Wochen ins Amt gewählte von Syriza geführten Regierung hat der wesentlich auf der von der Troika oktroyierten Austeritätspolitik eine radikale Absage erteilt. Gerettet wurden bislang nämlich nicht die Griechen, sondern vorwiegend französische und deutsche Banken. Die französischen Geldhäuser hatten in Griechenland 20 Milliarden, die deutschen 17 Milliarden Euro im Feuer. Die Regierung mit Alexis Tsipras als Ministerpräsidenten an der Spitze ist mit konkreten Alternativen zur neoliberalen Verarmungspolitik im Gepäck angetreten. Indes: Die Europäische Union, nicht nur verbal angeführt von Berlin, lässt Athen bislang auflaufen.
Die neue Syriza-Regierung in Athen will die von der Troika (inzwischen als „die Institutionen“ bezeichnet) aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission erzwungenen "Reformen" der letzten Jahre rückgängig machen, die im Kern auf Entlassungen, Lohn- und Rentensenkungen, Steuererhöhungen für die breite Bevölkerung und Privatisierungen hinausliefen. Erst diese zynisch als bezeichnete "Rettungspolitik" der Troika hat Griechenland tief in die Rezession geführt – und seine Schulden in astronomische Höhen getrieben! Niemand der klar im Kopf ist denkt, dass diese Schulden je zurückgezahlt werden können. Ulrike Herrmann (taz) erwähnte diese unumstößliche Tatsache erst jüngst in Günther Jauchs „Stinkefinger“-Talkshow letzten Sonntag. Dies im Hinterkopf nimmt es nicht wunder, dass Syriza einen Schuldenaudit und Verhandlungen mit dem Ziel einer Schuldenstreichung anstrebt und die massive Steuerflucht und Steuervermeidung im Land bekämpfen will. Dazu: Das Regierungsprogramm der Syriza-Regierung.
Zur Person
Alexis Passadakis, Politikwissenschaftler, Publizist und Mitarbeiter bei verschiedenen NGOs ist seit 2002 aktives Mitglied bei Attac und war lange Zeit Mitglied des Attac-Rates. An diesem Montag referierte er in der Auslandsgesellschaft NRW in Dortmund über die mit Griechenland und der Eurozonenkrise (die leider immer schnell zu einer reinen Griechenland-Krise gemacht wird) und damit im Zusammenhang stehenden Problemen. Speziell im Hinblick auf die Vorhaben der neuen griechischen Regierung.
Alexis Passadakis' Großvater war als Zwangsarbeiter nach Hitlerdeutschland verbracht worden. In Köln-Hürth lernte er die Tochter seines Vorarbeiters kennen und lieben. Enkel Alexis hat deutsche und französische Familienhintergründe, so erklärte der Attac-Aktivist. Er trage zwar einen griechischen Namen, ist aber des Griechischen in Wort und Schrift nicht mächtig, sodass er z.B. keine griechischen Zeitungen im Original lesen kann.
Die Situation in Griechenland
Den Wahlerfolg von Syriza erklärt Passadakis zu einem späteren Erfolg früherer intensiver Proteste in Griechenland (2011). Welche in zeitlicher Nähe zur Arabellion (die 2010 in Tunesien ihren Ausgang nahm) und den Protesten (15-M-Bewegung) auf der Puerta del Sol in Spanien stattfanden. Damals wurde der Syntagma-Platz in Athen und Plätze anderer griechischer Städte besetzt. Es habe die große Hoffnung gegeben, dass diese Rebellion bewirke, dass der Troika eine andere Politik gegenüber Athen aufgezwungen werden könne. Oder man gar imstande sei, diese aus dem Land zu vertreiben. Das blieb Illusion. Enttäuschung machte sich breit. In diesem Zusammenhang ist auch die „Entstehung von Syriza als Partei wie sie jetzt existiert zu sehen“, sagte Passadakis. Vorher war Syriza ein kleines Wahlbündnis, das um die 4,5 Prozent bei nationalen Wahlen holte. Zum Vergleich: bei den diesjährigen Wahlen fuhr Syriza beachtliche 36,4 Prozent ein. Allerdings relativiere sich, so Alexis Passadakis, dieser Wahlerfolg substantiell, denn die Wahlbeteiligung war gering. Trotz der griechischen Besonderheit, dass der Wahlsieger noch 50 Parlamentssitze aufgeschlagen bekommt, um eine Regierung bilden zu können, musste Syriza ein Koalition bilden.
Erfolg und Niederlage zugleich
Alexis Passadakis sieht den Erfolg der Syriza deshalb gleichzeitig auch eine Niederlage. Im Land herrsche „politische Depression“ und es funktioniere „die Erzählung der anderen Seite, wonach die Schuld an der Misere allein in der griechischen Gesellschaft zu suchen sei. Überdies sei der Druck der Institutionen, der Eurogruppe sei enorm. Der Attac-Aktivist befürchtet, dass die Eurogruppe diesen Wahlsieg, diese Regierungsbildung „zunichte machen“ könnte. „Entweder dadurch, dass die momentane Regierung „voll auf Linie der Troika gebracht“ werde oder man hoffe, dass die Tsipras-Regierung scheitere und es „rasch zu Neuwahlen“ komme.
Es gehe eigentlich gar nicht darum, „wann welcher Kredit zurückgezahlt werde und auch nicht um die Frage wann wird welche Reform gemacht und in welchem Tempo“, sondern vielmehr darum: „Ist in der Europäischen Union eine moderate sozialdemokratische Politik möglich? Oder ist sie nicht möglich?“ Syriza vertrete die These, „eine moderate sozialdemokratische Politik sei möglich.“ Als Lösung der Eurozonenkrise insgesamt. Passadakis glaubt genau diese Politik wolle die Troika, die Eurogruppe verhindern. Unter diesem Streit leide die griechische Bevölkerung. Die Lage vieler Menschen im Land ist katastrophal.
Katastrophale Lage durch Austeritätspoliti
Viele Menschen hätten das Land unterdessen verlassen oder haben vor es zu verlassen. Deren Zahl geht in die Hunderttausende. Verbunden damit ein auf Generationen hinaus unmöglich zu kompensierender Braindrain. Hohe Arbeitslosigkeit, ein zerstörtes Gesundheitssystem (allein 40 Polikliniken wurden geschlossen), es sind auf Betreiben Lohnsenkungen in Höhe von vierzig Prozent ins Werk gesetzt worden. Die Selbstmordrate stieg gewaltig an. Um hier nur einige Folgen der „Rettungspolitik“ zu nennen. Die Lebenserwartung sinkt. Der IWF kenne das aus anderen Ländern, die unter Kuratel gestellt worden waren, nur zu gut.
Es ist alles viel schlimmer, als es hier möglich ist aufzulisten. Passadakis: Aber in der deutschen Öffentlichkeit werde das kaum widergespiegelt noch verstanden. Was insofern verwunderlich sei, da Deutschland Ähnliches aufgrund der Austeritätspolitik unter Reichskanzler Heinrich Brüning erlebt habe. „Die Weltwirtschaftskrise hat dadurch nochmal an Fahrt aufgenommen“. Das Ergebnis dessen sei ja bekannt. Sowohl sozioökonomisch wie politisch habe das fürchterliche Folgen gezeitigt, indem der Nationalsozialismus daraus hervorging.
Die drei Hauptziele der Syriza
1. Die humanitäre Katastrophe überwinden. 2. Die Demokratie wiederherstellen und unter Einführung direkter Demokratie vertiefen. 3. Europa neu begründen. (Weiteres hier im „Thessaloniki-Programm“)
Wer zahlt das Ganze, der „hart arbeitende deutsche Steuerzahler“?
Alexis Passadakis griff das deutsche Narrativ auf, wonach „der deutsche Steuerzahler“ für all die angeblichen Wundertaten der neuen griechischen Regierung, wie BILD schmiert: „gierigen Griechen“, werde aufkommen müsse. Erließe man Griechenland tatsächlich alle Schulden, so der Referent, „dann wäre Deutschland mit 60 Milliarden Euro“ exponiert.
Wen trifft es? Wer hat da eigentlich Geld hingeschickt? Passadakis macht es am deutschen Brötchenkauf klar: Wer wirklich glaube, dass die dabei anfallende Mehrwertsteuer ins Staatssäckel fließt und das Geld dann genommen würde, um nach Griechenland transferiert zu werden, der glaube auch, dass der Klapperstorch in die Kinder bringe. Vielmehr habe die staatliche KfW-Bank 2010 günstige Kredite aufgenommen, Anleihen platziert und damit gewonnene Geld an Griechenland gegeben. Freilich, schränkt Passadakis ein: „in letzter Instanz“ bürge irgendwann der deutsche Fiskus. Die Europäische Zentralbank (EZB) halte einen großen Anteil der Schuldtitel. Passadakis machte deutlich, dass die EZB ja kein privates Bankunternehmen sei, sondern jederzeit selbst Geld schöpfen könne.
(Zur „Geldschöpfung“ mehr in einem Videopodcast von Jens Berger, NachDenkSeiten.)
Also sei ein Schuldenerlass für Griechenland kein Problem. Die EZB müsse dann nicht ins Minus rutschen.
Alexis Passadakis: „Der deutsche Steuerzahler wird zunächst unmittelbar überhaupt nicht belastet.“
Im Gegenteil: Durch das Drücken der Zinsen hat Deutschland in der Krise profitiert.
CDU und SPD erzählen uns sozusagen einen vom Pferd, wenn sie bei jeder Gelegenheit von den hart arbeitenden Deutschen sprechen, deren mit Schweiß erzielte „Groschen nach Griechenland abfließen“. Der Referent: „Das sieht in der Realität viel komplizierter aus.“
Die angeblich „gierigen Griechen“, die Syriza-Regierung, will überhaupt gar keine Kredite mehr, um das Geld nur wieder in das riesige schwarze, bodenloses Loch zu werfen.
Um was geht es der Eurogruppe?
Der Eurogruppe sei es erst um Bankenrettungen (französische und deutsche) gegangen . Das habe geklappt. Der Troika ging es darum, die Machtverhältnisse in den einzelnen Euroländern zu „restrukturieren“. Im Grunde ging es um eine Umverteilung von Unten nach Oben. Um das Diktum von der „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit“ durchzudrücken. Es gälte wohl um jeden Preis Alternativen zum Neoliberalismus zu verhindern.
All das u.a. mit Institutionen wie Troika (ohne Vertragsrundlage!) , ESM, Fiskalpakt, EFSM, das Sixpack und das „Europäische Semester“ (alle EU-Mitgliedsstaaten haben dort ihren nationalen Haushalt zur Begutachtung einzureichen!) hintersetzt, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegen. Ja, im Einzelfall nicht einmal in den europäischen Verträgen stehen. Passadakis und „viele andere“ sehen das als „Baustein zu einer autoritären europäischen Transformation“.
Kurz, so könnte man nach alledem meinen, soll ein Europa nach dem Vorbild China installiert werden. Damit die Wirtschaft allzeit Vorfahrt hat und nicht länger durch als eine wohl als leidig empfundene Demokratie eingehegt werde.
Die Syriza-Regierung, so bemerkte Alexis Passadakis, sei nun seit den 1980er Jahren die erste Regierung innerhalb der EU, die sich kein „neoliberalen Konsens auf die Fahnen geschrieben hat und versuche diesen zu brechen“. Womit sich wohl die widerständig errichtete Mauer erklärt, gegen die Eurogruppe mit Schäuble vornweg die neue Athener Regierung augenscheinlich laufen zu lassen gedenkt. Koste es was es wolle?
Geführt wird „ein darwinistischer Kampf“
Interessante Fragen aus dem Publikum an diesem Abend gab es zuhauf. Alexis Passadakis beantwortet sie geduldig. Sie alle hier wiederzugeben ist nicht möglich. Alexis Passadakis führte aus, was in Augen der Europa-Mächtigen wohl Ökonomie bedeutet: „Eine Art von Krieg und Kampf. Danach kann es nur einen einzigen Sieger geben.“ Also „ein darwinistischer Kampf“, wonach der Stärkere im Recht ist und die anderen die Verlierer sind. Und „deshalb auch im Unrecht im moralischen Sinne“ als Sieger vom Platz gehen. Die „propagandistische Hetze“ müsse dann – obwohl explizit gegen Griechenland gerichtet – auch als Signal an die Adresse anderer womöglich künftig aus der neoliberalen Linie auszubrechen gedenkende weitere Länder gerichtet. Auch wenn Syriza eigentlich moderate sozialdemokratische Politik macht, wird gesagt: Radikale linke Politik darf nicht nicht geben. „Ökonomie wird eine moralische Frage“, formulierte Passadakis, „das soll allmählich in die Köpfe hinein sickern“.
Ist das nicht eine Art Hartz-IV-Politik nur gegen Länder? Musste ich an dieser Stelle denken.
„Die Eurozone“ sagte der Referent, „ist eine fatale Konstruktion“. Es habe das französische und das deutsche Interesse am Euro gegeben. Paris habe schon früher „diese virulente deutsche Ökonomie einhegen“ wollen (Rheinland-Besetzung). Nach dem Zweiten Weltkrieg haben man gleiches mit der Kohle- und Stahlunion versucht. Mit der gemeinsamen Währung Euro wurde dann auf eine gemeinsame Wirtschaftspolitik gesetzt. Den Deutschen dagegen als stark exportorientierte Nation seien die Wechselkurse ein Dorn im Auge gewesen. Man „wurde immer wieder rausgekegelt durch eine Währungsabwertung“ in anderen europäischen Ländern.
Der Euro beendete diese Möglichkeit. Damit sprach Passadakis „eines der Grundprobleme der Konstruktion der Eurozone“ an. Den Exportüberschüssen Deutschlands kann nicht mehr durch Währungsabwertung begegnet werden. Fatal. Denn Deutschlands Überschüsse sind die Defizite der anderen Länder. Unsere Exporte müssen jedoch von anderen gekauft werden, gab der Attac-Aktivist zu bedenken. „Das funktioniere etwa so, dass Deutschland nicht nur den Mercedes nach Spanien liefert, sondern auch den nötigen Kredit dafür, dass er dort auch gekauft werden kann.“ Genau dies sei 2007/2008 gecrasht. Deutschland trieb die Spaltung aufgrund dieser fatalen Politik immer weiter fort und andere damit ins Defizit.
„Perspektivisch“ eine „geordnete Abwicklung der Eurozone sinnvoll“
Der Euro hätte so also niemals kommen dürfen. Aber nun ist er einmal da. Soll Griechenland also raus aus dem Euro? Das, so der Referent sei nicht einfach zu beantworten. Er selbst hält es aber „in der jetzigen Situation für fatal“. Weil ein Ausstieg nicht über Nacht geschehen könnte. Und viele Vermögenswerte aus Griechenland gewiss in den Euroraum transferiert werden würden. „Perspektivisch“ hält Alexis Passadakis „eine geordnete Abwicklung der Eurozone“ für sinnvoll.
Der Redner sprach über die Tatsache der Wahl von Syriza sowie betreffs deren Regierungsprogramms von „einem aufgestoßenen Fenster“, dass eine „anti-neoliberale Option denkbar erscheinen lässt“. Dieses Jahr sind Wahlen in Spanien. Wird Podemos („Wir können es“) eine Chance als Regierungspartei erhalten? Allein ihr fehlt (noch) ein Koalitionspartner.
Gefahr eines neuen Faschismus?
Besorgt wurde aus dem Publikum die Frage gestellt, ob – wenn Syriza scheitere – nicht ein neuer Faschismus aufzukommen drohe. Immerhin sitzt mit Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung) eine nationalsozialistischen Partei mit 8 Prozent im griechischen Parlament. Diese berufe sich im Wesentlichen, so Passdakis, auf Joseph Goebbels und Adolf Hitler. Passadakis denkt trotz einer von den Eliten durchgesetzten „autoritären Transformation“, dass das „keine zentrale Perspektive der Eliten in der Europäischen Union“ ist. Allerdings seien feudalistische Züge erkennbar. Die Demokratie wurde und wird weiter ausgehöhlt. Was wohl eine Perspektive dieser Eliten sei. Züge der „chinesischen Struktur“ würden offenbar von manchen Leuten zumindest angedacht. Alexis Passadakis sprach von postdemokratischen Konzepten. Damit meint er offenbar, Ähnliches, wie es schon Colin Crouch beschrieben hat. Auch technokratischen Regierungen wie die einst von Mario Monti in Italien hält er künftig für möglich, wenn Syriza scheitere.
Revolutionäre Situation nicht in Sicht
Gibt es eine revolutionäre Situation, um den Kapitalismus zu überwinden? Momentan wohl kaum. Dies sieht auch der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis realistisch. Weshalb er – fast wie der französische Ökonom Piketty – den Kapitalismus erst mal zu retten gedenke. Akut, indem Europa neugegründet wird. Dazu sein nun auch im Freitag abgedruckter Text „Der Freidenker“. Sein Schlusswort darin:
„Die Kunst besteht darin, revolutionäre Maximalforderungen zu vermeiden, die am Ende nur den Neoliberalen helfen. Und zugleich die immanenten Fehler des Kapitalismus im Auge zu behalten, während wir – aus strategischen Gründen – versuchen, ihn vor sich selbst zu retten.“ (Quelle: der Freitag)
Fazit
Ein hochinteressanter Vortrag von Alexis Passadakis, der von Attac Dortmund organisiert wurde. Es wäre noch viel mehr davon zu berichten. Doch das würde einfach den Raum hier sprengen. Der Referent hat es m.E. richtig eingeschätzt: Die Wahl von Syriza in die griechische Regierung ist Erfolg und Niederlage zugleich. Ob die Regierung Bestand haben wird hängt von mehreren Faktoren ab. Das moderat sozialdemokratische Regierungsprogramm für die erste Legislaturperiode hat in der Tat ein Fenster aufgestoßen. Europa – das nehme ich aus diesem Abend mit – sollte nicht nur grimmig wie ein verbiesterter Wolfgang Schäuble auf dieses Fenster schauen, sondern die Chance Europa neu zu gründen wahrnehmen. Wie lange noch wird dieses Fenster geöffnet bleiben? Im Umgang mit Griechenland entscheidet sich die Zukunft des europäischen Projektes. Nicht mehr. Aber auch nicht weniger.
Von Alexis Passadakis empfohlene Literatur
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