Man kann die Dinge auch ganz anders sehen

Wolfgang Lieb ist 1944 in Stuttgart geboren. Als promovierter Jurist, Publizist und ehemaliger Politiker (SPD) hat er ein erfülltes Arbeitsleben hinter sich. Seit Gründung der NachDenkSeiten (NDS) ist Lieb (zusammen mit Albrecht Müller) deren Herausgeber. Seine umfassenden beruflichen und politischen Erfahrungen möchte er gerne weitergeben. Das hat er abermals am vergangenen Montag in Dortmund getan. In die Auslandsgesellschaft NRW e.V. war Dr. Lieb zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung – organisiert vom NachDenktreff, der Regionalgruppe attac Dortmund sowie des Stadtverbandes des DGB - gekommen. Das Thema seines Vortrages: „Wie und Wo die Medien versagen und ihre „Wächterrolle“ in der Demokratie nicht mehr erfüllen “. Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt. Das Publikum: Attacies, Gewerkschafter, Interessierte am Thema allenthalben – vermutlich viele Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten. Dazu mein Artikel.

Unmittelbar an das informative und engagiert vorgetragene Referat von Dr. Wolfgang Lieb schloss sich eine lebhafte Diskussion an. Im Vorlaufe des letzten Teils des Abends ergaben sich aus den verschiedenen Wortmeldungen auch Fragen. Fragen, die Wolfgang Lieb geduldig beantwortete.

Sind linke Regierungen jederzeit erpressbar?

Thematisiert wurde etwa das neoliberale Wüten in Großbritannien seit Margareth Thatcher. Wobei der produktive Sektor zugunsten der Finanzwirtschaft stark geschrumpft worden war. Sowie, dass linke Regierungen ja wohl jederzeit erpresst werden könnten, wie eine Zuhörerin vermutete. Um diese Regierungen zum Kurswechsel zu veranlassen. Beziehungsweise zu desavouieren, um sie schlussendlich zu stürzen. Als Zuhörer hatte man da direkt den Militärputsch gegen die Regierung Allende in Chile vor Augen.

Oder ein Szenarium, dass wir alle ganz aktuell verfolgen können: Die Diskreditierung der linken SYRIZA-geführten Regierung von Griechenland. Mit dem Ziel diese am Ende aus dem Amt zu fegen. Denn darauf läuft ja wohl das Athen Am-langen-Arm-verhungern-lassen seitens der Institutionen letztlich hinaus. Eine Alternative zum neoliberalen Europa soll offenbar nicht zu Nachahmungen anderswo animieren.

Deregulierung, die Diktatur der Finanzmärkte und Merkels „marktkonforme Demokratie“

Wolfgang Lieb erinnerte hinsichtlich des Thatcherismus in Großbritannien und dessen schweren Folgen für die dortige Gesellschaft daran, dass – wenngleich erst später und weniger den industriellen Sektor dabei zerstörend – auch Deutschland in der Schröder-Ära aufs Deregulieren setzte. Man die Finanzmärkte hatte groß werden lassen. Und diese auch nach der Finanzkrise „frei gelassen“ habe. Die Folge: Finanzspekulationen sind weiterhin möglich. Ja, und auch der Umgang mit Griechenland bereite Sorge. Nicht wegen der wirtschaftlicher Größe und Bedeutung des Landes – die ist ja für Europa quasi beinahe zu vernachlässigen. Vielmehr gehe es für den Fall, dass wenn Griechenland aus dem europäischen Projekt, mindestens aber aus dem Euro herausfalle, darum, zu verhindern, dass „die Märkte“ in selber Manier gleich gegen die nächsten Kandidaten Italien und Spanien spekulieren. Stets verlaute von den Regierungen, „das Vertrauen der Märkte“ müsse zurückgewonnen werden. Dieses Narrativ wird ja tatsächlich – vornweg von Bundeskanzlerin Angela Merkel postuliert. Und in der europäischen Politik wie eine Monstranz vor sich hergetragen. Auf dem Punkt gebracht: In Wirklichkeit herrschen die Märkte und bestimmen wo es lang zu gehen hat. Nicht die demokratisch gewählten Regierungen. Und auch da wieder an erster Stelle sage ja gerade Angela Merkel unverblümt, was angestrebt sei: eine marktkonforme Demokratie. Die dann aber – was sie jedoch nicht dazu sage: letztlich keine Demokratie mehr ist. Die muss der Diktatur der Finanzmärkte weichen. Ähnlich hat es der inzwischen verstorbene Stéphane Hessel in „Empört euch!“ thematsiert. Und mit Blick auf den an der Demokratie entstehenden Schäden entsprechend einer Kritik unterzogen.

Zum Ist-Zustand der Medien

Eine anwesende Englisch/Deutsch-Lehrerin kritisierte ihrerseits den immer mehr um sich greifenden Kampagnen-Journalismus. Selbst die FAZ habe doch in der Vergangenheit immer auch Lichtblicke enthalten. Vorbei. Wie es vergangenes Jahr Eckkart Spoo an gleicher Stelle – in der Dortmunder Auslandsgesellschaft – herausgearbeitet hatte – machte auch die Lehrerin auf gravierende sprachlichen Unterschiede der Medien betreffs der Beschreibung gleicher Situationen aufmerksam. Nach dem Muster: Der Westen warnt. Putin jedoch droht.

Eckart Spoo seinerzeit:

„Gleichfalls wie diese Worte stimmig geblieben sind, wird in weiten Teilen der Presse auf alte Muster zurückgegriffen. Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt heißt das, so Spoo, was etwa die westlichen Medien tun, werde unter dem Stempel „Aufklärung“ verkauft, was die „Gegenseite, die anderen, die Bösen betreiben – ist böse Propaganda.“ Soll heißen: „Die wir Putin keinesfalls glauben dürfen. Die politische Sprache ist voll von bösen Wörtern und Gegenwörtern.

Wer der einen Seite als Freiheitskämpfer gilt, gelte der anderen als Terrorist. So schafft man vor allem durch häufiges Wiederholen ein tiefsitzendes Freund- bzw. Feindbild.“

Das gelänge auch und gerade mit den Alltagsworten „drohen“ und „warnen“. „Putin droht. Obama warnt. Täglich mindestens zwei bis dreimal wiederholt.“

Wolfgang Lieb stimmte der gut informierten Lehrerin zu. So werde immer gleich deutlich: Wir, der Westen, sind die Guten. Putin und Russland aber immer nur die Bösen. Ein gefährliches Schwarz-Weiß-Denken. Ausgewogene Berichterstattung war einmal. Des Weiteren machte die Zuhörerin darauf aufmerksam, dass auch viele Journalisten selbst unter großem Druck stünden. Ganz einfach: weil sie abhängig beschäftigt sind. Oder gar als nur befristet oder als Freie arbeiteten. Die Frau sprach von einem „journalistischen Proletariat“: Über ihnen der mächtige Chefredakteur, die Herausgeber. Ebenso verhalte es sich an den Universitäten: Nahezu allmächtige Professoren ganz oben in der Hierarchie: Unter ihnen lohnabhängige Dozenten. Wissenschaftliches Proletariat. Oben landeten doch oft nur noch die Nachplapperer und Schönredner. Kritische Köpfe blieben aus Gründen, die man sich gut denken, kann außen vor. Der Mittelstand dünne aus.

Wolfgang Lieb gibt der Dame im Wesentlichen Recht. Nicht aber in puncto Amerika. In den USA sei es gar nicht so viel besser um die Medien bestellt. Im Gegenteil: „Versuchen Sie einmal in der amerikanischen Provinz eine „New York Times“ oder die „Washington Post“ zu bekommen!“ Allenfalls ein so gut wie nichtssagendes Tagblatt bekomme man da. Klar, die „New York Times und die „Washington Post“ seien immer noch recht plurale Medien. Und das Fernsehen? Lieb: „Beim Sehen von Sendern wie Fox stehen Ihnen die Haare zu Berge! Die machen richtige Agitation. Und was für welche!

In Deutschland sei die „Financial Times Deutschland“ eine veritable und plurale Wirtschaftszeitung gewesen. Sie aber wurde eingestellt. Heute – hob der Referent hervor - sei immerhin noch das Handelsblatt pluraler als der Wirtschaftsteil der Süddeutschen Zeitung.

Und ja, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Bis in die Ära Schirrmacher hinein habe für die journalistischen Inhalte in der FAZ ein Dreiklang gegolten: Schwarz (Wirtschaft) Rot (Feuilleton) sowie Gold (blau-gelb, Richtung FDP-Denke). Diesen Dreiklang fnde man kaum wieder.

Wenn die Upperclass ihre Sprösslinge auf private Schulen schickt

Und zu den Unis? Im Ruhrgebiet, wo es einst keine Universitäten gab, habe man seinerzeit gleich mehrere Hochschulen gebaut. Kinder aus anderen – wie man heute sagt: bildungsfernen - Schichten, aus Arbeiterhaushalten erhielten damals die Chance und die Möglichkeit zu studieren. Wie sieht es dagegen heute aus? Hochschullehrer stammten in unseren Tagen eigentlich fast ausschließlich nur noch aus Akademikerhaushalten. Mediziner aus Medizinerhaushalten. Die Ausstattung der Schulen bezeichnete Lieb als zunehmend schlecht. Englische Verhältnisse kehrten auch hierzulande ein: die Upperclass schicke ihre Sprösslinge in private Schulen. Die Aufstiegsmöglichkeiten müssten heute als miserabel bezeichnet werden, stellte Lieb fest. Schlimmer noch: Bestimmte Schichten glitten unterdessen regelrecht ab, statt aufsteigen. Die OECD bescheinige Deutschland, dass dieser Umstand hier stärker als in vergleichbaren Ländern sei.

Das neue Säbelrasseln und das Schwarz-Weiß-Denken

Dann kam die Sprache auf das Säbelrasseln der Nato-Staaten gegenüber Russland. Jemand brachte in Erinnerung, dass es vor Kurzem geheißen habe, es sei geplant, 5000 Panzer in den baltischen Staaten zu stationieren. Wolfgang Lieb zeigte sich darüber genauso besorgt wie andere Veranstaltungsteilnehmer. Erstmals nach dem Ende des Kalten Krieg geschehe wieder so etwas. Der Westen rücke immer näher an die russische Grenze heran. 5000 US-Panzer in den baltischen Staaten! Man solle sich doch nur einmal vorstellen, Russland stationierte in Südamerika an der Grenze zu den USA massiert Kriegsgerät! Das Schwarz-Weiß-Denken des Westens sei unerträglich. Da höre man etwa, russische Militärmaschinen schalteten bei Flügen außerhalb ihres Territoriums die Transponder aus. Was nach schlechten Absichten klingt und wohl auch klingen solle. Nun erfahre man aber auch: Nato-Kriegsflugzeuge täten genau dies auch. Lieb: „Beides ist schlecht!“ Die Aufgabe der Medien sei es auf beides hinzuweisen. Den Manichäismus in Politik und Medien des Westens kritisierte der Referent.

US-Einfluss auf Politik und Medien: legitim, aber es sollte kenntlich gemacht werden

Eine andere Dame, die einmal selbst bei der dpa gearbeitet haben will, wollte die Frage beantwortet haben, ob sich die hier verbreiteten Nachrichten stark aus US-Nachrichten speisten. „Und 1 : 1 transportiert“ würden. Dazu Lieb: „Die USA setzten weltweit viel Geld ein, um in ihrem Sinne zu informieren. "Was legitim ist. Es wäre jedoch besser, dies würde kenntlich gemacht.“ In diesem Zusammenhang brachte der NachDenkSeiten-Mann in Erinnerung, dass die USA über Jahre hinweg fünf Milliarden Dollar aufwandten, um die Ukraine-Politik in ihrem Sinne zu beeinflussen. All dies sei nichts Neues. Auch in Deutschland habe die CIA Medien finanziert. Als Beispiel führte Lieb die 1948 gegründete Zeitschrift „Der Monat“ an. Die USA „gingen da halt clever vor“. Aber auch heute könne man beobachten, dass ab und an deutsche „Wochenjournale wie etwa der Spiegel zuweilen fast bis hin zum Deckblatt Beiträge von „Time“, „Newsweek“ übernähmen. Bei diesen Informations-Bios ginge es dann stets vorrangig um die „Verteidigung westlicher Werte“. Wie immer man das auch bewerte: Es sei legitim. Das Schlimme daran jedoch sei, dass in der Regel eine Aufklärung darüber nicht geschehe. Geschähe dies, könne der Rezipient die Beiträge entsprechend kritisch bewerten und sich eine eigene Meinung bilden.

Der militärisch-industrielle Komplex und interessengeleitete Geopolitik

Einem Zuhörer antwortend, stimmte er diesem zu, dass das Zusammenspiel innerhalb des militärisch-industriellen Komplexes unbedingt sehr kritisch beobachtet werden müsse.

Für Lieb hält ist ein erstaunlicher, wie empörender, Vorgang, dass vor dem Hintergrund der Probleme mit dem G 3 vom Hersteller der Gewehre versucht wurde mithilfe des Militärisches Abwehrdienstes (MAD) kritisch berichtende Journalisten überwachen zu lassen.

Ebenfalls kritisch betrachtete Wolfgang Lieb, dass die Geopolitik nach 1990 wieder einen immer größer werdenden Stellenwert einnehme. Er wies daraufhin, dass auch dies nichts Neues sei. Als Beispiel nannte er die Containment-Politik oder Eindämmungspolitik der USA ab 1947 gegenüber der UdSSR.

Nicht umsonst unterhielten die USA Militärstützpunkte überall auf der Welt. Es seien dies wohl weltweit um die 800. Zum Vergleich: Russland unterhalte einen einzigen in Tartus (Syrien). „Die USA sehen sich in der Rolle des Weltpolizisten. Sie begreifen sich als auserwählte Nation.“ Militärisches Eingreifen stelle Washington stets „als Kampf umd Menschenrechte und Demokratie in der Welt dar“. Dabei steckten „massive ökonomische Interessen dahinter“. Nach Meinung des Referenten dürfte Geopolitik in den nächsten Dekaden verstärkt auf der Tagesordnung bleiben. „Wenn die Amis doch nur einen Bruchteil des Geldes, dass sie seit vierzehn Jahren für den sogenannten Krieg gegen den Terror ausgäben in die Entwicklungshilfe steckten, könnte die Welt heute womöglich friedlicher aussehen“, kann sich Wolfgang Lieb vorstellen.

Mediennutzung der Jugend – Junge Frau hat schon seit zehn Jahren keine Zeitung mehr gelesen

Eine junge Frau fragte den Referenten, warum die Kinder wohl die Medien so nutzen wie sie sie nutzten. Lieb hatte am Beispiel seiner studierenden Kinder erklärt, dass die eigentlich gar keine Zeitungen mehr benutzten, sondern halt das Internet. Lieb meinte, er wolle die jungen Leute überhaupt nicht schelten. Oft hätten sie im Gegenteil zu ihm früher gar keine Zeit mehr für Zeitungslektüre. Das Studium heutzutage brächte sie so stark unter Druck, dass sie hinterher gar keine Kraft mehr hätten. „Da chillt man lieber. Vielleicht bei Germany next Topmodell.“

Die junge Frau aus dem Publikum scheint das zu bestätigen: Zehn Jahre schon habe sie keine Zeitung mehr gelesen! Und warum - fragt sie - weise denn der Referent auf die Bild-Zeitung als fragwürdiges Medium hin? Schließlich wäre das doch jedem bekannt. Was habe sie denn von dieser Information ?

Lieb darauf: „Ich kann Ihren Frust gut verstehen.“ Als er Sozialwissenschaften studiert habe und dem Vater etwas hatte darlegen wollen, habe der Vater geantwortet: „Das hätte ich dir auch früher sagen können.“ Ja, warum informiere er darüber? Er wolle den Menschen ganz einfach Argumente an die Hand geben, wie die Situation der Medien einzuschätzen ist. Nächster Schritt wäre dann, dass das Gesagte im besten Falle als Anstoß dienen könne, sich eigene Gedanken zu machen. Stattdessen Pessimismus zu verbreiten, dass sei doch keine Alternative! Erst recht nicht in Resignation zu verfallen. Vielmehr müsse doch eine Antwort auf die Frage, was man tun könnte, um dem medialen Einheitsbrei zu entgehen, gegeben werden. Freunde und Freundinnen und Kollegen sollten in diesen NachDenk-Prozess einbezogen werden. So könnte auch diesen der Gedanke nahegebracht werden, „dass man die Dinge auch ganz anders sehen könnte“.

Freilich könne man – er selbst wisse das nur zu gut - „sehr schnell zum Außenseiter, wenn man Positionen abseits vom Mainstream“ vertrete.

Ein Mann im Publikum stimmte ihm zu. Er bekannte, diesbezüglich ein gebranntes Kind zu sein. Aufgeben wolle er aber nicht.

Wenn man von der „Mehrheitsmeinung abweicht“, wird das nicht einfach, so Lieb. „Über Fußball streiten tut nicht so weh“. Wenn wir aber an Merkel Kritik wegen deren Griechenland-Politik üben und uns der Erzählung entgegenstellten, die da heiße - Noch mehr bezahlen? Wir haben doch schon viel bezahlt! - muss man den Druck schon aushalten. Und der sei gewiss, wenn man abweichend vom Mainstream sage: Die Banken haben das meiste Geld aus der sogenannten Griechenland-Rettung erhalten. Die griechische Bevölkerung nicht.

Das harte Brot des Bloggers

Ein anwesender Blogger bestätigte was Wolfgang Lieb zuvor gesagt hatte: Gegenöffentlichkeit herzustellen kostet Kraft. Er erzählte von einer Recherche, die er betrieben habe, um etwas über den Ukraine-Konflikt zu schreiben: „Ein Wochenende ist dabei draufgegangen. Dreißig Quellen zu studieren, dass kostete einen Haufen Arbeit.“

Sich zusammen mit Anderen engagieren

Till Strucksberg von Attac Dortmund warb ausdrücklich dafür, sich zu engagieren und kein Einzelkämpfer zu bleiben. Änderungen seien möglich. Getreu dem Attac-Motto: "Eine andere Welt ist möglich." Nicht alleine Probleme eruierenzu müssen, mache stark und könne Zuversicht zur Folge haben und Kraft zum Weitermachen geben. Als Möglichkeiten sich für Demokratie und gegen Demokratieabbau zu engagieren nannte Strucksberg TTIP, CETA, TiSA und die Problematik der geplanten Schiedsgerichtsbarkeit. Wider dem Mainstream. Till Strucksberg empfahl zum Thema Griechenland die Zeitung Faktencheck HELLAS.

Damit die Menschen nicht auf die Rattenfänger von heute hereinfallen

Zum Abschluss der Fragestunde berichtete Wolfgang Lieb von kleinen Fortschritten. Welche er in seinem Umfeld erreichen konnte. Leute zum Umdenken zu bewegen sei oft nicht einfach. Besonders wenn sie gewissermaßen in einer „anderen Welt oder besser: in einem anderen Bewusstsein leben“.

Seine Erfahrung wolle er gerne an andere weitergeben. Wichtig sei es, sich gegen die einfachen Rezepte stellen. Seine Erfahrungen aus der Geschichte und seiner ganz persönlichen Lebensgeschichte heraus, wolle Lieb an andere Generationen weitergeben. Nicht nach dem Motto: Früher war alles besser. Es gehe um einen ganz bestimmten Erfahrungshozizont. Wir sollten ganz einfach Reflektieren: Ist diese momentane Entwicklung eine richtige? Dass bedeute nicht dass er und die NachDenkSeiten den Stein der Weisen gefunden hätten. Aber es sei „sinnvoll und wichtig alternative Denkanstöße" zu geben. Damit die Menschen nicht auf die Rattenfänger von heute hereinfielen. Es komme eben darauf an, wohin die Entwicklung hinauslaufe. Ob sie eine fortschrittlich-emanzipatorische Richtung nähme, oder in eine äußerst rechte, gar diktatorische laufe. Was gewiss eine Katastrophe darstellte. Wir als Deutsche könnten das wissen.

Eine spannende Diskussion, die so interessant war, dass man sich eigentlich wünschte, sie würde noch lange weitergehen. Doch da mahnte Nachdenk-Treff-Gastgeber Peter Rath- Sangkhakorn: „Man kann über alles diskutieren. Nur nicht über 9 Uhr hinaus.“ Und tatsächlich: die zwei Stunden waren im Fluge vergangen: Die Uhr zeigte auch bereits 21:00 Uhr ...