Mannis Leid

Hartz-IV-Stromsperre Hunderttausenden Menschen wird jährlich der Strom gesperrt. Viele davon sind Hartz-IV-Bezieher. Manfred Meier aus Herne ist einer von ihnen. Wie kam es zur Stromsperre?
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Eine echte Stromsperre musste ich erfreulicherweise noch nicht erleben. Das, was meine Mutter zu DDR-Zeiten "Stromsperre" zu nennen pflegte, waren meist Netzabschaltungen wegen diverser turnusmäßiger bzw. Reparaturarbeiten nach Havarien. In Bulgarien erlebte ich den 1980er Jahren Stromabschaltungen im Sommer, die auf Überlastungen des dortigen Netzes und Energieknappheit zurückzuführen waren. In diesem Zusammenhang passt der Begrif "Stromsperre".

Hunderttausenden Privatkunden wird jährlich der Strom abgestellt

Manfred Meier, den ich kürzlich auf einer Veranstaltung mit der Hartz-IV-Kritikerin Inge Hannemann in Wanne-Eickel kennenlernte, ist momentan unmittelbar ein weiteres Mal von einer Stromsperre betroffen. Manfred Meier ist Hartz-IV-Empfänger. Hunderttausenden Privatkunden wird jährlich der Strom abgestellt, weil sie ihre Rechnungen nicht bezahlten. Betroffen sind vorwiegend Hartz-IV-Empfänger. Die für Stromkosten nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsministeriums auch keinen Anspruch auf Zusatzzahlungen, sondern lediglich auf ein Darlehen haben. Was, wie sich denken lässt, das Problem nicht löst, sondern noch verschlimmert.

Plötzlich war der "Saft" weg

Manfred Meier erlebte ich nach besagter Veranstaltung als kämpferisch. Als jemanden, der sich nicht aufgibt. Und gegen Hartz-IV-Unrecht ankämpft, wo und wie ihm das nötig erscheint. Auf einer Internetseite hat er seinen "Fall" dokumentiert. Wenige Tage nachdem wir miteinander gesprochen hatten hat man dem Mann den "Saft" abgedreht. Meier dokumentiert das Unfassbare: "Und dann kam ein Mitarbeiter der Stadtwerke und stellte den Strom ab. Er hat auch nicht geschellt! Einfach abgeklemmt! Bis ich diese Stromlosigkeit begriff, vergingen max. 15 Sekunden, lief sofort zum Küchenfenster und hörte nur noch quietschende Reifen. Die Beschriftung konnte ich lesen, Stadtwerke Herne. Das war es nun."

Dem Herner Manfred Meier geht nun all das ab, was neben anderem zu unseren täglichen Selbstverständlichkeiten gehört: Elektrisches Licht und Kühlschrank. Rasch galt es nun - erst recht bei der derzeitigen Affenhitze - die Kühlung bedürfenden Lebensmittel aufzubrauchen. Gegessen werden muss nun außer Haus. Um ins Internet zu gehen - Meier ist dort sehr aktiv - muss er in diverse Internetcafés.Telefonieren tut er nun gezwungernermaßen ebenfalls dort. Immerhin hat er zur Not noch ein Handy. Zwar ist es jetzt abends lange hell. Ansonsten müssen nun nach Einbruch der Dunkelheit Kerzen in der Wohnung aufgestellt werden. Warmes Wasser gibt nicht logischerweise auch nicht mehr. Was Zyniker Sarrazin da empfehlen würde, können wir uns denken und an dieser Stelle deshalb eigentlich auch schenken. Wie Meier nun, wurden 2012 mehr als 300 000 Haushalten in der Republik der Strom abgestellt.

Energiearmut ist keine Seltenheit

Es wird davon ausgegangen, dass das, was nicht nur Inge Hannemann m.E. zu Recht "Energiearmut" nennt, im Jahre 2012 in Herne (Nordrhein-Westfalen) 1900 Haushalte ereilte.

"Manni" Meier bewohnt eine vom Jobcenter Herne bewilligte Dachwohnung. Selbige ist schlecht isoliert. Sie besteht nur aus Außenwänden. Die Wohnung darunter ist nicht belegt. Im Winter eine Eishöhle, herrschen sommers Saunatemperaturen. Die Wohnung hat eine Gasetagenheizung. Die Heizung benötigt eine Umlaufpumpe, die mit Elektronenergie läuft. Das bedeutet quasi ständigen Stromverbrauch. Zulasten des Mieters. Die daraus resultierenden Stromkosten soll Mieter Meier nach Aussage des Jobcenters selbst berappen.

"Unwirtschaftliches Verhalten"?

Das Jobcenter Herne liest das Sozialgesetzbuch II so, dass nur "tatsächliche Aufwendungen" übernommen werden, soweit sie "angemessen" sind. Meier erhält somit 1,33 Euro pro Quadratmeter vom Jobcenter. Bei 43 Quadratmeter entspricht dieses rund 57 Euro. Als Grundlage dient die Angemessenheit der Werte des Bundesheizkostenspiegels. Der Vorwurf des Jobcenters Herne an Manfred Meier: "Unwirtschaftliches Verhalten". Und dass, obwohl er die durch die Pumpe entstehenden Zusatzkosten überhaupt nicht beeinflussen kann! Es sei denn, Meier stellt die Heizung im Winter ab und befolgt einen von Thilo Sarrazins einschlägig bekannten Ratschlägen: Dicke Pullover.

Das Jobcenter Herne denkt offenbar nicht daran zu berücksichtigen, dass Meiers Gastherme nur über die elektrisch betriebene Pumpe funktioniert. Die dadurch anfallenden Stromverbrauchskosten halten sich wiederum nicht an entsprechende Gerichtsentscheidungen. Für den Haushaltsstrom von Mieter Meier sind in der Regelleistung ca. 30 Euro vorgsehen. Die Kosten für den Betrieb der Heizungspumpe dürften eigentlich zu den Kosten der Unterkunft (KDU) zählen und somit vom Jobcenter zu übernehmen sein. Doch der Verbrauch der Pumpe wird nicht durch einen gesonderten Stromzähler erfasst. Meier soll zur Betriebskostenabrechnung des Jahes 2012 eine Eigenanteil von zusätzlichen 100 Euro pro Monat an die Stadtwerke Herne zahlen. Dass das dessen Finanzkraft übersteigt, liegt auf der Hand.

Eine verzwickte Situation! Zusatzzahlungen übernimmt das Jobcenter nicht. Und den Abschluss eines Stromdarlehensvertrages, wozu ihn das Jobcenter veranlassen wollte, lehnt Meier mit Verweis auf das Grundgesetz (Vertragsfreiheit) ab. Meier: "(...)ich sehe keinerlei Veranlassung Verträge mit irgendjemand zu schließen, nicht mal mit dem Jobcenter!"

"Manni" kämpft auch unterm Riesenrad auf der Cranger Kirmes

Wer nicht kämpft, heißt es, hat schon verloren. "Manni" Meier bleibt am Ball. Am Samstag fand der traditionelle Festumzug zur Eröffnung der Cranger Kirmes statt. Meier hatte sich schon früh einen Platz gegenüber der Stelle gesichert, wo der Herner Oberbürgermeister Horst Schiereck (Vorstandsmitglied bei den Stadtwerken Herne) stehen würde. Schiereck dürfte es nicht gefallen haben, dass er Meiers Plakat vor die Nase gehalten bekam. Am gestrigen Sonntag dann informierte Manfred Meier Interessierte auf der Cranger Kirmis über seinen Fall. Zu dem traditionellen Volksfest strömen Tausende Menschen täglich. Nach eignen Angaben wurde "Manni" Meier zahlreiche seiner Informationsflyer dort los. Heute ab 16 Uhr wird er wieder dort sein. Diesmal positioniert er sich unterm Riesenrad. Und sicher auch die nächsten Tage. Öffentlichkeit garantiert: Die Cranger Kirmes wird meist von um die 2,3 Millionen Menschen frequentiert.

Manfred Meier kämpft nicht nur für sich. Mannis Leid ist das Leid Hunderttausender hierzulande, denen es ebenso wie ihm ergeht. Sie müssen mit einer "Stromsperre" leben. Wann endlich handeln die politisch Verantwortlichen, um Menschen davor zu bewahren, in eine so unwürdige Situation zu geraten, wie Meier und seine Leidensgenossinnen und Genossen sie derzeit durchstehen müssen?

Verglichen mit den Hartz-IV-Stromsperren waren die meist nur einige Stunden dauernden Stromabschaltungen, die meine Mutter einst dramatisierend "Stromsperre" benamte, wirklich Pillepalle. Das walte Hugo!

Hier noch einmal der Link, der auf Manfred Meiers Website führt.

16:27 05.08.2013
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

asansörpress35

Politischer Mensch, der seit der Schulzeit getrieben ist, schreibend dem Sinn des Lebens auf die Spur zu kommen.
asansörpress35

Kommentare 14