Runter von der Bühne

Stuttgart-21-Kater Die Abstimmung war ein Schritt in Richtung ­direkter Demokratie. Doch nach der Wahl agiert das Volk politischer als die Politiker

Die Gesellschaft des politischen Spektakels lässt sich am besten in den Elefantenrunden betrachten, die nach den Wahlen im Fernsehen abgehalten werden: Die Gewinner lehnen sich selbstgefällig zurück und die Verlierer versuchen, ihre Niederlage möglichst gut aussehen zu lassen. Unvergessen, wie Gerhard Schröder der verdutzten Angela Merkel 2005 nach der verlorenen Bundestagswahl erklärte, dass sie – trotz Volksvotum – nicht regieren würde. An solchen Abenden erfüllt sich Guy Debords Diagnose von der Inszenierung als Wirklichkeit. Unsere repräsentative Demokratie wird in Akteure (die Politiker) und Publikum (Fernsehzuschauer) gespalten. Die Rollen sind klar verteilt. Die Parteien deuten die Wahrheit, und der Wähler pflegt seine Abneigung gegen das politische Profi-Theater. Er will, dass seine Stimme ernst genommen wird.

Dieser Tage erkennen wir, dass viele Bürger selbst gern als politische Elefanten agieren. Der Protest gegen den Stuttgarter Bahnhof war eine perfekte Inszenierung: Die Demonstranten haben eine breite Masse mobilisiert und sie kreativ auf die Barrikaden gebracht. Die Medien haben so ausführlich berichtet, dass der Eindruck entstehen konnte, dass die Bahnhofsgeger die Verkörperung des Volkes gegen das politische Establishment darstellen. Eine Inszenierung in vier Akten: Protest, Schlichtung, Fortsetzung des Protestes und Volksabstimmung. Der letzte Aufzug fiel erstaunlich deutlich aus: 58,8 Prozent der Baden-Würtemberger stimmten für den Weiterbau des Bahnhofs, 41,2 Prozent dagegen. Selbst in Stuttgart wollten 52,9 Prozent unter die Erde, nur 47,1 Prozent wollten oben bleiben. Das Volk hat entschieden.

Der Epilog des Spektakels zeigt nun den Kampf um die Deutungshoheit des Wählerwillens. Und ausgerechnet jene Bürger, die vom Zuschauer zum Mitspieler erhoben wurden, zeigen, dass sie nicht besser sind als ihre politischen Vertreter. Die Stuttgart-21-Befürworter ergehen sich in Häme und laden sich Kettensägengeräusche als Klingeltöne aufs Handy, die das Fällen der Parkbäume imitieren. Die Bahnhofsgegner sitzen – ganz nach dem Vorbild der Profi-Politik – in ihrer Ecke und schmollen. Die Elefantenrunde des basisdemokratischen Volkes gefährdet mit diesem Verhalten seinen eigenen Erfolg: eine der größten und demokratischsten Protestbewegungen der Bundesrepublik.

Ein Risiko eingegangen

Interessant ist, dass sich ausgerechnet Berufspolitiker bemühen, der Demokratie, die nun tatsächlich vom demos, vom Volk, ausgeht, gerecht zu werden. Baden-Württembergs bahnhofskritischer Verkehrsminister Winfried Hermann will den Bau im Amt fortan „kritisch-konstruktiv“ begleiten und versteht den politischen Zwiespalt als persönliche Herausforderung. Und Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die (zugegeben etwas pathetische) Formulierung der „Demut“ gewählt. Er spricht von einer privaten Niederlage, aber auch von einem „großen Sieg der Demokratie“.

Klar, auch das sind nur Worte. Aber das Skript ist gut. Die Volksabstimmung war die einzige Möglichkeit für die Regierungskoalition, das Thema vom Tisch zu bekommen – und beide Seiten sind das Risiko eingegangen zu verlieren. Das neue Vokabular kennen wir aus der professionalisierten Politik so nicht. Sollte Kretschmann der Spagat zwischen der eignen Überzeugung und dem Regierungshandeln im Sinne des mündigen Volkes gelingen, würde er viel für die Glaubwürdigkeit der repräsentativen Demokratie in Deutschland tun.

So landesväterlich und milde sich der Ministerpräsident gibt, so aufgebracht sind die Wutbürger von der Straße. Sie spielen weiter Theater. So wie die ausgewiesenen Bühnen-Experten und Stuttgart-21-Gegner Volker Lösch und Walter Sittler. Im Deutschlandradio drosch Regisseur Lösch auf die Abstimmungsmethode ein: „Es war ein ungleicher Wettbewerb.“ Und Sittler drohte: „Es war ein schmutziger Sieg. Und, um es kriegerisch auszudrücken, sie haben die Schlacht gewonnen, aber den Krieg werden sie verlieren.“

Es spricht nicht für die demokratische Mündigkeit der Protestler, dass sie eine der wenigen deutschen Voksabstimmungen als Krieg verstehen. Dann hätten wir uns die Stimmzettel sparen und das Bahnhofsgelände als Ausnahmezone etablieren können: Steinschleudern gegen Tränengas! Römisches Colosseum statt Griechischer Demokratie.

Natürlich bedeutet auch ein klares Volksabstimmungsergebnis innerhalb einer Demokratie nicht den Tod jeder Debatte. Bahnhofsgegner müssen nicht zu Befürwortern werden. Und sie sollen auch nicht auf ihr demokratisches Recht zum Protest verzichten. Kritische Beobachtung, insbesondere das enge Finanzvolumen von 4,5 Milliarden Euro betreffend, ist durchaus wichtig. Und eine Debatte über die Mechanismen von Volksabstiummungen ist legitim. Immerhin liegen die Schwächen auf der Hand.

Das Baden-Württembergische Quorum, nach dem mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten gegen den Bahnhof stimmen mussten, um das Projekt zu verhindern, ist diskussionswürdig. Innerhalb einer mündigen Demokratie sollten Volksentscheide mit mehr als 50 Prozent der Wahlteilnehmer entschieden werden. Nur so wird das Instrument der Volksabstimmung auch politisch bedeutend.

Ebenso fragwürdig ist, dass die gesamte Bevölkerung von Baden-Württemberg über den lokalen Bahnhof von Stuttgart abstimmen sollte. Begründet wurde das mit Landesgeldern. Tatsächlich wird ein Großteil durch Bundesgelder finanziert – doch Volksabstimmungen auf Bundesebene sind derzeit nicht vorgesehen. Wir brauchen also eine Debatte darüber, wer über welche Vorhaben abstimmen darf.

Wie beim Monopoly-Spiel

Und auch die ungleiche Verteilung der Werbemittel ist offensichtlich. Die Wirtschaftslobby war weitaus finanzstärker als die Stuttgart-21-Gegner. Und es wäre grundsätzlich zu debattieren, ob die Absurdität von Wahlwerbung, also von Bürgern, Mäzenen oder Lobbyisten finanzierte Slogans wie „Mehr Leben!“ „Links wählen!“ oder „Die Liberalen“, die genau so leer sind wie „Oben bleiben!“, überhaupt erlaubt werden sollten. Oder ob es nicht besser wäre, die Wähler in einer einzigen Broschüre über das Pro und Contra zu informieren.

Im Fall von Stuttgart 21 waren die Regeln der Volksabstimmung im Vorfeld bekannt, und jede Seite hatte sie akzeptiert. Schon Kinder wissen, dass man beim Monopoly-Spiel nicht plötzlich die Regeln in Frage stellen kann, wenn man verliert. Die Bahnhofsgegner tun nun so, als würde am Ende gewinnen, wer am wenigsten Geld hat.

Die Frage, ob ein Bahnhof gebaut wird oder nicht, scheint gegen die Bedeutung, dass die Volksabstimmung in Stuttgart als ernsthaftes politisches Mittel wahrgenommen wurde, fast marginal zu sein. Es ist zwar berechtigt, weiter über den Bahnhof zu streiten, viel konstruktiver aber wäre es, nun über die Zukunft von Volksentscheide zu debattieren. Der Philosoph Claus Leggewie hat sich in der Frankfurter Rundschau bereits zu Wort gemeldet: „Bürgerbeteiligung heißt das Gebot der Stunde“, schreibt er und fordert: „In der Diskussion ist jetzt eine Zukunftskammer, die langfristig Agendas Setting betreibt, einen kollektiven Lernprozess ermöglicht und im Erfolgsfall als ‚Konsultative’ einen festen Platz finden könnte neben Legislative, Judikative und Exekutive im gewaltenteilig organisierten Prozess der Willensbildung und Entscheidung.“

Die Umsetzung und Verankerung ist eine wichtige, aber – wie sich derzeit zeigt – nicht die wesentliche Frage. Philosophisch müsste zunächst einmal besprochen werden, was Volksabstimmungen eigentlich bewirken sollen. Sollen sie jenseits der Parteipolitik stehen? Sollen sie die repräsentative Demokratie justieren? Können Politiker nach Volksabstimmungen auch als Verlierer weiterregieren? Stuttgart 21 gibt viele kluge Antworten auf diese Fragen. Nur eine bleibt ungelöst: Ob das Volk überhaupt die demokratische Größe für derartige Abstimmungen hat. Volksabstimmungen sind eine Möglichkeit, die alltägliche politische Inszenierung aufzuheben und in der Sache zu debattieren. In Stuttgart ist das über lange Zeit gelungen. Nach dem Volksentscheid setzt nun das Deutungsspektakel ein. Aber unsere Demokratie ist keine Theateraufführung. Erst Recht nicht, wenn das Volk selbst von der Rolle des Publikums zum verantwortungsvollen Darsteller wird.

Axel Brüggemann ist Autor des Buches Wir holen uns die Politik zurück (Eichborn). Darin hat er 2009 ein politisches Umdenken in Deutschland gefordert

Liebe Leserin, lieber Leser,

dieser Artikel ist für Sie kostenlos.
Unabhängiger und kritischer Journalismus braucht aber auch in diesen Zeiten Unterstützung. Wir freuen uns daher, wenn Sie den Freitag hier abonnieren oder 3 Ausgaben gratis testen. Dafür bedanken wir uns schon jetzt bei Ihnen!

Ihre Freitag-Redaktion

11:40 01.12.2011
Geschrieben von

Axel Brüggemann

Journalist und Autor in Wien und Bremen.
Schreiber 0 Leser 9
Avatar
Abobreaker Artikel EPaper Abobreaker Artikel EPaper

Kommentare 14