Backwoods

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RE: Die Befreiung von Paris | 10.10.2021 | 11:03

"Wir sollten die Lobbyisten der Automobilindustrie abwählen". ABWÄHLEN? Dazu bräuchten wir ein neues Wahlrecht. So etwas wird im Bundestag beschlossen. Den haben wir kürzlich gewählt. Schaun-

mr-mal...

RE: Die Befreiung von Paris | 10.10.2021 | 11:03

"Wir sollten die Lobbyisten der Automobilindustrie abwählen". ABWÄHLEN? Dazu bräuchten wir ein neues Wahlrecht. So etwas wird im Bundestag beschlossen. Den haben wir kürzlich gewählt. Schaun-

mr-mal...

RE: Die Befreiung von Paris | 10.10.2021 | 10:42

"Welche deutsche Großstadt könnte da vergleichbares aufweisen?" Keine. Weil das Bundes-Strassenverkehrsrecht das nicht zuläßt. Der Freiburger OB wollte "Tempo-30-überall" als Test durchführen, wurde aber vom Verkehsminister zurückgepfiffen. Mit Verweis auf die Rechtslage, die solche Tests nicht vorsehe. Aber da könnte sich mit einem neuen Verkehrsminister in einer neuen Bundesregierung etwas ändern

RE: Der Souverän und das Referendum „von oben“ | 14.11.2011 | 15:57

Wolfgang Merkel "mahnt": Die Benachteiligten unter den Wahlbürgern hätten bei der direkten Demokratie "eine noch größere soziale Schieflage als bei den nationalen Parlamentswahlen.“ Da mengt Merkel Äpfel und Birnen mit Senf und Honig zu einem Argumentbrei ohne klare Aussage. Und die Behauptung, des Soziale sei in der repräsentativen D. besser aufgehoben, ist angesichts von Hartz IV, verantwortet von der repräsentativen Variante, schon sehr waghalsig. Aber es geht hier doch seit Aristoteles ums Prinzip one man one vote unabhängig von Bildung und Schichtzugehörigkeit. Die Qualität von demokratischen Entscheidungen - die muß man entkoppeln von der Entscheidungstechnik repräsentativ vs direkt. Das ist eine nie endende Bildungsaufgabe jeder Gesellschaft, wie auch immer sie sich organisiert.