Libysch Roulette

A ls der Offizier auf dem Podium die Konferenzteilnehmer bittet, sich vor dem Palazzo Guidini zum „Familienfoto“ aufzustellen, lachen einige der 200 Gäste im Publikum gequält. Die Marineoffiziere neben die Menschenrechtsaktivisten. Die UN-Vertreter neben die der libyschen Küstenwache. Da stehen sie vor dem Hauptquartier der italienischen Verteidigungskräfte in Rom, all jene, die das Geschehen auf dem Mittelmeer zwar in der Hand, aber nicht das Sagen haben.

Sie alle hat die EU-Mittelmeermission „Sophia“ zum Forum „Shade Awareness and Deconflicition in the Mediterranean“ nach Italien eingeladen. Das Ziel des Treffens: die operationellen Akteure auf dem Mittelmeer an einem Tisch zu versammeln und fern der Politik Wissen auszutauschen, um den Grenzschutz und die Verfolgung krimineller Netzwerke auf dem Mittelmeer zu optimieren. In Wahrheit geht es vor allem um eines: wie sich Migration aus Nordafrika nach Europa am menschenfreundlichsten aufhalten lässt.

13.000 Menschen haben seit Anfang des Jahres versucht, aus Libyen über das Mittelmeer zu fliehen. Die Hälfte der Menschen wurde von der Küstenwache dorthin zurückgebracht. Fast 700 sind gestorben. „Die Fahrt aufs Meer ist wie eine Partie Russisch Roulette um den Preis der Sicherheit“, sagt Tamino Böhm, Einsatzleiter der Luftaufklärungsmission der zivilen Berliner Seenotrettungsorganisation Sea-Watch. „Du gewinnst oder stirbst, oder du musst noch mal abdrücken.“

Die libysche Küstenwache ist zum wichtigsten Exekutivorgan der EU-Politik auf dem Mittelmeer aufgestiegen, nachdem der EU-Mission Sophia auf Druck des ehemaligen italienischen Innenministers Matteo Salvini im März 2019 die Einsatzschiffe aus dem Mandat gestrichen worden waren – es bleiben nur mehr sechs Flugzeuge und ein Helikopter. Die Sea-Watch 3 wird, wie viele andere zivile Rettungsboote, in einem italienischen Hafen festgehalten.

„Ohne die libysche Küstenwache würden die Leute im Mittelmeer ertrinken, die Zahl der Toten hat sich seit 2017 signifikant reduziert“, sagt Vizeadmiral Enrico Credendino, der den Einsatz der EU-Marinemission Sophia leitet – stolz auf sein Vorzeigeprojekt, für das die EU mehr als 90 Millionen Euro auszugeben beschlossen hat.

„Kein sicherer Hafen“

500 Libyer hat die EU-Marine bislang zu Küstenwächtern ausgebildet. 37.000 Menschen hätten diese seit 2017 das Leben gerettet. Was Credendino nicht sagt: In der Zwischenzeit ist die Todesrate auf dem Mittelmeer stark gestiegen. Kam 2017 auf 42 Ankommende in Italien ein Toter im Mittelmeer, waren es 2018 einer auf 18 und 2019 bis Anfang September einer auf acht.

Die libysche Küstenwache steht dabei für den Umschwung der EU-Politik von pro-aktiver Seenotrettung hin zu Migrationsabwehr. Denn gegenüber der zivilen Seenotrettung und EU-Schiffen hat diese – aus EU-Abschottungsperspektive betrachtet – den Vorteil, dass sie die Geretteten zurück nach Nordafrika bringt, nicht etwa nach Italien oder Malta. Ein Vorgehen, das höchst umstritten ist.

Mehrmals hat die libysche Küstenwache in der Vergangenheit Schiffe von Nichtregierungsorganisationen bedroht und attackiert. Bei einer Rückführung von 103 Personen wurde am 19. September im Hafen von Tripoli zudem ein Mann aus dem Sudan erschossen, als er versuchte, seiner Deportation ins Internierungslager zu entkommen. Ein Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wurde Zeuge des Vorfalls; die Organisation kritisiert seit Langem „die menschenunwürdigen Lebensbedingungen“ in den über 20 Internierungslagern Libyens. Bei einem Angriff auf das Lager in Tajoura in Tripoli, das sich nur 90 Meter neben einem Waffendepot der libyschen Streitkräfte befindet, wurden im Juli mindestens 53 Menschen getötet. Augenzeugen berichten, dass die libyschen Wachen auf Menschen schossen, die sich in Sicherheit zu bringen versuchten.

Die von den UN gestützte Regierung in Tripoli versprach daraufhin, alle Internierungslager zu schließen. Das Problem: Ein Großteil der Lager wird nicht von der Regierung selbst, sondern von verbündeten Milizen kontrolliert. Hinzu kommt: Niemand hat eine Idee, wohin man die Menschen alternativ evakuieren könnte.

Das Vorgehen der libyschen Küstenwache und der Europäischen Union steht international massiv in der Kritik. „Libyen kann kein sicherer Hafen für die Rückführung von Flüchtlingen sein“, sagt Jean-Paul Cavalieri, Einsatzleiter des UNHCR in Libyen. „Die Bedingungen in den Lagern sind schrecklich und das Land befindet sich in einem bewaffneten Konflikt.“

Das hindert das UNHCR und deren Schwesterorganisation IOM nicht daran, an den Rückführungspunkten mit der libyschen Küstenwache zusammenzuarbeiten, um die Deportierten zu registrieren und medizinisch minimal zu versorgen. Beide helfen bei der Ausbildung der libyschen Küstenwächter mit und führen Menschenrechtstrainings mit den Marineoffizieren durch. Der International Medical Corps UK und eine weitere NGO haben im Sommer die Zusammenarbeit mit den beiden UN-Organisationen im Internierungslager im libyschen Khoms aufgekündigt und ihnen eine „mangelhafte Krisenbewältigung“ vorgeworfen.

„IOM und UNHCR legitimieren mit ihrer Präsenz an den Rückführungspunkten das Vorgehen der libyschen Küstenwache“, sagt Tamino Böhm von Sea-Watch. „Ich frage mich wirklich: Welche Menschenrechte bringt die IOM den Libyern bei? Push-Backs in ein Land, aus dem Menschen fliehen, sind schon völkerrechtswidrig. Menschenrechte scheinen mir immer das zu sein, was gerade im Interesse der EU liegt.“

Jetzt, da Salvini weg ist

Wenn sich die Teilnehmer in Rom auf einen Minimalkonsens einigen können, dann vielleicht darauf: Niemand wird Migration aus Libyen stoppen können, solange nicht Frieden in dem Land herrscht. Doch von Frieden ist Libyen weiter entfernt denn je, seit General Haftar Anfang April mit seinen Truppen Tripoli attackierte.

„Der Krieg wird dreckiger, wir sehen mehr Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des internationalen humanitären Rechts“, sagt die stellvertretende Leiterin der UN-Mission in Libyen, Stephanie T. Williams. Jede Hoffnung auf Frieden sei illusorisch, solange die Verbündeten beider Kriegsparteien das von den UN verhängte Waffenembargo brechen und das Land mit „hoch entwickeltem Militärgerät“ überschwemmen.

Die EU hat inzwischen ihre ganz eigene Doppeltaktik entwickelt, um dafür zu sorgen, dass Menschen den afrikanischen Kontinent nicht gen Europa verlassen. Zum einen stärkt sie die Südgrenze zwischen Libyen und Niger, damit keine Menschen nach Libyen hineinkönnen. Zum anderen arbeitet sie am Ausbau der libyschen Küstenwache, damit keine Menschen Libyen über das Mittelmeer verlassen können. Wenn man die Vertreter auf dem Forum in Rom nach Lösungsvorschlägen, die über Symptombekämpfung hinausgehen, fragt, wirken sie ratlos. Ihre Forderungen klingen wie immer gleiche Hilfeschreie, die von EU-Politikern in den vergangenen Jahren konsequent ignoriert wurden.

„Unser Mandat wurde gerade erneut verlängert, und wenn die Bedingungen stimmen, könnten wir eines Tages wieder eigene Schiffe haben“, sagt Einsatzleiter Enrico Credendino über seine Mission Sophia. „Wir haben vergangene Woche 98 Menschen nach Italien evakuiert. Das ist die direkte Lifeline von Libyen nach Europa“, sagt Jean-Paul Cavalieri vom UNHCR. Insgesamt sind in diesem Jahr 764 Menschen aus Libyen nach Europa und Kanada umgesiedelt worden. Es brauche mehr davon, wolle man verhindern, dass sich die Menschen von selbst auf den Weg machten.

Tamino Böhm von Sea-Watch sagt: „Jetzt wo Salvini weg ist: Starten wir doch endlich eine staatliche Seenotrettungsmission mit humanitärem Mandat – eines, das ausschließt, dass Menschen auf der Flucht zurück nach Nordafrika gebracht werden.“

Und auf einmal wirken die erfahrenen Einsatzleiter in Rom doch ein wenig wie Familie. Wie Geschwister, die ganz konträre Vorstellungen davon haben, wohin die Reise auf dem Mittelmeer gehen soll, darüber aber ohnehin nicht selbst entscheiden können. Die Entscheidung über die Zukunft der europäischen Mittelmeerpolitik werden andere treffen: die europäischen Innenminister, beim ersten EU-Gipfel der Post-Salvini-Ära am 8. Oktober in Luxemburg.

Mittelmeer

Kriminell Mehr als 13.000 Menschen haben seit Beginn des Jahres versucht, von Libyen aus über das Mittelmeer zu fliehen. Mindestens 659 sind auf der zentralen Mittelmeerroute ertrunken. Die Kriminalisierung der Seenotrettung hat dafür gesorgt, dass sich die Flotte der zivilen Rettungsschiffe von einem Dutzend auf drei reduziert hat. Die „Mare Jonio“ und die „Sea-Watch 3“ werden noch immer in Italien festgehalten. Die EU-Militärmission „Sophia“ hat seit März 2019 keine eigenen Schiffe mehr – und schon seit Juli 2018 keine Rettung durchgeführt.

Libyen

Interniert 120.000 Libyer wurden seit dem Angriff des Warlords Khalifa Haftar auf die Hauptstadt Tripoli am 4. April 2019 im Land vertrieben. Tausende sind nach Tunesien geflohen. Mindestens 100 Zivilisten kamen in Folge der Kämpfe ums Leben. Seit Beginn des Jahres hat die libysche Küstenwache laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Libyen 7.200 Menschen auf dem Mittelmeer abgefangen und nach Libyen zurückgebracht. Insgesamt leben 800.000 Migranten in Libyen. 50.000 sind als Flüchtlinge beim UNHCR registriert. Davon leben 5.300 in Internierungslagern.

Europa

Post-Salvini 6.900 Flüchtlinge sind seit Beginn des Jahres über das Mittelmeer in Italien angekommen, 1.500 auf Malta. Zuletzt konnte das Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ 182 Menschen in Sizilien an Land bringen. Es ist das erste Schiff, das nach dem Abtritt Matteo Salvinis in Italien angelegt hat. Als italienischer Innenminister hatte der eineinhalb Jahre lang im Alleingang die EU-Politik diktiert. Am Tag des Einlaufens der „Ocean Viking“ auf Sizilien einigten sich die Innenminister Italiens, Deutschlands, Maltas und Frankreichs auf einen „temporären Verteilmechanismus“ für Flüchtlinge.