Dasselbe in grün

Von Kelly bis Kretschmann Die Grünen sind eine Erfolgsgeschichte – aber auch eine Geschichte von Zerreißproben. Nun könnte der Partei das bisher schlimmste Problem bevorstehen: die Beliebigkeit
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»Wir müssen die Grünen aussitzen«, sagte Helmut Kohl als die revolutionär anmutende Partei 1983 mit gerade einmal 27 Abgeordneten in den Bundestag einzog. Es ist festzuhalten: Das wäre ein sehr langes Aussitzen geworden. Die Grünen sind mittlerweile - ob es Kohl passt(e) oder nicht - eine etablierte Größe in der deutschen Parteienlandschaft. Doch gerade dies könnte der Partei zum Problem werden. Vielleicht sind sie etwas zu etabliert. Könnte das Kohlsche Aussitzen bald schon erfolgreich sein?

Kohls Strategie ist naheliegend. Die Grünen treten als eine echte Alternative zu den im Bundestag vertretenen Parteien an. Der Kanzler weiß natürlich, dass der politische Betrieb solche Gruppierungen sehr schnell einhegt. Eine »Partei völlig neuen Typs« wird unmittelbar damit konfrontiert, dass sie eben nicht in einem »Bundestag völlig neuen Typs« einzieht. Es müssen Fraktionsvorsitzende bestimmt, Ausschüsse besetzt und Redezeit verteilt werden. Dass der reale Politikbetrieb mit den Methoden der APO wenig vereinbar ist, muss als eine der ersten die grüne Frontfrau Marieluise Beck erfahren. Als der Bundestag Helmut Kohl 1983 zum Kanzler wählt, überreicht die Abgeordnete der Grünen - anstatt eines Strauss Blumen - ein übel aussehendes Gehölz. Es handelt sich dabei um einen Tannenzweig, der vom sauren Regen geschändet wurde - ein mahnendes Symbol, das den Kanzler an das Waldsterben erinnern soll. Die Realpolitik schlägt prompt zurück: In der darauf folgenden öffentlichen Fraktionssitzung wird ihr von ihrem Parteifreund Otto Schily vorgeworfen, dass solche Aktionen der Rücksprache mit der Fraktion bedürfen - Marieluise Beck bricht in Tränen aus. Man kann sich vorstellen, wieviel Genugtuung dies für den Kanzler bedeuten muss. Es wird nicht lange dauern bis sich diese Hippies selbst zerlegen. Man muss es nur aussitzen.

Angleichung an das System

Die Grünen fliegen 1990 wieder aus dem Bundestag. Mit 4.8% scheitern sie zwar knapp - aber sie scheitern. Doch die Partei lernt dazu. Sie schafft ihr Rotationsprinzip ab, demzufolge die Mandate alle zwei Jahre an den nächsten Kandidaten übergeben werden, und sie beginnen auf die Kraft der Person zu setzen - Spitzenkandidaten sollen die Inhalte verkaufen. Dies führt zur Spaltung der Partei. Der linke Flügel bricht zwar nicht weg, wird aber erheblich geschwächt. Während Hans-Christian Ströbele auf Linie bleibt, verlassen Ökosozialisten wie Jutta Dittfurth die Grünen und machen auf eigene Faust weiter - heute als Stadtverordnete ihrer Kommunalpartei ÖkoLinx in Frankfurt.

1994 zieht man wieder in den Bundestag ein. Mit Joschka Fischer hat man ein Zugpferd, das nicht nur über Ministererfahrung in der hessischen Landesregierung verfügt - der Turnschuh-Minister -, sondern sogar eben diese hessische rot-grüne Regierung aus umweltpolitischen Gründen platzen ließ. Die optimale Mischung zwischen Realo und Fundi. Die Partei - und auch das Zugpferd - ahnen noch nicht, dass der Realo nur allzu schnell die Überhand gewinnen wird - und eben dadurch kommt die Partei an die Macht.

Als die Grünen 1998 ein Regierungsbündnis mit der SPD eingehen, stehen sie unmittelbar vor der Zerreißprobe: 1999 schließt sich die Luftwaffe der Bundeswehr dem Kosovo-Krieg an - der ersten militärischen Intervention der Deutschen nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Es sind also gerade die pazifistischen Grünen, welche die Bundeswehr das erste Mal in den Krieg schicken - eine List des Weltgeistes von fast Hegelschen Ausmaßen.

Natürlich ist die Regierungszeit auch eine grandiose Erfolgsgeschichte: Nicht nur das Erneuerbare Energien-Gesetz - heutzutage durch Angela Merkels Zick-Zack-Kurs korrumpiert - sondern auch die eingetragene Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare gehen auf die Zeit zwischen 1998 und 2005 zurück. Doch dieser Erfolg hat auch seinen Preis. Von der emanzipatorischen Kraft der frühen Jahre - einer Zeit als der späte Rudi Dutschke noch an den Gründungsversammlungen teilnahm - ist nur noch wenig zu spüren. Längst hat die Grünen das eingeholt, was sie immer bemängelt haben - eine Partei völlig neuen Typs sind sie nicht mehr. Sie sind eine Regierungspartei, die nun vor der nächsten Zerreißprobe steht: die Agenda 2010.

Ab 2003 setzt die rot-grüne Regierung die größte Transformation des Sozialsystems um, das Deutschland je erlebt hat. Kritiker nennen es den größten Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik. Es scheint als sei die Partei letztendlich völlig vom Neoliberalismus eingehegt worden. Und nun könnte Kohls Stunde schlagen. Das Aussitzen könnte ein Ende haben.

Beliebigkeit in 2017

Bei der Urwahl der Spitzenkandidaten zur bevorstehenden Bundestagswahl setzte sich der sogenannte Realo-Flügel durch. Partei-Linke wie Anton Hofreiter hatten das Nachsehen als Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir von der Basis bestätigt wurden. Es besteht kein Zweifel daran, dass diese Spitzenkandidaten die traditionellen Themen der Partei hochhalten. Sie präsentieren sich als Lobby der Bienen, um völlig zurecht auf das Bienensterben aufmerksam zu machen - auch wenn der damals totgesagte Wald heute noch lebt. Gleichzeitig gibt die Partei allerdings auch Daimler-Chef Dieter Zetsche Raum für eine Rede auf dem Bundesparteitag. Bienen-Lobby oder Auto-Lobby? Es bleibt im Unklaren.

Beide Spitzenkandidaten - Göring-Eckardt und Özdemir - gehören in den 1990ern der sogenannten »Pizza Connection« an. Einer kleinen Gruppe von Abgeordneten von Grünen und CDU, die sich in einem Bonner Restaurant trifft, um mögliche Anknüpfungspunkte auszuhandeln. Das italienische Restaurant ist gleichzeitig das Stammlokal des Kanzlers Kohl. Er lässt die jungen Wilden gewähren.

Im jetzigen Wahlkampf scheinen die Grünen die Quittung zu bekommen. Aktuellen Prognosen zufolge (was auch immer man von Wahlumfragen noch halten kann) sehen die Grünen auf einem gefährlichen Tief. Der Wähler weiß: Die Partei scheint offen für alles zu sein. Jamaika? Ampel? Die schwierigsten Koalitionsverhandlungen wären Rot-Rot-Grün. Und das soll einiges heißen. Es ist gerade diese Offenheit zu beiden Seiten, die der Partei zum Problem gerät. Junior-Partner unter Merkel oder Schulz? Egal! Hinzu kommt, dass mit der FDP ein Koalitionspartner an Bord wäre, der in einer fundamentalen Hinsicht den frühen Grünen widerspricht. Es geht um Neoliberalismus oder Alternative.

Das Problem der Grünen ist die Beliebigkeit. Wie Tucholsky sagte: »Wer zu allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein.« Doch um fair zu sein: Nicht nur die Grünen halten sich alle Optionen offen. Nur CDU und Linke haben sich zu gegenseitigen Koalitionsabsagen durchgerungen - was bei diesen beiden Parteien kein Wunder ist. Ansonsten wartet man die künftigen Mehrheitsverhältnisse ab. Wer will schon Wähler durch Koalitionsaussagen verprellen? Man wird abwarten müssen, wohin der neue Trend der offenen Parteigrenzen führt.

19:33 10.09.2017
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