Der Sieg der Realos

Schwarz-Grün Den Unionsstreit nutzten einige Grüne, um Bereitschaft zu signalisieren, die Kanzlerschaft Angela Merkels zu retten. Eine Bestandsaufnahme zur Geschichte von Schwarz-Grün
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Der Sieg der Realos
Cem Özdemir sondiert emotionslos neue Partner fürs Parlament

Foto: Sean Gallup/Getty Images

Vieles in der Geschichte der Bonner Republik lässt sich auch als eine Geschichte der Bonner Gastronomie erzählen. Die Bonner Republik war zu großen Teilen geprägt durch eine Politik des Hinterzimmers. Und so waren es die Kneipen und Gasthöfe der Stadt am Rhein, in denen politische Entwürfe jenseits des parlamentarischen Betriebs geschmiedet wurden.

Als wahre Institution der Bonner Republik etablierte sich schon in der Nachkriegszeit das »Weinhaus Maternus«, welches seit den 1950er Jahren von Maria Maternus geführt wurde – oder kurz: Ria. Von US-General Patton bis hin zu Strauß, Brandt und Kohl gaben sich die Politiker bei Ria die Klinke in die Hand. Rias Ruhm reichte weit über die Stadtgrenzen Bonns hinaus. So wurde sie nicht nur durch die Weinbruderschaft Chevalier du Tastevin zum Ritter geschlagen, sondern erhielt sogar 1974 das Bundesverdienstkreuz von Walter Scheel.

Was die Geschichte der Grünen angeht, sind jedoch zwei andere Gaststätten von besonderer Bedeutung: Die Kneipe »Provinz« in unmittelbarer Nähe des Kanzler-Bungalows und das italienische Restaurant »Sassella« im südlichen Stadtteil Bonn-Kessenich. Die Provinz war der Treffpunkt für junge Abgeordnete, die sich nach den Sitzungen des Bundestages bei einem Bier austauschten. Hier wurden nicht zuletzt einflussreiche Männerfreundschaften geschmiedet, die im weiteren Verlauf der Bundesrepublik noch bedeutsam werden sollten – wie diejenige zwischen den Nachwuchspolitikern Gerhard Schröder, Joschka Fischer und Otto Schily. Die politische Legendenbildung sagt sogar, in der Kneipe Provinz wäre das Kabinett Schröder auf einem Bierdeckel entworfen worden.

Die Pizza Connection

Mitte der 1990er Jahre fanden im Sassella jedoch die spannenderen Treffen statt. Die jungen Abgeordneten, die sich dort trafen, hatten nicht das unmittelbare Ende der Ära Kohl im Blick. Etwas Längerfristiges stand hinter ihren Treffen. Beim Italiener in Kessenich trafen sich Abgeordnete der CDU, wie beispielsweise der heutige Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens Armin Laschet oder der jetzige Wirtschaftsminister Peter Altmaier, mit Abgeordneten einer Partei, die für Unionspolitiker eigentlich ein Tabu darstellt: die Grünen. Im Sassella wurden die Grundlagen für die heutige politische Situation geschaffen – eine grundsätzliche Koalitionsbereitschaft zwischen Schwarz und Grün. Wie die List der Historie es will, saß Juliane Weber, die Sekretärin Helmut Kohls, in eben diesem Restaurant als die Abgeordneten eines ihrer Treffen abhielten. Auch wenn Kohl 1983 über die neu in den Bundestag eingezogene Partei urteilte: »Wir müssen die Grünen aussitzen«, ließ er doch die jungen Wilden seiner eigenen Partei gewähren.

Die Medien wurden nur allzu schnell auf diese Treffen beim Italiener aufmerksam und gaben den offen-geheimen Absprachen das Etikett »Pizza Connection«. Dies war der Beginn einer neuen Koalitionsoption, die bis heute eine Rolle in der Bundesrepublik spielt – auch wenn sie auf Bundesebene noch nicht verwirklicht wurde. Cem Özdemir, ehemaliger Parteivorsitzender der Grünen und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017, bemerkt dementsprechent in einem Spiegel-Artikel zur möglichen schwarz-grünen Koalition: »Es ist eine aus der besonderen Situation heraus geborene zusätzliche Alternative. Das war uns auch damals in der Pizza-Connection schon klar.« Und besonders pointiert und anti-populistisch fügt er hinzu: »Wir müssen das jetzt emotionslos angehen.« Man fragt sich, was möge Deutschland drohen, wenn plötzlich Emotionen in der Politik eine Rolle spielten?

Was Özdemir meint, wenn er sagt, man müsse »das jetzt emotionslos angehen«, wird klar, wenn man eine nüchterne parteitaktische Frage stellt: Wie können die Chancen einer Regierungsbeteiligung erhöht werden? Die Antwort ist denkbar einfach: durch eine erhöhte Anschlussbereitschaft. Sowohl die Union als auch die Grünen haben im Prozedere der Regierungsbildung einen taktischen Nachteil gegenüber SPD und FDP, den die Pizza Connection beheben will. SPD und FDP stehen grundsätzlich mehrere Möglichkeiten der Koalition offen. Für die Sozialdemokraten sind traditionell Bündnisse mit CDU, FDP und Grünen möglich – und auf Landesebene sogar mit der LINKEN. Auch die Liberalen haben diese Wahl: Sie sind traditionell offen für eine Partnerschaft mit der Union und mit der SPD. Im Gegensatz dazu sind die Grünen und auch die Union an SPD oder FDP gebunden. Die zusätzliche Alternative Schwarz-Grün, von der Özdemir spricht, erhöht die Chancen beider Parteien auf eine Regierungsbeteiligung. Für die Parteien ist es eine win-win-Situation – für die Wähler ist es alles andere als das. Denn die erhöhte Anschlussbereitschaft geht mit einer erhöhten Ununterscheidbarkeit der Parteien einher, welche die Parteien letztlich als elitäre Clique erscheinen lässt. Wie Kurt Tucholsky sagte: »Wer zu allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein«. So wirkt das Mantra der Mitte.

Die Pizza Connection ist jedoch kein Relikt aus den 1990ern. In der Wirklichkeit der Regierungsoptionen ist sie präsenter denn je. Im Herbst 2013, kurz nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche von Union und Grünen zur ersten schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene, wurde die Pizza Connection wiederbelebt. Ausgerechnet durch Jens Spahn, der mittlerweile zu den ideologischen Hardlinern der CDU zählt. Im November 2013 traf Spahn sich kurzerhand mit dem Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour – natürlich ein Vertreter des Realo-Flügels. Beschlossen wurde eine Pizza Connection 2.0, um die gescheiterten Verhandlungen der Parteichefs schlichtweg in der Nachwuchsriege weiterzuführen.

Grüner Kapitalismus

Der Publizist Albrecht von Lucke sieht in der schwarz-grünen Koalition die Gefahr, dass die Grünen ihren »Gründungsauftrag« aufgeben. Dieser bestehe in der Vereinigung zwischen »universalistisch grundierter Fundamentalkritik und pragmatischer Politik« – also eine Zusammenarbeit zwischen dem gesellschaftlichen Druck durch außerparlamentarische Bewegungen und dem entsprechenden parlamentarischen Wirken. Schwarz-Grün wäre ein Projekt, das nurmehr auf den engen Rahmen des Parlaments beschränkt wäre – es handelte sich nur um einen begrünten Kapitalismus. Von Lucke warnt dementsprechend: »Was sich heute in erster Linie als eine Versöhnung mit dem Bürgertum darstellt, gerät ganz schnell zu einer Versöhnung mit dem realexistierenden Kapitalismus«.

Für die Grünen muss sich in ihrem Selbstverständnis die Frage stellen, ob sie sich denn überhaupt mit dem Bürgertum versöhnt haben oder ob sie nicht vielmehr immer schon eine bürgerliche Partei war, die jedoch im linken Spektrum wirkte.

15:59 04.07.2018
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