Transparenz und gesellschaftliche Verankerung der Bundeswehr

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Ich denke über Rücktritt nach. Zu Guttenberg tut es schließlich auch - und das ja nicht zum ersten Mal. Koch und Köhler haben vorgemacht, wie es geht und das Verlustgefühl hält sich in Grenzen. Vielleicht, weil das Publikum sicher sein kann, dass diejenigen, die sie so gut unterhalten haben, früher oder später wieder auf der Bühne des Medientheaters auftauchen werden. So wie Thilo Sarrazin.

Dem wirft jetzt sogar die Kanzlerin Verdummung vor, obwohl sie ihm besser empfohlen hätte, seine öffentliche Aufmerksamkeitsdefizitstörung von Experten behandeln zu lassen - und seine wiederholten Rücktrittsgesuche unter Beibehaltung der Geld- und Sachbezüge anzunehmen. Wobei, so unrecht mit der Verdummung hat Sarrazin ja nicht. Nur, sie wandert nicht ein, sie ist schon längst da. Zumindest scheinen das die Abgeordneten des Bundestages zu glauben, die auf der einen Seite nicht müde werden, zu betonen, das die Wehrpflicht die Bundeswehr in der Gesellschaft verankere, gleichzeitig aber ablehnen, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu evaluieren und regelmäßig darüber zu berichten.

"Keine Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Ein gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (17/1964) für eine Evaluierung der deutschen Beteiligung an der internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan und des Engagements für den Wiederaufbau des Landes seit 2001 fand am Freitag, 11. Juni, keine Mehrheit im Bundestag." (Quelle: Webseite des Bundestages).

Natürlich lag dem Antrag ein leicht durchschaubares Manöver der Opposition zu Grunde. Inhaltlich war er aber ziehlführend. Eine solche Berichterstattung hätte zu Guttenbergs Transparenzgebot entsprochen und sie hätte - wie vergleichbare Berichte bspw. in Kanada - dazu beitragen können, der Bevölkerung zu vermitteln, was u.a. deutsche Soldatinnen und Soldaten am Hindukusch leisten.

Um es noch mal auf den Punkt zu bringen: Die Regierungsparteien wollen das nicht. Sie sollten über Rücktritt nachdenken - oder zumindest darüber, ob es nicht an der Zeit ist, die politische Kultur in Deutschland weiter zu entwickeln. Hin zu weniger Theater und mehr Substanz. Das Publikum wüsste es zu schätzen. So, wie die mittlerweile mehr als 500 Mitzeichnenden einer Petition, mit der die Bundesregierung zu einer regelmäßigen Berichterstattung über den Afghanistaneinsatz verpflichtet werden soll.

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Bundesregierung zu verpflichten, Parlament und Öffentlichkeit vierteljährlich sowohl in öffentlicher Sitzung des Bundestages als auch schriftlich in Form eines Afghanistan-Reports über die Ziele, Erfolge und Misserfolge des deutschen Engagements in Afghanistan zu informieren."

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=11678

21:45 12.06.2010
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Geschrieben von

BendlerBlogger

Kommunikationsberater und Reserveoffizier
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