200 Jahre Wartburgfest und Perspektive der EU

Europa Das Wartburgfest ist verfassungsgeschichtlich ein europäisches Ereignis
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community
200 Jahre Wartburgfest und Perspektive der EU
Das Wartburgfest 1817

Bild: Bildarchiv Preußischer Kulturbesitz/Wikimedia (Gemeinfrei)

Am 18. und 19. Oktober 2017 jährt sich zum 200. Mal das Wartburgfest. Gilt das Hambacher Fest 1832 in unserer Erinnerungskultur als die bis dahin größte Veranstaltung, auf der liberale und demokratische Forderungen artikuliert wurden und als ein pro-europäisches Ereignis, ist das Wartburgfest als von Studenten getragene Kundgebung nationalen Einheitsgedankens überblendet durch die Rezeption der verhängnisvollen Entwicklung der Burschenschaften im weiteren Verlauf des 19. und frühen 20. Jahrhunderts.

Die ursprünglich revolutionären, jakobinistisch beeinflussten liberalen und demokratischen Positionen traten in den Burschenschaften aber auch im öffentlichen Bewusstsein immer stärker zurück, dominierend wurde eine völkische, bellizistische und antisemitische Grundströmung, bei - dies muss festgestellt werden - deutlicher Nuancierung. Bittere Ironie der Geschichte: Als nach dem Ersten Weltkrieg die Ideale der burschenschaftlichen Gründerzeit - Einheit der Nation, Demokratie und Liberalismus - sich mit der Weimarer Reichsverfassung und in der ersten Volksdemokratie in Deutschland realisierten, war in den Burschenschaften, der völkische Patriotismus in Verbindung mit Antisemitismus und Frankophobie so gegenwärtig, dass er sie in die Reihen der erbitterten Feinde der Republik trieb.

In einer Zeit jedoch, in der wir europaweit mit einer Renaissance des Rechtspopulismus und Autoritarismus konfrontiert sind, der sich anders als in Deutschland und Frankreich nicht nur parlamentarisch-oppositionell, sondern auch in Regierungsverantwortung wie beispielsweise in Ungarn niederschlägt, erscheint es ebenso sinnvoll wie fruchtbar, mit europäischem Blick auf das Wartburgfest und die verfassungsgeschichtliche Dimension dieses Ereignisses zu schauen.

In diesem Sinne ist das Hambacher Fest nicht ohne das Wartburgfest denken und beide sind kontextuell einzubetten. Das Wartburgfest, drei Jahre nach der Völkerschlacht bei Leipzig mit Duldung und Unterstützung des Großherzogs Carl August von Sachsen-Weimar-Eisenach durchgeführt, beruhte auf der Enttäuschung der es tragenden intellektuellen Akteure über ausbleibende gesellschaftliche Modernisierungen woraus sich die explizit doppelte Bezugnahme sowohl auf die Völkerschlacht 1814 als auch die lutherische Reformation, die sich damals zum 300. Mal jährte, erklärt. Das Hambacher Fest wiederum, das wie auf dem Wartburgfest Forderungen nach deutscher Einheit und bürgerlichen Freiheitsrechten zum Gegenstand hatte, war geprägt nicht nur von einem Vierteljahrhundert seit dem Wartburgfest vergangener radikal- und liberaldemokratischen Kampfs gegen die Reaktion der Metternichs, Kamptz u.a., sondern auch den Revolten, die ausgehend von der Julirevolution 1830 in Frankreich, europäische Staaten erfasst hatten. Das Wartburgfest markiert insoweit den ersten wichtigen Höhepunkt des Bemühens frühliberaler Kräfte, den Prozess der "defensiven Modernisierung", also die Strategie des Machterhalts herrschender Eliten durch kontrollierte gesellschaftliche Modernisierung von oben einer Revolution von unten nach französischem Vorbild entgegenzuwirken, durch tatsächliche Demokratisierung abzulösen.

Thüringer Kleinstaaten als demokratische Vorreiter

Die meisten Regierungen der deutschen Einzelstaaten aber auch im benachbarten Ausland, bis hin zur russischen Regierung reagierten auf das Wartburgfest höchst alarmiert. Diese Irritation war verständlich, denn das Fest kann zweifellos als Ursprung der Demonstrationen im heutigen Sinne gesehen werden und stellte eine für die damalige Zeit völlig neue Form politischer Aktivität dar. Die Wartburgfeier war, wie Malettke skizziert, insoweit eine neue Aktionsform, als eine "private" Veranstaltung, also nicht von der Obrigkeit ob geistlich oder weltlich organisiert, zu einer öffentlichen Demonstration wurde. In jener Zeit besaß der Staat das Monopol politischer Aktion und Manifestation. Politische Festveranstaltungen waren Staatsakten vorbehalten, also Krönungen, Huldigungen oder Proklamationen. (Malettke 1992: 25) "Daß die Nation, das Volk sich selber feierte, außerhalb des Rahmens von Hof, Kirche oder patrizischem Stadtregiment, war ganz neu und kündigte ein bisher nicht gekanntes politisches Selbstbewußtsein bei einzelnen Gruppen der Untertanenschaft an". (Hardtwig 1985: 10) Das Wartburgfest durchlöcherte das herrschaftliche Monopol, politische Festberanstaltungen durchzuführen und drückte auch darin das Verlangen im Zuge der beginnenden Liberalisierung und Demokratisierung des gesellschaftlichen Bewusstseins aus, die freigebildete öffentliche Meinung als ein rechtmäßiges Element des öffentlichen Lebens anzuerkennen. (Malettke 1992: 26)

Dass gerade an der Universität Jena die Rahmenbedingungen für Burschenschaftsaktivitäten bestanden, die in Ereignissen wie dem Wartburgfest und später dem Hambacher Fest mündeten, lag insbesondere daran, dass zum Beginn des 19. Jahrhunderts die Thüringischen Staaten insgesamt vorrangig aber das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach eine umfassende politische und kulturelle Vorreiterrolle im deutschen Sprachraum einnahm. Etwas mehr als ein Jahr vor dem Wartburgfest hatte das Großherzogtum eine rund zehnjährige Verfassungsdebatte und –reform abgeschlossen. Angestoßen durch die fundamentalen Umwälzungsprozesse nach 1806 durchlief Sachsen-Weimar-Eisenach eine reformpolitische Entwicklung, die zwar weit weniger radikal verlief und auch verlaufen musste als in Süddeutschland, die dennoch moderne Verfassungselementen im Grundgesetz von 1816 konstituierte.

Die Konstitution von 1809 und deren Erweiterung zum Grundgesetz von 1816 ergaben zwar noch keine Vollverfassung im modernen Sinne, aber mit ihnen überschritt das Land „die Schwelle vom alten Ständewesen zum konstitutionell-parlamentarischen Staat endgültig.“ (Müller 2008: 82) Wir können heute rückblickend bedauern, dass die ursprünglichen freiheitlich-liberalen Verfassungsvorstellungen Ernst Christian August von Gersdorffs, die er bereits auf dem Wiener Kongress mit Blick auf Sachsen-Weimar-Eisenach geäußert und später in drei Denkschriften konkretisiert hatte, keine Durchsetzung fanden. Gleichwohl gebührt von Gersdorff doch das Verdienst, weitere Reminiszenzen sowohl an absolutistisch-monarchisches als auch ständisches Regierungsverständnis unterbunden und modernen Verfassungselementen zum Eingang in das Grundgesetz verholfen zu haben.

Liest man die Verfassung von Sachsen-Weimar-Eisenach vergleichend zu denen der süddeutschen Staaten so erstaunt zunächst die Vorreiterrolle, die dem Großherzogtum zugebilligt wird. Für das Verständnis erforderlich ist deshalb die Einbettung der Verfassung in das spezifische zeitliche und politische Umfeld. In zeitlicher Dimension war die 1816er Verfassung eine der ersten ihrer Zeit und setzte sowohl den preußischen Verfassungsprozess unter Handlungsdruck als auch den reaktionären Fürst von Metternich, der zu vergegenwärtigen hatte, dass Carl-August von Sachsen-Weimar-Eisenach nicht zuletzt mit dem Antrag, die Verfassung unter Bundesgarantie zu stellen, zwei Ziele verfolgte: einerseits die Rechte des Landtags zu beschränken und andererseits den Konstitutionalisierungsprozess im Deutschen Bund zu befördern, was den restaurativen Bestrebungen Metternichts kontradiktorisch entgegenstand.

In politischer Dimension ordnete sich die Verfassung in ein liberales und tendenziell fortschrittliches Herrschaftsverständnis Carl Augusts ein, von dem insbesondere ein freiheitliches Presserecht zeugte, das im Deutschen Bund seinesgleichen suchte. Obwohl Christian Wilhelm Schweitzer, der Vertreter der Universität Jena in der Verfassungsberatungsversammlung, sich nicht mit seiner Forderung durchsetzen konnte, das Presserecht als eines von vier Grundrechten in die Verfassung aufzunehmen, war es die gesetzlich garantierte Pressefreiheit, die von Metternich als thüringische „Pressefrechheit“ abgekanzelt die „Staatsmänner und Diplomaten der großen europäischen Höfe beschäftigte.“ (Müller 1998: 44) Als weiterer Ausweis der Liberalität sei zudem auf das allgemeine Wahlrecht verwiesen, das eine auf Besitz und nicht auf Stand beruhende politische Partizipation ermöglichte und damit erstmalig auch die Bauernschaft einschloss.

Liberale Geisteshaltung und Blüte der Jenaer Universität

Von der Liberalität der Landesherrschaften profitierte insbesondere auch die Landesuniversität Jena, die von mehreren Thüringer Staatengetragen wurde, was Nachteile wie die ungenügende finanzielle Ausstattung der Salana, wie die Universität damals auch genannt wurde, mit sich brachte. Gleichzeitig aber gewährte diese Konstruktion ihr den Vorzug einer an umstrittenen und anderenorts vertriebenen Geistern wie Schiller, Fichte oder Hegel interessierten Berufungspolitik. Wenn ein Weimarer Minister einmal davon sprach, dass die Universität Jena zu den „schönsten Kronjuwelen des Ernestinischen Hauses“ gehöre, war dies letztlich auch Ausdruck, welch großen Wert die Erhalterstaaten auf ihre Landesuniversität legten. Johann Wolfgang von Goethe prägte entscheidend die Weimarische Universitäts- und Wissenschaftspolitik, indem er Lehre und Forschung weite Handlungsspielräume eröffnete, was zutreffend als Vorläufer der heute im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland als auch den Landesverfassungen als Freiheit von Kunst, Forschung und Lehre festgeschrieben ist.

Studenten wie auch Wissenschaftler der Universität Jena waren sich des Zerfalls der althergebrachten Ordnung und der politischen Identitätskrise der Deutschen unter der französischen Herrschaft bewusst und sahen zugleich die Chance, den gesellschaftlichen Umbruch für die Entwicklung eines souveränen wie demokratischen deutschen Nationalstaats zu nutzen. Nur in einem spezifisch liberalen Umfeld der großherzoglichen Regentschaft bestanden, so lautet die hier vertretene Annahme, die Rahmenbedingungen, auf deren Grundlage das Wartburgfest seine bis heute wirksame Relevanz entfalten konnte. Ohne die Sympathie Carl-Augusts für das burschenschaftliche Anliegen und die von Goethe maßgeblich mitverantwortete Berufungspolitik der Universität Jena wäre nicht das geistige Umfeld entstanden, dass jedes im Nachhinein bedeutsame Ereignis als notwendigen Humus benötigt.

Fatale Entwicklungslinien der Burschenschaften

Das heutige Bild des Wartburgfestes wird, wie eingangs bereits dargelegt wurde, überlagert von Symbolen, die das Ereignis zu beschreiben zwar geeignet sind - ohne ihm gerecht zu werden. Die Verwendung der Farben Schwarz-rot-gold gehört ebenso dazu, wie der 120 Jahre später von den Nationalsozialisten in unheiliger Traditionslinie missbrauchte und zu jeder Zeit wenig freiheitliche Akt der Verbrennung missliebiger Schriften und Zeugnisse.

Über die Bücherverbrennung beim Wartburgfest ist viel gesagt und geschrieben worden. Selbst wenn die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten vom 10. Mai 1933 auf dem Opernplatz vor der Berliner Universität dem Wartburgfest nicht anzulasten ist, kann und muss festgehalten werden, dass sich die Burschenschafter mit dieser Maßnahme genau derjenigen "polizeistaatlich-absolutistischen Mittel bedienten, gegen die sich in anderem Zusammenhang vehement zu Felde zogen. Generell gilt, dass derart zutiefst illiberale Praktiken seit der Aufklärung nicht nur in der gelehrten Welt als barbarische Akte betrachtet wurden." (Malettke 1992: 24) Kurzum: Die Verbrennung von Büchern und Schriften, darunter auch bewusst eines jüdischen Autors, denen anti-deutsche Einstellungen vorgeworfen wurden, war bereits 1817 kein akzeptables Mittel der geistigen und politischen Auseinandersetzung, sondern eine öffentliche Diffamierung mit der bewussten Grenzüberschreitung zur terroristischen Gewalt, die eine unheilige Traditionslinie verlängerte und neue Bezugspunkte schuf.

Beide Symbole, auf der einen Seite schwarz-rot-goldenes Nationalbewusstsein und auf der anderen Seite Illiberalismus im Akt der Bücherverbrennung und moralisch zu legitimieren versuchter politischer Mord (Ermordung von Kotzebue) stehen für widerstreitende und widersprüchliche Traditionslinien der Burschenschaften, die in den weiteren Zeitläuften für die deutsche Geschichte bedeutsam werden sollten.

Geprägt durch die Erfahrung von Fremdherrschaft, Befreiungskriegen und allgemeiner Verarmung bildeten die Burschenschaften die Avantgarde der deutschen Nationalbewegung, die nationale und radikal republikanische Forderungen aufstellte und die „erste Formulierung und Proklamation der Grundrechte des deutschen Volkes“ lieferte, wie es bei Brüggemann heißt. In den Burschenschaften sammelten sich aber auch aggressive Strömungen, die den Patriotismus weit in Richtung Xenophobie verschoben. Aus der Proklamation der Grundrechte des deutschen Volkes und den anti-napoleonischen Befreiungskriegen war gleichwohl und wohl stets im Kern angelegt, da eben jedes Ding mit seinem Gegenteil schwanger geht, eine Überhöhung des Deutschen. Sie korrespondiert mit der Entwertung anderer Völker, insbesondere aggressiver, antifranzösischer Hetze von Ernst Moritz Arndt und Johann Gottlieb Fichte. Bellizistisches und militaristisches Gedankengut, das unter den Burschenschaftlern kursierte, führte auf den „Höhen von Sedan“ ebenso wie auf den Feldern von Verdun zu Abertausenden Toten im Namen der Heimat. Und erst nach dem Schrecken zweier Weltkriege entstand das, was heute als deutsch-französische Freundschaft zum Kernbestandteil unserer europäischen Identität gehört. Kurzum: an den Burschenschaften zeigt sich das Janusgesicht des Nationalen. Der Forderung nach Freiheit und Selbstständigkeit auf der einen Seite stand die radikale Ablehnung des Fremden auf der anderen Seite gegenüber.

Überblendete demokratisch-republikanische Traditionslinie und europäische Dimension

Überblendet wird durch die herausgehobene Erinnerung an diese Symbole die demokratisch-republikanische Richtung, die auf dem Wartburgfest vertreten war und sich in Gestalt von Friedrich Wilhelm Carovés als letzter Redner am zweiten Tag zu Wort meldete. Gerade Carovés, aber auch die Brüder Follen, knüpften an die positiven Traditionen der französischen Revolution an, beschworen deren humanistische Ideale und traten für Patriotismus ohne Franzosenhass und Antisemitismus ein. Das bleibende und in den demokratischen deutschen Verfassungen nachwirkende Erbe des Wartburgfestes sind die „Grundsätze und Beschlüsse des achtzehnten Oktobers“. Aus dem Entwurf sprechen in Wort und Inhalt wesentliche Beiträge des liberalen Jenaer Philosophieprofessors Heinrich Luden. Wie Peter Kaupp zutreffend feststellt, haben „die oft unklaren, gelegentlich von einem etwas überspannten jugendlichen Idealismus und einem träumerischen, unrealistischen Nationalgefühl getragenen Forderungen des Wartburgfestes von 1817 erst in den Grundsätzen und Beschlüssen ihren konkreten Niederschlag und damit eine zukunftsweisende politische Bedeutung gefunden. […] Die Grundsätze und Beschlüsse wurden bald – über studentische Forderungen hinaus – zu einem ersten geschlossenen Programm des deutschen Liberalismus und zu einem wichtigen Anstoß für den deutschen Verfassungsstaat.“ (Kaupp 2003) In diesen Grundsätzen, die in der liberalen Atmosphäre Jenas ihren Ursprung haben, sind klassische Forderungen des Liberalismus enthalten, insbesondere die Freiheit der Person, die Sicherheit des Eigentums, die Garantie der Meinungs- und Pressefreiheit oder die Gleichheit vor dem Gesetz. Es kann von diesen Grundsätzen und Beschlüssen bis zu den am 27. Dezember 1848 als Gesetz verkündeten „Grundrechten des deutschen Volkes“, nicht nur eine verfassungstheoretische, sondern auch personale Linie zu den Teilnehmenden des Wartburgfestes und ihrem geistigen Umfeld gezogen werden.

Betrachten wir das Wartburgfest durch diesen Filter der verfassungspolitischen Vorreiterfunktion, liegt die europäische Dimension klar auf der Hand. Die 1817 formulierten Grundrechte, die 1848 Gesetzescharakter und 1949 in Deutschland Verfassungsrang erhielten, sind diejenigen Grund- und Freiheitsrechte, die wir inzwischen als Grundbestand des europäischen Werteverständnisses betrachten. Zu Recht. Und sie sind in Gefahr, von Regierungen wie in Ungarn, Polen oder auch der Slowakei außer Kraft gesetzt zu werden. Wer in diesem Sinne über Europa reden möchte, darf deshalb über Populismus und demokratischen Illiberalismus nicht schweigen. Unter diesem Gesichtspunkts kann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festgehaltenw erden, dass die auf dem Wartburgfest gehaltenen Reden in heutiger Zeit das Populismusprädikat erhalten hätten - zu Recht. Erforderlich ist freilich ein aufklärerischer, also weniger voluntaristischer Umgang mit dem Phänomen des politischen Populismus und seinen ideologischen, kommunikativen und organisationalen Dimensionen. Alles andere wäre die Arbeit an Symptomen, statt an den Ursachen.

Europäischer Populismus und illiberale Demokratie

Bewegen wir uns deshalb also von der Wartburg und Eisenach des frühen 19. Jahrhunderts nach Großbritannien in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts. Das äußerst knappe Votum vom 23. Juni 2016 über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat die Europäische Union in eine tiefe Krise geführt. Erst in jüngerer Zeit haben Kommissionspräsident Juncker und der französische Präsident Macron mit Grundsatzreden versucht, die europäische Perspektive wieder in den Vordergrund zu rücken und die EU aus ihrer Defensive.

Der Umstand wiederum, dass erstmals ein Mitglied der Europäischen Union die Entscheidung getroffen hat, die Union zu verlassen, ist weiterhin bemerkenswert. Denn bisherige Referenden, wie z.B. in Dänemark zur Aufrechterhaltung der Opt-Out Regelungen 1992 (Ablehnung Beitritt zur Währungsunion) und 2015 (Ablehnung von EU-Regelungen zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Polizei) oder 2007 in Frankreich und den Niederlanden zur Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags entschieden in der Regel über die Intensität oder Geschwindigkeit der europäischen Integration. Bei der Alternative „Leave“ oder „Remain“ war hingegen über den Bestand der Europäischen Union selbst zu entscheiden. Das Brexit-Votum markiert folglich eine wesentliche Verschiebung in der europapolitischen Debatte. Darauf allein mit normativer pro-europäischer Attitüde zu reagieren, dürfte ungefähr so erfolgreich sein, wie der Versuch, einem Flächenbrand mit dem Einsatz von Wassereimern beizukommen.

Im Hinblick auf die britischen „Leave“-Befürworter besteht allgemein Konsens darin, dass sie sich in der Brexit-Kampagne populistischer Argumentationen bedienten. Da der Topos von der „Brüsseler Bürokratie“ als Evergreen des anti-europäischen Populismus gilt, wird im ersten Schritt eine Analyse des Phänomens Populismus vorgenommen. Die ideologischen und kommunikativen Muster offenzulegen, erlaubt ein besseres Verständnis von der Verwobenheit europapolitischer Debatten und des Handelns von Parteien und Regierung in Europa mit populistischem Zeitgeist. An der britischen Verhandlungsstrategie zeigt sich wiederum wie handlungsunfähig eine Regierung werden kann, die ein populistisches Narrativ zum tatsächlichen normativen Gegenstand des eigenen Handelns macht - und daran scheitert.

Im April des vergangenen Jahres lehnte die niederländische Bevölkerung bei einem Referendum mehrheitlich den EU-Ukraine-Assoziierungsvertrag ab. Obwohl das Ergebnis des Referendums für die Regierung in Den Haag konsultativen Charakter hatte, waren die Mehrheitsverhältnisse bei einer Wahlbeteiligung knapp über 30 Prozent mit 61,1 Prozent Ablehnung des Vertrags deutlich. Auch im Vereinigten Königreich war das Leave-Lager in der Summe kleiner, als die Summe der Remain-Anhänger und derjenigen, die sich an der Abstimmung überhaupt nicht beteiligten.

Unabhängig davon sprachen sich Parteien, deren Erfolg unter anderem auf dem Merkmal „europakritisch“ beruht, unmittelbar nach dem 23. Juni 2016 für die Durchführung weiterer nationaler Leave-Referenden u.a. in Frankreich, Österreich oder den Niederlanden aus. Selbstverständlich feierte auch die Alternative für Deutschland (AfD) das Brexit-Votum als erfolgreiche Selbstbefreiung aus dem Prokrustes-Bett Brüssels.

Im Nachgang zum niederländischen Referendum plädierte die grüne Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, dafür, künftig keine nationalen Referenden mehr zu Themen abzuhalten, die die gesamte EU betreffen. Ein solches Plädoyer drückt aus Sicht des Autors nicht nur Hilflosigkeit im Umgang mit der populistischen Herausforderung unserer Demokratie aus. Es ist zudem noch geeignet, den populistischen Vorurteilen einer vermeintlich elitären Verachtung der „Brüsseler Bürokraten“ gegenüber in Plebisziten ausgedrückten Erwartungen Nahrung zu geben. Angesichts des Umstandes, dass Bürgerinnen und Bürger der Überzeugung sind, dass man ihnen zwar das Wahlrecht zugesteht, aber das Recht vorenthält, tatsächliche politische Entscheidungen zu beeinflussen, sollten Pro-Europäer/-innen den Eindruck vermeiden, sie präferierten ein System, das „unverantwortliche Wähler daran hindert, den Anspruch auf eine vernunftgeleitete Politik zu untergraben“ (Kastev 2007: 4). Dies schließt nicht aus, sondern macht es im Gegenteil erforderlich „eine europäische Einigung darüber herbeizuführen, zu welchen EU-Fragen direkte demokratische Legitimation notwendig und zulässig ist – und wie diese ausgestaltet werden kann, ohne die Union unregierbar zu machen“, wie Nicolai von Ondarza fordert (ders. 2016). Erforderlich ist gleichwohl darüber hinaus ein aufklärerischer Umgang mit dem Phänomen des politischen Populismus und seinen ideologischen, kommunikativen und organisationalen Dimensionen (Diehl 2011). Alles andere ist die Arbeit an Symptomen, statt an den Ursachen.

Demokratie und Populismus sind voneinander nicht zu trennen. Für Dahrendorf ist vielmehr „der Verdacht nicht von der Hand zu weisen: des einen Populismus ist des anderen Demokratie, und umgekehrt.“ Benjamin Arditi sieht Populismus als mal stillen und mal lauteren Begleiter der Demokratie. Er prägte das Bild des Populismus als betrunkenen Gast, der verdrängte, weil unangenehme Wahrheiten aus dem Unterbewusstsein der Demokratie holt und sie am Tisch verkündet. Populismus kann insoweit im Anschluss an Kaltwasser (2011) als Gefahr und Korrektiv der Demokratie verstanden werden. In radikaldemokratischer Lesart können populistische Bewegungen eine positive Funktion entfalten, wenn es ihnen gelingt, denjenigen, die vom gesellschaftlichen Diskurs ausgeschlossen sind, eine Stimme zu geben und damit ihre Partizipation zu erweitern. Darin sollte – bei allen Beschwernissen der Verhandlungen mit der griechischen Regierung – sowohl die Ursache als auch die wichtige Funktion der Regierungsübernahme von Alexis Tsipras und SYRIZA in Griechenland oder dem portugiesischen linken Regierungsbündnis gesehen werden. Populismus dieser Art ist insoweit ein steter Begleiter der Demokratie. Mittelfristig kann er zur Stabilisierung europäischer Demokratie beitragen.

Kritisch für die europäische Integration sind diejenigen populistischen Diskurse, die als Pathologien der Demokratie zu verstehen sind und durch den Populismus von der AfD und Silvio Berlusconi über den Front National und Victor Orban bis zum Vlaams Belang und Geerd Wilders repräsentiert werden. Der Einwand, dass bereits die niederländischen Populisten Geerd Wilders und Pim Fortyn schwerlich miteinander vergleichbar sind, ist berechtigt. Die Vielfalt dieser populistischen Politikformen und Typen populistischer Akteuren begrifflich zu fassen, kann nur gelingen, in dem Populismus als Familienname für unterschiedliche Phänomene verstanden und verwendet wird. Der vage und schlecht definierte Begriff ist mehr als jeder wohldefinierte Terminus aus dem geläufigen Theorierepertoire geeignet, die radikale Transformation der Politik zu erfassen und zu reflektieren, die zwischenzeitlich zur Herausforderung für die liberale Demokratie geworden ist. Wie Kastev inzwischen in unterschiedlichen Beiträgen gezeigt hat, besteht die populistische Herausforderung heute – anders als in den 1920er und 1930er Jahren – nicht mehr vorrangig darin, demokratische Wahlen abzuschaffen oder Diktaturen zu errichten. Der „demokratische Illiberalismus“ wendet sich vielmehr gegen den repräsentativen Charakter der modernen Demokratie, den Schutz von Minderheitenrechten und die Beschneidung der Volkssouveränität in Folge der Verlagerung von Government zu Governance. So schafft die illiberale Demokratie unter Orban die formellen demokratischen Verfassungsinstitutionen nicht ab, aber verändert sie fundamental. Die ungarische Demokratie trägt Züge einer antagonistischen Mehrheitsdemokratie mit Hegemonialpartei und Exekutivdominanz.

Narrativ des dichotomen Konflikts zwischen „Volk“ und „(korrupter) Elite“

Die ideologische Konsistenz des Populismus ist vergleichsweise dünn. Stellen dogmatische oder doktrinäre Ideologien halbwegs geschlossene Systeme dar, nimmt der Populismus als offene Ideologie Impulse und Veränderungen seiner kulturellen Umgebung auf. Dies erklärt seine Anschlussfähigkeit an unterschiedliche weltanschauliche Phänomene und verdeutlicht, warum aus der Verwendung populistischer Argumentationsmuster keine Übereinstimmung zwischen radikaler Linker und extremer Rechte im Sinne der Totalitarismustheorie abgeleitet werden kann. Andererseits können Aussagen zum Beispiel des ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden und heutigen Linken-Politikers Oskar Lafontaine über „Fremdarbeiter“ oder ein Plädoyer für Obergrenzen bei der Flüchtlingsaufnahme seitens der Vorsitzenden der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, den fatalen Eindruck erwecken, AfD und DIE LINKE verhielten sich zueinander wie antagonistische Zwillinge. Populismus ist nach Mudde „an ideology that considers society to be separated into two homogeneous and antagonistic groups, ‚the pure people‘ versus ‚the corrupt elite‘, and which argues that politics should be an expression of the volonté générale (general will) of the people” (Mudde 2004: 562).

Das populistische Narrativ basiert auf der Erzählung eines dichotomen Konfliktverhältnisses zwischen Volk und Elite. Ohne das Volk als idealisierte Instanz ist Populismus nicht denkbar. Das Volk ist dabei keine soziologische Realität, sondern eine Gruppe konstruierter Homogenität (Diehl 2011: 280 f.) Es lebt in einem ahistorischen und imaginierten Raum, den Paul Taggert „heartland“ nennt. Der Populismus verteidigt „heartland“ gegen innere und äußere Bedrohungen des gesellschaftlichen Wandels. Er ist die reaktive, defensive Schutzmacht die sich vor allem gegen die Eliten richtet. Die Elite, die konkrete Personen, politische bzw. ökonomische Gruppen oder Institutionen umfassen kann, erscheint in der populistischen Erzählung als der Betrüger, der seine Macht missbraucht und das Gemeinwohl missachtet. Das Ziel der Elite bestünde darin, „heartland“ durch eine globalisierte, technokratische Moderne zu ersetzen. Kommunikativer Bezugsrahmen dieses Narrativs ist die „silent majority“, die selbst oder durch einen authentischen Vertreter den politischen Prozess gegen die Eliten in die Hand nehmen muss. Der Populismus inszeniert sich als anti-politisches Sprachrohr des „common sense“, wobei die Berufung auf den common sense, wie Karin Priester ausführt, die Institutionenfeindlichkeit bedingt. „Da sich im Anspruch auf Bildung des politischen Willens nur der Herrschaftswille gegenüber dem Volk manifestiere, fordern Populisten eine ungefilterte politische Willensartikulation und lehnen intermediäre Organe als Instrumente der ‚Bevormundung‘ ab. [Sie] befürworten einen spontanen Voluntarismus in einer Akklamationsdemokratie. In Europa treten sie für Plebiszite und Referenden ein, halten es aber in der Schwebe, ob diese die parlamentarisch-repräsentative Demokratie lediglich ergänzen oder nicht eher ersetzen sollen.“ (Priester 2012: 5) Weil der Populismus insoweit einen Demokratismus postuliere, der es darauf anlegt, „die Verklammerung von Rechtsstaatlichkeit und Mehrheitswillen zu zerbrechen“ (ebd.) verweist Priester auf Andreas Schedler, der Populismus als ein „Borderline-Phänomen“ in einem Kontinuum zwischen Anti-Establishment- und Anti-System-Parteien beschreibt. Politik muss im populistischen Sinne Ausdruck des Volkswillens werden und dafür Sorge tragen, dass die Verhältnisse durch einen radikalen Austausch der Eliten verändert werden.

Die EU als populismusresistentes Gebilde?!

In Reaktion auf den Brexit warnte Peter Sloterdijk davor, dem britischen EU-Austritt durch eine Vertiefung oder Erweiterung der Europäischen Integration oder verstärkte Partizipation zu begegnen. Sein Plädoyer für den Inkrementalismus innerhalb der Europäischen Union begründete er damit, dass diese – neben der Katholischen Kirche – das erste populismusresistente Gebilde der Geschichte sei. „Europas unbeirrbare Mittelmäßigkeit wird mit der Zeit alle unpraktikablen Alternativen hinter sich lassen. […] Für Europa gilt seit jeher das taoistische Prinzip: Der Weg ist das Ziel.“ (2016: 51) Anhänger der Europäischen Union, von jeher weniger durch Optimismus als vielmehr Pragmatismus geprägt, sind vermutlich geneigt, Sloterdijk zu wünschen, er würde mit seiner Annahme der EU-Populismusresistenz Recht behalten. Vorsichtige Gemüter könnten jedoch in Anlehnung an Horkheimers Diktum die Auffassung vertreten, dass wer über die Zukunft Europas reden will, von der populistischen Herausforderung der illiberalen Demokratie nicht schweigen darf. Und hat der Brexit nicht gezeigt, dass die EU gerade nicht populismusresistent ist? Dahrendorf zieht in seinen acht Anmerkungen zum Populismus die Schlussfolgerung, dass mit Komplexität leben zu lernen die vielleicht größte Aufgabe politischer Bildung sei (2007: 3 f.). Populismus ist Vereinfachung bis zur Karikatur der gesellschaftlichen Realität, die Demokratie ist komplex. In der Vereinfachung liegt der Reiz und das Erfolgskonzept des Populismus, dem der demokratische Realismuszunächst nur das Angebot unterbreiten kann, angesichts einer komplexen gesellschaftlichen Realität Schritte in die richtige Richtung zu gehen und die Komplexität der Dinge verständlich zu machen. Wenn es ihm dann noch gelingt, die Repräsentationslücke zu schließen oder zumindest zu verkleinern, indem im besten radikaldemokratischen Sinne diejenigen integriert werden, die sich derzeit von politischen Entscheidungen ausgeschlossen fühlen, wäre mehr geschafft als Sloterdijks Plädoyer für den europäischen Inkrementalismus anzubieten hat.

Kehren wir abschließend zum Wartburgfest zurück und ziehen eine Schlussfolgerung. Die politische Liberalität Sachsen-Weimar-Eisenachs, die eine öffentliche Verbrüderung der Studenten auf der Wartburg zuließ, erschreckte die anderen deutschen und europäischen Länder zutiefst. Dort wurde das Wartburgfest als staatsfeindliche Verschwörung wahrgenommen und dessen Publizität durch Fake News wie der angeblichen Verbrennung der Deutschen Bundesakte beim Autodafé zusätzlich befeuert.

In allen europäischen Regierungen erhob sich eine geradezu hysterische Aufregung, deren Dimension bald in keiner rationalen Relation mehr zu den tatsächlichen Geschehnissen stand. "C'est la crise francaise de 1788" (Das ist die französische Krise von 1788) urteilte der französische Gesandte in Berlin am 1. November 1817. Die Ermordnung Kotzebues durch den Burschenschafter Sand bot Metternich die willkommene Gelegenheit, die Machtmittel des Bundes und seiner Staaten gegen die studentische Bewegung und gegen ihre Unterstützer oder sie tolerierenden Kräfte in den Administrationen, Universitäten oder Staaten wie Sachsen-Weimar-Eisenach einzusetzen. "In einem höchst problematischen und einem Staatsstreich nahekommenden Eilverfahren gelang es am 20. September 1819 Metternich mit tatkräftiger Unterstützung Preußens, die Annahme der berüchtigten 'Karlsbader Beschlüsse' bei der Budnesversammlung in Frankfurt durchzusetzen." (Malettke 1992: 29) Im Ergebnis wurden die Burschenschaften verboten, die Pressefreiheit eingeschränkt, die Universitäten einer direkten und strikten Staatsaufsicht unterstellt, die Zensur und der Polizeistaat wieder dominant. Es sind genau die vulnerablen Sektoren der Demokratie - Presse- und Meinungsfreiheit, die Freiheit von Wissenschaft und Kunst - die von jeder autoritären Obrigkeit, ob im Österreich des von Metternichs damals oder dem Ungarn Orbáns heute in Frage gestellt und angegriffen werden.

Die Restauration zwang nach dem Wartburgfest und den Karlsbader Beschlüssen mit den Repressionsgesetzen der Jahre 1832 und 1834 in Reaktion auf die durch die französische Julirevolution auch in Deutschland ausbrechenden Revolten auch diese Liberalisierungsbestrebungen in die Knie und es gelang ihr auch noch, die Paulskirche an der Durchsetzung einer liberalen Verfassung zu hindern. Aber es waren dennoch wirkungsmächtige Rückzugsgefechte gegen eine letztlich nicht aufhaltsame Entwicklung.

Im Nachgang zum Wartburgfest wurde Sachsen-Weimar-Eisenach von den restaurativen Kräften gehörig unter Druck gesetzt, alle liberalen Bestrebungen fallenzulassen. Insbesondere die Pressefreiheit und die politisch-publizistische Tätigkeit der Professoren waren den Großmächten ein Dorn im Auge. Die Karlsbader Beschlüsse von 1819 bewirkten schließlich eine Abkehr von der konstitutionellen Reformpolitik, die Großherzog Carl August betrieben hatte.

Thüringen wurde wieder zur Provinz und sollte im Bereich der Kultur erst 100 Jahre später mit dem Bauhaus in den Blickpunkt der internationalen Öffentlichkeit zurückkehren. Doch wenn wir an die Gründung des Bauhauses erinnern, dürfen wir zugleich dessen Vertreibung aus Thüringen nicht vergessen – aber das ist schon wieder eine andere Geschichte.

Der Beitrag ist die ausführlichere Fassung eines Beitrags, der auf der Tagung „Das Wartburgfest 1817 als europäisches Ereignis“, die vom 11.-13.10.2018 von der Forschungsstelle für Neuere Regionalgeschichte Thüringens an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, dem Lehrstuhl für Kirchengeschichte an der Theologischen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Universitätsarchiv Jena in Zusammenarbeit mit der Wartburgstiftung Eisenach auf der Wartburg in Eisenach durchgeführt wurde.

09:59 12.10.2017
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Benjamin-Immanuel Hoff

Benjamin-Immanuel Hoff, Kultur-, Bundes- und Europaminister sowie Chef der Staatskanzlei in Thüringen. #r2g Twitter: @BenjaminHoff
Schreiber 0 Leser 22
Benjamin-Immanuel Hoff

Kommentare 12