Auf dem Weg zur geeinten Rechten?

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Die NPD und die DVU wollen zu einer gemeinsamen Partei verschmelzen, um den Deutschnationalen, Heimattreuen, konservativen Rechten etc. eine gemeinsame politische Heimat zu bieten. Seriöse Wissenschaftler schätzen das mögliche Wählerpotential einer geeinten Rechten auf etwa 15%. Droht nun der Einzug einer rechts-deutschnationalen Partei in den Bundestag, drohen Reden im höchsten deutschen Parlament, in den dazu aufgerufen wird, Ausländer auszuweisen, zuerst Deutschen die Arbeitsplätze zu geben, um nur die Forderungen von zwei Wahlplakaten der NPD zu zitieren? Ehe es wirklich eine geeinte Rechte gibt, wird noch viel Zeit vergehen. Zum einen ist diese Fusion der beiden kleinen Rechtsaußenparteien von den Parteiführungen angedacht, in den einzelnen Landesverbänden regt sich bereits Widerstand. Wer übernimmt die geschätzten eine Million Euro Schulden, welche die NPD in eine gemeinsame Partei einbringen würde? Viele in der DVU wollen diese Altlast verständlicherweise nicht übernehmen. Dazu sind beide Parteien in sich nicht homogen, bestehen aus unterschiedlichen Strömungen. Diese zusammenzuführen, aus einer Fusion effektive Synergieeffekte zu erzielen, das wird, wenn es denn überhaupt gelingt, einen längeren Zeitraum benötigen. Zwar gab es bereits informelle Absprachen zwischen beiden Parteien im Vorfeld er letzten Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg, was dazu führte, dass die DVU zwei Legislaturperioden im Potsdamer Landtag vertrefen war, während die NPD jetzt die zweite Legislaturperiode im Dresdner Landtag eine Fraktion stellt. Ermöglicht wurde dies dadurch, dass die NPD in Brandenburg nicht antrat, während die DVU in Sachsen auf die Aufstellung eigener Kandidaten verzichtete. Nur ist dies etwas anderes als eine Verschmelzung zweier jahrelang eigenständiger Parteien, was ja auch, davon kann bei der finanziellen Lage von beiden ausgegangen werden, Entlassungen festangestellter Mitarbeiter bedeuten würde. Auch hier dürften Konflikte vorprogrammiert sein. Ob es dann auch gelingt, das Wählerpotenzial beider Parteien zusammenzuführen, ist auch noch unsicher, haben doch gerade diese Rechtsaußenparteien nur eine begrenzte Stammwählerschaft, sondern profitieren von Protestwählern, die keine feste Parteibindung eingehen.Außerdem fehlt eine charismatische Persönlichkeit, die eine Bindekraft im rechten Parteienspktrum Deutschlands hat, die Kraft ihrer Persönlichkeit und Ausstrahlung einen solchen Prozeß gestalten könnte. Udo Voigt, der NPD Chef, hat diese Ausstrahlung nicht.

Fazit, es ist notwendig, diesen jetzt begonnenen Prozeß weiter zu beobachten, weil er, erfolgreich durchgeführt, die Zersplitterung des rechten Lagers in mehrere Parteien etwas einschränken wird. Eine reale Bedrohung ist es nicht, zumal es im Zuge einer solchen Fusion auch weitere Debatten über die inhaltliche Ausrichtung der neuen Partei geben wird. Diese könnten sogar zu einer Abwendung bisheriger Mitglieder führen, denen die neue Programmatik , wie auch immer, nicht gefällt.

12:54 07.06.2010
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Geschrieben von

rolf netzmann

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rolf netzmann

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