die Deutschen und Afghanistan

Er nähert sich der Wahrheit, unser Bundesverteidigungsminister, wenn er sagt, dass das, was unsere Soldaten im Moment in Afghanistan erleben, umgangssprachlich als Krieg bezeichnet werden kann. Bereits vor einigen Wochen hat die Bundesregierung den Einsatz als „bewaffneten Konflikt „ bezeichnet, weil in einem solchen ein Einsatz von Waffen leichter zu rechtfertigen ist. Heißt dies, dass die Regierung die Situation endlich realistisch einschätzt, oder sind es nur Worte? Die Realität sieht leider immer noch anders aus. Begonnen hat der Einsatz vor Jahren im damals ruhigen Nordafghanistan als eine Art Entwicklungshilfe, die militärisch begleitet wurde. Seither hat sich die Lage vor Ort grundlegend geändert, deutsche Truppen wurden zunehmend in immer heftigere Gefechte verwickelt. Vorläufiger Höhepunkt war die Bombardierung zweier gekaperter Tanklastzüge durch US-Kampfflugzeuge, welche auf Befehl eines deutschen Oberst erfolgte. Ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages versucht Licht in das Dunkel zu bringen, was dort Anfang September 2009 wirklich geschah. Am Karfreitag nun ein mehrstündiges Feuergefecht , das 3 deutsche Soldaten nicht überlebten. Und immer häufiger die Frage, wie weiter und was wollen wir in Afghanistan? Vor einer Beteiligung an den Kampfeinsätzen im Süden hat sich jede deutsche Regierung immer gedrückt, auch der deutsche Bundestag hat ein solches weitreichendes Mandat nie ausgesprochen. Die Realität ist aber, dass deutsche Soldaten längst in schwere Kampfhandlungen verwickelt sind, und dass sie nicht so einfach aus dem Land abgezogen werden können, weil sie in den Regionen, in denen sie eingesetzt sind, längst eine stabilisierende Funktion haben. Das mögen manche nicht gewollt haben, als sie vor einigen Jahren deutsche Soldaten als Brunnenbauer einsetzten, nur ist dies heute Realität.
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Kujat, hat neulich geäußert, dass die Taliban den deutschen Truppen überlegen sind. Sie kennen die Umgebung, sie können aus dem Hinterhalt agieren, wie am Karfreitag. Das militärische Gerät für eine bessere Aufklärung existiert, nur lagert es in Deutschland und nicht bei denjenigen, die es bräuchten, um effektiv zu kämpfen, bemängelte der ehemalige General. Wenn aber der deutsche Verteidigungsminister inzwischen von Krieg spricht, warum ordnet er nicht an, dass die deutsche Aufklärung mit allem ausgestattet wird, was vorhanden ist und was sie braucht? Befürchtet er, dass dies als offensive Kriegführung ausgelegt wird, etwas, was es im deutschen Sprachgebrauch ja nie gegeben hat ? Nur, wer offen von Krieg spricht, sollte seine Truppen auch so ausrüsten, wie es in einem Krieg nun mal notwendig ist, nämlich mit dem Besten, was es gibt. Dazu kommt, dass die deutsche Bundeswehr , anders als Amerikaner oder Engländer, nicht auf einen langfristigen Angriffskrieg eingerichtet ist. Das betrifft, die Ausrüstung, was beispielsweise robuste Transporthubschrauber oder schwere, geländegängige , nur trotzdem gepanzerte Fahrzeuge betrifft, das betrifft aber auch die Psyche der Soldaten. Zwar werden sie für ihren Einsatz geschult, nur haben sie keine lange Tradition in echten Kriegen wie eben Briten oder Amerikaner. All das wurde nicht betrachtet, als die ersten deutschen Soldaten am Hindukusch auftauchten . Mal ein bisschen Krieg spielen ist eben nicht möglich, dies bezahlten bereits dutzende Deutsche mit ihrem Leben.

Bei den diesjährigen Ostermärschen wurde der Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert, DIE LINKE forderte dies bereits in den letzten Wahlkämpfen. Wie realistisch wäre ein sofortiger Rückzug der deutschen Truppen? Abgesehen von schweren bündnispolitischen Problemen innerhalb der NATO würde er in dem Gebiet, in welchem deutsche Truppen stationiert sind, ein Vakuum hinterlassen. Wer dieses Vakuum mit welchen Folgen füllen würde, ist bekannt, darauf warten die Taliban nur. So eine Forderung, ohne eine realistische Alternative anzubieten, ist populistisch. Auch DIE LINKE kann kein Interesse daran haben, dass die Taliban wieder gestärkt werden. So lange , wie die Bundeswehr inzwischen in Afghanistan ist, so tief, wie Deutschland in all das, was dort passiert , eingebunden ist, kann sie nur im Rahmen eines international abgestimmten Planes zurückgezogen werden, was voraussetzt, dass afghanische Sicherheitskräfte ihre Aufgaben immer mehr übernehmen. Auf der Londoner Afghanistan Konferenz wurden die Grundzüge eines solchen Rückzuges skizziert, den auch US-Präsident Obama anstrebt, der bereits im nächsten Jahr Truppen abziehen möchte, nachdem er sie dieses Jahr aufstockt, um eine grundlegende militärische Wende zu erzwingen.
Wie verworren auch die innerafghanische politische Situation insgesamt ist, zeigt der Versuch des afghanischen Präsidenten Karsai, innenpolitisch wieder an Boden zu gewinnen. Seine Rede vor etwa 1500 Stammesfürsten und seine Drohung, eine geplante Großoffensive der westlichen Truppen in Kandahar zu verhindern, wenn die dortige Bevölkerung diese nicht unterstützt, zeigt, wie fragil die Lage ist. Die deutsche Politik muss sich endlich eingestehen, dass die Lage in diesem Land anders ist, als dies bisher im fernen Berlin gesehen wurde. Auch wenn vielleicht manche die Entscheidung, sich militärisch am Hindukusch zu engagieren, inzwischen bereuen mögen, jetzt heißt es, die Lage realistisch einzuschätzen. Dazu gehört, wenn wir 4500 Soldaten dort an der Front haben, diese so auszurüsten, dass sie dem Gegner, dem sie dort gegenüberstehen, mindestens ebenbürtig sind. Und hier sind nicht nur Worte, sondern auch Taten gefragt. Sonst war der Regierungsairbus mit den drei toten Fallschirmjägern, der jetzt wieder in Deutschland gelandet ist, nicht der letzte und die Diskussion, was wir als Deutsche dort ausrichten wollen, wird weitergehen.
Dazu gehört aber auch, deutlich zu machen, dass wir nicht für ewig in diesem Land bleiben wollen, dass wir eine Perspektive für das Land wollen. Und das heißt z. B. , den Bauern, die bisher Opium anbauen, was die Taliban ihnen abkaufen, eine Alternative anzubieten, von der sie leben können. So lange diese Bauern mit dem Verkauf von Opium mehr verdienen, als wenn sie etwas anbauen, was auch der regionalen Selbstversorgung dient, werden sie dies weiter tun. Diesen Kreislauf zu unterbrechen, hiesse, die Taliban zu schwächen. Dass der Kampf gegen die Taliban militärisch nicht gewonnen werden kann, ist eindeutig, um so wichtiger ist es, ihnen die Unterstützer zu entziehen, indem diesen Angebote unterbreitet werden, die es ihnen ermöglichen, ohne die Taliban zu leben. Das passiert viel zu wenig. Geld, was in Projekte investiert würde, die die afghanische Zivilbevölkerung unabhängis von den Taliban machen , wäre langfristig besser angelegt als jeder Euro oder Dollar , der für militärische Maßnahmen ausgegeben wird. Hier wurde in den vergangenen Jahren viel versäumt und es steht zu befürchten, dass sich da auch nichts ändern wird. Erst wenn wir hier viel aktiver sind und dauerhafte Erfolge vorweisen können, wird die Bundeswehr zurückgezogen werden können.