die Grünen und linke Mehrheiten

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Jahrelang waren die Grünen der traditionelle Partner der SPD. Es begann in Hessen in den 80-er Jahren mit der ersten rot grünen Landesregierung mit dem "Turnschuhminister" Joschka Fischer und führte 1998 in die Bundesregierung mit dem dem allseits geachteten Außenminister Joschka Fischer. Rot - Grün und Schwarz - Gelb, das waren 2 Bündnisse für lange Zeit. Doch die Zeiten haben sich geändert. In Hamburg regiert die CDU unter Ole von Beust mit den Grünen, im Saarland gibt eine Jamaika - Koalition. Die Grünen haben das traditionelle Lagerdenken aufgebrochen und sich damit in andere Richtungen geöffnet. Das mag man gut finden oder auch nicht, es bleibt Realität. In Berlin haben die Grünen inzwischen in den Umfragen die CDU überholt und sie werden wohl mit einer eigenen Bürgerneisterkandidatin be den Wahlen 2011 antreten. Nur, darf man dann noch, wie nach den Landtagswahlen 1n Thüringen, dem Saarland und NRW, von einer existierenden linken Mehrheit sprechen? Wäre es nicht ehrlicher, von einer Mehrheit ohne Union und FDP zu sprechen, was die politischen Realitäten deutlich klarer definieren würde? Nun sind die Grünen in sich bei weitem nicht homogen, wie keine politische Partei. Realos und Fundis existieren heute wie damals in dieser aus der Friedens und Ökobewegung hervorgegangenen Partei. Dass die SPD jetzt wieder eine Annäherung an die Grünen versucht, hat mitnichten etwas damit zu tun , dass dies 2 linke Parteien sind, nur ohne die Grünen wird die SPD niémals wieder in Regierungsverantwortung kommen. Mit der Linken koaliert man zwar in 2 neuenBundesländern, nur von einem unverkrampften Umgang miteinander sind beide Parteien noch weit entfernt. Nun haben Sozialdemokraten und Grünen einen gemeinsamen Präsdidentschaftskandidaten aufgestellt, um die Wahl von Christian Wulff zu verhindern. Eine gemeinsame Aktion , nur ohne die Linken. Linke Mehrheiten? Bewusst wurden die Linken in die Kandidatensuche und Entscheidungsfindung nicht mit einbezogen.

All das zeigt, dass es den Grünen nicht anders als der SPD, der Union und den Freidemokraten nur um Macht geht. Solange urgrüne Interessen nicht eklatant den Bach rutnergehen und die eigene Mitgliedschaft halbwegs bei der Stange gehalten wird, sind die Grünen auch mit der Union koalitionsfähig. Urgrüne, die das für einen Fehler haten, sind zu wenig in der Partei aktiv und haben keinen großen Einfluss mehr. So wurde aus der Ökopartei mit der im Statut festgelegten Trennung von Amt und Mandat eine leicht grün angehauchte bürgerliche Partei mit entsprechender Wählerschaft, betucht, gebildet und mit rudimentären grünen Werten. Auf in die nächste Regierung, Grüne ....

06:39 05.06.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

rolf netzmann

life is illusion, adventure, challenge...but not a dream
Schreiber 0 Leser 1
rolf netzmann

Kommentare 3

Avatar
Ehemaliger Nutzer | Community