Olaf Scholz streichelt die gebeutelte SPD-Seele

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Etwa 50 für die SPD und Olaf Scholz sagen die ersten Prognosen von ARD und ZDF voraus, 20% für die CDU, 11% für die Grünen, weniger als erwartet, etwa 7% für die Linke, etwa 6% für die Liberalen. Es riecht nach einer SPD Alleinregierung. Olaf Scholz streichelt sie Seele der gebeutelten Sozis, im 'Willi-Brandt Haus knallen die Sektkorken und , juhu. wir sind wieder da.

Nur was passiert, wenn die erste Euphorie verflogen ist? Klar wird es einfacher für Scholz, wenn er keine Verhandlungen mit der GAL führen muss, er kann seine Vorstellungen rigoros umsetzen. Welche da wären? Ausbaggerung der Elbe auf 17 Meter Tiefe, damit alle Schiffe den Hamburger Hafen erreichen können. Rigoros gegen vermeintliche "falsche Obdachlose" in St. Pauli. Wirtschaftsfreundlichkeit zulasten sozialen Ausgleiches.

Im Moment geniesst die Hamburger SPD einen historischen Erfolg, , der mit einem Namen verbunden ist -- Ole von Beust. Er hat die CDU in die Tiefe fallen lassen, viele CDU Wähler konnten mit seinem Nachfolger Ahlhaus nichts anfangen und dürften daher SPD gewählt haben, wissend, dass dies momentan die glaubwürdigere CDU ist.

Die Grünen landen wieder in der Opposition, ihr liebäugeln nach dem Platz neben Scholz und der Teilhabe an gestaltender Macht dürfte ein Traum bleiben. Hoch gepokert und verloren, so könnte man deren Situation bezeichnen.

Die Linke, angetreten als Opposition, ist wieder vertreten und...

die Liberalen dürfen sich über ein Ergebnis jenseits der 5% freuen und dies als gelungenen Start in ein Schicksalswahljahr feiern.

Was dieses Wahlergebnis allerdings für Hamburg real bedeutet, in praktischerPolitik, wie Olaf Scholz diesen, seinen Erfolg für seine Position in der Bundes-SPD nutzen wird, das werden wir bald erleben.

Eine Wende hin zu einer solidarischeren Politik, zu mehr sozialer Gerechtigkeit wird es mit ziemlicher Sicherheit in Hamburg allerdings nicht geben.

18:25 20.02.2011
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Geschrieben von

rolf netzmann

life is illusion, adventure, challenge...but not a dream
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rolf netzmann

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