Politikverdrossenheit und was linke Parteien dazu beitragen

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Seit Wochen sinken in den Umfragen die Werte für die beiden Regierungsparteien Union und FDP, während die Oppositionsparteien weiter zulegen. Auch in der sogenannten Sonntagsfrage erleben wir das gleiche. Was aber machen die 3 Perteien links der Union und FDP daraus, wie nutzen sie dies, um eine andere Politik in Deutschland zu befördern?. Dass wir in Deutschland inzwischen ein 5-Parteiensystem haben, gilt allgemein als anerkannt, dass sich damit andere Koalitionsmöglichkeiten ergeben, die das alte Lagerdenken Rot -Grün und Schwarz - Gelb aufbrechen, ebenfalls. Geredet, debattiert wird viel über Rot-Rot-Grün, nur warum wurden bisher 3 dieser Möglichkeiten vergeben? In Thüringen war es nur vordergründig das Beharren der Linken an einem seit Gründung der Bundesrepublik normalen Prinzip, dass die stärkste Regierungspartei den Ministerpräsidenten stellt. In Wirklichkeit war es die Angst der Sozialdemokraten vor einer Koalition mit der Linken, in er sie der Juniorpartner sind, eine Rolle, die sie in Koaltionen mit der CDU als normal ansehen und die sie jetzt wieder ausfüllen. Offen für neues , obwohl es viele in seiner Partei wollten, war Matschie nicht. Im Saarland bescherte der Oskar-Effekt der Linken das Traumergebnis schlechthin, mehr als 21% . Rot Rot Grün war möglich, unter einem SPD Regierungschef und mit den Grünen als kleinstem Partner. Das sind sie jetzt auch, in der bundesweit ersten Jamaika Koalition. Sie probierten etwas Neues und feierten dies als Erfolg grüner Politik. Berührungsängste mit der Linken ließen die Saar Grünen zurückschrecken, die erste rot -rot- grüne Landesregierung zu schmieden. Und nun NRW, das zugegebenermaßen schwerste Kapitel in der möglichen Zusammenarbeit der 3 linkeren Parteien. Eine Sondierung , Abruch wegen Zweifeln an der Verfassungstreue der Linken und ihrer Einstellung zur DDR, 20 Jahre nach deren Ende. Sind es nur Berührungsängste von SPD und Grünen , die sie vor einer formellen Koalition mit der Linken zurückschrecken lassen? Warum sollte das , was seit 2002 in Berlin funktioniert, was 8 Jahre in M/V passte und jetzt in Brandenburg passiert, warum sollte dies im Westen nicht funktionieren? Gibt es gute Linke, im Osten, und böse Linke, im Westen? Wenn über Politikverdrossenheit geredet wird, gehört dieses Thema auch mit dazu, dass es diese 3 Parteien nicht schaffen, ihre rechnerische Mehrheit in eine gemeinsame Regierung münden zu lassen. Die Frage stellt sich ernsthaft, wie lange es noch linke Mehrheiten nach Wahlen geben wird, muss sich der Wähler doch fragen, warum es diese wählen soll, wenn es die Gewählten nicht schaffen, diese Konstellationen für eine andere Politik zu nutzen. Dass die Parteien links der gegenwärtigen Bundesregierung bisher auch keine Meinungsführerschaft zu den aktuellen finanziellen und ökonomischen Problemen erringen konnten, kommt noch erschwerend hinzu. Der Hauptgrund dafür ist aber auch wieder, dass die größte deutsche Oppositionspartei, die Sozialdemokraten, zwar gerne die Union anbellt, auch laut, aber nicht wirklich beisst, denn das wäre der Konsequenz schon wieder zu viel.

Wann wird es endlich zu einer erfolgreichen Zusammenarbeit der bundesweit 3 Oppositionsparteien kommen, um die Interessen der Masse der Bevölkerung in den Parlamenten zu artikulieren? Wieviele Gelegenheiten wird es noch dafür geben, nach den bisher ungenutzten? Und wann werden diese Politiker begreifen, dass sie mit ihrem von Abgrenzung und , besonders bei der SPD, Annäherung an die Union geprägten Kurs, auch für die zunehmende Politikverdrossenheit verantwortlich sind?

04:43 23.05.2010
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Geschrieben von

rolf netzmann

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rolf netzmann

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