rin in de Kartoffeln, raus aus de Kartoffeln...

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Heute Abend, 18.45 Uhr, die Nachrichten auf RTL. Morgem beginnen die Haushaltsberatungen und die Koalition möchte nach Monaten des Zwists ein Bild der Geschlossenheit abgeben. Der Verteidigungsminister hat sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt und strahlt, als er den Weg zum Kabinettstisch nimmt. Dann eine Meldung, die mich aufhorchen läßt, bei den Mehrwertsteuersätzen soll aufgeräumt werden, unter anderem auch bei der ermäßigten Steuer für Hotelübernachtungen. Hoppla, da war doch was. Die Liberalen hatten diese 7% in den Koaitionsverhandlungen im letzten Jahr durchgedrückt, ein Schelm, wer Arges dabei dachte, weil die Möwenpick -Hotelgruppe der FDP eine satte Spende zukommen ließ. Die Hotels hatten ihre Software anzupassen, musste doch jetzt die reine Übernachtung mit den 7%, das includierte Frühstück dagegen weiterhin mit 19% ausgewiesen werden. Und nun, ganze Kompanie kehrt? Ich sehe einen etwas herumdrucksenden liberalen Genersekretär Lindner vor den Mikrofonen, der nicht mehr lauthalss Nein sagt.

Von der Politik sollte man Verlässlichkeit erwarten dürfen, so dachte ich bisher. Verlässlichkeit würde in diesem konkreten Fall bedeuten, das der im letzten Jahr erst eingeführte ermäßigte Steuersatz für Hotelübernachtungen Bestand hat. Was heute Abend in den Nachrichten angedeutet wurde, hat mit Verlässlichkeit nichts mehr zu tun. Ein Hin und her, eine FDP, die ein ihr vor wenigen Monaten noch so wichtiges Projekt nicht mehr massiv verteidigt, löst bei mir nur Kopfschütteln aus. Rin in de Kartoffeln, raus aus de Kortoffeln, ist das der neue Politikstil der schwarz-gelben Bundesregierung?

19:28 13.09.2010
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Geschrieben von

rolf netzmann

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rolf netzmann

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