von Konsequenz, altem Denken und neuen Koalitionen

Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Endlich mal eine Partei, die konsequent und verlässlich ist. Eine Partei, ein Wort sozusagen, auf das der Wähler sich verlassen kann. So sind die Freien Demokraten, die vor der NRW Wahl immer betont haben, dass sie nur mit der CDU koalieren werden. Eine klare Koalitionsaussage, die kurz nach 18. 00 Uhr des 09.05. bereits Makulatur war. Doch der süße Duft der Macht lockt weiterhin, so dass man sich die Option einer Ampel unter der Bedingung offenhielt, dass die potentiellen Partner mit der Linkspartei keine Gespräche führen. Nun hat Frau Kraft aber betont, dass auch mit der Linken Gespräche nicht ausgeschlossen sind, und schon sagen die Liberalen die Gespräche mit der SPD ab. Einfach bewundernswert konsequent. Was hilft es da, wenn der stellvertretende SPD Chef Scholz die Liberalen daran erinnert, dass sie ab 1969 zusammen mit der SPD eine neue, fortschrittliche Politik betrieben und die Bundesrepublilk wirklich erneuert haben. Was hilft es, dass nach der letzten Wahl in Berlin Wirtschaftsvertreter den Verbleib des PDS Wirtschaftssenators Wolf im Amt forderten, weil dieser eine hervorragende Arbeit leiste und mit ihm eine sachorientierte Zusammenarbeit erfolge. Weder in Mecklenburg /Vorpommern noch in Berlin ging die Welt unter, als die Linken in Regierungsverantwortung waren.

Die SPD sollte die linke Mehrheit im Landtag nutzen und den Versuch wagen, die Linke in die Regierung einzubinden. Das Parteiensystem ist in Bewegung geraten, das alte Lagerdenken ist vorbei. Schwarz Gruen in Hamburg und Schwarz Gruen Gelb im Saarland zeigen dies deutlich. Dieser Offenheit gerade der CDUsollte die SPD jetzt eine eigene Offenheit mit der Bildung einer Rot Rot Gruenen Landesregierung in NRW entgegenstellen. Das real existierende 5 Parteien System in Deutschland erzwingt geradezu neue, bisher undenkbare Koalitionen. Dass die Freien Demokraten im alten Graben hocken und den frischen Wind, den die Linken in dieses antiquierte System gebracht haben, als bedrohlichen Hurrikan empfinden, sollte dabei weder SPD und Gruene noch die Linke tangieren. Ob es unbedingt konsequent ist, sich an lediglich eine Machtoption zu klammern, sei auch noch dahingestellt. Es wird jedenfalls Zeit, die Ausgrenzung einer Partei, die in 13 deutschen Landtagen sowie im Bundestag Fraktionen stellt, zu beenden. Ich sehe keinen Grund, warum die linke Mehrheit im Landtag von NRW nicht praktisch genutzt werden sollte. Wie lange wollen SPD, Gruene und Linke eigentlich noch warten.

17:46 13.05.2010
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

rolf netzmann

life is illusion, adventure, challenge...but not a dream
Schreiber 0 Leser 1
rolf netzmann

Kommentare