Warum darf ich die Partei "die Partei" nicht wählen?

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Zur Erinnerung 2005 gab es auf dem Wahlzettel "die Partei", eine Parteigründung der Titanic-Redaktion, die mittlerweile einige tausend Mitglieder hat. Man muss sie nicht toll finden, aber in welcher Demokratie leben wir denn, dass ich als Bürger eine Partei nicht wählen darf, die alle Vorraussetzungen (Unterstützerunterschriften) erfüllt. Der Bundeswahlleiter kann über den Willen von genug Bürgern einfach hinwegsehen und entscheidet "die Partei" darf nicht gewählt werden. Es würde ihr an Ernsthaftigkeit fehlen. Hat der mal eine Umfrage gemacht, wieviele Westdeutsche sofort die Mauer wieder aufbauen würden? Das ist nämlich die Kernforderung der Partei "die Partei". Daher weht auch meiner Meinung nach der Wind. Die Mächtigen haben Angst, dass diese Forderungen beim Wähler Anklang finden und durch "die Partei" in der Öffentlichkeit weiteren Nährboden finden.

Auch die APPD wurde von der Wahl ausgeschlossen, was sehr schade ist. 1998 habe ich für sie unterschrieben, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt. Sie durften jetzt schon bei einigen Wahlen antreten, warum so plötzlich nicht mehr? Übrigens, diese Wahlkampfveranstaltung war die beste Wahlkampfveranstaltung die ich jemals erlebt habe. Bei welcher Partei zieht sich denn der Parteivorsitzende vor seinem Publikum aus? Bei Schröder in Wiesbaden sind die Pudhys aufgetreten, allein dafür würde ich liebend gerne "die Partei" wählen. Die APPD hat immerhin die "Kassierer" und die "Terrorgruppe" aufgefahren, aber da musste man auch Eintritt bezahlen, die Pudhys gab es für umsonst.

Was ist das für eine Arroganz des Bundeswahlleiters? Niemand wird gezwungen bei irgendeiner Partei sein Kreuzchen zu machen, aber viele denken, es gebe einen gesellschaftlichen Zwang eine etablierte Systempartei zu wählen. Nee, den gibt es nicht, es kann doch keiner nachprüfen! Da es aber für viele diesen Zwang zu geben scheint, darf natürlich auch keiner eine andere Idee haben und alternative Wege begehen, es bestünde ja die Gefahr, dass er Unterstützer/Wähler finden könnte. Das geht in Deutschland mal gar nicht. Die Linke ist in Deutschland ja nur so erfolgreich, weil sie als WASG mit einer ostdeutschen Volkspartei zusammen gegangen ist. Die WASG war doch vielen suspekt. Sind das nicht so linke Spinner? Vielleicht sind das sogar Kommunisten. Oh, Backe, die hatten wir ja noch nie am Ruder, die wählen wir nicht. Könnte sein, dass die ja mal was Neues ausprobieren. Aber eine SED-Nachfolgepartei, die als SED immerhin die DDR in Grund und Boden gewirtschaftet hat, die können wir (ich betone wir, dass schliesst mich mit ein!) wählen. Deshalb werde ich im Herbst auch nicht "die Partei" wählen, auch wenn schon für die Entscheidung des Bundeswahlleiters der Wahlzettel per Hand in der Kabine verlängert gehört. Noch ist nicht aller Tage Arbeit, Martin Sonneborn, hat ja schon angekündigt, dass es noch zu früh sei um in den Untergrund zu gehen, man wolle erst einmal Einspruch gegen diesen Bescheid einlegen.

Ich betone noch einmal, man muss nicht toll finden, was die sogenannten Spassparteien machen, aber jede Partei, die die formalen Grundlagen erfüllt, muss zugelassen werden. Es kann keine Ernsthaftigkeitsprüfung geben, diese hat durch den Wähler am Wahltag zu erfolgen. Ausserdem sollten die Vertreter der etablierten Parteien mal drüber nachdenken, ob es nicht besser sei, diese Parteien bekommen die Protestwählerstimmen, als die NPD/DVU/REP.

10:24 18.07.2009
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Geschrieben von

bkhdk

Ich finde es wird von Tag zu Tag schlimmer...
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