Schuldenaudit für Europa?

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Im Rahmen des internationalen Aktionstages fand am 15. Oktober im Gripstheater eine Anhörung zur Euroschuldenkrise statt organisiert vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac. Zu Gast unter anderem der Außenminister Ecuadors Ricardo Patiño Aroca , der über den Schuldenauditprozess seines Landes im Jahr 2008 berichtete.

Ein Schuldenaudit bezeichnet ein Verfahren zur Offenlegung der Verbindlichkeiten eines Staates und Prüfung ihrer Legitimität. Patiño, der während dieser Zeit Finanzminister war, berichtete, dass das größte Problem innerhalb des Prozesses darin bestanden habe, von der Zentralbank die entsprechenden Informationen über bestehende Verträge mit privaten Gläubigern zu erhalten. Erst unter Androhung von Kündigung wären die Mitarbeiter bereit gewesen, ihm Einsicht in die geforderten Unterlagen zu gewähren. Einige haben es sogar vorgezogen, die Kündigung in Kauf zu nehmen. Patiño verwieß in diesem Zusammenhang auf Mafiastrukturen der nationalen und internationalen Zentralbanken, die dank fehlender Transparenz ihre Geschäfte mit der privaten Wirtschaft unkontrolliert abwickeln könnten.

Im Verlauf des dann erfolgten Auditprozesses konnten Unregelmäßigkeiten zu Tage befördert werden: „Vorher hatten wir nur einen Verdacht, nach dem Audit konnten wir nachweisen, dass die Verträge der Anwälte der Gläubiger und dem Staat unsere Gesetze verletzen.“

Auf die Frage, inwiefern ein Schuldenaudit ein Instrument für Europa sein könne, wies der Außenminister zwar auf die systemischen Unterschiede zu Lateinamerika hin, betonte aber, dass ein Auditprozess für jedes Land sinnvoll sei. Er ist sich sicher, um Privatbanken retten zu können, werden Statuten verletzt. Patiño wörtlich: „Sie werden überrascht sein.“ Nicht umsonst unterliegen Umschuldungsverträge, Bankenrettungsschirme etc. höchster Geheimhaltungsstufe, weil sie schlichtweg rechtsstaatliche Vorgaben unterlaufen.

Ecuador hat sein Verfahren, das Teil eines umfassenden Prozesses der Umgestaltung der Finanzarchitektur darstellt, dokumentiert und stellt sein Wissen der Weltgemeinschaft zur Verfügung. Leider seien Europäer zu stolz, Ratschläge aus den ehemaligen Kolonien anzunehmen. Ein beratendes Gespräch zwischen Patiño und Papandreou ist ergebnislos verlaufen. Die Griechinnen und Griechen zahlen dafür einen hohen Preis.

17:53 18.10.2011
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Geschrieben von

brit

Kein Toter ist so tief begraben, wie eine erloschene Leidenschaft. (Maxie Wander)
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