„Es wird keinen klaren Bruch geben“

Im Gespräch Der Nahost-Experte und Regierungsberater Volker Perthes erklärt, warum mit einem Sturz Assads das Chaos in Syrien erst beginnen könnte
„Es wird keinen klaren Bruch geben“
Während die einen kämpfen, reden andere schon über das Syrien der Zukunft

Foto: Joseph Eid/AFP/Getty Images

Für die Zeit nach Assad haben 45 syrische Oppositionelle von Januar bis Juni einen Plan in Berlin ausgearbeitet. Volker Perthes hatte sie in die Räume der Stiftung Wissenschaft und Politik eingeladen. Diese habe nur begleitet, betont er. So sei er etwa der Bitte der Syrer gefolgt, ihnen die Stasi-Unterlagenbehörde zu zeigen. Sie suchten Anregungen, wie sie mit den Akten der Geheimdienste eines Tages umgehen können.

Der Freitag: Der Plan, den die „Day-After“-Gruppe Ende August vorgestellt hat, liest sich wie aus einem Lehrbuch über Demokratie. Hat Sie etwas überrascht?

Volker Perthes: Mir ist gar nicht so wichtig, welches Wahlrecht sich am Ende durchsetzt. Viel wichtiger ist mir, dass Menschen miteinander reden, die aus unterschiedlichsten Kreisen kommen: Leute aus dem Inneren Syriens und der Diaspora, Leute, die für friedlichen Widerstand eintreten und solche, die eine externe Intervention fordern. Und dass all diese in der Lage sind, über Wochen und Monate ihre Differenzen beiseite zu lassen und sich gemeinsam Gedanken darüber zu machen, ein demokratisches politisches System aufzubauen, wenn der „Tag danach“ denn kommt. Das ist an sich schon eine Erneuerung der politischen Kultur dieses Landes, die Auswirkungen haben wird.

Manche sagen: Die Gruppe hat keine wirkliche Relevanz, das Ziel ist eher, die Bedenken der internationalen Gemeinschaft zu zerstreuen und die öffentliche Meinung auf Kriegskurs zu trimmen.

Ich halte das für Unsinn. Es ist nicht unsere Aufgabe, irgendjemand zu überzeugen. Es geht darum, den Menschen zu erlauben, miteinander zu arbeiten. Jeder hat seine Netzwerke, seine Gruppen. Und möglicherweise verbreitet sich die Erfahrung, dass sie miteinander arbeiten können, jenseits aller politischen und konfessionellen Unterschiede. Um Kriegsvorbereitung geht es gerade nicht.

2005 schrieben Sie: Es wäre „irrsinnig, auf Vertreter jener selbsternannten Opposition zu setzen, die sich in den Washingtoner Korridoren besser auskennen als in den Straßen von Damaskus“.

Bei dieser Gruppe ist das nicht so: Der größte Teil kennt sich in den Straßen von Aleppo und Damaskus sehr gut aus und fuhr bis vor wenigen Monaten noch nach Damaskus.

Wer war in der Gruppe vertreten?

Man hat versucht, das ganze Spektrum der relevanten Kräfte des Landes abzubilden: Muslimbrüder, Aleviten, Christen und sunnitische Muslime; Kurden, Konservative, Liberale und Linke. Manche haben vorher nicht gedacht, dass sie zusammenarbeiten können und in der Diskussion dann sehr wohl gemerkt, dass das geht. Weil alle aus den Erfahrungen der letzten 40 Jahre, auch aus denen des Exils, gelernt haben, dass Demokratie eine so schlechte Regierungsform nicht ist, wenn man eine vielgestaltige Gesellschaft hat. Vor ein paar Jahren hätte es wahrscheinlich ein Gerangel im Saal gegeben.

Wächst der Machtanspruch der bewaffneten Kräfte je länger der Konflikt dauert?

Eindeutig. Deswegen würde ich mir wünschen, dass der „Tag danach“ bald beginnt. Die Analyse ist: Das Regime wird nicht gewinnen. Der Wechsel kommt aber vielleicht nicht als klarer Bruch, sondern in anderer Form: Das Land fragmentiert, jede Autorität löst sich auf, oder mehrere Autoritäten erklären sich für legitim. Das wäre katastrophal. Bürgerkrieg würde drohen und der politische Wiederaufbau erheblich beeinträchtigt. Es war deswegen richtig, dass die Gruppen das, was sie erarbeitet haben, mit der Freien Syrischen Armee diskutiert haben.

Nahmen Kämpfer der FSA auch direkt an den Gesprächen teil?

Nein, aber die Teilnehmer haben außerhalb der Sitzungen Kontakt zu ihnen gehabt, über Skype. Ich nehme auch an, dass sich die FSA derzeit mit anderen Dingen beschäftigt.

Zum Beispiel, wie sie mit den Dschihadisten umgehen soll, von denen immer mehr an ihrer Seite kämpfen.

Ja, Kämpfer aus anderen Ländern sickern in Syrien ein. Die FSA selbst versucht, sich abzusetzen von solchen Kräften.

Ist die FSA im Kampf gegen Assad nicht angewiesen auf die Unterstützung der Dschihadisten?

Ich glaube nicht. Die FSA rekrutiert sich ja im Wesentlichen aus Deserteuren aus der syrischen Armee. Sie hat ihren Mitgliedern eine Ehrenerklärung abverlangt und auf humanitäres Völkerrecht verpflichtet. Das würde kein Al-Qaida-Dschihadist unterschreiben. Es wird der Zeitpunkt kommen – und es hat wohl erste Ereignisse dieser Art schon gegeben – an dem die FSA gegen Elemente vorgeht, die gegen das Regime kämpfen, aber kein Interesse an einem demokratischen, friedlichen Syrien haben.

Die FSA soll immer rücksichtsloser vorgehen. Hat sie an Vertrauen eingebüßt?

Rücksichtsloses Vorgehen ist im Bürgerkrieg Alltag. Und zwar von allen Parteien.

Wie lange wird sich Assad halten?

Die Kräfteverhältnisse im Land und in der Region verschlechtern sich für ihn kontinuierlich, aber nicht abrupt. Es herrscht eine Art Abnutzungsaufstand: Das Regime verliert Ressourcen, aber hat noch genügend Streitkräfte, Waffen und Munition, um sich zu halten. Wie lang es noch geht, weiß ich nicht. Es hängt auch davon ab, welche der Partner, die das Regime noch hat, sich von ihm abwenden oder deutlich machen, dass es Zeit für einen verhandelten Abgang wird.

Bewegen sich Russland und China inzwischen?

Ich denke ja. Ich war vor kurzm in Peking. Die chinesische Gesellschaft stellt durchaus Fragen: Wie kann das sein, dass Zehntausende ihr Land verlassen und in Flüchtlingslagern an der türkischen Grenze leben müssen? Im Staatsfernsehen laufen die gleichen Bilder wie bei uns. Die chinesische Regierung ist zumindest bereit, Hilfe für Flüchtlinge zu leisten und Geld zur Verfügung zu stellen für das UN-Flüchtlingshilfswerk. Sie nehmen das als Problem wahr.

Und Russland?

Russland braucht im Gegensatz zu China kein Öl aus den arabischen Golfstaaten. Und es ist auch nicht wahnsinnig an soft power interessiert. Ich glaube, dass Herr Putin immerzu den Tschetschenienfilm ablaufen sieht: bärtige Männer mit Waffen, die „Allahu Akbar“ schreien. Er denkt wohl, man muss ähnlich damit umgehen wie in Tschetschenien.

Gibt es noch eine Chance auf eine diplomatische Lösung?

Ich würde das nie aufgeben. Sotschi wäre ein guter Platz, um Assad und seine Familie aufzunehmen. Das Wichtigste ist, das Blutvergießen zu beenden. Wenn man Assad und seiner Entourage das Gefühl geben kann: Es gibt für euch einen Ausweg, ihr könnt heraus, ihr müsst nicht bis zum Ende kämpfen, ist das für Syrien jedenfalls die bessere Option.

Und darüber hinaus?

Den heute noch etwa 15 Prozent der Bevölkerung, die mehr oder weniger überzeugt hinter dem Regime stehen, muss man sagen: Auch für euch gibt es im Syrien der Zukunft einen Platz. Und den etwa 40 Prozent der Bevölkerung, die Angst haben vor Chaos, vor einem Absturz in den Bürgerkrieg: Es gibt eine Zukunft nach dem Regime. Daran müssen sich alle beteiligen, die heute Einfluss in Syrien haben. Auch Russland und Iran.

Was halten sie von Schutzzonen?

Das Problem an der Schutzzone ist, dass sie nur die schützt, die drin sind. Das nützt niemandem in Homs, Damaskus und Daraa.

War es richtig von der Bundesregierung, die neutrale Rolle aufzugeben?

Ich glaube, es ist richtig, sich auf die Zeit danach einzustellen, weil die Zeit danach kommen wird.

Bundesaußenminister Westerwelle hat die Opposition zur Bildung einer Übergangsregierung aufgefordert. Macht die Sinn?

Es kommt darauf an. Eine Übergangsregierung, die es schafft, alle wesentlichen Kräfte der Opposition hinter sich zu bekommen und in der Lage ist, eine Präsenz in Syrien aufzubauen, würde ich für richtig halten. Katastrophal wäre eine Gruppe, die sich zur Übergangsregierung erklärt, und am nächsten Tag sagt eine wichtige Oppositionsgruppe im Land: Uns repräsentiert ihr aber nicht.

Die EU will die Sanktionen gegen Syrien verschärfen. Bringt das noch etwas?

Es ist richtig, dem Regime in Damaskus deutlich zu machen, wie isoliert es ist. Sanktionen helfen dabei. Aber darauf zu hoffen, dass sie allein das Land verändern, ist durch die historischen Erfahrungen nicht gedeckt. Sie er-setzen die Politik nicht.

Volker Perthes ist Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die die Bundesregierung in der Außen- und Sicherheitspolitik berät. Perthes gilt als einer der besten Kenner des Nahen Ostens. Dort hat er mehrere Jahre gelebt, davon zwei Jahre in Syrien. Von ihm erschienen ist das Buch Der Aufstand. Die arabische Revolution und ihre Folgen

Das Gespräch führte Benjamin von Brackel
10:45 18.09.2012
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