Kein Royal Flush

Parteitag Das Pokerspiel ist zu Ende: Katja Kipping und Bernd Riexinger heißen die neuen Vorsitzenden der Linken. Sie werden es schwer haben

Mit einer Doppelspitze Kipping/Riexinger hätte vor ein paar Wochen noch kaum einer gerechnet. Statt der jungen Mutter aus dem Osten und dem Gewerkschafter aus dem Ländle waren Lafontaine und Bartsch im Fokus. Aus einem einzigartigen Machtspiel, einem Poker, bei dem ein Kandidat nach dem anderen mehr oder weniger freiwillig ausgestiegen waren, sind nun Katja Kipping und Bernd Riexinger übriggeblieben.

Darin drückt sich das widerstrebende Bild in der Partei aus: Die Delegierten, so wird es auf dem Parteitag deutlich, wollen keine Spaltung, sie wollen eine Partei bleiben und sind sich dem Ernst der Lage bewusst. Gleichzeitig wird klar, wie polarisiert die Partei ist, wie stark die beiden Hauptflügel in Ost und West auseinanderdriften und wie sich das im Druck von Parteioberen auf die Delegierten auswirkt. Das neue Führungsduo ist das Ergebnis aus einer Mischung von Strippenzieherei und Demokratie. Wenn es beide schaffen, sich als Vertreter einer Partei zu präsentieren und von den Flügeln abheben, könnte das Experiment dennoch gelingen, könnten die Gräben in der Partei überbrückt werden.

Der Druck war zu groß

Zwischenzeitlich schien auf dem Parteitag alles möglich. Sechs Kandidaten mit ernsthaften Chancen, darunter Katharina Schwabedissen und Katja Kipping, die als gemeinsames Führungsduo einen „dritten Weg“ eingefordert hatten, Bernd Riexinger und Dietmar Bartsch, beide mit realistischen Aussichten auf einen Wahlerfolg. Selbst das Gerücht einer Kandidatur von Vizeparteichefin Sahra Wagenknecht machte vor den Wahlgängen die Runde.

Dann flog ein Kandidat nach dem anderen heraus. Die sächsische Arbeitsmarktpolitikerin Sabine Zimmermann zog sich – mit ohnehin nur Außenseiterchancen – zurück und empfahl mit Voraussicht das Duo Kipping/Riexinger. Überraschender kam dann der Rückzug von Katharina Schwabedissen. In mehreren Landesverbänden aus West und Ost hatte sich Sympathie für den „dritten Weg“ gezeigt, der Wille war bei vielen da, ein Zeichen zu setzen, die Kluft in der Partei zu überwinden. Doch der Druck war zu groß – mit Schwabedissen als einer Kandidatin aus Westdeutschland in der zweiten, gemischten Runde, wären nach der Wahl von Katja Kipping als erster Parteivorsitzenden aufgrund des Regionalproporzes die Chancen für Dietmar Bartsch gestiegen und die für Bernd Riexinger gesunken. Aber das war ja das Hauptziel des Lafontaine-Lagers geworden: Dietmar Bartsch als Parteichef zu verhindern.

Moderate Position

Das machte auch Sahra Wagenknecht noch einmal deutlich, die sich vor den Wahlen lange mit Getreuen besprach und die Gänge auf und ab ging, dann aber in einer Erklärung bekannt gab, dass sie nicht kandidieren werden, um den „Show-Down nicht auf die Spitze zu treiben.“ Als die Klingel sie zum Ende ihrer Redezeit ermahnte, bat Wagenknecht noch für einen West- und Ost-Kandidaten, eine letzte Unterstützung für Riexinger.

Für die erste Runde waren nur noch Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende in Hamburg, und Katja Kipping übrig geblieben. Kipping warb geschickt für einen neuen Führungsstil, für ihre „moderate“ und lagerübergreifende Position – was so natürlich nicht ganz stimmt: Berührungsängste zur SPD kennt sie nicht, Koalition befürwortet sie aber nur im Rahmen der „Haltelinien“ (Hartz IV, Kriegseinsätze). Mit ihrer sorgsam vorbereiteten Rede und ihrer frischen Art kam sie im Gegensatz zur etwas hölzernen Rede von Heyenn bei den Delegierten an.

Im zweiten Wahlgang lieferten sich Riexinger und Bartsch ein ebenbürtiges Duell mit kämpferischen Reden, die ähnlich starken Applaus ernteten. Beide betonten, die Partei versöhnen zu wollen, mit den unterschiedlichen Ansätzen eines Gewerkschafters (Riexinger) und eines Reformers (Bartsch). Eine reine Ost-West-Wahl war es jedoch nicht: Mit Mecklenburg-Vorpommern war der eigene Landesverband Dietmar Bartschs sich uneinig über die Kandidatenwahl. Der Wahlausgang war dann auch denkbar knapp mit 45 zu 53 Stimmen für Riexinger.

Dass viel Arbeit für beide bleibt, bewies auch die Reaktion nach dem Wahlsieg Riexingers, als Delegierte aus Westverbänden die Internationale anstimmten, was mit Pfiffen von Ostdelegierten quittiert worden war. Am Abend soll dann noch das Lied „Ihr habt den Krieg verloren“ gesungen worden sein, was am Sonntag die Parteijugend Solid in einer Erklärung abgestritten wurde. Trotzdem: Die Gräben in der Partei haben sich vertieft, was auch die Wahl von Matthias Höhn, Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, zum Bundesgeschäftsführers nichts änderte. Riexinger und Kipping war anzumerken, dass sie es ernst meinen, mit einem neuen Führungsstil und einer Versöhnung der Partei. Den Vertrauensvorschuss müssen sie nun nutzen. Einfach wird es nicht.

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14:10 03.06.2012
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