Raus aus dem Winterschlaf

Occupy Ein halbes Jahr nach ihrem Entstehen fehlt der Bewegung der Zulauf. Das wollen die Aktivisten in den kommenden Monaten ändern

Zum Treffen im Berliner Altbau sind sechs Leute gekommen. Den Reporter aus Israel mit seinem Dolmetscher abgezogen, sind es vier. „Ich frage mich, ob das heute Sinn hat“, sagt Vera, eine junge Frau mit blonden Locken, die mit ihren wachen Augen über den verwaisten, meterlangen Holztisch blickt. Das Ründchen entscheidet, es an diesem Tag kurz zu halten. Also erzählt Vera vom Plan eines Neustarts: Mit der ersten „Draußen-Assamblea“ sollen alle Occupy-Aktivisten zusammengebracht werden. „Am 7. April soll Occupy wieder aus der Winterruhe raus“, sagt sie zu Dietmar, Occupy-Mitstreiter und Mitglied der Linkspartei. „Dann leben wir wieder“, kommentiert der und lacht in seinen grauen Bart.

Ein halbes Jahr nach Gründung kämpft Occupy in Berlin um sein Bestehen. Ein harter Kern aus 30 bis 50 Leuten trifft sich weiterhin in den Stadtteilgruppen oder den „Assambleas“. Inzwischen haben sie sich professionalisiert: Arbeitsgruppen bereiten Demonstrationen vor, kümmern sich um die Internetseite und die Vernetzung mit anderen Gruppen. In der Auguststraße treffen sich Aktivisten etwa einmal pro Woche in einem Raum und diskutieren nach festen Regeln: Jeder erhält zwei Minuten Redezeit, die er an andere Redner abgeben kann; Wer die Zeigefinger wie Scheibenwischer bewegt, signalisiert: Das Thema gehört in eine Arbeitsgruppe. Auch an diesem Donnerstagabend halten sich die vier Aktivisten daran. „Es ist ein Erfolg, dass wir trotz der Flaute im Winter die Arbeitsstrukturen erhalten haben“, sagt Daniel Mützel, einer der Sprecher von Occupy Berlin.

Am 15. Oktober 2011 kam Occupy mit einem großen Knall auch nach Deutschland: Zehntausende hatten in etwa 50 Städten demonstriert. Über den Winter ist die Luft nun etwas entwichen. Deswegen fiebern die Berliner Aktivisten dem 7. April ebenso entgegen wie den Aktionstagen im Mai, wenn in Frankfurt am Main das Bankenviertel blockiert werden und in Berlin ein Sternmarsch stattfinden soll. Auch Zelte wollen die Aktivisten dann wieder aufschlagen. Schon während der Biennale – sie beginnt am 27. April – wollen sie in einem Raum, der ihnen von den Organisatoren zur Verfügung gestellt wird, ein paar Zelte aufstellen. Dennoch bleibt Occupy in einem Dilemma: Die Deutschen verspüren zwar ein Unwohlsein angesichts der Milliarden Euro, mit denen der Staat jongliert, um Banken und Krisenländer zu retten, während der Bundestag auf Linie gebracht wird, und die Bevölkerung nur staunend zusieht. Zugleich werden immer mehr Bereiche in der Gesellschaft der Profitlogik unterworfen – so etwa das Bildungssystem.

Ohne Krise keine Masse

Occupy will dem etwas entgegen setzen – stellt Kapitalismus und Elitensystem in Frage und fordert mehr Basisdemokratie durch lokale Räte. In der Anfangszeit hat es die Berliner Gruppe noch geschafft, hunderte junge Leute für die Politik zu begeistern, die sich bis dahin in dieser Hinsicht kaum engagieren wollten. Doch anders als bei der Piratenpartei, die zumindest in der Frage, wie mehr Menschen in die Demokratie eingebunden werden können, ähnliche Ansätze verfolgt, stockt die Mobilisierung. „Eigentlich müssten wir volle Hütte haben“, sagt Dietmar, der seinen Nachnamen nicht nennen will, an jenem Abend in der Auguststraße.

Vom Anspruch, 99 Prozent der Bevölkerung zu vertreten, ist die Gruppe ziemlich weit entfernt. Schon zur Demonstration am 15. Januar kamen deutlich weniger als noch drei Monate zuvor. „Wir haben zwar viel Zuspruch bekommen, aber die Sympathie mündet nicht in ein tatsächliches Engagement“, meint Daniel Mützel. Deutschland gehe es einfach zu gut. Wenn aber Euro-Länder wie Portugal oder Spanien wegen der Staatsschulden wanken sollten, und die Krise auch hier ankäme, könne Occupy groß werden. Wenn hingegen die ökonomische Lage bleibe, wie sie ist, glaube er nicht, dass Occupy zur Massenbewegung aufsteige.

Anders als die Piraten, die sich als Partei auf das Thema Netzpolitik stützen und so frech wie pragmatisch auftreten, erscheinen die Occupy-Aktivisten eher idealistisch und ernst – manchmal auch unkonkret, da sie es ablehnen, Forderungen zu stellen.

Zu den Hauptversammlungen kommen inzwischen oft weniger Leute als zu den Treffen in den Stadtteilgruppen, wo über konkrete Probleme und Aktionen geredet wird. So plant die Weddinger Gruppe, gegen den Hunger in der Welt zu demonstrieren, mit dem Autor Jürgen Todenhöfer über den Arabischen Frühling zu diskutieren und Brachflächen mit Samenbällen zu bewerfen. In Kreuzberg oder Neukölln debattieren die Gruppen über Mieterhöhungen oder Diskriminierung im Jobcenter. Oft kommen auch Leute von Mietervereinen.

Anders als in der Anfangszeit scheut sich Occupy nicht mehr, mit anderen Gruppen zusammenzuarbeiten. Den Protestmarsch am 12. Mai gibt es deswegen nicht unter dem „Occupy“-Label – stattdessen demonstriert Occupy neben der Interventionistischen Linken, Attac und Autonomen. „In der Anfangsphase war es unser strategischer Fehler, dass wir zu sehr mit uns selbst befasst waren“, sagt Mützel.

Im Altbau in der Auguststraße packt Regev Contes, der Reporter und Occupy-Aktivist aus Israel, seinen Schreibblock ein. Verglichen mit Israel sei Berlin in einer viel komfortableren Lage, was etwa die sozialen Härten betreffe, sagt er noch. Den vier Berliner Occupy-Anhängern dürfte diese Ansicht gar nicht gefallen.

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14:00 08.04.2012
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Ausgabe 42/2021

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