Bürgerkonvent CITOYEN 2019 D + EU 2019 !

verfassungsgebung 2019 feiern wir 70 jahre Grundgesetz. das ist eine gute Gelegenheit, Artikel 146 Grundgesetz (GG) zu aktivieren: für eine Bürger-Verfassungskonvent 2019 (D + EU)
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

1989/1990 wurde es aus machtpolitischen Gründen versäumt, einen Bürger-Verfassungskonvent und einen Volksentscheid über ein renoviertes Grundgesetz durchzuführen - trotz Verfassungsauftrag dazu ! Jetzt bietet sich eine neue Gelegenheit, unser Grundgesetz (GG) als zeitgemässe Verfassung gemeinsam zu gestalten. Die rechten Bewegungen in den neuen Bundesländern und darüber hinaus sind auch wegen der Verweigerung des Verfassungsvolksentscheids entstanden: frank richter, hört endlich zu! (aktuelles buch) und maaz, das falsche leben. die parteienoligarchie muss überwunden werden: hans-herbert von arnim, die hebel der macht und wer sie bedient. rainer kahni hat im FREITAG-blog mehrfach zum 146 GG publiziert ("deutschland hat keine (vom volk legitimierte) verfassung") und "Wehrt euch!" veröffentlicht. dass direkte demokratie weltweit funktioniert, zeigen u.a.: van reybrouck, gegen wahlen (losentscheide etc) und silvano moeckli, so funktioniert direkte demokratie. negi/hardt haben ASSEMBLY publiziert (2017). sikora und andere "Deutschland 6.0". johannes heinrichs "revolutiuon der demokratie" etc. frances moore lappe "packen wir's an !" naomi klein meint in GEGEN TRUMP ! zu recht, dass kleine schritte allein nicht mehr reichen: es braucht jetzt einen GROSSEN schritt, eben den bürger-verfassungskonvent 2019, angeregt von Carl Maria Schulte, bereits mehrfach parteifreie kandidatur als BUNDESPRÄSIDENT.

die eine hälfte der mitglieder des verfassungskonvents soll gelost werden (wahlberechtigte bürgerInnen), die andere vom volk gewählt. hier einige dringliche aufgaben der (möglichst parteifreien) verfassungsversammlung: verankerung des bedingungslosen grundeinkommens in der verfassung - reduzierung der bundesländer aufs optimum von etwa 7 ländern - gründung bürgersenat zur gesetzeskontrolle und ämterbesetzung (bundespräsident, verfassungsrichter, TV-intendanten etc) - gerechtes finanzsystem - steuergerechtigkeit - priorität klima und artenschutz - schritte hin zu einer europäischen föderation und zu einem weltparlament der bürger (buch von jo leinen, MdEP SPD)

siehe auch: impulse für eine demokratie der moderne- wenn ich mir was wünschen dürfte..., checkpoint demokratie e V, marburg 2018

wer kooperiert für dieses so dringliche und spannende vorhaben verfassungsversammlung?

denkbar zB: gründung stiftung zur umsetzung - publikation zum thema - kunstaktionen zum projekt ...

KONTAKT: an-stiftung@t-online.de C M Schulte u.a.

12:05 26.10.2018
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

carl maria schulte

künstler, bürgerrechtler, verfassungsexperte, initiator bürger-verfassungskonvente D + EU sowie integrierte ökosiedlung (kreative berufe, gesundheit)
carl maria schulte

Kommentare