„Die reden alle so akademisch“

Interview Inge Hannemann streitet für eine andere Sozialpolitik – und kritisiert ihre Ex-Partei scharf
„Die reden alle so akademisch“
Tadaaa: Die Linke stellt sich neu auf. Das gefällt nicht allen

Foto: Miguel Villagran/Getty Images

Fünf Jahre ist es her, da erschien bei Rowohlt ein Buch mit dem Titel Die Hartz-IV-Diktatur. Eine Arbeitsvermittlerin klagt an. Die Autorin Inge Hannemann ist auf dem Cover abgebildet, mit entschlossenem Blick. Seitdem kämpft sie für ihre Ziele, auch in der Politik. Jetzt ist sie wegen großer Enttäuschungen aus der Linkspartei ausgetreten.

der Freitag: Frau Hannemann, sind Sie eine gescheiterte politische Existenz?

Inge Hannemann: Nein, überhaupt nicht. Wie kommen Sie denn darauf?

Sie haben das Unrecht der Jobcenter aufgedeckt, bei Hartz IV sind aber noch nicht einmal die Sanktionen abgeschafft. Sie streiten für ein bedingungsloses Grundeinkommen, das sogar in der Linkspartei umstritten ist. Und nun sind Sie aus dieser Partei ausgetreten.

Ich bin nicht größenwahnsinnig. Darum wusste ich immer, dass ich allein nichts verändern kann. Mir geht es bei meiner Arbeit vor allem darum, „meine“ Themen sichtbar zu halten. Denen Gehör zu verschaffen, die nicht mehr an dieser Gesellschaft teilhaben. Und da habe ich mit anderen Menschen viel erreicht.

Plagen Sie nie Selbstzweifel?

Doch, immer wieder. Gescheitert bin ich zum Beispiel innerhalb der Linkspartei. Dort wollte ich etwas verändern, etwa als Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft. Das ist mir leider kaum gelungen. Gerade nach meinem Ausscheiden aus der Bürgerschaft im Sommer 2017 habe ich mich gefragt: Lag es an mir? Oder an meiner Art, weil ich so penetrant bin bei meinen Themen? Bin ich nicht kompromissfähig genug? Genossinnen und Genossen sagten mir: Du bist zu hart, auch in der Ansprache. Auf der anderen Seite sagten viele aber auch: Du bist mahnend, du hältst den Linken den Spiegel vor und du treibst sie auf allen Ebenen an. Und solche Streber waren nun mal noch nie beliebt.

In Deutschland gibt es wohl keine Einzelperson, die so für die Forderung „Hartz IV muss weg“ steht wie Sie. Ausgerechnet Sie sind nun aus der Linkspartei ausgetreten, die sich 2007 unter anderem mit dieser Parole als Markenkern gegründet hat. Warum mussten Sie da raus?

Das war keine spontane Entscheidung. Sie ist über Monate gereift. Meine Beobachtung ist, dass die Partei das Thema Hartz IV teilweise aufgegeben hat. Menschen, die aus verschiedenen Gründen dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen, spielen keine zentrale Rolle mehr. Wenn aus der Parteispitze die Losung kommt: „Familien und Kinder sind besonders betroffen in der Coronakrise“, dann stimme ich dem zu. Weil aber danach kein Wort mehr fällt über diejenigen, die erwerbslos sind oder im Niedriglohnsektor arbeiten müssen, dann finde ich das fatal. Die Linkspartei beklagt die unsoziale Politik der Bundesregierung, aber sie hat ihr nichts Substanzielles mehr entgegenzusetzen. Es reicht nicht, bei Hartz IV ein Ende der Sanktionen und eine Erhöhung des Regelsatzes zu fordern. Das ganze System der Ausgrenzung, Entrechtung und Bevormundung muss weg.

Die Partei wird auch konkret. Statt des einmalig ausgezahlten Kinderbonus fordert sie etwa eine Kindergrundsicherung.

Die extrem wichtig und schon lange notwendig ist, aber nur dann ihre volle Wirkung entfaltet, wenn die Kinder und Jugendlichen zugleich dem Jobcenter entkämen. Weil das sonst über den Bildungsweg der Kinder entscheiden kann. Und da steht eine Kosten-Nutzen-Rechnung im Mittelpunkt: Es redet den jungen Leuten das Abitur aus, weil sie eine Ausbildung machen sollen, damit das Jobcenter dann einen Teil des Geldes nehmen kann, um die Sozialleistungen der Eltern zu senken. Diese Erfahrungswelt der Betroffenen müsste die Linke skandalisieren, anstatt nur Schlagworte vor sich herzutragen.

Zur Person

Inge Hannemann, Jahrgang 1968, war Arbeitsvermittlerin im Jobcenter. Als Abgeordnete saß sie für Die Linke bis 2017 in der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie ist eine der prominentesten Hartz-IV-Kritikerinnen

Im Milieu der jungen, kosmopolitischen Großstadtakademiker sieht die noch amtierende Spitze der Linkspartei eine neue Kernklientel. Und die sehnt sich laut Umfragen nach einer linken Bundesregierung. Für Wahlerfolge müsste die Linke aber wohl auch Erwerbslose und Niedriglöhner erreichen. Wieso fällt ihr das so schwer?

Im Gebrauch der Sprache liegt sehr viel Macht. Und die Linke spricht seit Jahren nur noch akademisch. Da habe ich schon oft gehört: „In Ihrer Partei reden alle wie Professoren.“ Offenbar wollen viele in der Bundespartei diese Menschen gar nicht mehr erreichen. Dort traf ich schon auf die Meinung, die Erwerbslosen würden eh nicht wählen, also müssten wir uns um die auch nicht bemühen. Seit meinem Austritt habe ich zwei Mails aus dem Parteivorstand bekommen. Dort wurde meine Begründung nicht verstanden. Sie haben mir aufgezählt, was sie parlamentarisch getan haben, um Hartz ΙV abzuschaffen. Mir geht es aber vielmehr um die Außenwirkung, um das schwindende Selbstverständnis der Linkspartei als Sammelbecken für alle, die in der Klassengesellschaft im Nachteil sind – und dazu gehören auch Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen.

In manchen Fragen gibt es doch einen Zielkonflikt. Wenn bei der Blockade am Tagebau im Hambacher Forst manche in der Linkspartei sagten: „Wir müssen an die Menschen denken, die ihre Arbeitsplätze verlieren“, dann konterte die Parteispitze: „Es geht ums Klima, da sind Arbeitsplätze zweitrangig!“

Wer das Argument mit den Arbeitsplätzen vorbringt, unterwirft sich dem Dogma des Arbeitszwangs. Wir müssen uns eher fragen: Warum haben wir uns als Linke diesem Arbeitsethos so verschrieben, ohne die Ursachen der Erwerbslosigkeit zu hinterfragen? Das müssten wir dringend klären: Wie stehen wir insgesamt zur Arbeitslosigkeit? Wollen wir sie weiter nur als schweres Schicksal begreifen oder an einer Gesellschaft arbeiten, in der Erwerbslosigkeit kein Stigma mehr ist? Wir müssten ehrlich zugeben, dass Arbeitsplätze verloren gehen und zugleich Alternativen aufzeigen: eine sanktionsfreie Grundsicherung ohne Erwerbszwang, also ein bedingungsloses Grundeinkommen, außerdem Unterstützung bei Umschulungen.

Da drängt sich die Lieblingsfrage aller Staatstragenden auf: Wer soll das bezahlen?

Das wäre kein Problem. Eine hohe Vermögenssteuer ab einem Jahresbruttoeinkommen von 200.000 Euro wäre ein Baustein. Stattdessen fordern einige Spitzenleute der Linkspartei jetzt im Rahmen der Coronakrise nach außen vor allem eine einmalige Abgabe von Multimillionären und Milliardären. Damit ließe sich kein guter Sozialstaat aufbauen. Wenn die Linke hier zu defensiv agiert, dient sie sich leider in erster Linie SPD und Grünen an, um von ihnen als regierungsfähig anerkannt zu werden.

Warum sollte es in einer Bundesregierung nicht gelingen, Hartz ΙV endlich abzuschaffen?

Sicher wissen kann ich es nicht, aber mir fehlt das Vertrauen. Wenn ich nach Bremen blicke, wo die Linke mitregiert, dann schwant mir Übles. Im Wahlkampf hieß es noch: „Hartz ΙV muss weg!“ Im Koalitionsvertrag wurde das einkassiert. Da steht nur noch: Die Sanktionen müssen bei Haushalten mit Kindern abgeschafft werden, und bei den anderen Betroffenen müssen wir versuchen, sie zu senken. Versuchen! Auch in Thüringen waren sie vollmundig, und im Koalitionsvertrag steht nur noch ein einziger Satz zu Hartz ΙV. Aus Bremen haben mich Rückmeldungen von Hartz-ΙV-Empfängern erreicht, die bitter enttäuscht sind von der Linken.

Auf die Partei können Sie keinen Einfluss mehr nehmen. Wie geht es für Sie politisch weiter?

Ist das so? Ich stehe für die ein, die „draußen“ sind. Meine Zusammenarbeit mit Erwerbsloseninitiativen geht weiter, auch die mit Sozialverbänden und Bewegungen. Ich mache Erwerbslosenberatung, und ich gehe auch ohne Parteibuch demonstrieren.

Sie haben im Laufe des Gesprächs mehrmals „Wir“ gesagt, wenn Sie die Linkspartei meinten. So ganz kommen Sie da offenbar doch nicht raus ...

Ja, und ich weiß auch, auf wessen Seite ich mich bei Demonstrationen einreihen werde. In der politischen Einstellung bleibe ich selbstverständlich links.

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06:00 17.09.2020

Ausgabe 44/2020

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