Für den Wandel von einer antifaschistischen Heldin zum Symbol der Dauerkrise braucht es in der Linkspartei nur zwei Jahre. Im Februar 2020 warf Susanne Hennig-Wellsow dem unter anderem mit Stimmen der AfD gewählten thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich den Glückwunschblumenstrauß vor die Füße. Der FDP-Mann hielt sich nur wenige Wochen im Amt, ehe der rot-rot-grüne Bodo Ramelow gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten doch wiedergewählt wurde. Hennig-Wellsow gilt als Mastermind hinter den Wahlsiegen des ersten Linken-Landeschefs der Bundesrepublik.
Darum übernahm sie im Februar 2021 den Vorsitz der damals schon kriselnden Bundespartei gemeinsam mit der zuvor in Hessen erfolgreichen Janine Wissler. Nun, 14 Monate und mehrere desaströse Wahlergebnisse später, sind beide gescheitert. Gegen Wissler steht der Vorwurf im Raum, sie sei Fällen sexualisierter Übergriffe in der eigenen Landespartei nicht entschlossen entgegengetreten. Zurückgetreten von ihrem Amt ist jedoch nicht Wissler, sondern Hennig-Wellsow, die in der schriftlichen Begründung ihre bisherige Co-Chefin hart attackiert.
So weit, so normal. Innerhalb der Linken toben seit Jahren pausenlos Kämpfe um Machtblöcke, Eitelkeiten und manchmal sogar um politische Inhalte. So existenzbedrohend wie derzeit war die Lage aber noch nie. Bei der Bundestagswahl 2009 holte die Linke mit den beiden Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi zwölf Prozent, vier Jahre später wurde sie stärkste Oppositionsfraktion. 2021 lag sie nur noch bei 4,9 Prozent und zog lediglich dank dreier Direktmandate als Fraktion ins Parlament ein.
Im März verließ der Saarländer Lafontaine die Partei. Wenige Tage danach flog die Linke im Saarland nach der Landtagswahl aus dem Parlament, obwohl das kleinste Bundesland zuvor eine sichere Bank war. In diesem Jahr folgen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (8. Mai), Nordrhein-Westfalen (15. Mai) und Niedersachsen (9. Oktober). Alles andere als ein dreimaliges Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde wäre ein kleines, ein im Vergleich zu 2021 besseres Ergebnis bei der Bundestagswahl 2025 ein noch viel größeres Wunder.
Linkspartei hat Glaubwürdigkeit verloren
Vielleicht wird die Linke diese Krise nicht überstehen. Ein Grund dürfte der Verlust eines Alleinstellungsmerkmals sein, das die Partei lange Zeit stark gemacht hatte: Glaubwürdigkeit. Die Linke gründete sich 2007 als Zusammenschluss aus westdeutscher WASG und ostdeutscher PDS und als Protestpartei – vor allem gegen den rot-grünen Abbau sozialstaatlicher Absicherung sowie gegen die von Rot-Grün aktiv unterstützten Angriffskriege der Nato im damaligen Jugoslawien 1999 und in Afghanistan ab 2001.
Um diesen sozial- und außenpolitischen „Markenkern“ dreht sich der innerparteiliche Streit. Während einige „Reformer“ auf einen Kurswechsel fort vom Wunsch nach einer Abschaffung der Nato hin zu deutschen Waffenexporten oder Auslandseinsätzen der Bundeswehr drängen, zeigt sich im Angesicht des Ukrainekriegs, dass die Preisgabe dieses Grundsatzes auf erbitterten Widerstand der Parteibasis stößt. Um eine Eskalation zu vermeiden, hielten die Befürworter von Regierungsbeteiligungen den Konflikt lange Zeit klein. Wer noch vor Monaten den Disput um außenpolitische Positionen final klären wollte, erhielt von manchem Pragmatiker zur Antwort, „den Leuten“ sei die Nato doch völlig egal.
In der Öffentlichkeit hat sich dadurch das Bild der Partei von einer radikal friedenspolitischen hin zu einer zaudernden Gruppe gewandelt, von der man nicht weiß, wofür sie steht. Das gilt nicht mehr nur für die Außenpolitik. In Berlin trat die Linke nach der Abgeordnetenhauswahl 2021 erneut in eine Landesregierung mit SPD und Grünen ein. Die Linke war zuvor im Wahlkampf die einzige parlamentarische Kraft, die sich für eine Umsetzung der in einem Volksentscheid mit knapp 60 Prozent der Stimmen befürworteten Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne aussprach. SPD und Grüne wollen das Votum nicht umsetzen.
Linke als opportunistischer Haufen
Anstatt mit dem Ende der Koalition zu drohen, hilft die Berliner Linke den anderen Parteien nun dabei, den Volksentscheid durch bürokratische Zermürbung ins Leere laufen zu lassen. Kein soziales Problem ist in der Hauptstadt so groß wie das der ungebremst steigenden Mieten bei zugleich sinkenden Reallöhnen. Eine Überführung von Teilen des Wohnungsmarktes in öffentliches Eigentum wird es jedoch ziemlich sicher nicht geben, auch wegen der Linkspartei. Damit dürfte sich in der Bevölkerung das Bild verfestigen von einer Linken als opportunistischem Haufen, dem es vor allem um lukrative Posten geht.
Im Juni will man beim Parteitag den gesamten Bundesvorstand neu wählen. Sollte es gelingen, die verfeindeten Lager irgendwie zu einen, bestünde eine letzte Chance für die Linkspartei, wieder zu einer relevanten linkssozialdemokratischen Kraft zu werden. Die Frage allerdings lautet aus linker Perspektive: Wäre eine solche Trendumkehr überhaupt wünschenswert?
Frische Köpfe
Sie müssen ja nicht gleich die neue Bundesspitze bilden: Aber diese Leute sollten in der Linken künftig eine größere Rolle spielen
Elif Eralp, 41

Tochter sozialistischer Eltern aus der Türkei, sozialisiert auch in Gorleben: Im Berliner Abgeordnetenhaus dank Haustürwahlkampf in Kreuzberg, kämpft Elif Eralp für ein Wahlrecht für alle – mit der Partei, die so viele Menschen mit Migrationshintergrund auf Listen und in Parlamente bringt wie keine andere.
Jan Schiffer, 21

Seit Ende 2020 Bundessprecher der Linksjugend Solid, studiert Jan Schiffer Sozialwissenschaften und Philosophie auf Lehramt in Köln. Er ist selbst mit Hartz IV aufgewachsen und beackert ein von zu vielen Linken sträflich vernachlässigtes Feld, nämlich das der Wirtschaftspolitik.
Ali Al-Dailami, 40

Er will die friedenspolitischen Positionen der Linken nicht aufgeben: Al-Dailami kam als Sohn politischer Flüchtlinge aus dem Jemen, wuchs in Jugendheimen in Hessen auf, hat Leiharbeit- und Hartz-IV-Erfahrung. Seit 2021 Sprecher für Verteidigungspolitik der Bundestagsfraktion.
Jan Korte, 45

Tritt er an ein Mikro, lohnt sich das Zuhören: Jan Korte, der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, spricht mitreißend und einfach. Er fokussiert die soziale Frage, ist aber anschlussfähig an Parteikreise mit anderen Prioritäten. Geboren im Westen, sein Wahlkreis ist in Sachsen-Anhalt.
Gerhard Trabert, 65

Parteilos trat er zur Bundespräsidenten-Wahl an und holte 25 Stimmen mehr als die Linke, die ihn nominiert hatte, Vertreter stellte. „Armut macht krank, Krankheit macht arm“ – dagegen kämpft der Arzt Gerhard Trabert mit seinem Verein – er wäre ein glaubwürdiger Linken-Politiker.
Kristina Vogt, 56

Regieren kann funktionieren: In Bremen jedenfalls gelang es dem rot-grün-roten Senat, die soziale Dimension der Pandemie, etwa durch aufsuchendes Impfen in armen Stadtteilen, in den Blick zu nehmen – Verdienst der Linken-Senatorinnen Vogt (Arbeit) und Claudia Bernhard (Gesundheit).
Fotos: William Minke, Ben Gross, Presse, Imago Images
In den vergangenen Jahren haben sich bei den Linken zahlreiche Programmkonflikte aufgetan mit unvereinbaren Gegensätzen: Ist man für ein bedingungsloses Grundeinkommen oder für mehr Sozialstaat? Für offene Grenzen für alle oder für begrenzte Migration? Bekämpft man eine Pandemie mit harter Regierungskritik oder durch blinde Staatstreue? Soll die Klimakatastrophe im grünen Kapitalismus abgewendet werden oder indem man die Macht der Konzerne bricht? Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi und weitere Finanz- und Wirtschaftsexperten haben die aktive Parteiarbeit beendet wegen des Eindrucks, man konzentriere sich in der Außendarstellung zu sehr auf feministische und antirassistische Anliegen unter Ausklammerung der sozialen Frage. Dem Tagesspiegel sagte De Masi in Bezug auf eine mögliche Kandidatur für den Parteivorsitz: „Der politische Betrieb ist hochgradig krank, und ich habe nicht vor, meine Lebenszeit wieder mit Leuten zu verbringen, die jeden Kontakt zur Realität normaler Leute verloren haben.“
Innerhalb der Partei haben jene, die De Masi kritisiert haben, seit einiger Zeit das Sagen. Ihr Mantra lautet: „Nicht gegeneinander ausspielen, sondern die Kämpfe zusammendenken.“ Das ist ein ehrenwertes Ziel, das in der Realität aber vorerst gescheitert ist. Den Mitglieder- und Stimmenzugewinnen unter potenziellen Grünen-Wählern stehen Verluste bei der einstigen Stammklientel gegenüber. 2009 errang die Linke laut ARD-Wahltagsbefragung 17 Prozent der Stimmen von Gewerkschaftsmitgliedern, 2021 waren es 6,6 Prozent. 2009 wählten noch 25 Prozent der Erwerbslosen die Linkspartei, 2021 waren es elf Prozent.
Die Trennlinie innerhalb der Arbeiterklasse verläuft zwischen einander kaum versöhnlich gegenüberstehenden Milieus. Dafür haben die liberalen Verheerungen der jüngeren Vergangenheit gesorgt. Diese Klassenspaltung ist nun ausgerechnet für die Linke zum existenziellen Problem geworden. Wahrscheinlich hätte die Partei sich frühzeitig entscheiden müssen, was sie sein will: Arbeiter- oder Aktivistenpartei. Die Grünen haben diese Entscheidung längst getroffen. Sie sprechen die besserverdienende, formal hochgebildete, linksliberale Klassenfraktion an. Den Wettbewerb um diese Gruppe kann die Linke nicht mehr gewinnen. Wegen der tief erschütterten Glaubwürdigkeit – sie gilt als Teil des Establishments – wird die Linkspartei kaum mehr erfolgreich umschwenken können zum Branding einer linkspopulären Arbeiterpartei. Eine besonders schlechte Nachricht gibt es zudem für Fans von Rot-Rot-Grün: SPD und Grüne stehen inhaltlich mittlerweile CDU und FDP näher als den Linken.
Mehr als 20 Prozent für Linkspartei möglich
Warum sollte sich auch bei den Linken nicht die Erkenntnis durchsetzen, dass eine Partei kein Selbstzweck ist? Wer sich den Grünen verbunden fühlt, möge dort Mitglied werden. Alle anderen könnten einen Teil der Linksparteistruktur retten, um etwas Neues aufzubauen. Tatsächlich gibt es in anderen Staaten einige Akteure, denen mit der Konzentration auf eine sozialistische Politik große Wahlerfolge gelangen. Ob Bernie Sanders in den USA (den die Eliten seiner Partei taktisch ausbremsten), Podemos in Spanien, Labour in Großbritannien unter Jeremy Corbyn oder Jean-Luc Mélenchon in Frankreich – in verschiedenen Wahlsystemen und mit unterschiedlichen Akzenten eint diese Projekte ein kompromisslos linkes Profil.
Im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl 2022 erhielt Mélenchon mehr Stimmen von unter 30-Jährigen als Macron und Le Pen. 2019 galt dasselbe für Corbyns Labour-Partei im Vergleich zu den Mitbewerbern. Sanders vereinte die jungen Aktivisten mit den traditionellen Linken.
In westlichen Demokratien schwindet das Vertrauen in die Vereinbarkeit von Demokratie und Kapitalismus seit Jahren. Je ärmer ein Mensch ist, umso größer ist zudem die Wahrscheinlichkeit, dass er nicht wählt. Bei der Bundestagswahl 2021 lag der Anteil der Nichtwähler bei 23,4 Prozent. In gehobenen Stadtvierteln verharrt die Wahlbeteiligung seit Jahrzehnten auf hohem Niveau, wie die Hans-Böckler-Stiftung herausfand. Ganz anders ist es in sogenannten sozialen Brennpunkten. In Köln-Chorweiler oder Berlin-Marzahn wählt selbst bei Bundestagswahlen nur noch jeder zweite. Diese Leute sind politisch schwerer zu mobilisieren als junge Klima-Aktivisten aus Hamburg-Blankenese. Doch könnte es sich lohnen, ihnen ein linkes Politikangebot zu unterbreiten, dieses Angebot vor allem aber auch nach einer Wahl glaubwürdig zu vertreten.
Heute hat das Proletariat mehr zu verlieren als seine Ketten. Es hat aber noch immer eine Welt zu gewinnen. Die Linken wissen ziemlich gut, wogegen sie sind. Doch wofür genau stehen sie ein? Was ihnen fehlt, ist ein positiver Identifikationspol. In Deutschland könnte eine Zuspitzung auf einen solchen Pol eine neue Partei gebären. Die wäre zwar weniger koalitionsfähig als die derzeitige Linke. Dafür müsste sie nicht dauerhaft unter zehn Prozent landen, sondern könnte bei entsprechender Konsequenz und kluger Personalauswahl im besten Fall mit mehr als 20 Prozent der Zweitstimmen stärkste Kraft werden. Aus dieser demokratisch legitimierten Stärke heraus ließen sich die etablierten Parteien vor sich hertreiben.
Ist das naiv, gutgläubig, eine Illusion? Wer das meint, sollte in den Archiven nachlesen, mit welcher Häme sich vor dem Jahr 2007 Menschen konfrontiert sahen, die einer Partei links der SPD das Potenzial attestierten, nach einer Bundestagswahl die stärkste Oppositionsfraktion zu stellen.
Kommentare 49
Ich denke schon, dass man eine Aktivisten und Arbeiterpartei sein kann. Ich denke auch, dass man zu Corona ein diverses Konzept haben kann und sollte. Man schaue nach China- die gehen an Zero Covid unter, hier hingegen ist man durchseucht ohne die INtensivstationen dauerhaft zu überlasten. Impfen und Nichtimpfen hat also beides zusammen Vorteile. Hingegen kann man nicht pro und contra Nato, Krieg sein. Eine Friedenspartei fehlt. Allerdings ist das Grundeinkommen nicht durchdacht, mglw mag man irgendwo mit 1200 auskommen, aber nicht in Großstädten und auch nicht als kranker Mensch. Nicht kommuniziert: was ist mit den KV, PV Versicherungen (RV brauchts dann wohl nicht mehr). Was ist mit Personen im Wohnungseigentum- für die sind 1200 super. Ansonsten muss dann auch die Einkommensteuer rauf. Wie wird angepasst an Teuerung? Tja und wie sich die Berliner Linke aufführt ist einfach Scheisse. Ehrlich, selbst wenn die Linke nun Friedenspartei wird (wird mit Henning Wellsow und Konsorten ohnehin nicht), ich wüsste nicht ob ich mich übrwinden kann- dank dem Spektakel vor Ort.
Die Wagenknecht-Partei wird das Proletariat zu neuen Siegen führen. Ja nee, is klar. Aber lassen Sie sich nicht aufhalten...
Es war zu erwarten, dass die Linkspartei in absehbare Zeit nach dem Ausscheiden von Sahra Wagenknecht in eine Krise hinein taumelt. Eine Friedensrede im deutschen Bundestag gegen die Lieferung von schweren Waffen, muss ausgerechnet von der AFD kommen und nicht von der Linke.
Wäre der Name des Redners bzw. Name seiner Partei nicht eingeblendet gewesen, dann hätte ich gedacht, er ist einer von der Linkspartei, aber nein der Redner kommt von der AFD.
So weit ist die Linkspartei gekommen, dass sie nicht mehr als Friedenspartei im deutschen Bundestag wahrgenommen wird. Ein Jammer Schade ist es.
Friedensrede, hahaha. It's Putin, stupid.
Außerdem empfiehlt sich eine von den GrünInnen unterscheidbare Nachhaltigkeitsstategie- diese wollen am liebsten zurück ins Mittelalter, aber nur für den Gemeinmensch, ihr Klientel hingegen fährt Tesla, fliegt um den Globus etc.. Ihr Habeck redet vom ärmer werden und downsizen, alle 10 Prozent. Lächerlich Arme können das nicht und Wohlhabende können deutlich mehr. Mittlerweile kann ich mir kein bio mehr leisten- besser für den Planeten- wohl kaum. Es empfliehlt sich das flexible Budget. Bezüglich Energie und Industrie wurde wohl alles falsch gemacht von der Industriepartei CDU was geht. Leider lebt man in keinem Flecken, sondern hat ein Land gut zu regieren, d.h. man muss auf Diversität setzen, man muss einen Teil von Atom, Kohle, Gas vorhalten und Teile ökologisch umbauen- auch hier gehts nur mit energiemix. Und sehr wünschenswert Recycling, keine Obsolenz. Damit ist ei großer Unterschied zu Grün und konservativ gesetzt. Aber wenn de Masi und Wagenknecht verschwinden wirds sehr schwer, denn wer hat schon von solchen Zusammenhängen Ahnung in der Linken. Ich bin aus Gründen wie von de Masi genannt nie in die Politik, obwohl oft gebeten. Ich kann meine Lebenszeit nicht mit Personen verschwenden, die ahnungslos, ignorant und korrupt sind (machtkorrumpiert).
Liebe Linke, ihr werdet gebraucht, gerade jetzt wo Kriegs-trommeln ertönen und Ursachenforschung im Keller sitzt! Schwarz – weiß denken ist zwar Zeitgeist, auf dieser Spur solltet ihr nicht fahren und Sexismus, ich war nicht dabei – aber Karl Marx war auch nett zum Hausmädchen … man no … es reicht schon was die Grünen ablassen, der Helm und die Flinte lasst im Waffenschrank ! Entschuldigt Euch bei Hans Modrow das war ganz fies! Kämpft für Verhandlungen für / mit Russland und diese schäbige Waffen – Lieferei oder intelligentes Tötungsmustergerät, steht dagegen auf. Solltet ihr beim Presseball sein, nehmt den Botschafter Melnyk das Bier weg! Kein WK III - das ist das ENDE!
verständlich, nato und usa sind friedensengel- da braucht man sich nur durch die zeitgeschichte zu lesen.
"nehmt den Botschafter Melnyk das Bier weg! "
Trinkt Melnyk nicht eher Vodka als Bier?
Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Außer Annalena Baerbock, Robert Habeck und Anton Hofreiter, die wollen unbedingt hin.
Relativierung..mehr haben sie nicht drauf.
Putin ist hin gegangen. Niemand sonst.
Warten Sie mal ab. Das hat gerade angefangen.
"Im Juni will man beim Parteitag den gesamten Bundesvorstand neu wählen. Sollte es gelingen, die verfeindeten Lager irgendwie zu einen, bestünde eine letzte Chance für die Linkspartei, wieder zu einer relevanten linkssozialdemokratischen Kraft zu werden. Die Frage allerdings lautet aus linker Perspektive: Wäre eine solche Trendumkehr überhaupt wünschenswert?"
Für ganz wichtig erachte ich, die Eigentumsfrage muss neu austariert werden. Die Abwägung Recht auf Wohnung als existenziellen Bedarf - contra - Investor/Schutz des Eigentums/Eigenbedarf muss juristisch geklärt werden. Wer russische Investoren enteignen will, darf auch vor Enteignungen zugunsten MieterInnen sich nicht mehr querstellen, denn wie ist denn hier Verhältnismässigkeit verteilt? Wir brauchen also dringend von Mentoren geschulte fitte jung Leute, die Spass dran haben zu gestalten und die an eine Zukunft glauben. Bin mir sicher unter den sovielen politisch aktiven wie aufgeweckten SchülerInnen der fff Bewegung sind einige für die Sache der Linke zu begeistern.
Selbstvertrauen, Gestaltungswille das Unmögliche wagen, gibt es noch den Nachwuchs, der auf Karriere verzichtet und gegen die Entpolitisierung der Gesellschaft der Mitte anzukämpfen? Gut - die Lage ist aussichtslos, im Nacken sitzen uns Werteverlust, Inflation & Sozialabbau - gegenüber Krieg, Corona und ein viel mächtiger Feind - nämlich Pachamama. Das ist unser grösstes Unglück, auch wenn wir uns gerade vor einem Atomkrieg fürchten, später kommts noch dicker daher. Drum liebe Linke - jetzt erst recht, lasst uns den Apfelbaum pflanzen, auf dass die nächste Generation pflücken kann ...
Links ist nicht nur Politik - sondern Lebenseinstellung und ein Bekenntnis zur Sozialisation! Die Gegenkraft des ungebremsten Kapitals! Oder andersrum - auch andere Wege haben schöne Steine ..., das stete Wasser höhlt den Stein, Sie wissen schon ...
Links sein . . . bedeutet, es wird nie aufhören, es ist eine LEIDENSCHAFT
Bei einigen linken Mitgliederinnen und Mitgliedern der Partei DL bestand das politische Programm ausschließlich in der Forderung, dass Wagenknecht weg muss. Und De Masi oder Dagdelen gleich mit. Die Frage, wem das nützt, sollte endlich gestellt werden. Vielleicht gibt es in der Linkspartei mehr U-Boote oder verkappte Transatlantiker mit neoliberalem Weltverständnis.
Derzeit bestimmen die Neokons von Union, SPD, Grüne und FDP quasi als Einheitspartei die politische Entwicklung, gestützt und angetrieben von ebensolchen Ideologen aus deutsche Medienhäusern und den ÖR. Ein trostloser Zustand und äußerst gefährlich für die Reste einer Demokratie, die durch sogen. NGOs oder ThinkTanks, die den jeweiligen Regierungskurs stützen, weitestgehend demoliert wird. In dieser Gemengelage hätte es eine Linkspartei schwer. Und diese Linkspartei hat es mehr als schwer, sie ist am Ende, weil Teile dieser Partei den Lifestyle-Neokons hinterher hechelt mit Themen, die für Armutsrentner, Alleinerziehende, Geringverdiener und viele hart Arbeitende völlig uninteressant sind.
Extrem problematisch ist auch die Tatsache, dass nur noch die AfD als Opposition wahrgenommen wird. Und das ausgerechnet bei dermaßen existentiellen Fragen wie Krieg und Frieden. Wäre die AfD nicht ähnlich neoliberal orientiert wie die anderen Parteien, dann wären ihr durchaus 20% zuzutrauen. Gruselig sind diese Zeiten. Umso schmerzlicher der Totalausfall der Partei DL. Wagenknecht, De Mais, Dagdelen etc. sollten unbedingt eine USPD gründen. Mélenchon zeigt, was möglich ist.
Schön zu lesen Ihren Kommentar, zumal er so optimistisch ist. Diesen Optimismus teile ich leider nicht.
Die Linke sollte tun, was einige der Ukraine empfehlen: kapitulieren. Das wäre ein Abgang mit Würde, bevor der demütigende Prozess des allmählichen, nicht aufzuhaltenden Verschwindens an Fahrt gewinnt.
Putin hat vor über 60 Tagen begonnen.
Heute ist die Ukraine und Russland zerstört.
Putin setzt seine Atomraketen ein oder auch nicht.
Daran ändert das Liefern von schweren W.affen nichts.
Guten Abend Herr Baron!Die Linke wird nicht stärkste Kraft werden,ich sehe da keinen Phönix aus der Asche.Was die Linke aber auch können muss,das Pendant zur AfD sein und Geschichte nicht umdrehen lassen.Herr Malinowski - Historiker-zeigt,wie es geht.Das geht nur durch Bildung und die inhaltliche Gestaltung der Geschichtsbücher.Die fortschreitende Chancenmöglichkeit einer Generation von Kindern-auch zementiert durch ein grottiges Bildungswesen- muss täglich bekämpft werden.Das Geldrausschmeißen ebend auch im Bildungswesen muss aufhören und die Theoretiker müssen in die hinteren Reihen.Mittlerweile haben wir wieviele arbeitende Menschen mit 2. und 3.Job?Das sind amerikanische Verhältnisse,die ich ablehne.
In Berlin ist der Mietendeckel etc. ein Rohrkrepierer geworden.Was macht die Linke -ich sehe da Nichts.Da wird es auch keine Enteignungen geben,meine ich.Angenommen Rosneft usw. wird enteignet,dann ist die Nichtenteignung der Wohnungskonzerne nicht erklärbar.Ich meine auch,dass doch nicht nur eine ,,Anwaltsvetretungsindustrie''das Unmögliche erkämpfen kann sondern auch ein Kündigungsschutz der arbeitenden Mittelschicht durch den Staat erlassen werden muss.
Die vorgestellten linken Personen freuen mich sehr.Die Linken müssen aufhören sich zu zerlegen und ihre ,,alten'' ParteimigliederInnen mit Respekt behandeln-kritisch geht mit Respekt auch.Die neue Sucht heißt Profilierung und um sich abzugrenzen und eine menschliche Grundbasis zu schaffen- Vorbildwirkung.Ja und Neid muss als das erkannt werden-eine negative menschliche Eigenschaft,die als solches abgeschafft gehört durch Selbstreflektierung. LERNFÄHIGKEIT ist sie die Partei aber daraus muss auch folgen, dass die wichtigen Probleme nicht der Selbstreflektierung zum Opfer fallen.
Es ist für mich wichtig zum Schluss noch anzumerken,dass die Partei nicht das eigene Personal verbrät. Ja Frau Wissler hätte zurücktreten müssen bzw. erkennen müssen,dass der selbstverliebte ehemalige Partner ein Machtmensch ist,bleibt,der Strukturen für sich passend macht,um die Resttruppe aufzumischen.In diesem Zirkus Politik ist ein Unterscheidungsmerkmal auch- zu sagen was ist und so nicht bleiben darf.Die Linke hat gut zu tun in dieser Republik und dazu gehört auch im Bundestag Zweifel anzumelden, wenn eine grüne Politikerin mit einem gefakten Lebenslauf Ministerin werden kann.Ich bin dafür ,dass im Bundestag Menschen sprechen müssen,die ihren Alltag schildern und der unterscheidet sich doch größtenteils von den dortigen Mandatsträgern.Rederecht für Menschen aus der Republik....
PEACE
und sie haben null geschichtskenntnisse.
genau. daher gilt, selber die atomwaffe fordern, aber nur eine kleine so zur abschreckung (nyt), den friedenspolitik kanns gar nicht geben, weil ja jeder jederzeit....
Merkwürdig, die Kommentarfkt unter FDP Artikel ist deaktiviert. Zur FDP gäbs ja noch mehr zu sagen. Zum Beispiel Hut ab, wie mit SPD und GrünInnen, die sich ja lediglich nur ein soziales Feigenblatt ziert, geschafft wurde, dass auch aus dem Sozialpaket die etwas abbekommen, dies gar nicht benötigen.
Vielen Dank für Ihre Analyse, Christian Baron.
Die Einschätzung, dass ein Fünftel der Wählerinnen für eine linke Partei gewonnen werden können, darf man gerne teilen.
Der Rest der Analyse baut jedoch weitgehend darauf auf, die alten vermeintlichen Heilsbringer mit neuen zu ersetzen und halt irgendwie und weiterhin im deutschen Parteienalltag mitzuspielen, analog des ‚Markenkerns‘; nebenbei, eine (unpassende) Terminologie aus der PR-Kiste des Neoliberalismus.
Diese enge parteibezogene Ausrichtung auf Personen allein ist in der BRD zu schwach, um tatsächlich dringend notwendige gesellschaftliche Veränderungen anzupeilen.
M.E. braucht es eine intellektuell solide Konzentration auf die Machbarkeit eines Systemwechsels, einerseits („klein aber oho“), verknüpft mit einer cleveren, undogmatischen Bündnispolitik, andererseits, im Parlament und außerhalb, auch mit praktischen Beispielen von gesellschaftlichem Umbau in den Kommunen („Auffanggesellschaft“).
Eine linke Partei in Deutschland hat kaum Freunde in den (Mainstream)-Medien. Zwar gibt’s da ab und zu mal ein Augenzwinkern, dabei bleibt es dann aber auch.
Das hat sich seit dem KPD-Verbot nicht wesentlich geändert. Insofern sollte man nicht jedem Knochen nachrennen, der von diesen Medien hingeworfen wird, weder individuell noch als Gruppe.
Zugleich muss man heute anerkennen, dass es in einer medial dominierten und manipulierten Gesellschaft schwer ist, Gegenmacht (genügend kritische Masse) aufzubauen.
Schwer, aber nicht unmöglich.
Vielleicht sollte man wenigstens symbolisch (gerade) zum 1. Mai die Partei verlassen. Als Linker ... ist Ramelow nicht mehr mein Ministerpräsident. Das ist nur eine Kurznotiz der Geschichte.
Das Projekt ist zu Ende. Ramelow und sein Gefolge werden stahlhelmisiert wie Baerbock, Habeck & Co.Zur nächsten Verladerampe von schweren Waffen und leichten Politikern ist es in Erfurt nicht weit.
Links sein darf Mann und Frau. Es tut nicht mehr weh...
Mein Beitrag wurde vor ca. 4 h der "Moderation" zugeführt. Warum taucht er bis jetzt nicht auf ?
Wieso überhaupt diese Maßnahme ? Demokratie lebt vom Disput und ich verwende nicht mal so böse Wörte wie dieser Andreij Melnyk.
… “dieser Andreij Melnyk“ ist ein Hetzer/ Spalter und gehört ausgewiesen! Ähnlich äußerte sich der Ex General Kujat aber kritische Stimmen werden in der Deutschen Medienlandschaft nicht mehr zugelassen! Kommentare - weder verfassungsfeindlich oder n´e Beleidigung usw. die nicht der Kriegsrhetorik entsprechen werden nicht gebracht! Ich habe mal gelernt, Pluralismus - nein – wir werden entmündigt und noch schlimmer ist eigenes Denken! ( Es gibt Flüchtlinge Deluxe und die, die heute noch im Mittelmeer ersaufen dürfen! Zum 1. Mai werden hoffentlich die Menschen erkennen es gibt nur ein Frieden und es gibt nur eine Erde! Stoppt die sinnlosen Waffenlieferungen und zerhackt nicht den Verhandlungstisch mit Russland! Die USA sind weit weg und WIR in Europa sind die ersten die den Atompilz sehen!
Die LINKE ist tot.
Es braucht eine neue Bewegung mit klaren Grundsätzen, aus der eine Partei erwachsen kann.
Erster, unverhandelbarer Grundsatz: Keine weiteren Waffen in die Ukraine!
Die Linke hat aus den Augen verloren, dass eine Partei davon lebt, gewählt zu werden. Und gewählt wird sie in dem Maß, wie sie den Wünschen und Forderungen der Wähler (m/w/d) entspricht. Oder es zumindest versteht, die Illusion dieser Entsprechung zu erzeugen. Fühlt sich die Linke womöglich dem Wollen ihrer Wähler nicht mehr verpflichtet, weil sie stattdessen einen pädagogischen Auftrag zu haben glaubt? Es ist gefährlich, erwachsene Menschen erziehen zu wollen und schon gar mit den maßlosen Forderungen der Hypermoral. Vielleicht reicht es ja schon, ein bisschen vom hohen Ross des moralischen Sendungsbewusstseins herunter zu kommen und statt dessen ein bisschen mehr die Niederungen des Lebens in ihren irrsinnigen Verschachtelungen der Ebenen von Macht und Abhängigkeit zu berücksichtigen. Es ist wohlfeil, wohlfeil und dumm, auf Forderungen zu bestehen, die absehbar auch langfristig nur von einer kleiner Minderheit unterstützt werden.
Ja, Friedensrede. Was sonst? Das Maß an realpolitischem Verständnis und Politikfähigkeit, das zu seiner solchen Sicht notwendig ist, scheint Ihnen ebenso wie der Mehrheit der liberalen Gesellschaft in den vergangenen 30 Jahren neoliberaler Propaganda dermaßen abhanden gekommen zu sein, dass auch die sogenannte Linkspartei steht, wo sie steht (nämlich wo sie hingehört) und uns die Gesinnungsethiker und sich für links, grün und christlich haltenden Liberalmoralisten dieser Welt nach der schönsten sozialen jetzt noch eine militärische Katastrophe organisieren.
Gauland hat eine Friedensrede gehalten und alle anderen wollen den Krieg (der im Übrigen weder im europäischen noch deutschen Interesse liegt - da man es aber bei den Guten vorzieht, über Interessen nicht nachzudenken, sondern über gute Gefühle, überlässt man den Rechten die traumhafte Gelegenheit, den Frieden als nationales Interesse und Interesse der Bevölkerung zu deklarieren, wo er ja auch liegt). Das man mal sogenannte Linke als Kriegstreiber erleben muss - ... man lernt eben doch nie aus.
Das ist ein schöner Beitrag aus dem Lager Wagenknecht :-(Mit Blick auf die Richtungsdebatte der LINKEN im Sommer kommen jetzt alle mögliche Meinungen zusammen, die versuchen, den Kurs in ihrem Sinne zu beeinflussen.Linksautoritären vs. Linksliberalen, der ewige Kampf.Und so lange die einen dabei sind, sind die anderen unglaubwürdig.Linksautoritäre (Lager Wagenknecht):Geschichtsklitterer, Putinfreund*innen, Coronaleugner*innen, Verschwörungsgläubige, einige wütende junge Erwachsene, Dogmatiker*innen, Traditionelle, Lenin-Fans, eher Machtmenschen, Deutschtümelnde, Wutbürger*innen ...Linksliberale (liberal im sozialliberalen Sinne):Weltoffene, Postwachstumsvertreter*innen, Bewegungsorientierte, Umweltaktivist*innen (ein Planet für alle), LGBTQ, Anti-Autoritäre, Progressive ...Zu Britannien:Labour ist gescheitert, weil der linkskonservative Corbyn die EU abgelehnt und nur als wirtschaftsliberales Monster gesehen hat, die Jugend in Britannien sich jedoch als euopäisch begriffen hat und die Idee eines gemeinsamen Europas als solches bei aller Kritik an der EU begrüßt hat, was zu einem Wischiwaschi von Labour beim Brexit führte zu Gunsten der Tories.Und wen die Gelbwesten in Frankreich gewählt haben, den findet man häufig nicht links.DIE LINKE muß sich entscheiden, reicht es auf Wut und Protest zu setzen, eine Protestpartei zu bleiben? Oder kann man auch im marxistischen Sinne einen auf Anti-Establishment machen und trotzdem mitgestalten?Sie als Fundamentalopposition auf die üblichen 10% Wutbürger an der Wahlurne zu konzentrieren, verändert nichts. Da dient man nur einigen Berufspolitiker*innen und Opportunen als Altersvorsorge, und von denen hat die LINKE leider zu viele und ist da genau so Teil des Establishments wie all die anderen.Auch Engels war nicht mittellos nebenbei ...Und schon Lenin ließ die „Linken der Phrase“ ins Exil jagen ... während die Rote Armee später den spanischen Anarchist*innen aufs Maul haute, weil deren linke/linksliberale Gegenerzählung ein schlimmerer Feind war als das Franco-Regime ...
Im übrigen zeigt es, dass auch die parlamentarische demkratie nicht funktioniert. in parteien kommen eben nur die machtkorrumpierten nach oben.
ok, Sie haben die 25 % beschrieben, die die PdL und kleine Parteien wählen. Was ist mit den 20 % Nichtwähler*innen? Die anderen Wähler*innen haben schon eine Partei, sicherlich könnte man SPD und Grün, evtl auch AFD einige Stimmen nehmen, ob das so viele sind?
>>M.E. braucht es eine intellektuell solide Konzentration auf die Machbarkeit eines Systemwechsels, einerseits („klein aber oho“), verknüpft mit einer cleveren, undogmatischen Bündnispolitik, andererseits, im Parlament und außerhalb, auch mit praktischen Beispielen von gesellschaftlichem Umbau in den Kommunen („Auffanggesellschaft“).<<
Was wird @Schoen zu diesem Ansatz sagen?
>>Oder kann man auch im marxistischen Sinne einen auf Anti-Establishment machen und trotzdem mitgestalten?<<
Ich bin gespannt auf Ihre Ausführungen, wie das konkret aussehen soll.
>>Da dient man nur einigen Berufspolitiker*innen und Opportunen als Altersvorsorge, und von denen hat die LINKE leider zu viele und ist da genau so Teil des Establishments wie all die anderen.<<
Richtig.
>>Auch Engels war nicht mittellos nebenbei ...<<
Und?
>>Und schon Lenin ließ die „Linken der Phrase“ ins Exil jagen ...<<
>>während die Rote Armee später den spanischen Anarchist*innen aufs Maul haute, weil deren linke/linksliberale Gegenerzählung ein schlimmerer Feind war als das Franco-Regime ...<<
Oh. Das wüßt ich gern näheres. Eine Quelle haben Sie sicher.
Simpel.
Wagenknecht hat die Problematik der ärmeren Hälfte dieses Landes in ihrem hervorragenden Buch, welches über lange Zeit die Sachbuckbestsellerlisten dieses Landes anführte, brillant analysiert, formuliert und unwiderlegbar dokumentiert.
Plus Lösungen bereit gestellt.
Kriegen bestimmte Linken-Egos, die sowieso verloren haben, nicht die Kurve gekratzt, ist die Partei passé.
Nun, ich gehe davon aus, die Rigidität ist zu groß, deshalb fertigen wir schon mal den Grabstein an.
Inschrift: "Schade um die Linke, wäre so eine notwendige Partei im Lande gewesen, wurde durch personelle Unfähigkeiten ins Reich der Zombies getrieben."
Lesen Sie was Spanienkrieger schrieben: Hemingway, Orwell, Maria Osten und viele andere. Ich würde behaupten, die innerkommunistischen Kämpfe waren ein Grund für die Niederlage, es war schon stalinisiert.
die breitere mieterbewegung hat die linke zugunsten des regierens in berlin ja verraten. so wird das nix mit der breite.
Herr Suhr ! Sie ziehen aber vom Leder ! Sie sind ein Wagenknechthasser und diesbezüglich häufen Sie in ihrer Selbstgerechtigkeit ja allen Kot auf den sie finden können. Ob das allerdings zielführend für eine erfolgreiche linke Partei mag dahingestellt sein.
Zumindest bietet für mich z.B. die mittlerweile auch vom Mainstream gehätschelte fff-Bewegung keine grundsätzliche Alternative zum bestehenden Regime.
"Innerhalb der Linken toben seit Jahren pausenlos Kämpfe um Machtblöcke, Eitelkeiten und manchmal sogar um politische Inhalte" – na ja, was man so "Kämpfe" nennt. Aus der Nähe betrachtet erinnert es eher an ein Gerangel Halbwüchsiger, die sich in Cliquen zusammentun und wahlweise "Krieg der Geheimbünde" spielen, oder "Prinzessin" oder "Der Thorben hat aber zuerst geschubst" und ähnliches. Mit Politik hat das eher am Rande zu tun.
Genau diese Ich-mache-mir-die-Welt-wie-sie-mir-gefällt-Linken haben die Gesellschaft zerstört und nun endet damit folgerecht auch diese Partei.
Zitat: "Die Wagenknecht-Partei wird das Proletariat zu neuen Siegen führen. Ja nee, is klar."
Welche bekannten Politikerinnen/Politiker bzw. Parteien gibt es sonst noch in diesem unserem Lande, die sich für das "Proletariat" einsetzen?
Friedrich Merz, Markus Söder, Olaf Scholz, Frau Baerbock und Herr Lindner mit ihren neoliberal-konservativen Parteien CDU/CSU, SPD, FDP bzw. den Olivgrünen sicherlich nicht. Diese Leute bzw. Parteien gehören schließlich zu denen, die seit Jahren bei den Geringverdienern und der Mittelschicht "sparen", um das Ersparte den Oligarchen aka "Superreichen" aka "Leistungsträgern" ganz tief in den Hintern zu schieben.
Und die "Alternative" für Deutschland (abgekürzt AfD) ist allenfalls für dumme Nationalisten und für die Konservativen eine Alternative, denen die sozialdarwinistische und neoliberal-konservative Politik von FDP, CDU/CSU, SPD und den Olivgrünen - auf deutsch: die Umverteilung von unten nach ganz oben zu den Oligarchen - immer noch nicht weit genug geht.
Noch Fragen?
"Linksliberale (liberal im sozialliberalen Sinne):Weltoffene, Postwachstumsvertreter*innen, Bewegungsorientierte, Umweltaktivist*innen (ein Planet für alle), LGBTQ, Anti-Autoritäre, Progressive:"
Für diese Wähler (Servicenachricht: sind nicht links!) gibt es eine Partei, raten Sie mal welche. Ich verstehe deshalb die hinter der Annäherung an diese Position stehende Strategie der "Realos" nicht. Meinen die ernsthaft, man könne den Grünen diese Wähler in einer relevanten Größenordnung abspenstig machen? Das ist völlig unrealistisch.
Zitat: "Auch Engels war nicht mittellos nebenbei ..."
Wie arm an Intelligenz ist diese Aussage? - Muss man etwa selbst "mittellos" sein und in diesem unserem Lande als Hartz IV-Aufstocker mit Löchern in den Schuhsohlen/Socken in einer verschimmelten Bruchbude leben, um die Interessen von Mittellosen vertreten zu können?
Die relevante Frage lautet doch: Warum machen die meisten Volksvertreter bzw. Politikerinnen/Politiker, die vorgeben in unserer "Demokratie" die Interessen der arbeitenden Bevölkerung zu vertreten, nüchtern und bei Lichte betrachtet Politik für die vermögenden Multimilliardäre aka Oligarchen aka "Superreichen" aka "Leistungsträger der Gesellschaft" oder wie immer man die reichen oberen Zehntausend der Gesellschaft nennen will, die den eigenen Hals einfach nicht voll kriegen?
Wenn die real existierende Politik dazu führt, dass die Oligarchen aka "Superreichen" immer noch reicher werden und die Mittellosen auf keinen grünen Zweig kommen oder noch mittelloser werden, dann stimmt etwas nicht mit der real existierenden Politik oder wird diese Politik von Friedrich Engels gemacht, der bekanntlich bereits vor dem Ersten Weltkrieg verstorben ist?
Zitat: "Genau diese Ich-mache-mir-die-Welt-wie-sie-mir-gefällt-Linken haben die Gesellschaft zerstört und nun endet damit folgerecht auch diese Partei."
Man kann sich darüber streiten, wie das Wetter übermorgen wird, nicht aber über historische Tatsachen: Wenn diese Gesellschaft "zerstört" wurde, dann doch wohl von den Neoliberal-Konservativen oder wer bitteschön regiert seit 1949 in (West-)Deutschland?
Es sei denn, man gehört zu den "Es-war-nicht-alles-schlecht-bei-den-Nazis-Rechten", für die sogar CDU/CSU, SPD, FDP und die Olivgrünen zu den "Ich-mache-mir-die-Welt-wie-sie-mir-gefällt-Linken" gehören.
Oder kokst wie sein Dienstherr?!
Welche Mitte soll denn die Linke bedienen? Pro Nato, Ökologie aber nur für die Besserverdienenden, keine Vielfalt der Konzepte für Nachhaltigkeit, Pro Konzern, Sozialhilfe für Gutverdiener etc- dafür stehen doch schon Grün, Spd, FDP und CDU ein. Mit solchen Programm Stimmen zu holen ist begrenzt. dafür gibt es schon Parteien der Mitte.
Die Rechten (inkl. Grüne und SPD) haben es juristisch und politökonomisch organisiert, die CDU und FDP haben davon schmarotzend profitiert und die kulturelle Linke (Hegemonie der Postmoderne etc.) haben den dazugehörigen ideologischen Sound geliefert und das Pippi-Langstrumpfmäßig austapeziert - daher auch die »dysfunktionale Kommunikation unter Heerscharen von Narzissten« wie ein flegelhafter Leser dies hier regelmäßig zutreffend nennt. Sie ist schon ein in sich durch Widerspruch vermitteltes Ganzes, die Wirklichkeit und da gibt's kein Entkommen der Unschuld.
„Vielleicht wird die Linke diese Krise nicht überstehen. Ein Grund dürfte der Verlust eines Alleinstellungsmerkmals sein, das die Partei lange Zeit stark gemacht hatte: Glaubwürdigkeit.“
Wenn dem so sein sollte, weshalb schneiden dann die anderen etablierten Parteien vergleichsweise gut ab? Wenn die Linkspartei ein Glaubwürdigkeitsproblem hat, dann ist dieses Problem bei den anderen etablierten Parteien sicherlich fünf- bis zehnmal größer.
Die Alleinstellungsmerkmale der Linkspartei waren vielmehr: Streben nach Systemüberwindung hin zum demokratischen Sozialismus und das Nein zur NATO als radikale Friedenspartei.
„In westlichen Demokratien schwindet das Vertrauen in die Vereinbarkeit von Demokratie und Kapitalismus seit Jahren.“
Westliche, sprich kapitalistische Demokratien (ein schönes Oxymoron) waren von vornherein nie tatsächlich Demokratien, weil sich Kapitalismus und Demokratie nie ergänzen, sondern nur gegenseitig ausschließen können.
„Sollte es gelingen, die verfeindeten Lager irgendwie zu einen, bestünde eine letzte Chance für die Linkspartei, wieder zu einer relevanten linkssozialdemokratischen Kraft zu werden.“
Die Linkspartei soll nicht (nur) eine sozialdemokratische Kraft, sondern endlich eine sozialistische Kraft werden, die den Kapitalismus überwinden möchte, und diese Ausrichtung dann auch selbstbewusst und ausdrücklich kommunizieren.
Mit ihrem Hinwirken auf die Vergesellschaftung von Deutsche Wohnen & Co. wäre auf jeden Fall schon ein großer Anfang gemacht.
>>es war schon stalinisiert.<<
Das würde ich nicht bestreiten. Aber für eine Beteiligung der russischen Armee als solches, die über Waffenlieferungen und die Arbeit der GRU hinausgeht, hätte ich dann schon gerne ein paar Quellen.
Ansonsten könnte man den Inhalt Ihres posts auch verallgemeinern, denke ich. Aber das ist hier nicht der richtige Platz.
"Ich denke schon, dass man eine Aktivisten und Arbeiterpartei sein kann."
Man muss aber schon noch in der Lage sein zu erkennen, dass es in einer Gesellschaft widersprüchliche Interessen gibt, und dass die Ziele des einen nicht unbedingt gut für den anderen sind. Das ist es halt, was die Linke nicht kann. Sie biedert sich bei allen möglichen gesellschaftlichen Gruppierungen an und tut so, als könnte sie für alle gleichzeitig was machen. Das ist aber eben ein Irrtum. Und deshalb ist sie in keiner dieser gesellschaftlichen Gruppierungen besonders beliebt.
Die FFF-Kids, die laut eigener Aussage zum größten Teil aus der oberen Mittelschicht stammen, haben eben einen völlig anderen Blick auf die Welt als ein Industriearbeiter oder eine Rentnerin, die Grundsicherung bezieht. Deshalb rollt ja Luisa Neubauer nur entnervt die Augen, wenn vor frierenden Omas gewarnt wird, die sich das Heizen nicht mehr leisten können. Solche Menschen kommen in ihrem äußerst einseitigem Weltbild schlicht nicht vor.
Hartz-IV-Empfänger konkurieren mit Flüchtlingen um die gleichen Wohnungen und Essenspakete bei der Tafel. Nicht jede Frau findet die unbegrenzte Aufnahme von jungen Männern aus Gesellschaften mit sehr 'konservativem' Frauenbild gut. Und nicht jeder Flüchtling wird zum engagierten Vorkämpfer für LGBTQ-Rechte.
Auch Gendern ist etwas, das sogar die Mehrzahl der Frauen ablehnt. Sollte ein Mensch ohne entsprechende Vorbildung dennoch auf die Idee kommen, sich bei der Linken zu engagieren, müsste er sich erst mal einer Schulung im modernen Korrektsprech unterziehen. Das ist für den Lidl-Kassierer oder die gestresste alleinerziehende Hartz-IV-Mutter oft eher nichts. Die Linke gibt sich zwar als Partei der Arbeiter und Hartz-IV-Empfänger aus. Deren Lebensrealität kommt innerhalb der Partei aber schlicht nicht vor.
Für wen eine Regierungsbeteiligung der Linken am Ende gut ausgehen würde, ist somit äußerst fraglich. Ich würde behaupten, eher für eine kleine Gruppe ohnehin privilegierter. Insofern ist ihr Verschwinden durchaus zu begrüßen.