Jenseits von Gut und Böse

Reichtum Eine neue Studie belegt, dass in Deutschland die Vermögen ungleicher verteilt sind als bislang angenommen. Wer das ändern will, braucht mehr als nur moralische Appelle
Jenseits von Gut und Böse
Die Namen auf den Gästelisten der High Society-Partys sind in Deutschland seit Jahrzehnten die gleichen

Foto: Galoppfoto/Imago

Wie kann es sein, dass in einer vor Reichtum überquellenden Gesellschaft eine hauchdünne Oberklasse fast alles abgreift, während Abermillionen täglich darum kämpfen müssen, sich über Wasser zu halten? Die herrschende Meinung lautet: Wenn du arm bist, dann trägst du selber die Schuld, weil du zu faul oder zu dumm bist. Falls diese Sichtweise stimmen sollte, dann muss es in Deutschland viel mehr faule und dumme Menschen geben als bislang angenommen.

Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommt zu dem Ergebnis, dass die Vermögen noch ungleicher verteilt sind, als die meisten zu vermuten wagten. Den obersten zehn Prozent der Bevölkerung gehören demnach rund zwei Drittel der Vermögen – zuvor ging man von „nur“ 59 Prozent aus. Im reichsten Prozent liegt der Anteil bei 35 Prozent, was um 13 Prozent höher liegt als geahnt. Erstmals hat das DIW in einer Zufallsstichprobe die Millionäre im Land untersucht. Da Reichtum (ganz im Gegensatz zur Armut) privat ist und es hierzulande seit 1997 keine Vermögenssteuer mehr gibt, mussten sich Wissenschaft und Medien lange Zeit mit Schätzungen begnügen.

Natürlich ist die Rede von den Faulen und Dummen eine Erklärung, die an den Schreibtischen der teuren Wohngegenden entstanden ist. Sie ist eine Ideologie, die nur den wenigen Gewinnern nutzt, für die der Kapitalismus funktioniert. Der Ökonom Thomas Piketty hat vor Jahren belegt, wie groß in Deutschland die „Macht des alten Geldes“ ist. Auffallend viele der Namen, die sich auf der vom Manager Magazin regelmäßig veröffentlichten Liste der reichsten Deutschen befinden, zählten schon in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu den Reichsten. In Deutschland gibt es kaum Leute wie Bezos, Musk oder Gates, sondern eher Henkel, Bosch und Bahlsen.

Von der FDP bis zu den Grünen rühmt sich die Politik gern, die deutsche Gesellschaft sei heute viel gerechter als in früheren Zeiten. Doch die ökonomische Struktur dieser Gesellschaft, also die Verteilung von Eigentum, Vermögen und Einkommen, bewegt sich nicht nur wieder in Richtung der Daten von 1918. Sie beruht auch bis heute auf den Zeiten des Kolonialismus und der Nazi-Herrschaft. Ein Blick in die Wirtschaftsgeschichte zeigt, dass die Eigentümer vieler deutscher „Traditionskonzerne“ vor allem mithilfe brutalster Gewalt zu ihrem Reichtum gelangt sind. In diesem Licht erscheint es umso aufschlussreicher, wenn sie die bestehende soziale Ungleichheit damit rechtfertigen, sie seien nun mal die tüchtigeren Geschäftsleute und hätten klügere Entscheidungen getroffen als andere.

Was müssen da die rund neun Millionen Menschen in Deutschland denken, die laut jüngeren Studien unterhalb der Niedriglohngrenze von knapp elf Euro pro Stunde arbeiten? Wie mögen jene neun Prozent der Deutschen zu dieser Behauptung stehen, die trotz Vollzeitjob an der Schwelle zur Armut stehen? Zwei Drittel aller Beschäftigten im Niedriglohnsektor sind weiblich, was ebenfalls einen bedeutenden Kontrast bildet zu den Zahlen der neuen DIW-Studie. Die belegen, dass die Millionäre in Deutschland häufiger als im Durchschnitt der Bevölkerung männlich sind. Je höher das Vermögenssegment (das DIW unterscheidet vier davon), desto höher ist dort der Anteil der Männer fortgeschrittenen Alters aus den sogenannten alten Bundesländern und ohne Migrationsgeschichte.

Resignation statt Rebellion

Der Trend zur Konzentration von Reichtum in den Händen sehr weniger Leute ist global. Die 85 reichsten Milliardäre der Welt besaßen 2017 so viele Vermögenswerte wie 3,5 Milliarden Personen – das ist der ärmste Teil der Menschheit. Nach Zahlen von Unicef, dem Kinderhilfswerk der UNO, waren 2017 elf Prozent aller Kinder unter zehn Jahren in Spanien unterernährt. In Deutschland gibt es Schulen, in denen Lehrer morgens Brot und Milch mitbringen, weil ihre Schülerinnen und Schüler in armen Elternhäusern leben und deshalb hungrig zum Unterricht kommen.

Inmitten der längst nicht ausgestandenen Corona-Pandemie wies das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter an, ab sofort wieder die zwischenzeitlich ausgesetzten Sanktionen bei Hartz ΙV anzuwenden, bei denen Menschen das Geld gekürzt wird, wenn sie sich dem Amt nicht bedingungslos gehorsam zeigen. Außerdem soll der Hartz-ΙV-Regelsatz für Alleinstehende im Januar 2021 um siebenEuro steigen – auf monatlich 439 Euro. Für Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren wird der Satz um immerhin 39 Euro auf 367 Euro angehoben. Gar keine Steigerung ist für sechs- bis 13-Jährige vorgesehen, sie verbleiben bei 308 Euro. Das sind Beträge, die in keinem Verhältnis stehen zu den realen Lebenshaltungskosten.

Dass sich dagegen kein nennenswerter Protest auf der Straße erhebt, mag viele Gründe haben. Ein wichtiger dürfte darin liegen, dass unterdrückte und überausgebeutete Menschen tendenziell eher resignieren als rebellieren. Wer nicht von Armut betroffen ist, hegt dagegen häufig Vorurteile. In einer gerade erschienenen Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und des Vereins „Sanktionsfrei“ stimmten 65 Prozent der Befragten der Aussage zu: „Jeder, der arbeiten möchte, findet einen Job.“ Beinahe die Hälfte meint, dass Hartz-4-Bezieher „zu wählerisch“ seien, was die Jobsuche angeht. Ein Drittel stimmt sogar der Aussage zu, die Betroffenen würden gar nicht arbeiten wollen.

In der Geschichte ist die soziale Ungleichheit oft stark gestiegen, ohne dass sich wirksamer Widerstand regte. In Zeiten, in denen sich noch immer viele Menschen ein Leben ohne Kapitalismus nicht mehr vorstellen können oder wollen, gilt Armut als notwendiges Übel, denn: – so ein leider nicht totzukriegender Politikerspruch – „Man kann nur verteilen, was zuvor erwirtschaftet wurde.“ Diese Verdrehung der Tatsache, dass Armut ebenso vermeidbar wie politisch gewollt ist, zeigt sich nicht nur bei Entscheidungen von Exekutive und Legislative, sondern auch am Beispiel einer aktuellen juristischen Entscheidung.

50 Euro Steuern pro einer Million Euro Gewinn

Das Gericht der Europäischen Union hat dem US-Unternehmen Apple in einer Auseinandersetzung um Steuernachforderungen der EU-Kommission in Höhe von mehr als 13 Milliarden Euro recht gegeben, womit der Digitalgigant nun gar nichts zahlen muss. Hintergrund ist ein Deal zur Steuervergünstigung, den der Staat Irland mit Apple eingegangen war, um als Standort attraktiver zu erscheinen. Das Aushandeln solcher Deals ist Ländersache, was nun zum Scheitern der EU-Kommission vor Gericht geführt hat. Es ist eine einfache Rechnung: Siedelt sich ein Großkonzern in einem Land an, springen Arbeitsplätze, Fachkräfte, internationales Ansehen und Steuereinnahmen heraus. Faktisch bereichern sich auf diese Weise die Großkonzerne auf Kosten der Gesellschaft. Solange die EU daran rechtlich nichts fundamental ändert, bleiben Versuche wie der aktuelle im Fall Irland/Apple nicht ernst zu nehmen, weil sinnlos.

Denn solche Deals sind nicht selten, und sie führen dazu, dass Unternehmen wie Apple in der EU vorsichtigen Schätzungen zufolge weniger als ein Prozent Steuern auf ihre Gewinne zahlen. 2014 sollen es 0,005 Prozent gewesen sein, was 50 Euro pro einer Million Euro an Gewinn entspricht. Eine Studie des Tax-Justice-Netzwerks ergab vor wenigen Jahren, dass bis zu 32 Billionen US-Dollar in Offshore-Paradiesen liegen. Das ist aktive Steuervermeidung unter Billigung einer EU, die diesem Treiben noch nie konsequent Einhalt geboten hat – und deren Kommission als Teil der Troika während der Finanzkrise ab 2009 dafür sorgte, dass beispielsweise in Griechenland massenhaft Menschen verarmten, weil sie die griechische Regierung bei Androhung eines EU-Ausschlusses zwang, sogenannte Sparprogramme umzusetzen.

Das Grundprinzip des Kapitalismus ist, aus vorhandenem Geld noch mehr Geld zu machen. Wenn Regierungen also implizieren, dass bestimmte Konzerne ihrer „sozialen Verantwortung“ nicht gerecht würden, Arbeitsplätze zu schaffen oder Steuern zu zahlen, dann suspendieren sie den eigentlich nötigen Klassenkampf zugunsten der Moral. Dabei geht es hier nicht um Gut und Böse, sondern um den Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit. Unternehmen schaffen Arbeitsplätze nicht, damit es sie gibt und damit Menschen ein gutes Leben führen können, sondern weil sie aus bezahlter Arbeit möglichst viel unbezahlte Arbeit herausquetschen wollen, um sich am Markt durchzusetzen. Arbeitsplätze existieren im sogenannten freien Markt ausnahmslos nur dort, wo sie sich fürs Geschäft lohnen.

Die Qualität der Europäischen Union müsste sich darum jenseits blumiger Sonntagsreden auch daran messen lassen, ob sie die Interessen ihrer Bevölkerung vertritt oder lieber möchte, dass das Kapital ihr gewogen bleibt. Beides zugleich wird auf Dauer nicht zu haben sein. Auf nationaler wie supranationaler Ebene beruhte nahezu jeder soziale Fortschritt der vergangenen Jahrzehnte darauf, dass Gewerkschaften und soziale Bewegungen den Druck auf Regierungen erhöhten. In der EU etwa bräuchte es langfristig eigentlich eine (freilich derzeit leider utopische) Umwälzung der Eigentumsordnung, kurzfristig aber für alle Staaten verbindliche Regeln bei der Besteuerung der Konzerne. Daraus ergäbe sich ein Spielraum zur Umverteilung von oben nach unten – und es wäre eine Voraussetzung dafür, dass das DIW irgendwann sogar Studien veröffentlichen könnte, nach denen die Unterschiede zwischen Arm und Reich abnehmen.

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06:00 17.07.2020

Ausgabe 33/2020

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