Ganz ehrlich, es war nur ein Versehen. Nichts als ein verdammtes Versehen. Marcus Opitz* sitzt in seinem Wohnzimmer und variiert immer wieder denselben Satz, mit dem er seine Unschuld beteuert. Schon klar, seine Geschichte sei schwer zu glauben. Aber wahr sei sie dennoch. Vor ihm auf dem Couchtisch liegen eine Schachtel Kekse, eine Fernsehzeitschrift und ein Leitz-Ordner. Er wuchtet ungefähr die Hälfte des Papierberges auf die andere Seite. Dann drückt er den Schließhebel nach oben. Der Bügel klappt auf. Mit der Vorsicht eines Archivars schiebt Opitz ein Dokument heraus.

Er hält es zwischen Daumen und Zeigefinger hoch und sagt mit gespieltem Stolz: „Mein allererstes Schreiben als Hartzer.“ Oben rechts steht „Jobcenter Kaiserslautern“, darunter als Betreffzeile: „Einladung“. „Sehr geehrter Herr Opitz“, liest er vor, „bitte kommen Sie zum unten angegebenen Termin blablabla.“ Wenige Tage später habe er einen weiteren Brief erhalten. Darin teilte ihm das Jobcenter mit, dass er in den ersten drei Monaten seines Bezugs 30 Prozent weniger Geld bekomme, weil er einem Termin schuldhaft ferngeblieben sei.

Opitz glaubte an einen Irrtum. Er schrieb eine E-Mail – erhielt aber keine Antwort. Er rief an – kam aber nicht durch. Er ging hin – durfte aber nur am Empfang vorsprechen. „Ich hab der Dame gesagt, warum ich nicht da war: Auf dem Blatt stand ‚Einladung‘. Und ich hatte eben leider keine Zeit, sie anzunehmen.“ Da habe die Frau ihn ausgelacht. Warum sie denn so blöd lache, habe er gefragt: „Sie hat den Kopf geschüttelt und einfach weitergegackert, so als wäre ich ein Volltrottel. Das hat mich wahnsinnig gemacht.“ Er donnerte eine Faust auf den Tresen. Der Sicherheitsdienst komplimentierte ihn nach draußen.

Nie zuvor war Marcus Opitz arbeitslos. Nach der mittleren Reife machte er eine Ausbildung zum Verkäufer bei einer Supermarktkette, die ihn später fest anstellte. Mit Hartz ΙV hatte er nie was zu tun. Auch nicht seine Eltern, Geschwister oder Freunde. Irgendwann wurde er entlassen. Trotz etlicher Bewerbungen fand er ein Jahr lang keinen Job. Er sagt: „Ich dachte immer: Dir kann nix passieren.“ Mit einer Spielkarte kratzt er die Kekskrümel zusammen, bevor er den Tisch mit einem Tuch wischt. „Jetzt bin ich Mitte dreißig, lebe allein und bin gefangen in diesem Wahnsinn.“

Dieser „Wahnsinn“ begann vor anderthalb Jahrzehnten. Die rot-grüne Bundesregierung brach mit der bundesdeutschen Sozialstaatstradition und führte jene Agenda 2010 ein, über die heute wieder heftig debattiert wird. Der größte Niedriglohnsektor Europas entstand, und die Arbeitslosigkeit sank ebenso wie die Definition des Existenzminimums. Mittlerweile gestehen teilweise sogar hartgesottene Wirtschaftsliberale ein, dass Hartz ΙV ein Leben in materieller Armut bedeutet und keine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.

Wie im schlimmen Trickfilm

Was selten ein großes Thema ist: Wer vor seiner Erwerbslosigkeit einen Beruf ohne verwaltungsbezogene Kompetenzen ausgeübt hat, dem erscheint die Bürokratie oft undurchdringlich. Hinzu kommt, dass die Reformer zu einer Form des Neusprechs im Sinne George Orwells gegriffen haben. Arbeitslose heißen seither „Kunden“, das Arbeitsamt ist nun die „Agentur für Arbeit“ oder das „Jobcenter“, die in der Alltagssprache als „Hartz ΙV“ etablierte Stütze nennt sich jetzt offiziell „Arbeitslosengeld II“.

Jeder „Kunde“ muss eine „Eingliederungsvereinbarung“ unterschreiben. Sie simuliert einen Arbeitsvertrag, der gegenseitige Ansprüche festlegt. Damit entsteht der Eindruck, es werde durch einen Kontrakt eine neue Art des sozialen Verhältnisses zwischen Arbeitsvermittler und Arbeitssuchendem erzeugt. Tatsächlich besteht zwischen den Verhandlungspartnern eine asymmetrische Beziehung. Denn wenn der „Kunde“ nicht tut, was der „Fallmanager“ verlangt, dann gibt es die Möglichkeit einer „Sanktion“.

Als Mirja Irrgang* dieses Wort hört, seufzt sie so laut, dass der Wirt aufmerkt. Ob alles in Ordnung sei, ruft er herüber. „Nix is in Ordnung“, antwortet Irrgang. „Weißte doch.“ Sie hat als Treffpunkt das Journal Pub vorgeschlagen, weil sie sich für das Chaos zu Hause schämt. „Seit mich dieses Monster im Griff hat, geht’s bei mir drunter und drüber.“ Mit ihrem Freund lebt sie in einer kleinen Wohnung in der Innenstadt von Kaiserslautern. Die Kinder sind erwachsen, haben eigene Familien. Irrgang, Anfang 50, arbeitet als Reinigungskraft in einer Spielothek. In Teilzeit. Das heißt: Sie muss ihren Lebensunterhalt mit Hartz ΙV aufstocken.

Aus dem Aschenbecher fingert sie ihre halb verdampfte Zigarette. Der Brandrückstand fällt von ihr ab wie Schnee von einem unter der Last ächzenden Ast. Wie es ablaufe, wenn der „Fallmanager“ wieder eine „Einladung“ verschickt habe? Das sei wie bei diesem Zeichentrickfilm. Wie hieß der noch gleich? Sie könne sich schon Menschennamen schwer merken, bei Filmen sei es noch schlimmer. „Na ja, besser als umgekehrt“, sagt sie kichernd, und dann fällt ihr der Titel ein: Asterix erobert Rom. Da gebe es doch dieses „Haus, das Verrückte macht“, in dem Asterix und Obelix den „Passierschein A38“ abholen sollen und wegen der Schikanen der Bürokratie verrückt werden. „So ist es auch, wenn ich mit dem Amt zu tun hab.“

Alle sechs Monate ändert sich ihr „Fallmanager“. Das sei so geregelt, damit sich keine persönliche Beziehung zwischen „Schreibtischtäter“ und „Bittsteller“ entwickele. Die beiden Begriffe stammen von Mirja Irrgang. Jeder neue „Schreibtischtäter“ verlange von ihr lückenlos alle Kontoauszüge des vergangenen halben Jahres. Beim ersten Mal habe sie manche Posten auf den Kopien noch geschwärzt. Gehe den Typen ja nix an, wofür sie ihr Geld ausgebe. Da habe er angedroht, die Zahlungen zu kürzen, wenn sie nicht binnen drei Tagen die Originale vorlege – und angekündigt, sich bei ihrer Bank zu erkundigen, ob sie dort noch weitere Konten führe.

Das Journal Pub ist eingerichtet wie ein Irish Pub, die Atmosphäre aber ist ungezwungen wie in einer der auch in dieser Stadt mitten in Rheinland-Pfalz aussterbenden Eckkneipen. Mirja Irrgang blickt in einen der vielen Spiegel. „Dass ich blass bin wie ’ne frisch gekalkte Wand und dünn wie ’ne Bohnenstange, das hat vor allem mit dem Amt zu tun“, klagt sie. Früher habe sie noch ausgesehen wie das blühende Leben. Früher, das sind bei ihr die Neunziger, als sie noch Putzfrau mit Festanstellung bei der Stadt war und von dem Lohn gut leben konnte. „Mittlerweile“, sagt sie zu ihrem Spiegelbild, „muss ich sogar meinen eigenen Sohn anbetteln.“

Der habe ihr einmal 150 Euro überwiesen, weil sie eine Stromnachzahlung begleichen musste. Als der „Fallmanager“ den Geldeingang auf den Kontoauszügen entdeckte, sei ihr der Betrag im nächsten Monat vom Regelsatz abgezogen worden. Genauso sei es gewesen, als sie das eine oder andere Mal mit ihren Einnahmen vom Flohmarktverkauf über eine Zuverdienstgrenze geraten sei, die sich ihr einfach nicht erschließe. „Bei so was arbeiten die plötzlich richtig schnell“, sagt Irrgang. Zwei Jahre zuvor habe man ihr eine 100-Prozent-Sanktion aufgebrummt. Nicht zum ersten Mal hatte sie sich geweigert, ein Bewerbertraining mitzumachen – „Ich hab doch Arbeit, die müssen mir mehr Stunden geben, mich anständig bezahlen!“ –, und erhielt darum für drei Monate kein Geld mehr, sondern nur noch Lebensmittelgutscheine.

Sogar den Krankenversicherungsbeitrag überwies das Jobcenter in dieser Zeit nicht mehr. Schnell fand Irrgang heraus, dass das rechtswidrig ist. Der „Fallmanager“ war einsichtig, ließ sich aber Zeit: „Wie lange hat es wohl gedauert, bis die von der Krankenkasse mir keine Mahnungen mehr geschickt haben? Vier Monate! Die wollten mir den Gerichtsvollzieher schicken.“ Miet- und Stromschulden musste sie vom Regelsatz abstottern. Tagelang ohne Essen auszukommen, das sei für sie längst normal.

Sanktionieren oder Fliegen

Auf die Weigerung, an bestimmten „Maßnahmen“ teilzunehmen, reagieren die Jobcenter besonders energisch. Denn die Politik hat mit der Agenda 2010 auch die „Mitwirkungspflichten“ der „Kunden“ und die „Zumutbarkeitskriterien“ zur Aufnahme von Erwerbsarbeit verschärft. Dabei enthält schon der Begriff eine logische Widerstandsschranke. Gegen Zumutbarkeiten kann sich niemand zur Wehr setzen, eben weil sie als zumutbar definiert wurden. Die ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann beschreibt in ihrem Buch Die Hartz-ΙV-Diktatur, dass die „Fallmanager“ Quoten erfüllen müssen, was die Vermittlung angeht, aber auch beim Verhängen von Sanktionen überwacht werden. Wer zu selten kürzt, wird gefeuert.

Moralisch munitioniert fühlen sich die Sachbearbeiter dadurch, dass sie als Verwalter finanzieller Mittel gelten, die von „hart arbeitenden Steuerzahlern“ kommen. Wieder so ein Reizwort. Mirja Irrgang redet sich in Rage, weil ihr als hart arbeitendem Menschen zur materiellen Absicherung auch die Würde genommen werde. Marcus Opitz winkt nur ab, als er das Steuer-Argument hört. Irgendwo habe er gelesen, dass große Unternehmen keine Steuern mehr zahlten. „Der Staat verzichtet jedes Jahr freiwillig auf mehrere Milliarden“, sagt Opitz. „Davon könnte man den Leuten helfen, anstatt ihnen das Geld zu streichen“, sagt er. Er selbst komme mit 416 Euro kaum über die Runden, weshalb er Stammgast der Tafel sei.

Mehrmals wurde er sanktioniert, weil sein Vater krank geworden war. Der wohnt im 70 Kilometer entfernten Mannheim. Opitz fuhr manchmal spontan zu ihm und sagte Termine beim Jobcenter kurzfristig ab. Weil er nicht rechtzeitig „Urlaub beantragt“ hatte, musste er erst drei Monate lang mit 30 Prozent, danach ein Vierteljahr mit 60 Prozent weniger Geld auskommen. Jeder Widerspruch lief ins Leere.

Opitz greift ins Wohnzimmerregal und zieht ein Taschenbuch heraus. Es hat einen schwarz-rot-goldenen Einband und trägt den Titel Hartz ΙV. Eine Abrechnung, geschrieben hat es die Journalistin Gabriele Gillen. Nach dem peinlichen Debakel mit der „Einladung“ habe er sich mit Büchern „eingedeckt“. Opitz blättert, dann liest er vor: „Man könnte auch schlussfolgern: Wer ohne Nahrung nicht leben kann, muss sich eben den Magen verkleinern lassen. Zum Wohle Deutschlands.“

Er blättert weiter, findet eine andere Stelle, und er deklamiert: „Jeder kämpft für sich allein. Das Führungsprinzip des ‚Teile und herrsche‘ hat bei den Beherrschten längst seine deprimierende Wirkung entfaltet.“ Dann wirft er das Buch in Richtung des Leitz-Ordners und sagt in den Aufprallknall hinein: „Geil, oder?“ Das bringe es doch auf den Punkt, meint er: „Als Arbeitsloser bist du in diesem reichen Deutschland völlig wertlos.“ Eines, so Opitz, bedenken die Leute vom Jobcenter nicht. Nach einer Wirkungspause variiert er mehrmals denselben Satz: „Es kann jeden treffen.“

Geschichte

Wie hat sich der Sozialstaat entwickelt? Ein Überblick seit den Zeiten des Kaiserreichs offenbart erstaunliche Parallelen

Kaiserreich (1871 – 1918)

Arbeitslose sind undankbar

Ausgerechnet der konservative Otto von Bismarck führte die ersten Sozialversicherungen ein (1883 Krankenversicherung, 1884 Unfallversicherung, 1889 Alters- und Invalidenversicherung). Inmitten der Verelendung des Industrieproletariats wollte der Reichskanzler der damals noch links ausgerichteten SPD den Wind aus den Segeln nehmen. Außerdem hatten die Fabrikanten ein Interesse an einem besseren Gesundheitszustand der Arbeiterklasse, um sie effektiver ausbeuten zu können. Politik und Wirtschaft koppelten die Gewährung der damals nicht existenzsichernden Sozialleistungen daran, dass Arbeiter sich aus Gewerkschaften oder revolutionären Parteien heraushielten. In dieser Zeit entstand das bis heute bekannte Bild vom Arbeitslosen, der die „großzügigen“ Angebote des Staates nicht zu schätzen weiß und sie sogar dreist ausnutzt, um noch mehr zu verlangen. Der Sozialstaat des Kaiserreichs war also kein System der sozialen Sicherung mit einem Grundrecht auf Unterstützung, sondern eines zur geringfügigen Linderung des fortbestehenden sozialen Elends.

Weimarer Republik und Nazi-Diktatur (1918 – 1945)

Arbeitslose sind asozial

Wegen der Verheerungen des Ersten Weltkriegs setzte sich ab 1918 die Auffassung durch, dass Armut nicht immer selbst verschuldet ist. Die Koalitionsfreiheit erhielt Verfassungsrang, Betriebsräte und Tarifverträge kamen leichter zustande. Nach der Inflation 1922/23 stieg die Arbeitslosigkeit stark an. Spätestens nach der Einführung der Arbeitslosenversicherung 1927 setzte sich die Meinung durch, vor allem die sozialen Sicherungssysteme seien schuld an der Wirtschaftskrise. Der Sozialstaat, so die Logik, habe die Industrie mit Kosten belastet, die ihre internationale Konkurrenzfähigkeit schwäche und die Investitionsneigung senke. Arbeitslose nutzten demnach ein schädliches Instrument, mit dem sie der Gemeinschaft auf der Tasche lägen. Nach der Machtübernahme der NSDAP expandierte der Sozialstaat unter rassistischen und sozialchauvinistischen Vorzeichen. Als „nicht deutsch“ markierte Bedürftige wurden im Rahmen der NS-Ideologie offiziell als „asozial“ tituliert. Sogenannte Arbeitsscheue (Erwerbslose, Obdachlose, Prostituierte, Alkoholkranke) landeten häufig im KZ.

Bundesrepublik (1949 – 2005)

Arbeitslose sind faul

Bis in die 1970er Jahre hinein prosperierte die Wirtschaft, und der neue Wohlstand kam zeitweise sogar bei weiten Teilen der Bevölkerung an. Hinter der glänzenden Fassade des sogenannten Wirtschaftswunders bildeten sich aber schnell vertraute Ungleichheitsmuster heraus. Das betraf vor allem sehr große Vermögens- und Einkommensunterschiede sowie niedrig bemessene Sozialhilfe- und Lohnersatzleistungen. Im Zuge der Bildungsexpansion etablierte sich die neue Erzählung der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ (Helmut Schelsky), in der jeder alles erreichen könne, wenn er sich nur genug anstrenge. Gedeihen konnte so ein gesellschaftliches Klima, in dem der Sozialstaat als Problem bei dem Versuch betrachtet wurde, den Wirtschaftsstandort Deutschland global wettbewerbsfähig zu halten. Arbeitslosigkeit erschien als oft freiwillig gewähltes Lebensmodell, und das Stereotyp vom „Sozialschmarotzer“ entfaltete seine Wirkungsmacht. Die DDR kannte keinen klassischen Arbeitsmarkt und passt darum nicht zu dem seit Bismarcks Zeiten eingeschlagenen Pfad.

Bundesrepublik (seit 2005)

Arbeitslose sind dekadent

Das deutsche Sozialstaatsmodell des 21. Jahrhunderts ist bislang geprägt von der im Jahr 2005 eingeführten Agenda 2010. Damals wurden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengelegt. Die Gewährung von Sozialleistungen ist seither an strenge Regeln gebunden. Soziologen bezeichnen dieses neue Paradigma als Aktivierung. Misserfolg ist in diesem Konzept nicht externen Gegebenheiten anzulasten, sondern ein Nachweis von Inkompetenz und/oder Unwillen zum aktiven Handeln. Eine Unterscheidung zwischen verschuldeter und unverschuldeter Arbeitslosigkeit sieht der Sozialstaat immer weniger vor. Aktivität, Mobilität und private Vorsorge sollen den staatlichen Rückzug teilweise abfedern. Wer arbeitslos ist und nicht stets selbst nach Arbeit sucht, handelt asozial, denn jeder Akt unterlassener Hilfeleistung des Einzelnen gegenüber sich selbst und der Gesellschaft erscheint als unmoralisches Verhalten. Der FDP-Politiker Guido Westerwelle hat diese Perspektive im Jahr 2010 auf die Spitze getrieben, als er Hartz-IV-Bezieher der „spätrömischen Dekadenz“ bezichtigte.