ChrisK

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RE: Wie man's auch macht, ist's verkehrt... | 18.02.2012 | 00:10

ich bin zugegeben nicht der größte anhänger der parlamentarischen demokratie in diesen makroverhältnissen. lokal-kommunale gestaltung wäre mir lieber, aber das ist vielleicht zivilgesellschaftliche aufgabe, vorgestaltend neben der "großen politik".
aber zum punkt. die immer mal wieder aufkommende diskussion nach dem sinn und zweck des amtes an sich wäre es mal wert versachlichst zu werden. bisher ist sie nie ernsthaft breit geführt worden. die wirkung spielt bei der bewertung der arbeit des präsidentInnenamts schon länger eine größere rolle als die formale tätigkeit. ich denke, dass es eine überlegung wert ist, wenn der oder die bundespräsidentIn in eine andere rolle geleitet wird als bisher. womöglich ist eine ämterumstrukturierung ein weg dorthin. warum sollte er nicht mehr in eine moderationsrolle im aktiven politischen diskurs rücken. also enger an die parlamentarbeit gerückt werden. vielleicht integriert in das aufgabenfeld eines bundestags oder bundesrats präsidenten - natürlich ohne alleingängerische entscheidungsbefugnisse. den vorteil, den eine solche rollenänderung haben kann, sehe ich auch darin, dass das reine parteidenken dann auch im bundestag heruntergefahren werden kann, weil die debatte mit wünschenwerter "unabhängigkeit" moderiert wird (inkl. der perfiden showkampfrethorik bei den öffentlichen debatten - wer einmal eine standardsitzung verfolgt hat, weiß was für eine zeitverschwendung und selbstabfeierung dort eigentlich nur betrieben wird). da ja auch nicht dauernd sitzungen des budnestages stattfinden., bliebe immernoch zeit um repräsentanten aufgaben zu übernehmen, diese könnten dann aber auch eher als empfänger und leiter für öffentliches interesse genutzt werden.