Der Exkommunizierte

Porträt Özcan Mutlu machte vier Jahre mit Verve grüne Politik im Bundestag. Dafür wurde er bestraft – von Grünen
Christian Füller | Ausgabe 14/2017 17

Als die Wahl um den begehrten Platz zwei der Berliner Landesliste vorbei war, brach frenetischer Jubel los. „Es war wie auf dem Fußballplatz“, berichteten grüne Delegierte erschrocken. Denn weder Lautstärke und Art des Geschreis waren einem Parteitag angemessen. Noch war es der Anlass des Jubels. Denn die linken Grünen, die johlten, beklatschten nicht etwa den gewählten Stefan Gelbhaar. Der ist gar kein Linker, sondern ein unabhängiger Kandidat. Vielmehr feierten die Linken ausgelassen eine Niederlage – die von Özcan Mutlu, dem türkischstämmigen grünen Bundestagsabgeordneten.

Özcan Mutlu, 49 Jahre alt, zog 2013 vom zweiten Listenplatz aus in den Bundestag ein. Er wurde sportpolitischer Sprecher, kein Karrieresprungbrett in der Fraktion. Mutlu, ein eloquenter Polit-Tausendsassa, brannte ein regelrechtes Feuerwerk ab. Schnell wurde er populär, egal ob er den DFB wegen der Schmiergeldaffäre löcherte oder eine Demo zur Freilassung des Journalisten Deniz Yücel organisierte. Der Bundestagspräsident warf ihn und zwei weitere MdB aus dem Plenum, weil sie T-Shirts mit der Aufschrift „Free Deniz“ überzogen.

Aber trotz seiner Erfolge straften die Grünen Mutlu nun ab. Normalerweise wirft keine Partei jemanden bereits nach vier Jahren wieder aus dem Bundestag, wenn er so gewirbelt hat. Manche Abgeordnete fristen dagegen ihr halbes Berufsleben im Parlament, ohne dass es irgendjemand merkt.

Das Rededuell zwischen Gelbhaar und Mutlu beim grünen Wahlparteitag im Hotel Estrel zeigte aber, wie die Berliner Grünen ticken. Gelbhaar, ein Pankower Landespolitiker, berichtete, dass auch er sich für den in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel eingesetzt habe. Als er in der deutschen Botschaft anrief, prahlte Gelbhaar vor den Parteigenossen, „waren die ganz verblüfft, dass da einer nachfragt“. Der Parteitag beklatschte ihn für seinen mutigen Anruf. Özcan Mutlu konnte darüber nur schmunzeln. Er nämlich hatte nicht einen Telefonhörer in die Hand genommen, sondern war in die Türkei gereist, um als Abgeordneter vor Ort für Deniz Yücel zu kämpfen. Erst als der Polizeipräsident ihm ein Gespräch sowohl mit Yücel als auch mit dem zuständigen Staatsanwalt verweigerte, zog Mutlu wieder ab.

Bei den Grünen nutzte Mutlu das nichts: Sie wählten lieber Telefonjoker Gelbhaar, der Mutlu im dritten Wahlgang hauchdünn schlug. Mutlu selbst wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern. Aus seinem Umfeld wird klar, wie enttäuscht er über die Strafaktion ist.

In den Bildungshinterhalt getappt

Wer den Hass der Berliner linken Grünen auf Özcan Mutlu verstehen will, der muss in die grüne Hochburg Berlins gehen, nach Kreuzberg. Dort regiert Grünlinks. Auch Mutlu, der in Kreuzberg seine politische Laufbahn begann, fuhr einst auf dem Ticket der Linken. Mutlu machte sich in der Bildungspolitik einen Namen. Die freilich ist in Kreuzberg vermintes Terrain. Der seit Jahren von den Grünen regierte Bezirk produziert (mit Ausnahme Weddings) die schlechtesten Bildungsergebnisse in Berlin – obwohl Grüne Chancengleichheit wie eine Monstranz vor sich hertragen. Jeden Versuch, jenseits heruntergewirtschafteter Staatsschulen etwas zu erreichen, kujonieren Kreuzbergs Grüne.

Die Bildungssprecherin Stefanie Remlinger hebelte Grünlinks aus, weil sie sich im Koalitionsausschuss nicht für die Abschaffung des Gymnasiums eingesetzt habe. Also stellten die Linken eine der Ihren gegen Remlinger. Und die private „Hochschule für Weltmusik“ lässt der Bezirk Richtung Bankrott rutschen. Da half es auch nicht, dass ihr Gründer Andreas Freudenberg einst den Karneval der Kulturen erfand, der Kreuzberg Millionen und viel Ansehen bringt. Freudenberg aber machte den Fehler, in seine „Global Music Academy“ den Privatschul-Sponsor Nizar Rokbani aufnehmen zu wollen. Das ließ Kreuzberg nicht zu, weil es öffentliche Schulgebäude für private Schulen prinzipiell nicht zur Verfügung stellt. Ein klarer Verfassungsbruch.

In diesen Bildungshinterhalt ist Özcan Mutlu getappt. Als es vor einigen Jahren wieder einmal darum ging, einen der schlechtesten Schulsprengel der Republik flott zu machen, wagte es Mutlu, ein Gymnasium für Türken vorzuschlagen. Damit war er für die Kreuzberger Grünen verbrannt. Er ging – politisch – ins Exil in den Bezirk Mitte. „Die Kreuzberger exkommunizieren gern“, sagt Wolfgang Wieland, einer der letzten Grünen-Politiker, der sich der Einteilung in Linke und Realos verweigert. „Warum bitten wir Parteineulinge beim Eintritt nicht gleich anzukreuzen, ob sie in die linke oder die realpolitische grüne Partei wollen“, spottet Wieland.

Özcan Mutlu ist ein nimmersatter Bildungsaufsteiger. Er kam als Fünfjähriger mit seinen Eltern aus dem Örtchen Kelkit in der Schwarzmeerregion nach Berlin. Er machte erst eine Ausbildung als Informationselektroniker, dann ein FH-Studium, später wurde er Bezirksverordneter und schließlich Abgeordneter. Seine Umtriebigkeit hat ihm immer wieder Kritik bei Parteifreunden eingetragen, die ihn in einem Zeitungsartikel anonym als „eruptiv und schnell zornig“ beschrieben. Tatsächlich ist er ein Politiker, der – wie Sigmar Gabriel sagen würde – dahin geht, „wo es brodelt, stinkt und riecht“. So etwas goutieren manche Grüne nicht. Sie wählten sich lieber zwei weiße Frauen und einen Ostberliner auf die aussichtsreichen Plätze für den Bundestag – und johlten vor Glück über die Niederlage des türkischstämmigen Kandidaten. Anderswo hätte dieses Verhalten einen Namen.

Mutlu landete am Ende auf Platz vier der Landesliste, von wo aus er praktisch keine Chance hat, wieder in den Bundestag einzuziehen. „Sie wollten den Özcan weg haben“, sagt ein Delegierter. Das haben sie geschafft.

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Ihre Freitag-Redaktion

06:00 10.04.2017
Geschrieben von

Christian Füller

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Christian Füller

Ausgabe 31/2020

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