Grassierende Doppelmoral

Pressefreiheit Im Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel liegen Tragödie und Komödie eng beieinander

Ausgabe 09/2017

Christian Füller | 55

Wir kämpfen mit unerschrockener Recherche, präzisen Fakten und klugen Gedanken“, schrieb Anfang der Woche Mathias Döpfner. Der Vorstandsvorsitzende des Axel-Springer-Verlags prägte den Slogan „Wir sind Deniz“ – um die Freilassung des ehemaligen taz-Redakteurs und heutigen Welt-Korrespondenten, Deniz Yücel, zu erreichen. Allein die Verbrüderungen der sonst in inniger Feindschaft verbundenen Pressehäuser Bild und taz, zeigt, wie dramatisch die Lage ist. Yücel sitzt in der Türkei nun in Untersuchungshaft. Ihm wird wegen Terrorpropaganda und Volksverhetzung der Prozess gemacht. Die Sache ist ernst. Aber auch verwirrend.

Hätte man dem linksradikalen Deniz Yücel vor ein paar Jahren erzählt, dass der Springer-Chef einmal „Wir sind Deniz“ skandiert, er hätte gelacht und geweint. Und sich wahrscheinlich übergeben.

Denn die Geschichte des nicht selten unbändigen Kollegen ist nicht nur die eines unerschrockenen Rechercheurs. Sie hat auch viel mit Doppelmoral zu tun. Und mit Befangenheit. Strenggenommen dürfte ich zum Beispiel diesen Text nicht schreiben. Denn ich bin ein Kollege von Deniz, und ich habe bei der taz auch noch eng mit ihm zusammengearbeitet. Journalisten sollten nicht über Journalisten schreiben – und schon gar nicht über Freunde.

Im Fall von Deniz Yücel aber sind alle Grundregeln der publizistischen Schwerkraft außer Kraft gesetzt. Die moralischen Maßstäbe fliegen immer höher. Mit jedem Text wird der ausgesprochen robuste Deniz immer netter, liebenswerter und Pulitzerpreis-verdächtiger. Angela Merkel setzt sich für ihn ein, und der grandios polemische Autor scheint dabei zu sein, ein Stück Weltgeschichte zu schreiben: Könnte es gar sein, dass wegen Deniz das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei platzt? Und wie wäre es mit einem Tauschgeschäft dieser Art: Deniz kommt frei – und dafür bekommt Recep Tayyip Erdoğan roten Teppich und Ehrenformation, wenn er demnächst in Köln für die semi-diktatorische neue Verfassung der Türkei wirbt?

Vielleicht sollten wir Deniz einfach tiefer hängen. Das würde allen helfen – vor allem dem 43-jährigen Provo-Redakteur.

Den ganzen Montag über wurde Deniz Yücel in Istanbuls Justizpalast angehört. Fünf Stunden brachte er vor dem Staatsanwalt und dann vor dem Untersuchungsrichter zu. Zuvor schmorte er fast zwei Wochen in Polizeigewahrsam, ohne dass die türkische Justiz auch nur einen Haftbefehl ausgestellt hätte. Augenzeugen berichten nun, er habe großartig ausgesehen. Der Bart inzwischen ein bisschen lang geraten, aber er trug – wie einst in den schlecht gekleideten Redaktionen von Jungle World und taz – „ein blütenweißes Hemd“, dazu blaue Lederjacke und schwarze Hosen. Als er seine Freundin erblickte, wurden seine Augen feucht. Dass Deniz ein Terrorist sein soll, ist auch ein lächerlicher Vorwurf. Die vier Polizisten, die ihn vorführten, sollen freundlich gewesen sein.

Unbequeme Stimme

Die Anklagepunkte gegen Yücel lauten auf „Propaganda für eine Terrororganisation“ und „Volksverhetzung“. Der erste ist ein Paragraf aus dem Rechtsbestand des türkischen Anti-Terror-Gesetzes. Der zweite gehört dem Strafgesetzbuch an. Das Problem für den im hessischen Flörsheim geborenen Journalisten könnte darin liegen, dass Staatsanwalt wie Untersuchungsrichter ihn vor allem nach seinem berühmten PKK-Interview mit dem Vize der Terrorgruppe Cemil Bayık (von 2015) befragten – und zudem seine angebliche Nähe zur Gülen-Bewegung Thema gewesen sein soll. Das bedeutet: Deniz Yücel wird in die Nähe der Staatsfeinde Nummer 1 und 2 gerückt. Das kann sehr gefährlich für ihn werden. Denn diese Anklage ist dazu da, unbequeme Stimmen zum Verstummen oder hinter Gitter zu bringen „Seit dem Putsch wird Untersuchungshaft nicht mehr juristisch begründet, sondern dient zur politischen Säuberung“, klagt einer aus dem deutschen Solidaritätskreis. Eine Person, die Yücel vor Ort zu Gesicht bekam, sagt: „Das ist doch alles Comedy.“

Freilich liegen Komödie und Tragödie oft nah beieinander. Für Yücel könnte die jetzige Anklage bedeuten, dass er fünf Jahre lang in Untersuchungshaft sitzt. Und das ohne echte Grundlage. „Rechtlich gesehen gibt es keinen Grund, Yücel in Gewahrsam zu behalten“, sagten seine Anwälte in einem Interview mit der taz. Sie haben Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt, den Journalisten in Untersuchungshaft zu nehmen.

Deniz Yücel aus dem Gefängnis wieder herauszubekommen wird wohl nicht so einfach. Angela Merkel und auch Außenminister Sigmar Gabriel haben zwar bereits interveniert. Am Dienstag wurde der türkische Botschafter ins Außenministerium gebeten. Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow sieht im Verhalten der Regierung Doppelmoral am Werk. „Man hätte nicht warten müssen, bis ein deutsch-türkischer Journalist festgenommen wird, um etwas zu unternehmen“, sagte Bülow. „Es sind vorher schon genug Journalisten inhaftiert worden.“

In Wahrheit grassiert die Doppelmoral geradezu. In der Türkei sind nach dem Putsch mehr als hunderttausend Beamte und Richter entlassen worden, es rollte eine beispiellose Verhaftungswelle durch das NATO-Land. Auch tausende Journalisten haben ihren Job verloren, 155 türkische Kollegen sind von jahrelanger Haft bedroht. Erst mit der Festnahme von Yücel aber scheint das türkische Desaster nun voll ins deutsche Bewusstsein durchzuschlagen. Gerade bei Journalisten-Kollegen setzt das Wut frei. Als die FAZ darauf hinwies, dass es gefährlich und töricht war, ausgerechnet einen Kollegen mit türkischem Pass aus der brodelnden Türkei berichten zu lassen, ging die sonst so bedachtsame Zeit auf die Barrikaden. Vize-Chefredakteur Bernd Ulrich behauptete, die FAZ habe gegen Yücel als Person polemisiert und implizierte damit mangelnde Solidarität mit dem Kollegen. Dabei hatte der FAZ-Autor unter der – zugegeben – scharfen Überschrift „Einmal Türke, immer Türke“ eine für den Springer-Verlag unbequeme Wahrheit ausgesprochen: Warum hat man im Hause des nun vor Mitgefühl nur so triefenden Mathias Döpfner den Korrespondenten nicht schon lange nach Deutschland zurückbeordert?

Das haben, bereits vor etwa einem Jahr, große Zeitungen mit ihren Türkei-Reportern getan. Hintergrund war, dass die türkische Regierung Anfang 2016 keine Akkreditierungen mehr ausgegeben hatte. Nach einer Intervention der Kanzlerin bei einem Türkeibesuch waren den Kollegen dann nach und nach ihre Zulassungen erteilt worden – aber eben nicht allen. Yücel gehörte zu denen, die nicht mehr akkreditiert wurden, ebenso wie der Spiegel-Korrespondent Hasnain Kazim. Kazim, der indisch-pakistanische Eltern hat, verließ die Türkei, als ihn der Hinweis erreichte, dass ihm eine Ermittlung wegen Terrorpropaganda drohe. Exakt der Vorwurf, der nun Yücel ins Gefängnis bringt.

Yücel hatte, anders als Kazim, die Türkei nicht verlassen, sondern er blieb. Allerdings nicht in seiner Funktion als deutscher Journalist, sondern als türkischer Staatsbürger. Yücel hat den Doppelpass – das heißt, er besitzt sowohl die deutsche wie die türkische Staatsangehörigkeit. Mit dem türkischen Part seiner Identität berichtete er weiter, gewissermaßen als Privatmann. Ein gefährlicher Status. In der Türkei kennzeichnen Zeitungsleute ihr Land mit diesen Worten: „Weiße Journalisten ärgern wir höchstens ein bisschen, nichtweißen machen wir das Leben zur Hölle – und türkische werfen wir gleich in den Knast.“ Diese bittere Weisheit war allen Kollegen klar. Nur der Springer-Verlag wollte sie offenbar nicht kennen. Kein Wunder also, dass man dort nun viel und öffentlich für Deniz weint. „Wir sind Deniz“ bedeutet in Wahrheit: Wir haben ein schlechtes Gewissen.