Unterwegs nach Mittelerde

Gegenvorschlag Die Fraktion braucht endlich neue Gesichter. Martina Renner und Jan van Aken wären die richtigen
Ausgabe 24/2015
Könnten die Fraktionsführung übernehmen: Martina Renner und Jan van Aken
Könnten die Fraktionsführung übernehmen: Martina Renner und Jan van Aken

Foto: Ipon, Müller-Stauffenberg/Imago

Mittelerde sagen sie in der Fraktion spöttisch. Mittelerde heißt bei den Linken im Bundestag das Stückchen unverminten politischen Geländes zwischen den beiden Flügeln. Bei J.R.R. Tolkien steht Mittelerde für die fiktive Welt, in der Fraktion sollte sie Realität werden: Es wird Zeit, die Flügelkämpfe zu beenden. Nicht das politisch festgezurrte Powerpärchen Bartsch/Wagenknecht sollte die Fraktion anführen, sondern das Duett Martina Renner und Jan van Aken.

Wenn Rot-Rot-Grün als eine modern-linke Reformkoalition überhaupt eine Chance haben will, dann mit Leuten wie Martina Renner und Jan van Aken. Renner steht für das rot-rot-grün regierte Thüringen, der Hamburger van Aken für den Zehn-Prozent-Erfolg einer linken Partei im Westen der Republik. Den beiden möglichen Kandidaten zu unterstellen, sie seien weichgespülte Vertreter eines undefinierten Mitte-Kurses, wäre falsch. Van Aken und Renner tun sich zwar zuvorderst durch fleißige Sacharbeit hervor: der Biologe als Außenpolitiker und Verteidigungsexperte. Die aus Mainz stammende Ex-AStA-Aktivistin als Abgeordnete, die der Bundesregierung im NSA-Ausschuss im Nacken sitzt. Aber Abnicker sind sie beide nicht. Van Aken ist sogar ein ausgesprochener Skeptiker gegenüber einer rot-rot-grünen Koalition. Solange deutsche Soldaten im Ausland im Einsatz sind, ist für ihn an eine Regierungsbeteiligung nicht zu denken.

Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht sind ohne Zweifel politisch sehr profiliert. Sie repräsentieren jeweils unangefochten die beiden Flügel in der Partei, die linke Linke und die reformerischen demokratischen Sozialisten. Die Flügelkämpfe seien längst vorbei, heißt es gerne. Das ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Das Trauma von Göttingen, als sich die beiden Lager derart bekriegten, dass Gregor Gysi offen von einer Spaltung der Partei sprach, liegt gerade einmal drei Jahre zurück. Gysi berichtete damals vom Hass und den pathologischen Zuständen in seiner Fraktion. Nur ihm als Übervater gelang es, die Strömungen beieinanderzuhalten. Aber die Spannungen sind nicht überwunden. Intern werden Teile der Fraktion als „personelle No-Gos“ bezeichnet.

Selbst für Gysis Abschied dürfte das eine Rolle gespielt haben. Vor allem ein Vorfall, an dem man erkennt, wie gefährlich die Front mitten durch die Fraktion ist: Gysi wurde von Antisemiten über die Flure des Bundestages gehetzt. Die Aggressoren hatten nicht etwa die Zugangskontrollen überlistet, sie waren auf Einladung einiger ultralinker Israelkritiker der Fraktion eingeschleust worden. Seitdem kann jeder wissen: In der Fraktion sitzen tickende Zeitbomben. Es ist ein wichtiges Motiv, das für Sahra Wagenknecht als Vorsitzende angeführt wird: dass nur sie diese Zeitbomben entschärfen könne. Aber wie soll eine Fraktion, die nur durch eine derartige Abschreckungslogik unterworfen werden kann, gute, sachliche, friedliche Politik machen?

Solche Hasardeur-Manöver sind nicht van Akens und Renners Sache. Sie repräsentieren ein völlig anderes Politikverständnis. Beide haben Führungserfahrung, als Landesvorsitzender beziehungsweise Fraktionschefin in Thüringen. Sie machen, jeder auf seine Weise, die Partei mit Kompetenz und Professionalität in der Öffentlichkeit sichtbar. Renner, 48, ist so etwas wie ein Medienstar, seitdem sie im Untersuchungsausschuss zu den Abhör- und Absaugeaktionen der NSA sitzt. Sie wird auch in anderen Fraktionen geschätzt. Sie kann Bürgern gut erklären, wie sich der Geheimdienst Zugang zu den Inhalten ihrer Kommunikation verschafft. Es gibt den Vorbehalt, sie sei ein Neuling, die Fraktionsführung komme zu früh. Nur andersherum ergibt das Argument Sinn: Gelingt es einem Neuling, eine Materie wie die NSA-Spionage populär zu übersetzen, dann zeigt er, dass er zu Höherem berufen ist.

Ähnlich wie Renner hat Jan van Aken mehr politische Erfahrung, als sich im Strömungskampf gegen verbohrte Ideologen zu bewähren. Van Aken war früher bei Greenpeace. Er hat moderne politische Kampagnen jenseits von Lagerlogiken kennengelernt. Der überzeugte Pazifist machte sich bei den Umweltaktivisten schnell durch Kompetenz auf seinem Spezialgebiet einen Namen – biologische und chemische Waffen. Er war auch UN-Kontrolleur für Chemiewaffen.

Einen wie Gysi zu ersetzen, ist ohnehin nicht möglich. Van Aken und Renner haben deutlich gemacht, dass sie im Fall der Fälle bereitstehen. In Interviews meldeten beide ihren Führungsanspruch an – ohne Gysi oder die Favoriten Bartsch und Wagenknecht zu desavouieren. Eine stilvollere Bewerbung ist kaum denkbar.

Geschrieben von

Christian Füller

http://christianfueller.com
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Christian Füller

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